|
|
- BESCHLUSS
- 9
- .
- Juni
- Nachschlagewerk
- :
- Zwangsversteigerungsverfahren
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Hat
- zuständige
- Behörde
- suizidgefährdeten
- Schuldners
- angenommen
- Maßnahmen
- ergriffen
- kann
- Vollstreckungsgericht
- ausgehen
- ausreichen
- .
- Flankierende
- Maßnahmen
- hat
- Vollstreckungsgericht
- nur
- erwägen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- hat
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- ausreichen
- konkrete
- neue
- Gesichtspunkte
- ergeben
- Lage
- entscheidend
- verändern
- .
- Beschluss
- 9
- .
- Juni
- AG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 9
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Schuldners
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 22
- November
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- :
- 1
- .
- 2
- .
- 3
- .
- 4
- .
- 5
- .
- Gerichtskosten
- €
- Vertretung
- Schuldners
- €
- Vertretung
- Gläubigerin
- €
- Vertretung
- Erstehers
- W.
- €
- Vertretung
- Erstehers
- €
- .
- Gründe
- :
- Antrag
- Gläubigerin
- ordnete
- Amtsgericht
- Beschluss
- 10
- Juli
- Zwangsversteigerung
- eingangs
- bezeichneten
- Insolvenzverwalter
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldners
- freigegebenen
- Grundbesitzes
- .
- Grundlage
- Zwangsversteigerung
- sind
- vollstreckbare
- Briefgrundschulden
- ursprünglich
- F.
- Bank
- bestellt
- Bank
- abgetreten
- worden
- waren
- .
- wurden
- zunächst
- späteren
- B.
- Gläubigerin
- abgetreten
- .
- Sicherungsgrundschulden
- handelte
- ist
- Beteiligten
- .
- Beschluss
- 23
- .
- Oktober
- stellte
- Amtsgericht
- sachverständig
- beraten
- Verfahren
- Antrag
- Schuldners
- Dauer
- Monaten
- Verdacht
- bestand
- werde
- Fall
- Versteigerung
- Grundbesitzes
- Leben
- nehmen
- .
- Einstellung
- verband
- Auflagen
- Schuldner
- stationär
- behandeln
- Landgerichtsarzt
- untersuchen
- Betreuung
- einrichten
- lassen
- .
- Schuldner
- ließ
- Gutachten
- Landgerichtsarztes
- zunächst
- stationär
- behandeln
- brach
- Behandlung
- aber
- war
- Einrichtung
- Betreuung
- einverstanden
- beantwortete
- auch
- Fragen
- Landgerichtsarztes
- Vorbringen
- Leben
- nehmen
- wollen
- .
- ordnete
- Amtsgericht
- Beschluss
- 27
- Juli
- Fortsetzung
- Verfahrens
- bestimmte
- Versteigerungstermin
- 13
- .
- Oktober
- .
- 4
- .
- Oktober
- beantragte
- Schuldner
- erneut
- Einstellung
- Verfahrens
- Suizidgefahr
- .
- 12
- .
- Oktober
- erfuhr
- Amtsgericht
- örtlichen
- Polizei
- Schuldner
- Suizidgefährdung
- Anordnung
- Gesundheitsamts
- Krankenhaus
- untergebracht
- worden
- war
- .
- Gestützt
- Termin
- behaupteten
- Suizidversuch
- beantragte
- Vertreter
- Schuldners
- Versteigerungstermin
- 13
- .
- Oktober
- erneut
- Einstellung
- Verfahrens
- .
- Amtsgericht
- hat
- Antrag
- zurückgewiesen
- Versteigerung
- durchgeführt
- Ablauf
- Bietstunde
- Grundbesitz
- Ersteher
- Grundbesitz
- Ersteher
- zugeschlagen
- .
- Grundstücks
- hat
- Geboten
- Antrag
- Gläubigerin
- Fortsetzung
- Versteigerung
- angeordnet
- .
- Beschwerde
- Schuldners
- Zurückweisung
- Einstellungsantrags
- Zuschlagsbeschlüsse
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- wendet
- Schuldner
- Rechtsbeschwerde
- Zurückweisung
- Gläubigerin
- beantragt
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Grundschulden
- seien
- Gläubigerin
- Vollstreckungsunterwerfung
- abgetreten
- worden
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- setze
- zwar
- Sicherungsgrundschulden
- auch
- Eintritt
- Sicherungsabrede
- .
