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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 6
- Juli
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- §
- Abs.
- S.
- Abs.
- S.
- ;
- Abs.
- Kenntnis
- grob
- fahrlässiger
- Unkenntnis
- vorhandenen
- Immissionsquelle
- hier
- :
- Industrielärm
- Hammerschmiede
- Nähe
- ansiedelt
- ist
- zwar
- uneingeschränkt
- Duldung
- Immission
- verpflichtet
- wohl
- aber
- Duldung
- Grenzen
- zulässigen
- Richtwerte
- hält
- .
- .
- 6
- Juli
- 2001-
- OLG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 6
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Rechtsmittel
- Beklagten
- werden
- Urteil
- 4
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 5
- Juli
- aufgehoben
- Urteil
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 1
- .
- August
- abgeändert
- .
- Klage
- wird
- abgewiesen
- .
- Kläger
- tragen
- Kosten
- Rechtsstreits
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- sind
- Eigentümer
- Grundstücks
- Jahr
- erworben
- bewohnten
- Einfamilienhaus
- bebaut
- haben
- .
- Grundstück
- liegt
- östlichen
- Rand
- allgemeinen
- Wohngebiets
- .
- Entfernung
- etwa
- m
- östlich
- betreibt
- Beklagte
- Industriegebiet
- Jahren
- jetzigen
- Umfang
- behördlich
- genehmigte
- Hammerschmiede
- .
- Betriebszeit
- beträgt
- täglich
- Stunden
- Einwirkdauer
- Schmieden
- Riemenfallhämmern
- ca.
- Stunden
- .
- Betriebszeiten
- sind
- ganzjährig
- Fenster
- Produktionsgebäude
- geöffnet
- Sommer
- zusätzlich
- ca.
- großes
- Tor
- Westfassade
- .
- Betriebsgrundstück
- Beklagten
- grenzt
- östliche
- Seite
- Nord-Süd-Richtung
- verlaufenden
- Kreisstraße
- ;
- westlichen
- Straßenseite
- Grundstück
- Kläger
- liegt
- noch
- Gewerbegebiet
- .
- Behauptung
- Betrieb
- Hammerschmiede
- führe
- insbesondere
- Sommermonaten
- unzumutbaren
- Lärmimmissionen
- Folge
- hätten
- unmöglich
- sei
- Grundstück
- Freien
- aufzuhalten
- unterhalten
- Inneren
- Wohnhauses
- Betriebs
- Hämmer
- schlafen
- haben
- Kläger
- Verurteilung
- Beklagten
- verlangt
- unterlassen
- Einsatzes
- Hammereinrichtungen
- anderen
- Maschinen
- Türen
- Fenster
- Lüftungsklappen
- Oberlichtverglasung
- Werkhalle
- Westseite
- Betriebsgeländes
- offenzuhalten
- ;
- hilfsweise
- haben
- Verurteilung
- Beklagten
- beantragt
- geeignete
- Vorkehrungen
- treffen
- Geräusche
- ausgehen
- Benutzung
- Wohngrundstücks
- Kläger
- wesentlich
- beeinträchtigen
- .
- Landgericht
- hat
- Hauptantrag
- wesentlichen
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Oberlandesgericht
- verurteilt
- geeignete
- Maßnahmen
- treffen
- Einsatz
- Riemenfallhämmer
- Geräusche
- entstehen
- Benutzung
- Grundstücks
- Kläger
- wesentlich
- beeinträchtigen
- nur
- Maßnahmen
- geeignet
- seien
- Grundstück
- gemessenen
- Immissionspegel
- mindestens
- Delta
- größer
- minderten
- .
- Revision
- Zurückweisung
- Kläger
- beantragen
- erstrebt
- Beklagte
- vollständige
- Abweisung
- Klage
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- können
- Kläger
- Beklagten
- §
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- Verbindung
- Unterlassung
- Betrieb
- Riemenfallhämmer
- verursachten
- wesentlichen
- Beeinträchtigungen
- Benutzung
- Grundstücks
- verlangen
- .
