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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 21
- Juli
- Weschenfelder
- Amtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Begründet
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- Altlastenverdacht
- weist
- Sachmangel
- .
- .
- Abs.
- Satz
- Nr.
- weitere
- Umstände
- hinzutreten
- müssen
- .
- Insbesondere
- bedarf
- Annahme
- Sachmangels
- zusätzlichen
- Tatsachen
- Vorhandensein
- Altlasten
- hindeuten
- .
- §
- Verschweigt
- Verkäufer
- bekannte
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- Altlastenverdacht
- begründet
- so
- handelt
- objektiv
- arglistig
- .
- .
- .
- Bezogen
- subjektiven
- Tatbestand
- Arglist
- hält
- Verkäufer
- Sachmangel
- mindestens
- möglich
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- kannte
- zumindest
- möglich
- hielt
- Altlastenverdacht
- begründet
- .
- Auch
- insoweit
- müssen
- konkreten
- Verkäufer
- bekannten
- Tatsachen
- hinzutreten
- Altlastenverdacht
- erhärten
- .
- Macht
- Verkäufer
- bekannten
- früheren
- gefahrenträchtigen
- Nutzung
- Grundstücks
- Schluss
- möglichen
- Altlastenverdacht
- gezogen
- hat
- geltend
- habe
- Vertragsschluss
- angenommen
- Altlastenverdacht
- sei
- ausgeräumt
- gewesen
- muss
- objektiver
- ECLI
- :
- :
- Umstände
- plausibel
- machen
- .
- entsprechende
- Umstände
- trifft
- sekundäre
- Darlegungslast
- .
- Urteil
- 21
- Juli
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 21
- Juli
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 4
- .
- Zivilsenats
- Saarländischen
- Oberlandesgerichts
- 29
- .
- Oktober
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- arglistige
- Verschweigen
- früheren
- Nutzung
- gestützte
- Beklagten
- samtschuldner
- gerichtete
- Klage
- Zahlungsantrags
- Höhe
- weiteren
- €
- Zinsen
- Antrags
- Feststellung
- Pflicht
- Ersatz
- weiterer
- Schäden
- abgewiesen
- Berufung
- Klägers
- insoweit
- zurückgewiesen
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Rechtsstreit
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- erwarb
- Beklagten
- notariellen
- Kaufvertrag
- 30
- .
- September
- Gewerbepark
- bebaute
- Grundstücke
- Haftung
- Beklagten
- Sachmängel
- wurde
- ausgeschlossen
- Ausnahme
- Haftung
- Vorsatz
- Arglist
- .
- Beklagte
- Beruf
- Bauingenieur
- Geschäftsführer
- Komplementärin
- Beklagten
- hatte
- Grundstücke
- Jahre
- Hochund
- Tiefbauunternehmen
- erworben
- .
- war
- bekannt
- Grundstücken
- 80er
- Jahren
- Asphaltmischanlage
- regionalen
- Straßenbau
- Klärschlammrückhaltebecken
- betrieben
- worden
- waren
- .
- damalige
- Verkäuferin
- hatte
- Beklagten
- geschlossenen
- Vertrag
- versichert
- Bodenverunreinigungen
- bekannt
- seien
- .
- Kläger
- verlangt
- hier
- noch
- Interesse
- Beklagten
- Gesamtschuldner
- früheren
- Nutzung
- Grundstücke
- Behauptung
- bestehenden
- Altlastenverdachts
- Schadensersatz
- Höhe
- Wertdifferenz
- Kaufobjekt
- mangelbehaftetem
- Zustand
- €
- Zinsen
- Feststellung
- Beklagten
- Gesamtschuldner
- verpflichtet
- sind
- weitere
- Erwerb
- Grundstücke
- Zusammenhang
- entstehende
- Schäden
- ersetzen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- erstmals
- Berufungsinstanz
- gestellten
- Anträge
- abgewiesen
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagten
- beantragen
- verfolgt
- Kläger
- Anträge
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- lässt
- streitgegenständlichen
- Grundstücke
- Altlastenverdacht
- besteht
- .
- fiele
- jedenfalls
- vertraglich
- vereinbarten
- Haftungsausschluss
- .
- Berufung
- Beklagten
- stehe
- §
- .