- Vollstreckungsklauseln
- Grundschulden
- Anordnung
- Zwangsversteigerung
- gestützt
- sei
- enthielten
- selbst
- aber
- Hinweise
- treuhänderische
- Bindung
- .
- etwa
- bestehender
- habe
- urkundlichen
- Erklärungen
- Parteien
- Niederschlag
- gefunden
- .
- Zwangsversteigerung
- sei
- auch
- Suizidgefährdung
- Schuldners
- einzustellen
- .
- sei
- zwar
- vorgelegten
- ärztlichen
- Attest
- noch
- Gutachten
- Landgerichtsarztes
- auszuschließen
- .
- führe
- aber
- zwangsläufig
- einstweiligen
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- .
- Vielmehr
- sei
- umfassende
- Abwägung
- erforderlich
- auch
- Mitwirkung
- Schuldners
- selbst
- Bewältigung
- Gefährdung
- anderweitige
- Möglichkeiten
- berücksichtigen
- seien
- Problem
- lösen
- .
- sei
- Zwangsversteigerung
- hier
- einzustellen
- .
- Schuldner
- habe
- erteilten
- Auflagen
- wesentlichen
- Teilen
- erfüllt
- Untersuchung
- arzt
- sehr
- bedeckt
- gehalten
- Ergebnisse
- anderweitiger
- Untersuchungen
- zugänglich
- gemacht
- .
- .
- Erwägungen
- halten
- rechtlichen
- Prüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthafte
- §
- auch
- Übrigen
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Erteilung
- Zuschläge
- stand
- Zwangsversteigerung
- Grund
- Gläubigerin
- abgetretener
- vollstreckbarer
- Grundschulden
- angeordnet
- worden
- war
- .
- Schuldner
- Verfahren
- Senat
- vorgelegten
- Unterlagen
- bieten
- zwar
- Anhaltspunkte
- Grundschulden
- Sicherungsgrundschulden
- Sinne
- §
- handelt
- .
- Zessionar
- Sicherungsgrundschuld
- kann
- auch
- Unterwerfungserklärung
- nur
- vorgehen
- Sicherungsvertrag
- eintritt
- Urteil
- 30
- .
- März
- XI
- .
- .
- Fragen
- ist
- aber
- Zwangsversteigerungsverfahren
- Klauselerteilungsverfahren
- dort
- §
- §
- gegebenen
- Rechtsbehelfen
- nachzugehen
- Urteil
- 30
- .
- März
- XI
- aaO
- .
- .
- Verfahren
- eingeleitet
- einstweilige
- Einstellung
- Zwangsversteigerung
- angeordnet
- wird
- darf
- Zuschlag
- erteilt
- werden
- .
- 2
- .
- Vollstreckungsschutzanträge
- Schuldners
- standen
- Erteilung
- Zuschlags
- unbegründet
- waren
- .
- Gefährdung
- Schutz
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- stehenden
- Lebens
- Schuldners
- Versteigerung
- ist
- Zuschlagsbeschwerdeverfahren
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- Amts
- berücksichtigender
- Umstand
- Senat
- Beschluss
- 7
- .
- Oktober
- .
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Beschluss
- 4
- .
- Mai
- 73
- ;
- Senat
- Beschlüsse
- 24
- November
- f.
- 14
- .
- Juni
- ist
- Zwangsversteigerung
- selbst
- dann
- weiteres
- einstweilen
- einzustellen
- Zwangsvollstreckung
- konkrete
- Gefahr
- Leben
- Gesundheit
- Schuldners
- verbunden
- ist
- .
- Vielmehr
- ist
- stets
- Abwägung
- Lebensinteresses
- Betroffenen
- Vollstreckungsinteressen
- Gläubigers
- geboten
- .
- darf
- unberücksichtigt
- bleiben
- auch
- Gläubiger
- Grundrechte
- berufen
- kann
- .
- Unterbleibt
- Fortsetzung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- Annahme
- Suizidgefahr
- auch
- sorgfältiger
- fachlicher
- Prüfung
- nur
- Beurteilung
- Wahrscheinlichkeiten
- beruhen
- kann
- wird
- Grundrecht
- Gläubigers
- Schutz
- Eigentums
- Art
- .
- Abs.
- GG
- eingegriffen
- .
- Aufgabe
- Staates
- Recht
- wahren
- umfasst
- Pflicht
- titulierte
- Ansprüche
- notfalls
- Zwang
- durchzusetzen
- Gläubiger
- Recht
- verhelfen
- BVerfGE
- .