- Zwar
- habe
- gerichtlich
- bestellte
- Sachverständige
- Überschreitung
- Vorschriften
- TA-Lärm
- VDI-Richtlinien
- festgelegten
- Immissionsrichtwerte
- festgestellt
- §
- Abs.
- Satz
- nur
- unwesentliche
- Beeinträchtigung
- vermutet
- werde
- ;
- Ortstermin
- gewonnenen
- eigenen
- Empfindungen
- sieht
- Berufungsgericht
- Geräusche
- Riemenfallhämmer
- "
- schädliche
- Umwelteinwirkungen
- Sinne
- §
- Abs.
- wesentliche
- Beeinträchtigung
- ergebe
- .
- stehe
- Umstand
- Beklagte
- Betrieb
- Jahren
- betreibe
- Kläger
- Grundstück
- erst
- ca.
- Jahren
- erworben
- hätten
- ;
- Anwendung
- §
- komme
- zeitliche
- Priorität
- .
- Auch
- sei
- situationsbedingte
- Vorbelastung
- Grundstücks
- Kläger
- Festlegung
- maßgebenden
- Immissionsrichtwerts
- allgemeine
- Wohngebiete
- hier
- Mischgebiete
- ausreichend
- berücksichtigt
- .
- Schließlich
- folge
- dungspflicht
- Kläger
- auch
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- könne
- dahingestellt
- bleiben
- Nutzung
- Grundstücks
- Beklagten
- überhaupt
- ortsüblich
- sei
- beweisbelastete
- Beklagte
- habe
- vorgetragen
- wesentliche
- Beeinträchtigung
- Benutzung
- Grundstücks
- Kläger
- wirtschaftlich
- zumutbare
- Maßnahmen
- verhindert
- werden
- könne
- .
- II
- .
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- beanstanden
- Revision
- auch
- angegriffen
- ist
- allerdings
- Berufungsgericht
- Beurteilung
- Empfinden
- "
- verständigen
- Durchschnittsmenschen
- "
- Würdigung
- anderer
- öffentlicher
- privater
- Belange
- zuzumuten
- ist
- zugrunde
- legt
- vgl.
- Senat
- 255
- ;
- .
- 20
- November
- Richtwerten
- TA-Lärm
- VDI-Richtlinien
- orientiert
- .
- Fehlerfrei
- stellt
- Berufungsgericht
- auch
- Betrieb
- Beklagten
- ausgehenden
- Geräusche
- Grundstück
- Kläger
- geltenden
- Grenzwerte
- überschreiten
- .
- Zwar
- weist
- Beklagte
- Revisionsbegründung
- zutreffend
- Unterschied
- Impulshaltigkeit
- gemessener
- Geräusche
- Informationsgehalt
- zwar
- Sachverständige
- aber
- Berufungsgericht
- achtet
- hat
- .
- räumt
- ebenso
- zutreffend
- Umstand
- Ergebnis
- ändert
- .
- Recht
- legt
- Berufungsgericht
- Beurteilung
- Richtwert
- Mischgebiete
- zugrunde
- .
- Rüge
- Revision
- habe
- Grenzbereich
- allgemeinen
- Wohngebiet
- Industriegebiet
- beachtet
- ist
- unbegründet
- .
- Gegenteil
- ist
- Fall
- .
- Berufungsgericht
- ordnet
- Gebietscharaktere
- richtig
- folgert
- Recht
- Zusammentreffen
- Gebieten
- unterschiedlicher
- Qualität
- Grundstücksnutzung
- auch
- öffentlichen
- Baurecht
- vgl.
- speziellen
- Pflicht
- Rücksichtnahme
- belastet
- ist
- so
- Ermittlung
- maßgebenden
- Grenzwerte
- Mittelwert
- gefunden
- werden
- muß
- vgl.
