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|
- BESCHLUSS
- 15
- Juli
- Zwangsversteigerungsverfahren
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Erachtet
- Vormundschaftsgericht
- Maßnahmen
- Schutz
- Lebens
- geboten
- Zwangsvollstreckung
- durchgeführt
- wird
- so
- setzt
- Fortsetzung
- Vollstreckung
- suizidgefährdeten
- Schuldner
- Vollstreckungsgericht
- flankierende
- Maßnahmen
- ergreift
- rechtzeitiges
- Tätigwerden
- Vormundschaftsgerichts
- Abwendung
- Suizidgefahr
- ermöglichen
- .
- Beschluss
- 15
- Juli
- AG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- 15
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- wird
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 11
- .
- Dezember
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Vollstreckung
- Zuschlagsbeschluss
- Amtsgerichts
- 21
- .
- Oktober
- Az
- .
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerde
- Schuldnerin
- Zuschlagsbeschluss
- einstweilen
- eingestellt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Januar
- ist
- Zwangsversteigerung
- Gebäudegrundstücks
- Schuldnerin
- angeordnet
- .
- Gebäude
- wird
- suizidgefährdeten
- Mutter
- Schuldnerin
- bewohnt
- .
- Gefahr
- Selbsttötung
- hat
- zunächst
- Vollstreckungsgericht
- Verfahren
- einstweilen
- eingestellt
- so
- erste
- 10
- .
- Dezember
- anberaumte
- Versteigerungstermin
- Zuschlag
- führte
- .
- weitere
- Versteigerungstermine
- Jahren
- wurde
- zwar
- jeweils
- Meistbietenden
- Zuschlag
- erteilt
- .
- hatte
- jedoch
- Beschwerdeverfahren
- akuter
- Suizidgefahr
- Mutter
- Bestand
- ;
- Verfahren
- wurde
- wiederum
- einstweilen
- eingestellt
- .
- 2
- .
- Juni
- lautet
- auszugsweise
- :
- "
- etwaigen
- künftigen
- Entscheidungen
- Frage
- nochmaligen
- Einstellung
- Verfahrens
- wird
- Verhalten
- Schuldnerin
- Mutter
- nunmehr
- zeitlichen
- Aufschub
- Gelegenheit
- entsprechenden
- therapeutischen
- Behandlung
- erhält
- insoweit
- kritisch
- beleuchten
- sein
- Hinblick
- ernsthaftes
- Bemühen
- Verringerung
- Suizidrisikos
- .
- "
- gerichtlich
- eingeholten
- Sachverständigengutachten
- 25
- .
- Januar
- heißt
- u.a.
- sei
- insbesondere
- Zwangsversteigerungsverfahren
- gekoppelte
- sehr
- ernst
- nehmende
- "
- suizidale
- Reaktionsbereitschaft
- "
- Mutter
- Schuldnerin
- bejahen
- .
- sei
- mehrfach
- nachdrücklich
- Erfordernis
- weiterführenden
- ambulanten
- Therapie
- hingewiesen
- worden
- .
- Aufforderung
- ambulanten
- Behandlung
- psychischen
- Situation
- kam
- Mutter
- Ausführungen
- Sachverständigen
- .
- Angaben
- hat
- lediglich
- weiterhin
- Hausärztin
- psychopharmakologisch
- behandeln
- lassen
- .
- stellte
- Beschwerdegericht
- Beschluss
- 21
- Juli
- Verfahren
- nur
- noch
- Dauer
- Monaten
- Auflage
- Schuldnerin
- möge
- Monats
- Stellung
- Antrages
- Vormundschaftsgericht
- Ziel
- Bestellung
- Betreuers
- Mutter
- nachweisen
- .
- nerin
- nachkam
- ordnete
- Vollstreckungsgericht
- September
- Fortsetzung
- Verfahrens
- .
- Schuldnerin
- gestellten
- Antrag
- bestellte
- Vormundschaftsgericht
- Ende
- März
- Betreuer
- Aufgabenkreisen
- Gesundheitsfürsorge
- Aufenthaltsbestimmungsrecht
- Vermögenssorge
- .
- hat
- Vollstreckungsgericht
- neuen
- Versteigerungstermin
- 2
- .
- Oktober
- anberaumt
- Terminsbestimmung
- auch
- Betreuer
- zugestellt
- Schilderung
- Problematik
- auch
- Vormundschaftsgericht
- eingeschaltet
- .
- hat
- hingewiesen
- Zuschlag
- nur
- erteilt
- werden
- könne
- Mutter
- untergebracht
- Vormundschaftsgericht
- abgelehnt
- werde
- .
- Beteiligte
- Versteigerungstermin
- geblieben
- war
- hat
- Vollstreckungsgericht
- Termin
- Verkündung
- Entscheidung
- 21
- .
