|
|
- BESCHLUSS
- 17
- Juli
- Zwangsversteigerungsverfahren
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Gebot
- Beauftragten
- Gläubigers
- ausschließlich
- gerichtet
- ist
- Gunsten
- Gläubigers
- Lasten
- Schuldners
- Rechtsfolgen
- Abs.
- Abs.
- herbeizuführen
- ist
- unwirksam
- .
- Bieter
- Vertretung
- Gläubigers
- berechtigt
- ist
- ist
- insoweit
- Bedeutung
- Fortführung
- Senat
- .
- .
- .
- 17
- Juli
- AG
- V.
- Zivilsenat
- hat
- 17
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 14
- .
- Dezember
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Schuldner
- ist
- Eigentümer
- Eingang
- genannten
- Grundstücks
- .
- Antrag
- Beteiligten
- ordnete
- Amtsgericht
- 25
- .
- September
- Zwangsversteigerung
- Grundstücks
- .
- Beteiligten
- traten
- Verfahren
- betreibende
- Gläubiger
- .
- Verkehrswert
- Grundstücks
- wurde
- €
- festgesetzt
- .
- Versteigerungstermin
- 15
- .
- Februar
- bot
- €
- .
- Weitere
- Gebote
- wurden
- abgegeben
- .
- schlag
- Hinblick
- §
- Abs.
- versagt
- .
- wurde
- schließlich
- 10
- Juli
- bestimmten
- neuen
- Versteigerungstermin
- bot
- Beteiligte
- €
- .
- Weitere
- Gebote
- erfolgten
- .
- Beschluss
- 19
- Juli
- hat
- Amtsgericht
- Beteiligten
- Zuschlag
- erteilt
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Beteiligten
- hat
- Landgericht
- Zuschlagsbeschluss
- aufgehoben
- Beteiligten
- Zuschlag
- Gebot
- versagt
- .
- Landgericht
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- erstrebt
- Beteiligte
- Wiederherstellung
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- sieht
- Beschwerden
- Beteiligten
- begründet
- .
- hat
- festgestellt
- Gebot
- Interesse
- Hinblick
- Grundstück
- verfolgt
- allein
- Veranlassung
- Interesse
- Beteiligten
- abgegeben
- habe
- .
- Gebot
- sei
- missbräuchlich
- unwirksam
- .
- Termin
- 19
- Juli
- habe
- §
- Abs.
- bestimmte
- Grenze
- gegolten
- ;
- Beteiligten
- habe
- Zuschlag
- erteilt
- werden
- dürfen
- .
- .
- lässt
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Ziel
- Schutz
- Schuldners
- bestehenden
- Zwangsversteigerungsgesetzes
- Interesse
- Gläubigers
- unterlaufen
- abgegebenes
- Gebot
- ist
- unwirksam
- .
- Bieter
- Terminsvertreter
- Gläubigers
- ist
- ist
- Meinung
- Rechtsbeschwerde
- insoweit
- Bedeutung
- .
- 1
- .
- Recht
- Abgabe
- Geboten
- verfahren
- soll
- Interessenten
- Möglichkeit
- verschaffen
- Meistbietender
- Zuschlag
- erhalten
- Eigentümer
- Grundstücks
- werden
- §
- Abs.
- Abs.
- .
- Ausübung
- Rechts
- ist
- missbräuchlich
- Bieter
- interessiert
- ist
- Gebot
- rechtlich
- missbilligende
- Zwecke
- verfolgt
- Senat
- .
- So
- verhält
- Gebot
- Zweck
- abgegeben
- wird
- §
- Abs.
- bezweckten
- Schutz
- Schuldners
- unterlaufen
- Senat
- aaO
- .
- So
- liegt
- Fall
- hier
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- hatte
- Interesse
- Grundstück
- gab
- Termin
- 15
- .
- Februar
- Veranlassung
- Beteiligten
- nur
- Gebot
- Gefallen
- erweisen
- .
- Gebot
- sollte
- Schutz
- Schuldners
- §
- ausgehebelt
- werden
- .
- Betreiben
- Beteiligten
- abgegebene
- Gebot
- war
- lich
- nichtig
- .
- war
- gemäß
- §
- Abs.
- Vollstreckungsgericht
- zurückzuweisen
- .
- Terminsvertreter
- Gläubigerin
- Beteiligten
- gehandelt
- hat
- ist
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Belang
- .