- Senat
- ;
- .
- 14
- .
- Oktober
- .
- Wert
- leitet
- fehlerfrei
- Übereinstimmung
- Sachverständigen
- Ziff
- .
- TA-Lärm
- .
- übrigen
- führte
- Festlegung
- höheren
- Mittelwerts
- lediglich
- stärkeren
- Unterschreiten
- maßgeblichen
- Richtwerts
- allein
- wesentliche
- Beeinträchtigung
- Benutzung
- Grundstücks
- Kläger
- ausgeschlossen
- wäre
- ;
- Einhalten
- Unterschreiten
- Richtwerten
- indiziert
- nämlich
- nur
- Unwesentlichkeit
- Beeinträchtigung
- .
- 20
- November
- aaO
- .
- Grenze
- Einzelfall
- zumutbaren
- Lärmbelästigung
- kann
- mathematisch
- exakt
- nur
- wertender
- Beurteilung
- festgelegt
- werden
- .
- Lästigkeit
- Geräuschs
- rechtlich
- Immissionsrecht
- entscheidend
- ist
- hängt
- allein
- Meßwerten
- zumal
- Mittelungspegeln
- Reihe
- anderer
- stände
- eigene
- Empfinden
- Tatrichters
- ankommt
- .
- 8
- .
- Mai
- .
- hat
- auch
- Gesetzgeber
- Neufassung
- §
- Abs.
- Sachenrechtsänderungsgesetz
- 21
- .
- September
- .
- veranlaßt
- Formulierung
- "
- Regel
- "
- neu
- eingefügten
- Satz
- gewissen
- einzelfallbezogenen
- tatrichterlichen
- Beurteilungsspielraum
- erhalten
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- ist
- rechtlich
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Beurteilung
- wesentlichen
- Ergebnis
- Augenscheinseinnahme
- stützt
- .
- hat
- festgestellt
- Schläge
- Riemenfallhämmer
- Vorankündigung
- voller
- Intensität
- einsetzen
- zeitliche
- Dauer
- unvorhersehbar
- Frequenz
- sehr
- unterschiedlich
- ist
- .
- Berücksichtigung
- Besonderheiten
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Lästigkeit
- Geräuschimmissionen
- ausmachen
- führt
- Auffassung
- Beklagten
- Revisionsbegründung
- doppelten
- Wertung
- Lasten
- Beklagten
- .
- Zwar
- hat
- Sachverständige
- Eigenart
- Geräusche
- Anwendung
- Taktmaximalverfahrens
- Impulshaltigkeit
- Erhebung
- Zuschlags
- Informationsgehalt
- bereits
- berücksichtigt
- .
- ersetzt
- eigene
- Empfinden
- Tatrichters
- naturgemäß
- Geräuschkomponenten
- bestimmt
- wird
- .
- Bedenken
- bestehen
- jedoch
- Berufungsgericht
- Einwirkdauer
- Schmieden
- Riemenfallhämmern
- weiter
- Beurteilung
- einbezieht
- .
- trifft
- Feststellungen
- Tageszeit
- lästig
- empfundenen
- Geräusche
- auftreten
- .
- liegt
- Hand
- auch
- Empfinden
- "
- verständigen
- Durchschnittsmenschen
- "
- beeinflußt
- wird
- .
- Geräuschimmissionen
- z.B.
- Nachtstunden
- werden
- Regel
- lästiger
- empfunden
- Vormittag
- ;
- je
- Freizeit
- Ruhezeiten
- Grundstück
- Beeinträchtigten
- einwirken
- desto
- weniger
- sind
- zumutbar
- .
- Auch
- Vorgehensweise
- Berufungsgerichts
- Augenscheineinnahme
- begegnet
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- hat
- nämlich
- Eindruck
- Intensität
- Lautstärke
- Geräusche
- nur
- Grundstück
- Kläger
- verschafft
- auch
- anderen
- Betrieb
- Beklagten
- näher
- gelegenen
- Standort
- .
