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- BESCHLUSS
- 26
- .
- Mai
- Zurückschiebungshaftsache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- AufenthG
- §
- Abs.
- Satz
- Anordnung
- Freiheitsentziehung
- Frist
- §
- Abs.
- ist
- Regel
- unverhältnismäßig
- .
- Hat
- beteiligte
- Behörde
- schwangere
- Betroffene
- ärztlich
- untersuchen
- lassen
- muss
- Haftrichter
- Ergebnis
- ärztlichen
- Untersuchung
- Haftantrag
- Vorlage
- Akten
- unterrichten
- .
- Beschluss
- 26
- .
- Mai
- AG
- -2
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 26
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- festgestellt
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 5
- .
- September
- Beschluss
- 2
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 16
- .
- September
- Betroffene
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- Gerichtskosten
- werden
- erhoben
- .
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- Instanzen
- werden
- Bundesrepublik
- auferlegt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- seinerzeit
- siebenten
- Monat
- schwangere
- Betroffene
- russische
- Staatsangehörige
- ist
- stammt
- reiste
- 5
- .
- September
- -3
- gemeinsam
- Ehemann
- .
- Eheleute
- verfügten
- Aufenthaltstitel
- Bundesgebiet
- .
- Antrag
- Beteiligten
- 5
- .
- September
- hat
- Amtsgericht
- persönlicher
- Anhörung
- Betroffenen
- Sicherungshaft
- längstens
- 5
- .
- Dezember
- verhängt
- sofortige
- Wirksamkeit
- Entscheidung
- angeordnet
- .
- Rahmen
- Anhörung
- stellte
- Betroffene
- Asylantrag
- Eingang
- Bundesamt
- Migration
- Flüchtlinge
- 9
- .
- September
- Asylverfahren
- eröffnet
- worden
- ist
- .
- Haftanordnung
- gerichtete
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- Haftdauer
- persönlicher
- Anhörung
- Betroffenen
- längstens
- 4
- November
- verkürzt
- Rechtsmittel
- Übrigen
- zurückgewiesen
- .
- 5
- .
- Oktober
- ist
- Betroffene
- Sicherungshaft
- entlassen
- worden
- .
- Rechtsbeschwerde
- möchte
- Aufhebung
- Entscheidungen
- Vorinstanzen
- Feststellung
- Rechtsverletzung
- erreichen
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- stützt
- Sicherungshaft
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- AufenthG.
- Betroffene
- werde
- sicher
- untertauchen
- Asylantrag
- noch
- entschieden
- sei
- .
- ändere
- aber
- Asylantrag
- zurückgewiesen
- werde
- .
- Dann
- sei
- Versuchung
- groß
- unterzutauchen
- Zeit
- gewinnen
- .
- Zurückschiebung
- werde
- immer
- unwahrscheinlicher
- je
- näher
- Entbindungstermin
- Betroffenen
- rücke
- .
- Behörde
- müsse
- Abläufe
- Äußerste
- beschleunigen
- Flugreise
- voranschreitender
- Schwangerschaft
- kritisch
- sehen
- sei
- .
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- ist
- Erledigung
- Zulassung
- statthaft
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Februar
- .
- auch
- Übrigen
- zulässig
- §
- FamFG
- .
- Allerdings
- ist
- Feststellung
- begehrte
- Aufhebung
- Haftanordnung
- Beschwerdeentscheidung
- Erledigung
- mehr
- möglich
- .
- Antrag
- ist
- Rechtsschutzziel
- auszulegen
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- auch
- Beschwerdegerichts
- begehrt
- wird
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- Beschwerdeentscheidung
- auch
- Haftanordnung
- Fall
- Erledigung
- ebenfalls
- Gegenstand
- Überprüfung
- ist
- Senat
- 4
- .
- März
- .
- 14
- ;
- Beschluss
- 18
- .
- August
- .
- rechtlichen
- Prüfung
- standhalten
- .
- Haftanordnung
- ist
- schon
- beanstanden
- Betroffene
- Ergebnis
- Recht
- rügt
- unzureichenden
- Tatsachengrundlage
- erfolgte
- .
- Freiheitsgewährleistung
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- verlangt
- unverzichtbare
- Voraussetzung
- rechtsstaatlichen
- Verfahrens
- Entscheidungen
- Entzug
- persönlichen
- Freiheit
- betreffen
- zureichender
- richterlicher
- Sachaufklärung
- beruhen
- tatsächlicher
- Hinsicht
- genügende
- Grundlage
- haben
- Bedeutung
- Freiheitsgarantie
- entspricht
- BVerfG
- .
- sind
- regelmäßig
- Akten
- Ausländerbehörde
- beizuziehen
- BVerfG
- NVwZ
- .
- gilt
- nur
- entscheidungserheblichen
- Umstände
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- beigefügten
- Unterlagen
- ergeben
- Senat
- Beschlüsse
- 4
- .
- März
- .
- Anders
- kann
- Haftrichter
- Sachverhalt
- §
- FamFG
- schon
- einfachrechtlich
- geboten
- Amts
- sachgerecht
- aufklären
- .
- ist
- Haftanordnung
- rechtswidrig
- gebotene
- Tatsachengrundlage
- fehlt
- .
- Haftantrag
- anzusehen
- ist
- ist
- unerheblich
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 12
- .
