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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 16
- .
- März
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Unterlassen
- Hinweises
- Verkäufers
- Ursache
- sichtbaren
- Symptome
- Mangels
- Feuchtigkeitsflecken
- sicher
- sei
- stellt
- arglistiges
- Verschweigen
- Mangels
- .
- Urteil
- 16
- .
- März
- Kammergericht
- LG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 16
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 26
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 13
- .
- Dezember
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- Grunde
- gerechtfertigt
- erklärt
- worden
- ist
- .
- Anschlussrevision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- 2
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 13
- .
- August
- Anspruchs
- Schadensersatz
- fehlenden
- vertikalen
- Abdichtung
- zurückgewiesen
- worden
- ist
- .
- weitergehende
- Anschlussrevision
- Dachrinne
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Umfang
- Aufhebungen
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- notariellem
- Vertrag
- 3
- .
- April
- verkaufte
- Beklagte
- errichteten
- Wohnhaus
- bebautes
- Grundstück
- €
- Klägerin
- Ehemann
- .
- Vertrag
- enthält
- Ausschluss
- Haftung
- Sachmangels
- Grundstücks
- Gebäudes
- Ausnahme
- vorsätzlich
- vertretender
- arglistig
- verschwiegener
- Mängel
- .
- Kauf
- stellte
- Abdichtung
- Bauwerks
- mangelhaft
- ist
- Feuchtigkeit
- eindringt
- Kellerwänden
- aufsteigt
- .
- Klägerin
- verlangt
- eigenem
- abgetretenem
- Recht
- Beklagten
- Wege
- Schadensersatzes
- Gutachten
- geschätzten
- Kosten
- Herstellung
- vertikalen
- Abdichtung
- Kellerwände
- Einbringung
- Horizontalsperre
- Richten
- Dachrinne
- Höhe
- insgesamt
- €
- Zinsen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Kammergericht
- hat
- Klage
- Grunde
- gerechtfertigt
- erklärt
- Klägerin
- Beklagten
- Schadensersatz
- fehlenden
- mehr
- wirksamen
- Abdichtung
- aufsteigende
- Nässe
- Horizontalsperre
- verlangt
- hat
- Berufung
- Übrigen
- zurückgewiesen
- .
- Beklagte
- will
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Abweisung
- Klage
- insgesamt
- Klägerin
- Anschlussrevision
- Verurteilung
- Beklagten
- Klageantrag
- erreichen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- bejaht
- fehlenden
- Horizontalsperre
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- §
- Nr.
- .
- V.m
- .
- Abs.
- .
- verkauften
- Grundstück
- befindliche
- Wohnhaus
- weise
- Mangel
- Sinne
- §
- Abs.
- gutachterlichen
- Feststellungen
- Horizontalsperre
- aufsteigende
- Feuchtigkeit
- vorhanden
- vorhandene
- mehr
- wirksam
- sei
- .
- stelle
- Kellergeschoss
- Wohnraum
- verkauft
- worden
- sei
- Mangel
- Kaufsache
- Gefahr
- bestehe
- Feuchtigkeit
- auch
- Wohnräume
- aufsteige
- gesamte
- Gebäude
- schädige
- .
- Beklagte
- könne
- §
- vertraglich
- vereinbarten
- Gewährleistungsausschluss
- berufen
- Mangel
- arglistig
- verschwiegen
- habe
- .
- könne
- dahinstehen
- selbst
- Feuchtigkeitsschäden
- gewusst
- habe
- .
- müsse
- jedenfalls
- Erklärungen
- Nichterklärungen
- Ehemannes
- zurechnen
- lassen
- Verhandlungsgehilfen
- eingeschaltet
- habe
- .
- habe
- arglistig
- gehandelt
- Käufer
- Vertragsverhandlungen
- hinreichend
- Kenntnis
- gesetzt
- habe
- Ursache
- Besichtigung
- festgestellten
- feuchten
- Flecken
- unklar
- gewesen
- sei
- .
- selbst
- unsicher
- gewesen
- sei
- zeige
- Zeugen
- Bauingenieur
- Bausparkasse
- Verkaufsexposé
- erstellen
- gehabt
- habe
- Ursache
- sichtbaren
- Feuchtigkeitsflecken
- gefragt
- habe
- .
- habe
- Käufern
- genommen
- plausible
- Vermutungen
- Ursachen
- Mängel
- nennen
- dürfen
- deutlich
- machen
- müssen
- Ursache
- bekannt
- sei
- nähere
- Untersuchungen
- Schadensursache
- angestellt
- worden
- seien
- .