- Altlastenverdachts
- sei
- vertragliche
- Beschaffenheitsvereinbarung
- vorgetragen
- noch
- habe
- Kläger
- bewiesen
- Beklagte
- Altlastenverdacht
- arglistig
- verschwiegen
- habe
- .
- Allein
- Kenntnis
- vormaligen
- Betrieb
- Asphaltmischanlage
- Klärschlammrückhaltebeckens
- könne
- arglistiges
- Beklagten
- zuzurechnendes
- Verhalten
- Beklagten
- bezüglich
- Bestehens
- Altlastenverdachts
- geschlossen
- werden
- .
- Zwar
- sei
- schon
- Verdacht
- Belastung
- Grundstücks
- Altlasten
- Fehler
- Kaufsache
- jedoch
- nur
- konkreten
- Verdacht
- also
- konkrete
- gewichtige
- Tatsachen
- Vorhandensein
- Altlasten
- nahelegten
- .
- bestehe
- aber
- Kläger
- widerlegte
- Möglichkeit
- Beklagte
- Verkäuferin
- gegebenen
- Zusicherung
- ausgegangen
- sei
- Altlasten
- vorhanden
- seien
- Altlastenverdacht
- bestehe
- .
- habe
- Beweisaufnahme
- ergeben
- Demontage
- vergleichbarer
- Anlagen
- üblicherweise
- auch
- Fundamente
- herausgerissen
- eventuelle
- Verunreinigungen
- ausgebaggert
- worden
- seien
- .
- Kläger
- habe
- auch
- bewiesen
- Beklagte
- konkreten
- Kontamination
- Grundstücke
- Kenntnis
- gehabt
- habe
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Grundlage
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- kann
- Anspruch
- Klägers
- Beklagte
- §
- Nr.
- Ersatz
- sachmangelbedingter
- Schäden
- erworbenen
- Grundstücke
- verneint
- werden
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- auszugehen
- frühere
- Nutzung
- streitgegenständlichen
- Grundstücke
- objektiv
- Altlastenverdacht
- Sachmangel
- begründet
- .
- Besteht
- früheren
- Nutzung
- Grundstücks
- Altlastenverdacht
- stellt
- bereits
- Berufungsgericht
- offenbar
- voller
- Tragweite
- erkannt
- hat
- regelmäßig
- offenbarungspflichtigen
- Sachmangel
- .
- altlastenverdächtiges
- Grundstück
- weist
- unabhängig
- Kauf
- verfolgten
- Zweck
- Regel
- schon
- Risikos
- öffentlich-rechtlichen
- Inanspruchnahme
- Altlastenverdacht
- verbundenen
- Wertminderung
- übliche
- Beschaffenheit
- .
- .
- Abs.
- Satz
- Nr.
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 8
- Juli
- .
- .
- Zwar
- ist
- Grundstück
- Nutzung
- Industriegelände
- schon
- Jahrzehnte
- zurückliegt
- vornherein
- altlastenverdächtig
- einzustufen
- vgl.
- Urteil
- 14
- .
- Oktober
- DNotZ
- insoweit
- abgedruckt
- ;
- Senat
- Urteil
- 8
- Juli
- aaO
- .
- 8)
- .
- Anders
- liegt
- aber
- frühere
- Nutzung
- Gefahr
- erheblichen
- Schadstoffbelastungen
- begründet
- ehemaligen
- wilden
- Müllkippe
- Senat
- Urteil
- 12
- Juli
- Tankstelle
- Senat
- Urteil
- 1
- .
- Oktober
- II
- .
- 1
- .
- .
- Auch
- Nutzung
- Grundstücks
- Werksdeponie
- sechziger
- siebziger
- Jahren
- letzten
- Jahrhunderts
- anschließend
- durchgeführte
- Entsorgung
- stellt
- höchstrichterlichen
- Rechtsprechung
- offenbarungspflichtigen
- Sachmangel
- Deponie
- immer
- Möglichkeit
- Rechnung
- gestellt
- werden
- muss
- auch
- Abfälle
- gelagert
- wurden
- chemischen
- Zusammensetzung
- besondere
- Gefahr
- darstellen
- Senat
- Urteil
- 3
- .
- März
- Urteil
- 19
- .
- März
- .