- Eigengebot
- Gläubigervertreters
- begründet
- Rechtsprechung
- Senats
- zwar
- tatsächliche
- Vermutung
- missbräuchliche
- Absicht
- Gesetz
- bezweckten
- Schuldnerschutz
- unterlaufen
- .
- Rechtsmissbräuchliches
- Handeln
- ist
- aber
- Gläubigervertreter
- beschränkt
- .
- Auch
- Dritte
- allein
- Ziel
- verfolgen
- Gebot
- Schutze
- Schuldners
- bestehenden
- Regelungen
- auszuhebeln
- handeln
- rechtsmissbräuchlich
- .
- Unterschied
- Terminsvertreter
- besteht
- nur
- Rechtsmissbrauch
- tatsächliche
- Vermutung
- spricht
- Falle
- Dritter
- handelt
- missbilligende
- Verhalten
- positiv
- festgestellt
- werden
- muss
- .
- So
- ist
- Beschwerdegericht
- verfahren
- .
- 2
- .
- Feststellung
- Missbräuchlichkeit
- abgegebenen
- Beschwerdegericht
- lässt
- auch
- sonst
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Meinung
- Rechtsbeschwerde
- bedurfte
- Ausführungen
- §
- Missbräuchlichkeit
- Gebots
- festzustellen
- .
- Senat
- hat
- Gefüge
- Schuldnerschutzvorschriften
- besondere
- Position
- Gläubigers
- Bieter
- darzustellen
- Zusammenspiel
- §
- Abs.
- §
- hingewiesen
- .
- hat
- gefolgert
- Gesetz
- alleiniges
- Interesse
- Gläubigers
- Beseitigung
- Wertgrenzen
- anerkennt
- strukturellen
- Besonderheiten
- abgestellt
- .
- hat
- Feststellung
- rechtsmissbräuchlichen
- Verhaltens
- gerade
- abhängig
- gemacht
- Einzelfall
- Gebot
- Terminsvertreters
- hätte
- Gläubiger
- selbst
- abgegeben
- Regelungen
- §
- §
- Abs.
- 114a
- erfasst
- worden
- wäre
- .
- hat
- vielmehr
- Gegenteil
- ausgeführt
- generelle
- Annahme
- rechtsmissbräuchlichen
- Bieterverhaltens
- eingewendet
- werden
- könne
- Gläubiger
- Forderung
- hier
- weit
- genug
- Verkehrswert
- liegt
- Erteilung
- Zuschlags
- §
- Abs.
- entsprechendes
- Gebot
- vermeiden
- kann
- Senat
- .
- ist
- Bedeutung
- Zuschlag
- Auftrag
- Gläubigers
- Gebot
- Verkehrswert
- erreicht
- gemäß
- §
- Satz
- führen
- würde
- Gläubiger
- befriedigt
- gälte
- vgl.
- 8
- .
- ;
- Stöber
- 18
- .
- Aufl
- .
- Anm
- .
- 2.8
- ;
- Hintzen
- 13
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Bedeutung
- ist
- auch
- Vollstreckungsgericht
- Unwirksamkeit
- Gebotes
- erkannt
- gemäß
- §
- Abs.
- zurückgewiesen
- hat
- Senat
- .
- 4
- .
- Januar
- .
- findet
- insoweit
- Anwendung
- .
- Schließlich
- ist
- Bedeutung
- Beschwerdeführer
- Termin
- 15
- .
- Februar
- Gelegenheit
- hatten
- Vollstreckungsgericht
- Unwirksamkeit
- Gebotes
- hinzuweisen
- .
- Gebot
- löste
- Missbräuchlichkeit
- Wirkungen
- .
- Mangel
- ist
- grundsätzlich
- heilbar
- .
- ist
- Annahme
- Rechtsbeschwerde
- unvereinbar
- Beschwerdeführer
- seien
- schon
- Versteigerungstermin
- Unwirksamkeit
- Gebots
- berufen
- hätten
- an
- gehindert
- Beschwerdeverfahren
- geltend
- machen
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- ist
- veranlasst
- Beteiligten
- Zuschlagsbeschwerdeverfahren
- grundsätzlich
- Sinne
- Parteien
- gegenüberstehen
- .
- .
- vgl.
- Senat
- m.w
- .
- .
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 19.07.2007
- LG
- Entscheidung
|