- Unbegründet
- sei
- weitergehende
- Schadensersatzanspruch
- Kosten
- Herstellung
- vertikalen
- Abdichtung
- Kellerwände
- Verkäufer
- Wohnzwecken
- geeignetes
- Kellergeschoss
- geschuldet
- hätten
- .
- Auch
- Exposé
- große
- Zimmer
- Keller
- Nutzung
- Gästezimmer
- Büro
- Bibliothek
- geeignet
- angegeben
- worden
- sei
- habe
- Käufer
- erwarten
- dürfen
- Keller
- Wohnraum
- nutzbar
- sei
- .
- Unbegründet
- sei
- Klage
- auch
- Kosten
- Richten
- .
- sei
- offensichtlicher
- Mangel
- Verkäufer
- gesondert
- hätten
- hinweisen
- müssen
- arglistiges
- Verschweigen
- Betracht
- komme
- .
- II
- .
- Revision
- Beklagten
- ist
- insgesamt
- Anschlussrevision
- Klägerin
- ist
- überwiegend
- begründet
- .
- 1
- .
- Berufungsurteil
- ist
- allerdings
- Verletzung
- Vorschriften
- §
- §
- aufzuheben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Auffassung
- Anschlussrevision
- unzulässiges
- Grundurteil
- entschieden
- .
- Auch
- Klage
- einheitlicher
- verschiedene
- Einzelpositionen
- gestützter
- Schadensersatzanspruch
- geltend
- gemacht
- wird
- kann
- Gericht
- Klage
- einzelner
- Positionen
- unbegründet
- erachtet
- klageabweisendes
- Teilurteil
- §
- andere
- Positionen
- begründet
- erachtet
- jedoch
- Höhe
- noch
- weitere
- Feststellungen
- erforderlich
- sind
- Zwischenurteil
- Grund
- spruchs
- §
- entscheiden
- vgl.
- Urteile
- 8
- .
- Juni
- 12
- Juli
- ZR
- .
- Voraussetzung
- Urteil
- ist
- allein
- jeweils
- quantitativer
- zahlenmäßig
- sonstige
- Weise
- bestimmter
- Teil
- teilbaren
- Streitgegenstands
- abschließend
- beschiedenen
- Teil
- Klageanspruchs
- Zwischenentscheidung
- Grund
- zugeordnet
- wird
- vgl.
- Urteil
- 12
- Juli
- ZR
- .
- Horizontalabdichtung
- Ursachen
- einheitlichen
- Feuchtigkeitsschadens
- sind
- steht
- Entscheidung
- Teilabweisung
- Grundurteil
- .
- Zulässigkeit
- Urteils
- notwendigen
- Abgrenzung
- abgewiesenen
- zugesprochenen
- Positionen
- betragsmäßig
- gegenständlich
- erfolgen
- kann
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- aE
- fehlt
- hier
- .
- Abgewiesen
- worden
- ist
- Teil
- Klage
- Gutachten
- €
- netto
- geschätzten
- Aufwand
- Anbringung
- Vertikalsperre
- Drainage
- verbundenen
- Erdarbeiten
- Kosten
- Ausrichten
- Gutachten
- €
- netto
- geschätzt
- begründet
- worden
- ist
- ;
- Grunde
- nach
- zuerkannt
- worden
- ist
- Gutachten
- €
- netto
- geschätzte
- Aufwand
- Einbringen
- Horizontalsperre
- .
- Anschlussrevision
- geht
- Übrigen
- selbst
- Berufungsgericht
- Klage
- lediglich
- Höhe
- €
- netto
- stattgegeben
- hat
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klägerin
- Unrecht
- Schadensersatzanspruch
- §
- Nr.
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Grunde
- nach
- zuerkannt
- .
- Beklagte
- hat
- allerdings
- Verpflichtung
- §
- Abs.
- Satz
- Sache
- Käufern
- frei
- Sachmängeln
- teilweise
- erfüllt
- .
- verkaufte
- weist
- Sachmangel
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- .
- Bereits
- Feuchtigkeit
- Kellers
- erst
- Gefahr
- Feuchtigkeit
- Wänden
- liegenden
- Wohnräume
- stellt
- Mangel
- verkauften
- Gebäudes
- Sinne
- §
- .
