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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 20
- .
- Dezember
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Anpassung
- Erbbauzinses
- anderen
- Betrag
- Erbbaurechtsvertrag
- vereinbart
- ist
- erneuten
- Anpassung
- nur
- dann
- fortzuschreiben
- Wille
- Vertragsparteien
- vergangenen
- Anpassung
- gerichtet
- war
- Erbbaurechtsvertrag
- vereinbarte
- Anpassungsregelung
- vereinbarten
- Anpassungsbetrag
- ändern
- Ergänzung
- Senatsurteils
- 24
- .
- April
- .
- .
- 20
- .
- Dezember
- 2001-
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 20
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Tropf
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 1
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 5
- Juli
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Klägers
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Wirkung
- 11
- November
- Erhöhung
- jährlich
- 11
- November
- voraus
- zahlbaren
- Erbbauzinses
- Erbbaurecht
- Grundstück
- Gemarkung
- eingetragen
- Erbbaugrundbuch
- Grundstück
- .
- .
- DM
- zuzustimmen
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Eintragung
- Reallast
- Gunsten
- jeweiligen
- Grundstückseigentümers
- nächst
- bereiter
- Stelle
- Erbbaugrundbuch
- .
- Sicherung
- Erbbauzinsmehrbetrages
- DM
- jährlich
- zahlbar
- jeweils
- 11
- November
- Jahres
- voraus
- beginnend
- 11
- November
- dinglicher
- Wirkung
- Eintragung
- bewilligen
- .
- Beklagte
- trägt
- Kosten
- Rechtsstreits
- .
- Tatbestand
- :
- notariell
- beurkundeten
- Vertrag
- 23
- November
- bestellte
- Kläger
- Beklagten
- Dauer
- Jahren
- Erbbaurecht
- Gewerbegebiet
- gelegenen
- Grundstück
- Größe
- .
- Vertrag
- berechtigt
- Beklagten
- Bebauung
- Grundstücks
- Lagerhalle
- Bürogebäude
- Wohnung
- .
- 11
- November
- Jahres
- Vorhinein
- fällige
- Reallast
- Erbbaurecht
- gesicherte
- Erbbauzins
- wurde
- DM
- vereinbart
- .
- Änderung
- heißt
- Vertrag
- :
- "
- Ändern
- wirtschaftlichen
- geldlichen
- Verhältnisse
- allgemein
- Grundstückswertes
- Maße
- vereinbarte
- Erbbauzins
- Eigentümer
- Erbbauberechtigten
- mehr
- angemessen
- sein
- sollte
- Grundstückswertes
- %
- so
- kann
- Partei
- verlangen
- dann
- angemessene
- Erbbauzins
- neu
- festgesetzt
- wird
- .
- "
- Schreiben
- 15
- .
- August
- verlangte
- Kläger
- Hinblick
- Anstieg
- Wertes
- Grundstücks
- Einverständnis
- Beklagten
- Erbbauzins
- beginnend
- 11
- November
- DM
- jährlich
- erhöhen
- .
- Parteien
- einigten
- Folgezeit
- Erbbauzins
- beginnend
- 11
- November
- DM
- jährlich
- erhöhen
- Erbbaurecht
- entsprechenden
- weiteren
- Reallast
- belasten
- .
- Behauptung
- Grundstückswert
- sei
- weiter
- gestiegen
- verlangte
- Kläger
- Schreiben
- 13
- .
- Oktober
- Einverständnis
- Beklagten
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- 11
- November
- DM
- jährlich
- .
- lehnt
- Beklagte
- .
- Kläger
- hat
- beantragt
- Beklagten
- verurteilen
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- DM
- jährlich
- DM
- beginnend
- 11
- November
- zuzustimmen
- Eintragung
- entsprechenden
- Reallast
- einzuwilligen
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagten
- verurteilt
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- jährlich
- DM
- zuzustimmen
- Eintragung
- weiteren
- Reallast
- einzuwilligen
- .
- Berufung
- Klägers
- hat
- Oberlandesgericht
- Beklagten
- verurteilt
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- DM
- jährlich
- beginnend
- 11
- November
- zuzustimmen
- Eintragung
- Reallast
- Höhe
- DM
- jährlich
- einzuwilligen
- .
- weitergehende
- Berufung
- Klägers
- Anschlußberufung
- Beklagten
- Beklagte
- Herabsetzung
- Verurteilung
- beantragt
- hat
- hat
- zurückgewiesen
- .
- Revision
- erstrebt
- Kläger
- Verurteilung
- Beklagten
- Umfang
- ursprünglichen
- Anträge
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hält
- Erhöhungsverlangen
- nur
- teilweise
- begründet
- .
- stellt
- Grundstückswert
- sei
- 11.November
- wirksam
- gewordenen
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- DM/qm
- DM/qm
- mithin
- %
- gestiegen
- .
- seien
- Vertrag
- erneute
- Anpassung
- Erbbauzinses
- vereinbarten
- Voraussetzungen
- gegeben
- .
- meint
- Maßstab
- Erhöhung
- sei
- Anstieg
- Grundstückswerts
- .