- Gläubiger
- hat
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- verbürgten
- Anspruch
- wirksamen
- Rechtsschutz
- vgl.
- BVerfGE
- .
- dürfen
- Aufgaben
- überbürdet
- werden
- Sozialstaatsprinzips
- Staat
- Allgemeinheit
- obliegen
- .
- Blick
- Interessen
- Erstehers
- gilt
- Senat
- Beschluss
- 15
- Juli
- .
- ist
- auch
- dann
- Abschluss
- Versteigerungsverfahrens
- Erteilung
- Zuschlags
- konkrete
- Gefahr
- Selbsttötung
- Schuldners
- besteht
- sorgfältig
- prüfen
- Gefahr
- andere
- Weise
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- wirksam
- begegnet
- werden
- kann
- .
- gehören
- zumutbare
- Anstrengungen
- Suizidgefährdeten
- selbst
- vgl.
- etwa
- BVerfG
- ;
- f.
- ;
- etwa
- Inanspruchnahme
- ärztlicher
- Hilfe
- ggf.
- Einbeziehung
- stationären
- Klinikaufenthaltes
- .
- kommen
- mögliche
- Maßnahmen
- Ingewahrsamnahme
- Gefährdeten
- insbesondere
- polizeirechtlichen
- Vorschriften
- Unterbringung
- landesrechtlichen
- Vorschriften
- Betracht
- Senat
- Beschluss
- 24
- November
- .
- staatliche
- Aufgabe
- Lebensschutzes
- Schuldners
- dauerhafte
- Einstellung
- Vollstreckung
- gelöst
- werden
- kann
- sind
- Vollstreckungsorgane
- ggf.
- gehalten
- zuständigen
- Behörden
- Unterbringung
- Schuldners
- Vormundschaftsgericht
- Betreuung
- anzuregen
- hinzuweisen
- Vollstreckung
- fortzusetzen
- sein
- wird
- Lebensschutz
- primär
- zuständigen
- Behörden
- Vormundschaftsgerichte
- Maßnahmen
- Schutze
- Lebens
- Schuldners
- notwendig
- erachten
- .
- Wird
- Unterbringung
- Schutz
- Lebens
- Schuldners
- erforderlich
- gehalten
- wird
- Entscheidung
- bestandskräftig
- so
- liegt
- Entscheidung
- Frage
- Unterbringung
- Gesichtspunkt
- Selbstgefährdung
- primär
- zuständigen
- Stelle
- Regelfall
- gestattet
- Zwangsvollstreckung
- fortzusetzen
- Senat
- Beschlüsse
- 14
- .
- Juni
- .
- 15
- Juli
- .
- .
- Fall
- liegt
- hier
- .
- kommt
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- entscheidend
- Schuldner
- Beschluss
- 27
- Juli
- Amtsgericht
- Fortsetzung
- Versteigerungsverfahrens
- angeordnet
- hat
- zumutbaren
- eigenen
- Anstrengungen
- unternommen
- hat
- psychischen
- Probleme
- Herr
- werden
- .
- muss
- auch
- entschieden
- werden
- Vollstreckungsgericht
- Weigerung
- Schuldners
- Fragen
- Landgerichtsarztes
- Suizidgedanken
- beantworten
- vorliegende
- Ergebnis
- anderweitiger
- Untersuchungen
- zugänglich
- machen
- gebotenen
- Senat
- Beschluss
- 30
- .
- September
- .
- 8)
- Prüfung
- Suizidgefahr
- absehen
- durfte
- .
- Vorgänge
- waren
- Durchführung
- Versteigerungstermins
- 13
- .
- Oktober
- prozessual
- überholt
- .
- Zeitpunkt
- hatte
- Suizidgefährdung
- Schuldners
- Vorfall
- 12
- .
- Oktober
- akute
- Zuspitzung
- erfahren
- unabhängig
- Beurteilung
- bisherigen
- Verfassung
- Schuldners
- neue
- Prüfung
- Lage
- erforderlich
- machte
- .
- Zuspitzung
- liegt
- unabhängig
- Schuldner
- meint
- Suizidversuch
- nur
- Äußerung
- Suizidabsichten
- gehandelt
- hat
- .
- Verhalten
- Schuldners
- war
- jedenfalls
- so
- auffällig
- Anzeigen
- Gesundheitsamt
- gab
- .
- gebotenen
- Prüfung
- durfte
- Amtsgericht
- auch
- gemeint
- hatte
- absehen
- Landgerichtsarzt
- Zugang
- Untersuchungsergebnissen
- hatte
- .