- Anders
- Berufungsgericht
- offenbar
- meint
- muss
- früheren
- Nutzung
- Grundstücks
- abgeleitete
- Altlastenverdacht
- konkrete
- gewichtige
- Tatsachen
- untermauert
- werden
- Vorhandensein
- Altlasten
- nahelegen
- .
- muss
- auch
- konkret
- naheliegend
- sein
- .
- Begründet
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- objektiv
- Altlastenverdacht
- weist
- vielmehr
- Sachmangel
- .
- .
- Abs.
- Satz
- Nr.
- weitere
- Umstände
- hinzutreten
- müssen
- .
- Insbesondere
- bedarf
- Annahme
- Sachmangels
- zusätzlichen
- Tatsachen
- Vorhandensein
- Altlasten
- hindeuten
- .
- 2
- .
- Zutreffend
- geht
- Berufungsgericht
- rechtlichen
- Ausgangspunkt
- Beklagte
- Mangels
- vertraglich
- vereinbarten
- Ausschluss
- Sachmängelhaftung
- berufen
- kann
- Kläger
- beweist
- behaupteten
- Mangel
- arglistig
- verschwiegen
- hat
- §
- .
- Rechtsfehlern
- beeinflusst
- ist
- jedoch
- Auffassung
- arglistige
- Verschweigen
- Altlastenverdacht
- ergebenden
- Sachmangels
- setze
- Verkäufer
- konkreter
- gewichtiger
- Tatsachen
- konkreten
- naheliegenden
- Verdacht
- tatsächlichen
- Vorhandenseins
- Altlasten
- gehabt
- habe
- .
- Arglistig
- .
- .
- handelt
- Täuschung
- Verschweigen
- offenbarungspflichtigen
- Mangels
- Sachmangel
- mindestens
- möglich
- hält
- gleichzeitig
- weiß
- rechnet
- billigend
- Kauf
- nimmt
- Vertragsgegner
- Sachmangel
- kennt
- Offenbarung
- Vertrag
- vereinbarten
- Inhalt
- geschlossen
- hätte
- vgl.
- nur
- Senat
- Urteil
- 3
- .
- März
- .
- Verschweigt
- Verkäufer
- bekannte
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- Altlastenverdacht
- begründet
- so
- handelt
- objektiv
- arglistig
- .
- .
- .
- Bezogen
- subjektiven
- Tatbestand
- Arglist
- hält
- Verkäufer
- Sachmangel
- mindestens
- möglich
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- kannte
- zumindest
- möglich
- hielt
- Altlastenverdacht
- begründet
- .
- Auch
- insoweit
- müssen
- konkreten
- Verkäufer
- bekannten
- Tatsachen
- hinzutreten
- Altlastenverdacht
- erhärten
- .
- So
- kommt
- etwa
- früheren
- Nutzung
- Deponie
- wilde
- Müllkippe
- Verkäufer
- Kenntnis
- konkret
- dort
- hingelangten
- Materialien
- Schadstoffen
- hatte
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 3
- .
- März
- Urteil
- 19
- .
- März
- 369
- ;
- Senat
- Urteil
- 12
- Juli
- .
- Käufer
- soll
- Offenbarung
- früheren
- Nutzung
- gerade
- Möglichkeit
- Untersuchung
- -9-
- Baugrundes
- Abschätzung
- etwaiger
- Mehrkosten
- Falle
- Übernahme
- mangelhaften
- Grundstücks
- gegeben
- werden
- .
- Zielrichtung
- Aufklärungspflicht
- liefe
- zuwider
- Verkäufer
- Offenbarungspflicht
- erst
- dann
- träfe
- konkrete
- Wissen
- frühere
- Nutzung
- hinausgehende
- Anhaltspunkte
- hat
- Grundstück
- tatsächlich
- kontaminiert
- ist
- .
- 3
- .
- Entscheidung
- erweist
- anderen
- Gründen
- richtig
- .