- Dorthin
- hat
- Kompensation
- Tag
- Augenscheineinnahme
- herrschenden
- Westwindes
- begeben
- Lautstärke
- empfinden
- Sachverständige
- Messung
- Windstille
- Grundstück
- Kläger
- ermittelt
- hat
- .
- gewonnenen
- Erkenntnisse
- stützt
- wesentlichen
- Beurteilung
- .
- ist
- jedoch
- allenfalls
- dann
- gerechtfertigt
- Berufungsgericht
- Vorgehensweise
- eigener
- Sachkunde
- sachverständiger
- Beratung
- gewählt
- hat
- .
- Entsprechende
- Darlegungen
- fehlen
- angefochtenen
- Urteil
- .
- weist
- Beklagte
- Revisionsbegründung
- zutreffend
- Messung
- Sachverständigen
- Grundstück
- Kläger
- Spitzenwert
- ca.
- ergeben
- hat
- Berufungsgericht
- jedoch
- Augenscheineinnahme
- Betrieb
- Beklagten
- so
- weit
- genähert
- hat
- Meßgerät
- Sachverständigen
- Geräusche
- Riemenfallhämmer
- anzeigte
- .
- Auch
- insoweit
- fehlen
- Berufungsurteil
- Darlegungen
- Vergleichbarkeit
- Wahrnehmung
- verschiedenen
- Lautstärken
- .
- 2
- .
- bedarf
- jedoch
- weiteren
- Vertiefung
- .
- Berufungsurteil
- kann
- jedenfalls
- Bestand
- haben
- Berufungsgericht
- -9-
- Umstand
- Beklagte
- Hammerschmiede
- schon
- über
- Jahren
- betreibt
- Kläger
- betroffene
- Grundstück
- erst
- etwa
- Jahren
- erworben
- haben
- ausreichend
- berücksichtigt
- .
- Zutreffend
- ist
- allerdings
- Rechtsprechung
- Senats
- Kommentarliteratur
- Zustimmung
- gefunden
- hat
- Gedanken
- zeitlichen
- Priorität
- anders
- Rahmen
- sekundären
- Rechtsschutzes
- §
- Abs.
- Satz
- primären
- Rechtsschutz
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- Abs.
- grundsätzlich
- Bedeutung
- zukommt
- ;
- Urt
- .
- 6
- .
- Juni
- §
- Nr.
- ;
- Urt
- .
- 22
- .
- Oktober
- insoweit
- .
- abgedruckt
- ;
- MünchKomm-BGB/Säcker
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- BGB-RGRK/Augustin
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- Palandt/Bassenge
- 60
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 28
- ;
- Soergel/Baur
- 12
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Maßgeblich
- Beurteilung
- Immissionen
- Benutzung
- Nachbargrundstücks
- wesentlich
- beeinträchtigen
- ist
- nämlich
- Sachlage
- Zeitpunkt
- letzten
- mündlichen
- Tatsachenverhandlung
- .
- Allerdings
- hat
- Senat
- auch
- wiederholt
- klargestellt
- nur
- Sinne
- gilt
- zeitliche
- Priorität
- Störer
- Rechtfertigungsgrund
- Eigentumsbeeinträchtigung
- Nachbarn
- liefert
- 242
- ;
- .
- Andererseits
- hat
- Senat
- Jugendzeltplatz-Fall
- auch
- betont
- Grundstückseigentümer
- Grenzbereich
- Gebieten
- verschiedener
- Qualität
- Schutzwürdigkeit
- ansiedelt
- Anspruch
- hat
- angrenzenden
- Bereich
- emittierende
- Nutzung
- Zukunft
- unterbleibt
- .