- Oktober
- bestimmt
- .
- Noch
- Termin
- lehnte
- Vormundschaftsgericht
- Unterbringung
- Mutter
- Begründung
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- lägen
- derzeit
- .
- Auch
- Betreuer
- sehe
- Rücksprache
- behandelnden
- Psychologen
- akute
- Gefährdung
- .
- 20
- .
- Oktober
- hat
- Schuldnerin
- erneut
- beantragt
- Zuschlag
- versagen
- Verfahren
- einstweilen
- einzustellen
- .
- Mutter
- habe
- abermals
- erklärt
- werde
- Haus
- "
- nur
- Füßen
- "
- verlassen
- .
- Verkündungstermin
- hat
- Vollstreckungsgericht
- Zurückweisung
- Vollstreckungsschutzantrages
- Meistbietenden
- Zuschlag
- erteilt
- .
- gerichtete
- sofortige
- Beschwerde
- Schuldnerin
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Anträge
- weiter
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- ist
- Auffassung
- bestehende
- Suizidgefahr
- Mutter
- Schuldnerin
- schließe
- Zuschlagserteilung
- Ergebnis
- Abwägung
- widerstreitenden
- grundrechtsrelevanten
- Positionen
- Beteiligten
- .
- Verfahrensverlauf
- zeige
- habe
- Gläubigerin
- bisher
- erheblichem
- Maße
- zurückstecken
- müssen
- .
- Zwar
- bestehe
- Fall
- endgültigen
- Erteilung
- Zuschlags
- auch
- weiterhin
- konkrete
- hohe
- Gefahr
- Mutter
- töten
- werde
- .
- Fortführung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- sei
- jedoch
- auch
- Fällen
- möglich
- Lebensgefahr
- anders
- Einstellung
- Verfahrens
- insbesondere
- Ingewahrsamnahme
- Suizidgefährdeten
- abgewendet
- werden
- könne
- .
- So
- liege
- hier
- .
- Vollstreckungsgericht
- habe
- Erteilung
- Auflagen
- Anrufung
- Vormundschaftsgerichts
- Einschaltung
- Betreuers
- Macht
- stehende
- getan
- .
- Halte
- aber
- zuständige
- Vormundschaftsgericht
- Unterbringung
- erforderlich
- werde
- Entscheidung
- bestandskräftig
- dürfe
- Zwangsvollstreckung
- Regelfall
- fortgesetzt
- werden
- .
- verbleibende
- Gefahr
- Selbsttötung
- müsse
- Entscheidung
- Vormundschaftsgerichts
- Frage
- Unterbringung
- primär
- zuständigen
- Stelle
- hingenommen
- werden
- Betreuer
- sei
- gehalten
- Eintritt
- akuten
- Gefahr
- Unterbringung
- veranlassen
- .
- .
- 1
- .
- gemäß
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthafte
- §
- auch
- Übrigen
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Beschwerdegericht
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Grundlage
- bisherigen
- Feststellungen
- kommt
- zwar
- Zurückweisung
- Schuldnerin
- §
- beantragten
- Vollstreckungsschutzes
- Betracht
- .
- abschließende
- Entscheidung
- bedarf
- jedoch
- noch
- Feststellungen
- Blickwinkel
- Verhältnismäßigkeit
- .
- Beschwerdegericht
- legt
- zutreffend
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Senat
- ;
- .
- 24
- November
- f.
- ;
- .
- 14
- .
- Juni
- ;
- .
- 6
- .
- Dezember
- ;
- vgl.
- auch
- .
- 4
- .
- Mai
- .
- selbst
- dann
- Zwangsvollstreckung
- hier
- konkrete
- Gefahr
- Leben
- Gesundheit
- nahen
- Angehörigen
- verbunden
- ist
- Zwangsversteigerung
- weiteres
- einstweilen
- einzustellen
- ist
- .
- Geht
- Lebensgefahr
- Zuschlagserteilung
- einhergehenden
- Eigentumsverlust
- nur
- Zuschlag
- drohenden
- Zwangsräumung
- darf
- Zuschlag
- versagt
- werden
- .
- Ist
- indessen
- hier
- auszugehen
- Lebensgefahr
- schon
- besteht
- Schuldner
- naher
- Angehöriger
- Eigentumsverlust
- befürchtet
- ist
- stets
- Abwägung
- Fällen
- ganz
- besonders
- gewichtigen
- Interessen
- Betroffenen
- Lebensschutz
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Vollstreckungsinteressen
- Gläubigers
- geboten
- .
- darf
- unberücksichtigt
- bleiben
- auch
- Gläubiger
- Grundrechte
- berufen
- kann
- .