- Vielmehr
- hätte
- hier
- allerdings
- eingetretenen
- Ausnahmefall
- abgesehen
- versuchen
- müssen
- notfalls
- Anhörung
- Schuldners
- Anwesenheit
- Landgerichtsarztes
- Aufschluss
- verschaffen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 7
- .
- Oktober
- f.
- .
- .
- -9-
- Amtsgericht
- musste
- Vorfall
- 12
- .
- Oktober
- aber
- nachgehen
- Bewältigung
- erster
- Linie
- zuständige
- Gesundheitsamt
- Schuldners
- angenommen
- erforderlichen
- Maßnahmen
- ergriffen
- hatte
- .
- Amtsgericht
- war
- ausweislich
- Aktenvermerks
- Rechtspflegers
- 12
- .
- Oktober
- zuständige
- Polizeidienststelle
- unterrichtet
- worden
- Schuldner
- Suizidabsichten
- geäußert
- hatte
- Anzeige
- Dritter
- hin
- Amtsärztin
- Gesundheitsamts
- untersucht
- Grund
- Untersuchungsergebnisses
- Krankenhaus
- eingewiesen
- worden
- war
- .
- Nachricht
- zeigte
- Amtsgericht
- einerseits
- Zuspitzung
- Situation
- andererseits
- aber
- auch
- zuständige
- Stelle
- notwendigen
- Maßnahmen
- ergriffen
- hatte
- .
- Tätigwerden
- zuständigen
- Behörde
- hat
- Folge
- Vollstreckungsgericht
- zusätzlichen
- Maßnahmen
- Schutz
- Lebens
- Betroffenen
- ergreifen
- muss
- Versteigerungsverfahren
- fortsetzen
- kann
- .
- Lebensschutz
- ist
- Senat
- stets
- betont
- hat
- Aufgabe
- Gläubigers
- Vollstreckungsgerichts
- .
- ist
- vielmehr
- Aufgabe
- zuständigen
- Ordnungsbehörden
- Länder
- Betreuung
- Abhilfe
- schaffen
- staatlichen
- Maßnahmen
- unterstützen
- kann
- auch
- Vormundschaftsgerichts
- .
- Vollstreckungsgericht
- muss
- Lebensschutz
- anderer
- Betroffener
- nur
- gewährleisten
- Versteigerung
- Vollzug
- Zuschlagsbeschlusses
- gefährdet
- ist
- zuständigen
- Behörden
- tätig
- werden
- .
- Werden
- zuständigen
- Behörden
- hingegen
- tätig
- muss
- Vollstreckungsgericht
- zusätzlichen
- Maßnahmen
- Lebensschutz
- ergreifen
- .
- kann
- vielmehr
- verlassen
- Behörden
- Notwendige
- veranlassen
- Verfahren
- weiteres
- setzen
- .
- hat
- Senat
- Fall
- ausgesprochen
- zuständige
- Behörden
- Schutzmaßnahmen
- absehen
- erforderlich
- halten
- Beschlüsse
- 14
- .
- Juni
- .
- 15
- Juli
- .
- .
- gilt
- zuständigen
- Behörden
- hier
- tätig
- werden
- Sicht
- gebotenen
- Schutzmaßnahmen
- ergreifen
- .
- Amtsgericht
- war
- auch
- gehalten
- begleitende
- Maßnahmen
- Schutz
- Lebens
- Schuldners
- ergreifen
- .
- entsprechenden
- Prüfung
- war
- allerdings
- verpflichtet
- .
- Prüfung
- ist
- erster
- Linie
- geboten
- zuständigen
- Behörden
- weiter
- unternehmen
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- Juni
- .
- aE
- kann
- aber
- auch
- Tätigwerden
- vornherein
- ausgeschlossen
- werden
- .
- Voraussetzung
- ist
- allerdings
- Vollstreckungsgericht
- konkrete
- Anhaltspunkte
- hat
- ergriffenen
- Maßnahmen
- etwa
- weiteren
- Zuspitzung
- Lage
- unzureichend
- sein
- könnten
- .
- Anzeichen
- hatte
- Amtsgericht
- .
- Auskunft
- Polizeidienststelle
- war
- Schuldner
- Suizidabsichten
- Gesundheitsamt
- untersucht
- Ergebnis
- Untersuchung
- Krankenhaus
- eingewiesen
- worden
- .
- Maßnahme
- versprach
- Umständen
- gebotene
- Betreuung
- Überwachung
- Schuldners
- .