- Insbesondere
- kann
- Abweisung
- Klage
- Erwägung
- Berufungsgerichts
- bestehen
- bleiben
- arglistiges
- Handeln
- Beklagten
- sei
- auch
- dargelegt
- bewiesen
- Erwerb
- Grundstücke
- damaligen
- Verkäuferin
- vertraglich
- versichert
- worden
- sei
- Bodenverunreinigungen
- bekannt
- seien
- Angaben
- Zeugen
- üblich
- gewesen
- sei
- hier
- Erwerb
- Grundstücke
- Beklagten
- erfolgten
- Demontage
- entsprechenden
- Anlagen
- auch
- Fundamente
- eventuelle
- Verunreinigungen
- auszubaggern
- .
- Zwar
- kann
- arglistiges
- Handeln
- verneinen
- sein
- Umstände
- vorliegen
- Verkäufer
- ausgehen
- darf
- Schadstoffbelastung
- bestehe
- gefahrenträchtigen
- Nutzung
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 8
- Juli
- .
- .
- So
- kann
- beispielsweise
- liegen
- Verkäufer
- Dritter
- etwa
- vormaliger
- Eigentümer
- Grundstück
- negativem
- Ergebnis
- Altlasten
- hat
- untersuchen
- tatsächlich
- vorhandene
- Schadstoffe
- Spezialfirma
- hat
- beseitigen
- lassen
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 19
- .
- Februar
- .
- .
- Beseitigung
- Hausbock
- Holzhaus
- .
- Vergleichbare
- Umstände
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- festgestellt
- .
- angeführten
- Umstände
- lassen
- nämlich
- objektiv
- Schluss
- frühere
- Nutzung
- begründeter
- Altlastenverdacht
- ausgeräumt
- war
- .
- Verkäuferin
- Bodenverunreinigungen
- bekannt
- waren
- besagt
- genommen
- Bestehen
- tatsächlichen
- Kontamination
- Grundstücks
- trennenden
- Altlastenverdachts
- .
- Aussage
- Zeugen
- übliche
- Vorgehensweise
- Demontage
- anderer
- Altanlagen
- Fall
- Kläger
- verkauften
- Grundstücke
- angewendet
- wurde
- ist
- offen
- ;
- auch
- fehlen
- Feststellungen
- Altlastenverdacht
- vollständig
- nur
- unmittelbaren
- Umgebung
- Anlagen
- beseitigt
- worden
- wäre
- .
- Zwar
- lässt
- ausschließen
- Beklagte
- Gegebenheiten
- gleichwohl
- überzeugt
- war
- Altlastenverdacht
- mehr
- bestand
- .
- Dann
- fehlte
- subjektiven
- Tatbestand
- Arglist
- Vorsatz
- abgekoppelt
- Sache
- leichtfertige
- grob
- fahrlässige
- Unkenntnis
- ersetzt
- werden
- darf
- Senat
- Urteil
- 22
- .
- April
- .
- .
- so
- verhalten
- hat
- kann
- angefochtenen
- Urteil
- aber
- entnommen
- werden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- genannten
- Umstände
- Zugrundelegung
- unzutreffenden
- rechtlichen
- Ausgangspunkts
- nämlich
- Annahme
- berücksichtigt
- Kläger
- habe
- frühere
- Nutzung
- Grundstücks
- konkrete
- Tatsachen
- Beklagte
- Altlastenverdacht
- schließen
- musste
- .
- dienten
- nur
- Beleg
- Darlegungen
- Klägers
- ausreichten
- ;
- digung
- subjektiven
- Seite
- Arglist
- hatte
- Berufungsgerichts
- Standpunkt
- Anlass
- .
- .
- Berufungsurteil
- kann
- bezogen
- hier
- interessierenden
- Anträge
- Bestand
- haben
- .
- ist
- aufzuheben
- Rechtsstreit
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 1
- .
- Rechtsstreit
- ist
- Entscheidung
- reif
- §
- Abs.
- Berufungsgericht
- Sicht
- folgerichtig
- Feststellungen
- Sachverständigenbeweis
- gestellten
- Behauptung
- Klägers
- getroffen
- hat
- frühere
- Nutzung
- streitgegenständlichen
- Grundstücke
- begründe
- typischerweise
- Altlastenverdacht
- .
- wird
- Berufungsgericht
- Berücksichtigung
- dargestellten
- Maßstäbe
- neu
- beurteilen
- haben
- Voraussetzungen
- subjektiven
- Tatbestands
- arglistigen
- Täuschung
- Altlastenverdacht
- begründenden
- früheren
- Nutzung
- Grundstücke
- vorliegen
- .