- Unterbleibt
- Fortsetzung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- Annahme
- Suizidgefahr
- auch
- sorgfältiger
- fachlicher
- Prüfung
- nur
- Beurteilung
- Wahrscheinlichkeiten
- beruhen
- kann
- wird
- Grundrecht
- Gläubigers
- Schutz
- Eigentums
- Art
- .
- Abs.
- GG
- eingegriffen
- .
- Aufgabe
- Staates
- Recht
- wahren
- umfasst
- Pflicht
- titulierte
- Ansprüche
- notfalls
- Zwang
- durchzusetzen
- Gläubiger
- Recht
- verhelfen
- BVerfGE
- .
- Gläubiger
- hat
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- verbürgten
- Anspruch
- wirksamen
- Rechtsschutz
- vgl.
- .
- dürfen
- Aufgaben
- überbürdet
- werden
- Sozialstaatsprinzips
- Staat
- Allgemeinheit
- obliegen
- .
- 4
- .
- Mai
- .
- .
- Blick
- Interessen
- Erstehers
- gilt
- vgl.
- auch
- Senat
- .
- 14
- .
- Juni
- .
- Hintergrund
- ist
- auch
- dann
- Räumungsvollstreckung
- konkrete
- Suizidgefahr
- Betroffenen
- besteht
- sorgfältig
- prüfen
- Gefahr
- auch
- andere
- Weise
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- wirksam
- begegnet
- werden
- kann
- .
- gehören
- zumutbare
- Anstrengungen
- Suizidgefährdeten
- selbst
- vgl.
- etwa
- BVerfG
- ;
- 464
- ;
- etwa
- Inanspruchnahme
- ärztlicher
- Hilfe
- ggf.
- auch
- Einbeziehung
- stationären
- Klinikaufenthaltes
- .
- kommen
- mögliche
- Maßnahmen
- auch
- Ingewahrsamnahme
- Gefährdeten
- insbesondere
- polizeirechtlichen
- Vorschriften
- Unterbringung
- landesrechtlichen
- Vorschriften
- Betracht
- Senat
- .
- 24
- November
- ;
- vgl.
- auch
- .
- 4
- .
- Mai
- .
- staatliche
- Aufgabe
- Lebensschutzes
- Schuldners
- dauerhafte
- Einstellung
- Vollstreckung
- gelöst
- werden
- kann
- sind
- Vollstreckungsorgane
- ggf.
- gehalten
- zuständigen
- Behörden
- Unterbringung
- Schuldners
- Vormundschaftsgericht
- Betreuung
- anzuregen
- hinzuweisen
- Vollstreckung
- fortzusetzen
- sein
- wird
- Lebensschutz
- primär
- zuständigen
- Behörden
- Vormundschaftsgerichte
- Maßnahmen
- Schutze
- Lebens
- notwendig
- erachten
- .
- Wird
- Unterbringung
- Schutze
- Lebens
- Schuldners
- erforderlich
- gehalten
- wird
- Entscheidung
- bestandskräftig
- so
- liegt
- Entscheidung
- Frage
- Unterbringung
- Gesichtspunkt
- Selbstgefährdung
- primär
- zuständigen
- Stelle
- Regelfall
- gestattet
- Zwangsvollstreckung
- fortzusetzen
- Senat
- .
- 14
- .
- Juni
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- liegt
- Regelfall
- hier
- .
- Verweis
- Primärzuständigkeit
- Vormundschaftsgerichts
- ist
- nur
- tragfähig
- Gericht
- lebensschützende
- Maßnahmen
- ergriffen
- aber
- erhebliche
- Suizidgefahr
- gerade
- Gefahr
- auslösende
- Moment
- hier
- endgültigen
- Eigentumsverlust
- Schuldnerin
- verneint
- hat
- .
- So
- verhält
- hier
- jedoch
- .
- Zwar
- hat
- Vormundschaftsgericht
- Unterbringung
- Mutter
- Schuldnerin
- abgelehnt
- .
- aber
- hat
- akute
- Gefahr
- Suizides
- Fall
- endgültigen
- Eigentumsverlustes
- verneint
- nur
- abgestellt
- "
- gegenwärtig
- "
- Gefahr
- vorliege
- .
- Bliebe
- hierbei
- stehen
- wäre
- Fortführung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- Beschwerdegericht
- richtig
- sieht
- blockiert
- .
- endgültiger
- Eigentumsverlust
- eintritt
- besteht
- Auffassung
- Vormundschaftsgerichts
- akute
- Suizidgefahr
- .
- Gefahr
- trifft
- Gericht
- sichernden
- Maßnahmen
- .
- wiederum
- hätte
- Folge
- Zuschlag
- aufrecht
- erhalten
- werden
- dürfte
- .
- Ausweg
- insbesondere
- verfassungsrechtlichen
- Vorgaben
- effektiven
- Rechtsschutzes
- Art
- .
- Abs.
