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- BESCHLUSS
- 20
- .
- September
- Abschiebungshaftsache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Antrag
- Anordnung
- Sicherungshaft
- ist
- nähere
- Erläuterung
- Buchung
- Fluges
- Sicherheitsbegleitung
- erforderlichen
- Zeitaufwandes
- Regel
- dann
- geboten
- Behörde
- Auskunft
- zuständigen
- Stelle
- beruft
- Zeitraum
- bis
- zu
- Wochen
- beträgt
- .
- Ist
- längerer
- Zeitraum
- Organisation
- Rückführung
- Betroffenen
- erforderlich
- bedarf
- konkreten
- Fall
- bezogenen
- Begründung
- nachvollziehbar
- erklärt
- .
- Beschluss
- 20
- .
- September
- AG
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 20
- .
- September
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterin
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- 15
- .
- Zivilkammer
- wird
- 30
- November
- aufgehoben
- .
- wird
- festgestellt
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 18
- .
- Januar
- Betroffenen
- Rechten
- verletzt
- hat
- .
- Gerichtskosten
- werden
- Instanzen
- erhoben
- .
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- Instanzen
- werden
- Städteregion
- auferlegt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- marokkanischer
- Staatsangehöriger
- reiste
- 16
- .
- Juni
- erforderliche
- Visum
- Bundesrepublik
- stellte
- 26
- .
- Juni
- Asylantrag
- bestandskräftigem
- Bescheid
- 15
- .
- Februar
- offensichtlich
- unbegründet
- abgelehnt
- wurde
- .
- Zugleich
- wurde
- Betroffenen
- Abschiebung
- angedroht
- .
- Einreiseverbot
- wurde
- Bescheid
- 23
- .
- Dezember
- Jahre
- befristet
- .
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- hat
- Amtsgericht
- 18
- .
- Januar
- Haft
- Sicherung
- Abschiebung
- Betroffenen
- 21
- .
- März
- angeordnet
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- hat
- Betroffene
- Abschiebung
- Antrag
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- Haft
- fortgeführt
- .
- Landgericht
- hat
- Beschluss
- 30
- November
- Aufhebung
- Haftanordnung
- Amtsgerichts
- Erledigung
- Sache
- festgestellt
- Feststellungsantrag
- zurückgewiesen
- .
- Rechtsbeschwerde
- Zurückweisung
- beteiligte
- Behörde
- beantragt
- verfolgt
- Feststellungsantrag
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Sicherungshaft
- hätten
- vorgelegen
- .
- Insbesondere
- habe
- Haftanordnung
- zulässiger
- Haftantrag
- zugrunde
- gelegen
- .
- beantragte
- Haftdauer
- Wochen
- ergebe
- unproblematisch
- Umstand
- Zentralstelle
- Flugabschiebungen
- Vorbereitungsdauer
- Wochen
- Organisation
- Fluges
- Sicherheitsbegleitung
- Mindestfrist
- bezeichnet
- habe
- insoweit
- gewisser
- hier
- auch
- noch
- vertretbarer
- Zuschlag
- Wochen
- erforderlich
- gewesen
- sei
- .
- .
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- Feststellungsantrag
- §
- FamFG
- statthafte
- auch
- Übrigen
- §
- FamFG
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- 1
- .
- fehlt
- zulässigen
- Haftantrag
- .
- Vorliegen
- zulässigen
- Haftantrags
- ist
- Lage
- Verfahrens
- Amts
- prüfende
- Verfahrensvoraussetzung
- .
- Zulässig
- ist
- Haftantrag
- beteiligten
- Behörde
- nur
- gesetzlichen
- Anforderungen
- Begründung
- entspricht
- .
- Erforderlich
- sind
- Darlegungen
- zweifelsfreien
- Ausreisepflicht
- Abschiebungsvoraussetzungen
- Erforderlichkeit
- Haft
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- notwendigen
- Haftdauer
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- .
- Zwar
- dürfen
- Ausführungen
- Begründung
- Haftantrags
- knapp
- gehalten
- sein
- müssen
- aber
- richterliche
- Prüfung
- Falls
- wesentlichen
- Punkte
- ansprechen
- .
- Fehlt
- darf
- beantragte
- Sicherungshaft
- angeordnet
- werden
- .
- .
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 20
- .
- September
- .
- .
- Anforderungen
- wird
- Haftantrag
- gerecht
- .
- Dauer
- beantragten
- Haft
- führt
- beteiligte
- Behörde
- Antrag
- Passersatzpapierbeschaffung
- Abschiebung
- Betroffenen
- Auskunft
- Zentralen
- Ausländerbehörde
- Wochen
- möglich
- sei
- .
- Flugbuchung
- Organisation
- Sicherheitsbegleitung
- bedürfe
- jedoch
- Bearbeitungszeit
- Wochen
- .
- habe
- telefonische
- Auskunft
- Zentralstelle
- Flugabschiebungen
- ergeben
- .
- Zwar
- ist
- angesetzte
- Zeitraum
- Wochen
- Abstimmung
- marokkanischen
- Behörden
- auch
- Berücksichtigung
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- deutsch-marokkanischen
- Protokolls
- Identifizierung
- Ausstellung
- Heimreisedokumenten
- 6
- .
- Mai
- .
- beanstanden
- .