- Richtig
- ist
- Häusern
- Zeit
- errichtet
- wurden
- Kellerabdichtungen
- noch
- üblich
- waren
- Feuchtigkeit
- Keller
- Sachmangel
- begründet
- Umstände
- Einzelfalls
- ankommt
- Senatsurteile
- 7
- November
- .
- 27
- .
- März
- ;
- .
- Einzelnen
- ist
- Bedeutung
- Haus
- sanierten
- Zustand
- verkauft
- wurde
- Keller
- Wohnzwecken
- diente
- Zustand
- Besichtigung
- erkennbar
- war
- stark
- Feuchtigkeitserscheinungen
- sind
- Senatsurteil
- 7
- November
- .
- juris
- ;
- ZNotP
- .
- Altbauten
- übliche
- Standard
- ist
- dann
- maßgebend
- Parteien
- abweichende
- Beschaffenheit
- vereinbart
- haben
- Abs.
- Satz
- Vertrag
- vorausgesetzte
- Verwendung
- Nutzung
- Kellers
- Aufenthaltsraum
- erforderlich
- ist
- .
- Gemessen
- ist
- Feuchtigkeit
- Keller
- Fehlen
- Ausbauzustand
- Kellerräume
- entsprechenden
- Isolierung
- zurückzuführen
- ist
- Sachmangel
- anzusehen
- .
- Kellerräume
- sind
- Vertrag
- vorausgesetzte
- Verwendung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- geeignet
- noch
- haben
- Äußerungen
- Exposé
- Käufer
- erwartende
- Beschaffenheit
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Satz
- Nr.
- .
- Vertraglich
- vorausgesetzt
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- ist
- vereinbarte
- Parteien
- übereinstimmend
- unterstellte
- Verwendung
- Kaufsache
- gewöhnlichen
- Verwendung
- hier
- Altbauten
- üblichen
- Nutzung
- Kellerräume
- Lagerraum
- abweichen
- kann
- Immobilienrecht
- .
- ;
- .
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- 40
- ;
- NK-BGB/Büdenbender
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 71
- .
- Aufl
- .
- .
- 20
- ;
- OLG
- .
- Sollbeschaffenheit
- Kaufsache
- gehören
- §
- Abs.
- Satz
- Eigenschaften
- Käufer
- öffentlichen
- Äußerungen
- Verkäufers
- beauftragten
- Gehilfen
- erwarten
- darf
- auch
- Angaben
- Nutzbarkeit
- Gebäudes
- Exposé
- gehören
- vgl.
- OLG
- .
- Eignung
- Kellerräume
- Nutzung
- Aufenthaltsräume
- war
- Verkäufer
- geschuldete
- Beschaffenheit
- .
- vertraglich
- vorausgesetzte
- Verwendung
- ergibt
- vereinbart
- ist
- Ausbauzustand
- konkreten
- Nutzung
- .
- Käufer
- kann
- nämlich
- grundsätzlich
- ausgehen
- Räume
- Verwendung
- geeignet
- sind
- hergerichtet
- sind
- auch
- tatsächlich
- genutzt
- werden
- .
- Beschaffenheit
- ergab
- übereinstimmenden
- Angabe
- Exposé
- "
- wirklich
- "
- große
- Zimmer
- Nutzung
- Gästezimmer
- Büro
- Club
- Bibliothek
- geeignet
- sein
- sollte
- .
- ist
- entscheidend
- Exposé
- verhielt
- Kellerräume
- auch
- öffentlich-rechtlichen
- Vorschriften
- Wohnräume
- darstellten
- .
- stellte
- lediglich
- weiteren
- Sachmangel
- Nutzung
- Ausbauzustand
- erforderlichen
- Baugenehmigung
- fehlen
- sollte
- Senatsurteile
- 20
- .
- März
- -9-
- 26
- .
- April
- .
- 3
- .
- Hinblick
- Ansprüche
- Käufers
- Sachmangels
- ausgeschlossen
- sind
- können
- Klägerin
- Beklagte
- gemäß
- §
- nur
- dann
- geltend
- gemacht
- werden
- Mangel
- Verkäufer
- arglistig
- verschwiegen
- worden
- ist
- .
- ist
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Fall
- .
- Allein
- Unterlassen
- Hinweises
- Verkäufers
- Ursache
- sichtbaren
- Symptome
- Mangels
- Feuchtigkeitsflecken
- sicher
- sei
- stellt
- arglistiges
- Verschweigen
- Mangels
- .