- greifbaren
- Anhaltspunkt
- zusätzliche
- Maßnahmen
- erwägen
- hatte
- Amtsgericht
- .
- Anlass
- bot
- auch
- Verlauf
- Versteigerungstermins
- .
- Termin
- hatte
- Sohn
- Schuldners
- zwar
- behauptet
- Vater
- habe
- versucht
- Leben
- nehmen
- .
- hatte
- aber
- auch
- vorgetragen
- Vater
- lasse
- Krankenbett
- ausrichten
- gehe
- wieder
- besser
- .
- konnte
- Amtsgericht
- nur
- Schluss
- ziehen
- veranlassten
- Maßnahmen
- recht
- ausreichend
- waren
- .
- bestätigte
- auch
- Rückfrage
- Amtsgericht
- Schluss
- Termins
- Polizeibehörde
- gehalten
- hat
- .
- Auch
- Beschwerdegericht
- durfte
- ausgehen
- Gesundheitsamt
- fachlich
- zuständigen
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- sachgerecht
- waren
- ausreichten
- .
- Flankierende
- Maßnahmen
- hat
- nur
- erwägen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- hat
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- ausreichen
- konkrete
- neue
- Gesichtspunkte
- ergeben
- Lage
- entscheidend
- verändern
- .
- fehlt
- hier
- .
- Schuldner
- ist
- 2
- November
- stationärer
- Behandlung
- Klinik
- verblieben
- .
- Tatsächliche
- Anhaltspunkte
- Situation
- Entlassung
- Krankenhaus
- verändert
- haben
- könnte
- hatte
- Beschwerdegericht
- .
- Anhaltspunkte
- hat
- Schuldner
- vorgetragen
- .
- hat
- allein
- Einstellungsantrag
- 4
- .
- Oktober
- vorgelegten
- Unterlagen
- Feststellungen
- Arztes
- Gesundheitsamts
- gestützt
- Einweisung
- Schuldners
- Krankenhaus
- angeordnet
- hatte
- .
- Vortrag
- Gründen
- Einweisung
- Krankenhaus
- Verbleib
- dort
- 2
- November
- ausgereicht
- haben
- Situation
- beherrschen
- hat
- Schuldner
- gehalten
- .
- Beschwerdegericht
- konnte
- ausgehen
- behandelnden
- Ärzte
- Gesundheitsamt
- Einweisung
- angeordnet
- hatte
- unterrichtet
- hätten
- ernstlich
- befürchten
- gewesen
- wäre
- Schuldner
- Entlassung
- Krankenhaus
- Leben
- nehmen
- würde
- .
- Entlassungsbericht
- Krankenhauses
- hat
- Schuldner
- Beschwerdegericht
- entsprechender
- Aufforderung
- zugänglich
- gemacht
- .
- ist
- auch
- festzustellen
- Bericht
- Anhaltspunkte
- Veränderung
- Lage
- ergeben
- .
- geht
- Lasten
- Schuldners
- Bericht
- vorlegen
- freigeben
- konnte
- .
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- vorgelegten
- Gutachten
- hat
- Schuldner
- Versteigerung
- Grundbesitzes
- zwar
- noch
- verarbeitet
- .
- Gefährdung
- Schuldners
- ist
- aber
- mehr
- Versteigerung
- bevorstehenden
- Räumung
- erwarten
- .
- Gefährdung
- kann
- muss
- Verfahren
- Zuschlagsbeschwerde
- nur
- Zusammenhang
- Durchsetzung
- Beschlusses
- Zuschlag
- Grundbesitzes
- Rechnung
- getragen
- werden
- vgl.
- Senat
- Beschlüsse
- 24
- November
- 19
- .
- Juni
- .
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- ist
- veranlasst
- Beteiligten
- durchgeführten
- Zwangsversteigerungsverfahren
- kontradiktorisch
- gegenüber
- stehen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Januar
- .
- .
- Festsetzung
- Gegenstandswerte
- beruht
- Abs.
- §
- .
- war
- Bargebot
- Erstehers
- Wert
- bestehenden
- Rechte
- hinzuzurechnen
- .
- Zurückweisung
- Einstellungsanträge
- hat
- Wert
- Zuschlagsbeschwerden
- hinausgehenden
- Wert
- .
- Dr.
- ist
- Urlaubs
- Unterschrift
- gehindert
- .
- 10
- .
- Juni
- Vorsitzende
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 22.11.2010
|