- Verhältnis
- Erbbauzins
- Grundstückswert
- wirksam
- gewordenen
- Einigung
- Parteien
- zugrunde
- gelegen
- habe
- aufrecht
- erhalten
- sei
- 11
- November
- geschuldete
- Erbbauzins
- selben
- Verhältnis
- Anstieg
- Wertes
- Grundstücks
- beginnend
- 11
- November
- %
- DM
- jährlich
- erhöhen
- .
- Betrag
- sei
- Eintragung
- weiteren
- Reallast
- Erbbaurecht
- sichern
- .
- weitergehender
- Anspruch
- Klägers
- bestehe
- .
- hält
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- II
- .
- Fehlerfrei
- geht
- Berufungsgericht
- allerdings
- vertraglich
- vereinbarten
- Voraussetzungen
- Anpassungsverlangen
- vorliegen
- .
- beanstanden
- ist
- auch
- Auslegung
- Anpassungsklausel
- Bestimmung
- "
- dann
- angemessenen
- Erbbauzinses
- "
- Anpassungszeitpunkt
- üblichen
- ortsüblichen
- Erbbauzins
- abzustellen
- ist
- Ausmaß
- Veränderung
- Grundstückswerts
- Möglichkeit
- Korrektur
- Gesichtspunkt
- Angemessenheit
- .
- Auslegung
- ist
- möglich
- weist
- revisionsrechtlichen
- Fehler
- .
- Klausel
- revisible
- Allgemeine
- Geschäftsbedingung
- handeln
- könnte
- ist
- Tatsacheninstanzen
- behauptet
- worden
- .
- insoweit
- erhobene
- Aufklärungsrüge
- ist
- unbegründet
- sprechenden
- gerichtlichen
- Hinweis
- Zusammenhang
- Anlaß
- bestand
- .
- gefolgt
- werden
- kann
- Berufungsgericht
- aber
- insoweit
- Steigerungssatz
- letzten
- Anpassung
- einvernehmlich
- zugrunde
- gelegten
- Verkehrswert
- DM
- damals
- tatsächlichen
- Verkehrswert
- DM
- ausgeht
- .
- Klausel
- knüpft
- Anpassungsvoraussetzungen
- üblichen
- Orientierung
- .
- 16
- .
- April
- letzten
- Erbbauzins
- zugrundegelegten
- Grundstückswert
- .
- muß
- Auslegung
- Berufungsgerichts
- dann
- auch
- Höhe
- Anpassung
- gelten
- .
- Zutreffend
- weist
- Berufungsgericht
- allerdings
- Rechtsprechung
- Senats
- Wohnzwecken
- dienenden
- Erbbaurecht
- Prüfung
- letzten
- Erhöhung
- Erbbauzinses
- vereinbarte
- Anpassungsvoraussetzung
- erneut
- eingetreten
- ist
- Maßstab
- angelegt
- werden
- darf
- überhöhte
- frühere
- Anpassungen
- ausgleicht
- .
- 24
- .
- April
- .
- Entscheidend
- ist
- Zusammenhang
- jedoch
- immer
- letzte
- Anpassung
- vereinbarte
- Anpassungsmaßstab
- verändert
- werden
- sollte
- .
- Kommt
- Eigentümer
- Erbbauberechtigten
- Anpassung
- einmal
- ausnahmsweise
- Zahlung
- niedrigeren
- Anwendung
- Maßstabs
- ergebenden
- Erbbauzins
- einverstanden
- ist
- so
- hat
- Entgegenkommen
- noch
- Veränderung
- Anpassungsmaßstabs
- Folge
- kann
- führen
- einmalige
- Entgegenkommen
- fortzuschreiben
- wäre
- .
- Parteien
- hier
- letzten
- Anpassung
- Grundstückswert
- nur
- DM
- ausgegangen
- sind
- beruht
- Vortrag
- Klägers
- Rahmen
- vergleichsweisen
- Regelung
- zufrieden
- gegeben
- hat
- Erhöhungsmöglichkeit
- vollständig
- auszuschöpfen
- .
- Auch
- Vortrag
- Beklagten
- ist
- frei
- ausgehandelt
- worden
- .
- vereinbarte
- Erhöhungsmaßstab
- abgeändert
- werden
- sollte
- ist
- behauptet
- noch
- festgestellt
- worden
- .
- Dann
- bleibt
- nunmehr
- anstehenden
- Erhöhung
- letzten
- Erhöhung
- geltenden
- tatsächlichen
- Verkehrswert
- DM
- Parteien
- einvernehmlich
- zugrunde
- gelegten
- Verkehrswert
- DM
- auszugehen
- ist
- .
- Vorteil
- Entgegenkommen
- letzten
- Anpassung
- wird
- also
- Zukunft
- fortgeschrieben
- aufgefangen
- nunmehr
- wieder
- vereinbarte
- Anpassungsmaßstab
- Geltung
- kommt
- .
- ist
- Klage
- vollem
- Umfang
- begründet
- .
- Umstände
- Korrektur
- Gesichtspunkt
- Angemessenheit
- erforderten
- sind
- vorgetragen
- noch
- ersichtlich
- .
- Wenzel
- Tropf
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