- GG
- unvereinbaren
- Blockadesituation
- sieht
- Senat
- :
- Trägt
- Entscheidung
- Vormundschaftsgerichts
- Behebung
- Dilemmas
- Ablehnung
- lebenssichernder
- Maßnahmen
- Bewertung
- -9-
- lage
- bezogen
- Zeitpunkt
- endgültigen
- Eigentumsverlustes
- gestützt
- wird
- hindert
- Umstand
- Zuschlag
- Zurückweisung
- Antrages
- weitere
- Verfahrenseinstellung
- bestätigen
- drohenden
- Suizidgefahr
- effektiv
- flankierende
- Maßnahmen
- Rechnung
- getragen
- wird
- .
- kann
- geschehen
- Vollstreckungsgericht
- bestätigende
- Entscheidung
- zunächst
- nur
- Vormundschaftsgericht
- ggf.
- auch
- bestellten
- Betreuer
- deutlicher
- Hervorhebung
- Bekanntwerden
- abschlägigen
- Entscheidung
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- eintretenden
- akuten
- Lebensgefahr
- zustellt
- Herausgabe
- Beschlusses
- Verfahrensbeteiligten
- Ablauf
- bestimmten
- Frist
- ankündigt
- Eingangs
- Ankündigung
- vergewissert
- Zustellung
- Verfahrensbeteiligten
- erst
- Fristablauf
- veranlasst
- Vormundschaftsgericht
- nochmals
- geeigneter
- Weise
- erneuter
- Hervorhebung
- Dringlichkeit
- Bedeutung
- Sache
- informiert
- .
- Dann
- muss
- Sache
- ohnehin
- schon
- vorbefasste
- Vormundschaftsgericht
- Rahmen
- primär
- zugewiesenen
- Verantwortung
- Lebensschutz
- befinden
- nunmehr
- akute
- Selbstgefährdung
- vorliegt
- .
- Bejaht
- Gefahr
- obliegt
- erforderlichen
- Eil-)Maßnahmen
- treffen
- .
- hinreichend
- beachtet
- hat
- Beschwerdegericht
- indessen
- auch
- Zwangsversteigerungsverfahren
- beachtenden
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- vgl.
- nur
- Senat
- .
- 14
- .
- Juni
- f.
- ;
- Zöller/Stöber
- 28
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- Zwar
- hat
- Sache
- Recht
- angenommen
- Gefahr
- Selbsttötung
- vorliegend
- effektiv
- milderen
- Mittel
- ambulanter
- therapeutischer
- Maßnahmen
- begegnet
- werden
- kann
- .
- geprüft
- hat
- jedoch
- Dauer
- Unterbringung
- Verhältnis
- steht
- verfolgten
- Zweck
- Fortführung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- .
- Steht
- ist
- Voraussicht
- auszugehen
- Anordnung
- Unterbringung
- bloßen
- Verwahrung
- Dauer
- führte
- so
- ist
- Freiheitsentziehung
- Ermöglichung
- Zwangsvollstreckung
- unverhältnismäßig
- Verfahren
- ggf.
- erneut
- bestimmte
- Zeit
- einzustellen
- Senat
- .
- 6
- .
- Dezember
- .
- Gleiches
- gilt
- Gefahr
- Selbsttötung
- nur
- Verhältnis
- stehende
- jahrelange
- Unterbringung
- erkennbaren
- therapeutischen
- Nutzen
- begegnet
- werden
- kann
- .
- Anders
- verhält
- überschaubaren
- Zeitraumes
- Chance
- besteht
- Freiheitsentziehung
- Stabilisierung
- Suizidgefährdeten
- führen
- therapeutische
- Maßnahmen
- Unterbringung
- Grundlage
- Leben
- Freiheit
- konkrete
- Suizidgefährdung
- gelegt
- werden
- kann
- .
- Tatrichterliche
- Feststellungen
- hat
- Beschwerdegericht
- getroffen
- .
- wird
- nachzuholen
- sein
- .
- Kann
- Beschwerdeentscheidung
- Bestand
- haben
- ist
- Sache
- Beschwerdegericht
- zurückzuverweisen
- erforderlichen
- Feststellungen
- treffen
- kann
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- .
- 2
- .
- Zuschlagsbeschluss
- bereits
- Eintritt
- Rechtskraft
- vollstreckt
- werden
- kann
- Aufhebung
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- Zuschlagsbeschluss
- Vollstreckbarkeit
- nimmt
- ist
- Aussetzung
- Vollstreckung
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- §
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- schwerdegericht
- auszusprechen
- Senat
- .
- 14
- .
- Juni
- ;
- vgl.
- auch
- BVerfG
- ;
- 50
- ;
- .
- Zugleich
- Dr.
- Urlaubs
- verhindert
- ist
- unterschreiben
- .
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 21.10.2009
- Entscheidung
- 11.12.2009
|