- liegenden
- Gedanken
- Mitverantwortung
- beeinträchtigten
- Eigentümers
- spätere
- vorhersehbare
- Konfliktlage
- hat
- Senat
- Tennisplatz-PappelwurzelFall
- aufgegriffen
- Vordergrund
- gestellt
- .
- ist
- Folge
- Anwendung
- Grundsatzes
- Glauben
- §
- auch
- Nachbarrecht
- gilt
- .
- hat
- Reichsgericht
- sog.
- nachbarrechtliche
- Gemeinschaftsverhältnis
- entwickelt
- ;
- Bundesgerichtshof
- hat
- Rechtsprechung
- übernommen
- weitergebildet
- .
- Zwar
- ergeben
- Senat
- ständiger
- Rechtsprechung
- immer
- wieder
- betont
- hat
- Rechte
- Pflichten
- Grundstücksnachbarn
- erster
- Linie
- gesetzlichen
- Bestimmungen
- Nachbarrechts
- ;
- haben
- dort
- Einzelne
- gehende
- Sonderregelung
- erfahren
- .
- begründet
- Gedanke
- Glauben
- selbständigen
- Ansprüche
- wirkt
- hauptsächlich
- bloße
- Schranke
- Rechtsausübung
- .
- nachbarrechtlichen
- Gemeinschaftsverhältnis
- entspringt
- nämlich
- Pflicht
- gesteigerter
- gegenseitiger
- Rücksichtnahme
- Ausnahmefällen
- führen
- kann
- Ausübung
- gewisser
- Eigentum
- fließender
- Rechte
- ganz
- teilweise
- unzulässig
- wird
- Senat
- ;
- ;
- ;
- .
- 7
- Juli
- .
- m.w
- .
- .
- gilt
- auch
- hier
- .
- 3
- .
- Beklagte
- betreibt
- Hammerschmiede
- Jahren
- Industriegebiet
- liegenden
- Grundstück
- ;
- Produktionsablauf
- ist
- unverändert
- so
- Umgebung
- einwirkenden
- Geräuschimmissionen
- ebenfalls
- unverändert
- sind
- ;
- Betrieb
- ist
- behördlich
- genehmigt
- ;
- Grundstück
- Kläger
- einwirkenden
- Geräuschimmissionen
- dauern
- werktäglich
- Stunden
- ;
- Grundstück
- Kläger
- maßgeblichen
- Geräuschimmissionsrichtwerte
- werden
- überschritten
- ;
- Kläger
- haben
- insoweit
- situationsbelastetes
- Grundstück
- Jahr
- erworben
- Wohnhaus
- bebaut
- .
- kannten
- Geräuscheinwirkungen
- jetzt
- abwehren
- wollen
- hätten
- zumindest
- kennen
- können
- .
- gilt
- auch
- dann
- Prozeßbevollmächtigter
- mündlichen
- Verhandlung
- Senat
- hingewiesen
- hat
- verlassen
- haben
- Beklagte
- öffentlich-rechtlichen
- Genehmigungen
- erteilten
- Auflagen
- einhielt
- .
- insoweit
- kommt
- Nr.
- Allgemeinen
- Bedingungen
- Genehmigung
- Landratsamts
- 24
- .
- August
- Ausführung
- Fensterfront
- Westseite
- Produktionsgebäudes
- Doppelverglasung
- Mindestabstand
- Glasfronten
- entsprechend
- starken
- Glasbausteinen
- Lärmschutz
- konkretisierende
- Nr.
- Nebenbestimmungen
- Entscheidung
- Landratsamts
- 18
- .
- August
- .
- wird
- Beklagten
- nur
- verlangt
- bauliche
- Maßnahmen
- sicherzustellen
- Beurteilungspegel
- Geräuschimmissionen
- gemessen
- m
- geöffneten
- Lärm
- stärksten
- betroffenen
- Fenstern
- Wohnen
- bestimmten
- Nachbargebäude
- u.a.
- hier
- maßgeblichen
- Wert
- Mischgebiete
- überschreitet
- .