- wird
- Beklagten
- Gelegenheit
- geben
- sein
- Rahmen
- sekundären
- Darlegungslast
- etwaigen
- entlastenden
- Umständen
- ergänzend
- vorzutragen
- .
- ist
- Folgendes
- berücksichtigen
- :
- Macht
- Verkäufer
- bekannten
- früheren
- gefahrenträchtigen
- Nutzung
- Grundstücks
- Schluss
- möglichen
- Altlastenverdacht
- gezogen
- hat
- geltend
- habe
- Vertragsschluss
- angenommen
- Altlastenverdacht
- sei
- ausgeräumt
- gewesen
- muss
- objektiver
- Umstände
- plausibel
- machen
- .
- entsprechende
- Umstände
- trifft
- kundäre
- Darlegungslast
- .
- Zwar
- hat
- Käufer
- grundsätzlich
- nur
- objektiven
- auch
- subjektiven
- Tatbestand
- Arglist
- darzulegen
- beweisen
- .
- kommen
- insoweit
- aber
- Beweiserleichterungen
- .
- Senat
- hat
- bereits
- entschieden
- negative
- Tatsache
- unterbliebenen
- Offenbarung
- beweispflichtige
- Käufer
- Grundsätzen
- sekundären
- Darlegungslast
- lediglich
- Verkäufer
- räumlicher
- zeitlicher
- inhaltlicher
- Weise
- spezifizierende
- Aufklärung
- ausräumen
- muss
- Senat
- Urteil
- 12
- November
- .
- .
- Ebenso
- ist
- Bezug
- subjektiven
- Tatbestand
- Arglist
- Sache
- Verkäufers
- Umstände
- räumlicher
- zeitlicher
- inhaltlicher
- Weise
- konkretisieren
- unterbliebener
- eigener
- Aufklärung
- ausgegangen
- sein
- will
- Käufer
- habe
- Kenntnis
- Mangel
- gehabt
- Senat
- Urteil
- 12
- November
- aaO
- .
- .
- gilt
- Verkäufer
- früheren
- gefahrenträchtigen
- Nutzung
- Kenntnis
- resultierenden
- Altlastenverdacht
- möglich
- gehalten
- hatte
- behauptet
- sei
- ausgegangen
- Verdacht
- sei
- ausgeräumt
- .
- Fall
- obliegt
- objektiven
- Umstände
- konkretisieren
- Annahme
- beruhte
- .
- 2
- .
- Berufungsurteil
- unterliegt
- auch
- insoweit
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- Berufungsgericht
- Klage
- Schadensersatzansprüche
- Beklagten
- abgewiesen
- hat
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Berufungsgericht
- persönliche
- Haftung
- Beklagten
- bejaht
- hätte
- Voraussetzungen
- objektiven
- subjektiven
- Tatbestands
- arglistigen
- Täuschung
- zutreffend
- erkannt
- hätte
- .
- 3
- .
- Fall
- Kläger
- Grunde
- Schadensersatzanspruch
- Beklagten
- §
- Nr.
- zustehen
- sollte
- ist
- Schadenshöhe
- Folgendes
- hinzuweisen
- :
- Käufer
- kann
- Rahmen
- sog.
- kleinen
- Schadensersatzes
- Ausgleich
- mangelbedingten
- Minderwerts
- Ersatz
- Mängelbeseitigungskosten
- verlangen
- Senat
- Urteil
- 4
- .
- April
- .
- .
- Verlangt
- hier
- Kläger
- Ausgleich
- merkantilen
- Minderwerts
- erworbenen
- Grundstücke
- so
- erschöpft
- zwingend
- Betrag
- Wert
- Grundstücke
- bestehenden
- Altlastenverdachts
- gemindert
- ist
- .
- Beweist
- Käufer
- Grundstücke
- tatsächlich
- kontaminiert
- sind
- so
- ist
- vielmehr
- Kontamination
- rechnung
- Minderwerts
- einzustellen
- .
- Haftung
- Verkäufers
- Sachmangel
- früheren
- gefahrenträchtigen
- Nutzung
- ergibt
- Altlastenverdacht
- begründet
- erfasst
- auch
- Folgen
- Verdachts
- realisiert
- .
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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