- Noch
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- allerdings
- Aufklärungspflicht
- Beklagten
- Sachmangel
- bejaht
- hinweisende
- Merkmale
- Feuchtigkeitsflecken
- Kellerwänden
- sichtbar
- waren
- Käufern
- Besichtigung
- wahrgenommen
- wurden
- Flecken
- mögliche
- Ursachen
- auch
- gesprochen
- wurde
- .
- Verkauf
- Gebäudegrundstücks
- besteht
- Pflicht
- nur
- Offenbarung
- verborgener
- Mängel
- Umständen
- Erfahrung
- Entstehung
- Entwicklung
- bestimmter
- Mängel
- schließen
- lassen
- Umstände
- handelt
- Entschluss
- Käufers
- Bedeutung
- sind
- insbesondere
- beabsichtigte
- Nutzung
- erheblich
- mindern
- geeignet
- sind
- Senat
- Urteile
- 7
- .
- Juni
- 16
- .
- Juni
- .
- juris
- .
- Besichtigung
- zugänglich
- weiteres
- erkennbar
- sind
- besteht
- Offenbarungspflicht
- .
- Käufer
- kann
- insoweit
- Aufklärung
- erwarten
- Mängel
- eigenen
- Interesse
- gebotenen
- Sorgfalt
- selbst
- wahrnehmen
- kann
- Senatsurteile
- 2
- .
- ruar
- 30
- 34
- ;
- 20
- .
- Oktober
- 64
- ;
- 12
- .
- April
- .
- juris
- 7
- .
- Februar
- std.
- .
- .
- weiteres
- erkennbar
- sind
- indes
- Mängel
- Besichtigung
- zwar
- Spuren
- erkennen
- sind
- aber
- tragfähigen
- Rückschluss
- Art
- Umfang
- Mangels
- erlauben
- vgl.
- Senatsurteile
- 20
- .
- Oktober
- 12
- .
- Januar
- .
- juris
- .
- Fällen
- muss
- Verkäufer
- Kenntnisstand
- aufklären
- darf
- konkretes
- Wissen
- zurückhalten
- vgl.
- Senatsurteile
- 20
- .
- Oktober
- 12
- .
- Januar
- .
- juris
- .
- Vermag
- Verkäufer
- Grund
- eigener
- Sachkunde
- Grund
- eingeholten
- Schlüsse
- Mangel
- Ursachen
- ziehen
- Käufer
- Inaugenscheinnahme
- Symptome
- gleicher
- Weise
- aufdrängen
- kann
- Käufer
- erwarten
- redlicher
- Verkäufer
- Schlussfolgerungen
- mitteilt
- Senatsurteil
- 7
- .
- Februar
- .
- Berufungsgericht
- überspannt
- jedoch
- Anforderungen
- Offenbarungspflicht
- Verkäufer
- verpflichtet
- hält
- Käufer
- auch
- aufzuklären
- Schadensursache
- unklar
- nähere
- Untersuchungen
- angestellt
- worden
- sind
- .
- Richtig
- ist
- zwar
- Tatbestandsmerkmal
- Arglist
- §
- nur
- Handeln
- Verkäufers
- betrügerischer
- Absicht
- getragen
- ist
- auch
- Verhaltensweisen
- erfasst
- bedingten
- Vorsatz
- Sinne
- reduziert
- sind
- moralisches
- Unwerturteil
- verbunden
- muss
- vgl.
- Senatsurteile
- 3
- .
- März
- 22
- November
- .
- Voraussetzung
- vorsätzliches
- Verschweigen
- Mangels
- ist
- jedoch
- stets
- Verkäufer
- konkreten
- Mangel
- kennt
- zumindest
- möglich
- hält
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 7
- .
- März
- .
- erforderlichen
- Feststellungen
- fehlt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Gunsten
- Beklagten
- unterstellt
- feststellbare
- erhöhte
- Feuchtigkeit
- aufgewiesen
- Beklagte
- selbst
- positive
- Kenntnis
- Feuchtigkeitsschäden
- gehabt
- habe
- .
- kommt
- arglistiges
- Verschweigen
- nur
- Form
- bedingten
- Vorsatzes
- Beklagten
- infrage
- .
- bedingt
- vorsätzliches
- Verschweigen
- Mangels
- setzt
- jedoch
- Beklagte
- handelnde
- Ehemann
- Kenntnissen
- Erfahrung
- äußerlichen
- Merkmalen
- Feuchtigkeitsflecken
- Schluss
- Vorhandensein
- Mangels
- Kellerfeuchtigkeit
- Ursache
- schadhafte
- fehlende
- vertikale
- horizontale
- Abdichtung
- ziehen
- vermochten
- Käufern
- offenbart
- haben
- .