- Wert
- wird
- Messungen
- Sachverständigen
- jedoch
- eingehalten
- Fenster
- Produktionsgebäude
- Beklagten
- geöffnet
- sind
- .
- Klägern
- war
- möglich
- Situation
- einzustellen
- Ansiedelung
- Abstand
- nehmen
- eigene
- Vorkehrungen
- Schutz
- Geräuschimmissionen
- treffen
- .
- haben
- getan
- gleichsam
- sehenden
- Auges
- "
- absehbaren
- Beeinträchtigungen
- Kauf
- genommen
- .
- führt
- Rahmen
- gegenseitigen
- Pflicht
- Rücksichtnahme
- gesteigerten
- Duldungspflicht
- Beklagte
- obliegenden
- Pflicht
- Rücksichtnahme
- nachgekommen
- ist
- Betrieb
- so
- eingerichtet
- hat
- zulässigen
- Immissionsrichtwerte
- Produktion
- überschritten
- werden
- .
- 4
- .
- Sachlage
- können
- Kläger
- Beklagten
- weiteren
- Maßnahmen
- Reduzierung
- Geräuschimmissionen
- verlangen
- .
- selbst
- bloße
- Schließen
- Tore
- Fensteröffnungen
- wäre
- dann
- erforderlichen
- Belüftungseinrichtungen
- Gutachten
- Sachverständigen
- Kostenaufwand
- wenigstens
- DM
- verbunden
- .
- muß
- Beklagte
- tragen
- .
- nämlich
- Kenntnis
- grob
- fahrlässiger
- Unkenntnis
- vorhandenen
- Immissionsquelle
- Nähe
- ansiedelt
- hat
- entstehenden
- vorhersehbaren
- Konflikt
- verschuldet
- .
- ist
- zwar
- uneingeschränkt
- Duldung
- Immission
- verpflichtet
- wohl
- aber
- Duldung
- hier
- Grenzen
- zulässigen
- Richtwerte
- hält
- .
- folgt
- nachbarrechtlichen
- Gemeinschaftsverhältnis
- bestehenden
- Pflicht
- gesteigerten
- gegenseitigen
- Rücksichtnahme
- führt
- doppelten
- Berücksichtigung
- Gesichtspunkts
- .
- Berufungsgericht
- situationsbedingte
- Vorbelastung
- Grundstücks
- Kläger
- Ermittlung
- maßgeblichen
- Immissionsrichtswerts
- berücksichtigt
- hat
- trägt
- nur
- Zusammentreffen
- Gebieten
- unterschiedlicher
- Qualität
- notwendigen
- abstrakt-generellen
- Abwägung
- miteinander
- konkurrierender
- Nutzungsinteressen
- Rechnung
- konkret-individuellen
- Gesichtspunkt
- Eigenverschuldens
- Entstehen
- nachbarrechtlichen
- Konflikts
- .
- Gedanken
- kommt
- zunehmend
- auch
- Schrifttum
- Bedeutung
- auch
- teilweise
- Stichwort
- "
- Priorität
- Erman/Hagen/Lorenz
- 10
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- Staudinger/Roth
- §
- Nr.
- ;
- Dehner
- Nachbarrecht
- 7
- .
- Aufl
- .
- §
- S.
- ;
- recht
- II
- S.
- ;
- Hagen
- Festschrift
- S.
- ;
- Ketteler
- Sportanlagenlärmschutzverordnung
- S.
- ;
- Matz
- Geräuschimmissionen
- Tennisanlagen
- S.
- ;
- Pikart
- Umwelteinwirkungen
- Sportanlagen
- Rechtsgutachten
- S.
- .
- 5
- .
- weitere
- Feststellungen
- erforderlich
- sind
- ist
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- so
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- Landgerichts
- abzuändern
- Klage
- insgesamt
- abzuweisen
- ist
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Wenzel
- Lambert-Lang
- Gaier
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