- Vorschrift
- haben
- marokkanischen
- Behörden
- Vorhandensein
- abgelaufenen
- Heimreisedokuments
- baldmöglichst
- weitere
- Formalitäten
- gültiges
- neues
- Dokument
- auszustellen
- .
- Auskunft
- Zentralen
- Ausländerbehörde
- ist
- dahingehend
- verstehen
- benötigte
- Zeitraum
- üblicherweise
- Wochen
- bemessen
- ist
- .
- Nur
- pauschaler
- Natur
- ist
- aber
- Hinweis
- Organisation
- Fluges
- Sicherungsbegleitung
- Zeitraum
- Wochen
- benötigt
- .
- Antrag
- Anordnung
- Sicherungshaft
- ist
- allerdings
- nähere
- Erläuterung
- Buchung
- Fluges
- Sicherheitsbegleitung
- erforderlichen
- Zeitaufwandes
- Regel
- dann
- geboten
- Behörde
- Auskunft
- zuständigen
- Stelle
- beruft
- Zeitraum
- bis
- zu
- Wochen
- beträgt
- .
- Fällen
- erschließt
- grundsätzlich
- organisatorische
- Aufwand
- Zeit
- Anspruch
- nimmt
- erst
- Begleitung
- Betracht
- kommenden
- Personen
- ermittelt
- Verfügung
- stehenden
- Zeitfenster
- Flüge
- Betroffenen
- Begleitpersonen
- gebucht
- werden
- müssen
- .
- Hinblick
- beschränkten
- Personalressourcen
- wird
- zwangsläufig
- zeitlicher
- Vorlauf
- benötigt
- bis
- zu
- Wochen
- Anspruch
- nehmen
- angemessen
- angesehen
- werden
- kann
- besondere
- Umstände
- andere
- Beurteilung
- rechtfertigen
- .
- Ist
- längerer
- Zeitraum
- Organisation
- Rückführung
- Betroffenen
- erforderlich
- bedarf
- konkreten
- Fall
- bezogenen
- Begründung
- nachvollziehbar
- erklärt
- etwa
- Art
- Fluges
- Buchungslage
- Betracht
- kommenden
- Fluggesellschaften
- Anzahl
- Begleitpersonen
- Personalsituation
- .
- fehlt
- hier
- .
- Abgesehen
- Organisation
- Sicherungsbegleitung
- Flugbuchung
- erforderliche
- Zeitraum
- Ausführungen
- Beschwerdegerichts
- Haftantrag
- Mindestfrist
- bezeichnet
- worden
- ist
- entsprechende
- Ergänzung
- hat
- beteiligte
- Behörde
- vielmehr
- erst
- Schriftsatz
- 16
- .
- März
- vorgenommen
- handelt
- lediglich
- allgemein
- gehaltene
- Ausführungen
- Begründung
- benötigte
- Zeitdauer
- Wochen
- konkreten
- Fall
- entnommen
- werden
- kann
- .
- Hinblick
- Haft
- kürzest
- mögliche
- Dauer
- beschränken
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- ;
- näher
- Senat
- Beschluss
- 10
- .
- Mai
- .
- 10
- ;
- vgl.
- auch
- Beschluss
- 10
- .
- Oktober
- juris
- .
- sind
- Ausführungen
- Haftantrag
- insoweit
- unzureichend
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 20
- .
- September
- juris
- .
- .
- 2
- .
- Fehler
- ist
- geheilt
- worden
- .
- Mängel
- Haftantrages
- können
- behoben
- werden
- Behörde
- richterlichen
- Hinweis
- Darlegungen
- ergänzt
- Lücken
- Haftantrag
- schließt
- Haftrichter
- selbst
- Voraussetzungen
- Durchführbarkeit
- Zurückschiebung
- Ausländers
- erforderlichen
- Haftdauer
- Entscheidung
- feststellt
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 16
- Juli
- .
- .
- .
- Zwingende
- weitere
- Voraussetzung
- Heilung
- ist
- Fall
- Betroffene
- ergänzenden
- Angaben
- lich
- angehört
- wird
- .
- .
- vgl.
- nur
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Januar
- juris
- .
- 8)
- .
- Vorliegend
- hat
- beteiligte
- Behörde
- zwar
- Beschwerdeverfahren
- ergänzend
- vorgetragen
- Abschiebung
- 15
- .
- März
- vorgesehen
- Tag
- Flug
- gebucht
- sei
- .
- Angaben
- waren
- auch
- grundsätzlich
- ausreichend
- Erforderlichkeit
- verbleibenden
- Haftzeit
- belegen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 17
- November
- .
- 9
- ;
- Beschluss
- 20
- .
- September
- juris
- .
- .
- Betroffene
- wurde
- aber
- Beschwerdegericht
- persönlich
- angehört
- .
- 3
- .
- Senat
- kann
- Sache
- selbst
- entscheiden
- §
- Abs.
- Satz
- .
- angeordnete
- Haftzeit
- bereits
- abgelaufen
- ist
- hätte
- Nachholung
- unterlassenen
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdegericht
- Rechtswidrigkeit
- Haftanordnung
- Auswirkung
- .
- Heilung
- könnte
- nur
- Wirkung
- Zukunft
- erfolgen
- .
- 4
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- §
- Abs.
- FamFG
- abgesehen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 30.11.2016
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