- ist
- ebenfalls
- festgestellt
- .
- Berufungsgericht
- geht
- Kenntnissen
- lediglich
- Unsicherheit
- Ehemannes
- Beklagten
- Ursache
- Feuchtigkeitsflecken
- .
- Entscheidung
- ist
- auch
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- Ergebnis
- richtig
- arglistiges
- Vorspiegeln
- bestimmter
- Eigenschaften
- Abwesenheit
- arglistigen
- Verschweigen
- gleichsteht
- .
- Beklagte
- hat
- vorgespiegelt
- Keller
- sei
- trocken
- .
- Verkäufer
- ist
- zwar
- verpflichtet
- Fragen
- Käufers
- richtig
- vollständig
- beantworten
- Senatsurteile
- 20
- .
- September
- 27
- .
- März
- .
- .
- Allein
- Umstand
- Fragen
- hier
- Ursache
- Feuchtigkeitsflecken
- falsch
- beantwortet
- wurden
- begründet
- jedoch
- noch
- Vorwurf
- Arglist
- .
- gutgläubig
- falsche
- Angaben
- macht
- handelt
- nämlich
- grundsätzlich
- arglistig
- mag
- gute
- Glaube
- auch
- Fahrlässigkeit
- selbst
- Leichtfertigkeit
- beruhen
- Urteil
- 8
- .
- Mai
- IVa
- ;
- Senatsurteil
- 12
- .
- Januar
- BGHReport
- .
- Anders
- ist
- Verkäufer
- Fragen
- Käufers
- falsche
- Angaben
- tatsächliche
- Grundlage
- Blaue
- macht
- Unrichtigkeit
- rechnet
- .
- so
- antwortet
- handelt
- grundsätzlich
- bedingt
- vorsätzlich
- Senat
- Urteile
- 26
- .
- September
- 12
- .
- Januar
- BGHReport
- .
- So
- liegt
- hier
- jedoch
- .
- Ehemann
- Beklagten
- hat
- versichert
- bestimmte
- Kenntnisse
- Mangelursache
- haben
- Wirklichkeit
- hatte
- Vorwurf
- Arglist
- begründete
- vgl.
- Urteil
- 8
- .
- Mai
- IVa
- Senatsurteil
- 11
- .
- Mai
- hat
- lediglich
- Einschätzungen
- Ursachen
- sichtbaren
- feuchten
- Flecken
- mitgeteilt
- Frage
- Käufer
- genommen
- plausible
- Vermutungen
- genannt
- hat
- .
- 4
- .
- Unbegründet
- ist
- Anschlussrevision
- Abweisung
- Klage
- Mängel
- wendet
- .
- Ansprüche
- Mangels
- stehen
- Klägerin
- vereinbarten
- Haftungsausschluss
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- arglistiges
- Verschweigen
- Mangels
- beklagte
- Verkäuferin
- Offensichtlichkeit
- verneint
- hat
- sind
- rechtsfehlerfrei
- .
- .
- Grundurteil
- Berufungsgerichts
- ist
- Revision
- Anschlussrevision
- Erfolg
- haben
- aufzuheben
- .
- Sache
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- Rechtsstreit
- festgestellten
- Sachverhältnis
- Endentscheidung
- reif
- ist
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Sachverständigenbeweis
- gestellten
- Behauptung
- Klägerin
- nachgegangen
- Beklagte
- behaupteten
- Durchfeuchtung
- Kellerwände
- gewusst
- habe
- .
- Beweis
- wird
- nachzugehen
- sein
- Klägerin
- vorgetragene
- Tatsache
- erheblich
- Beweismittel
- Beweisführung
- geeignet
- ist
- .
- Erkennbarkeit
- Mangels
- Aussagekraft
- stellen
- nämlich
- Fragen
- Sachverständiger
- typischerweise
- Gebote
- stehenden
- Erkenntnismöglichkeiten
- beantworten
- kann
- geht
- bestimmte
- Mängel
- Verkäufer
- Hauses
- selbst
- erschließen
- besonderer
- Fähigkeiten
- Anstrengungen
- bedarf
- Senatsbeschlüsse
- 8
- .
- Oktober
- .
- 22
- .
- Oktober
- .
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Kammergericht
- Entscheidung
- 13.12.2010
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