- Mai
- .
- .
- erforderlichen
- Tatsachengrundlage
- fehlte
- hier
- .
- beteiligte
- Behörde
- hat
- Akten
- Haftrichter
- jedenfalls
- vollständig
- vorgelegt
- .
- war
- auch
- entbehrlich
- Haftantrag
- ausreichend
- gewesen
- wäre
- .
- enthielt
- Angaben
- Schwangerschaft
- Betroffenen
- Entscheidung
- offensichtlich
- ankam
- .
- Erkenntnisse
- lagen
- beteiligten
- Behörde
- aber
- .
- Stellungnahme
- Verfahren
- Senat
- hatte
- Stellung
- Haftantrags
- fortgeschrittene
- Schwangerschaft
- Betroffenen
- erkannt
- zunächst
- Krankenhaus
- Gewahrsamsfähigkeit
- hin
- ärztlich
- suchen
- lassen
- .
- hatte
- ergeben
- Betroffene
- voraussichtlich
- 14
- .
- Dezember
- entbinden
- würde
- .
- war
- schon
- Antragstellung
- beteiligten
- Behörde
- erst
- recht
- Entscheidung
- Antrag
- entscheidender
- Bedeutung
- .
- Nr.
- Allgemeinen
- Verwaltungsvorschrift
- Bundesregierung
- Aufenthaltsgesetz
- 26
- .
- Oktober
- .
- S.
- AVV-AufenthG
- sollen
- Schwangere
- gesetzlichen
- hier
- §
- Abs.
- ergibt
- 1
- November
- begann
- grundsätzlich
- Haft
- genommen
- werden
- .
- beteiligten
- Behörde
- beantragte
- Anordnung
- Zurückschiebungshaft
- 5
- .
- Dezember
- kam
- vornherein
- Betracht
- leitete
- nähere
- Angaben
- Schwangerschaft
- .
- Auch
- Beschwerdeentscheidung
- hält
- rechtlichen
- Prüfung
- stand
- .
- ergibt
- allerdings
- schon
- Antrag
- Beteiligten
- ausreichenden
- Begründung
- unzulässig
- war
- .
- Betroffene
- hat
- erforderlichen
- Angaben
- Schwangerschaft
- Anhörung
- Beschwerdegericht
- selbst
- vorgetragen
- .
- Beteiligte
- hat
- dazugehörigen
- ärztlichen
- Unterlagen
- Anforderung
- -7
- richts
- Anschluss
- Anhörung
- nachgereicht
- .
- lag
- Zeitpunkt
- Beschwerdeentscheidung
- zulässiger
- Haftantrag
- vgl.
- Senat
- 3
- .
- Mai
- juris
- .
- .
- Beschwerdeentscheidung
- hält
- rechtlichen
- Prüfung
- aber
- stand
- Beschwerdegericht
- erforderliche
- Prognose
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- vorgenommen
- hat
- .
- Haftgerichte
- sind
- Grund
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- Grund
- §
- FamFG
- einfachrechtlich
- verpflichtet
- Vorliegen
- gesetzlichen
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Sicherungshaft
- rechtlicher
- tatsächlicher
- Hinsicht
- umfassend
- prüfen
- .
- Insbesondere
- Anwendung
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- notwendige
- Prognose
- hat
- Haftrichter
- Grundlage
- hinreichend
- vollständigen
- Tatsachengrundlage
- treffen
- .
- Freiheitsgewährleistung
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- setzt
- auch
- insoweit
- Maßstäbe
- Aufklärung
- Sachverhalts
- Anforderungen
- Bezug
- tatsächliche
- Grundlage
- richterlichen
- Entscheidungen
- .
- ist
- unverzichtbare
- Voraussetzung
- rechtsstaatlichen
- Verfahrens
- Entscheidungen
- Entzug
- persönlichen
- Freiheit
- betreffen
- zureichender
- richterlicher
- Sachaufklärung
- beruhen
- tatsächlicher
- Hinsicht
- genügende
- Grundlage
- haben
- Bedeutung
- Freiheitsgarantie
- entspricht
- BVerfG
- ;
- Senat
- Beschluss
- 4
- .
- März
- f.
- .
- 14
- ;
- Beschluss
- 20
- .
- Januar
- .
- .
- Auch
- Haftrichter
- Haftdauer
- Monaten
- anordnet
- muss
- Prognose
- treffen
- Abschiebung
- realistischer
- Betrachtung
- Zeit
- erfolgen
- kann
- .
- ergibt
- schon
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- Ausprägung
- Grundsatzes
- Verhältnismäßigkeit
- ist
- vgl.
- BVerfG
- .
- Prognose
- muss
- grundsätzlich
- konkreten
- Fall
- ernsthaft
- Betracht
- kommenden
- Gründe
- erstrecken
- Zurückschiebung
- entgegenstehen
- verzögern
- können
- Senat
- Beschluss
- 22
- Juli
- .
- 22
- ;
- Beschluss
- 18
- .
- August
- .
- .
- Feststellung
- Zurückschiebung
- angeordneten
- Haftdauer
- möglich
- ist
- sind
- konkrete
- Angaben
- Ablauf
- Verfahrens
- Darstellung
- erforderlich
- Zeitraum
- einzelnen
- Schritte
- normalen
- Bedingungen
- durchlaufen
- werden
- können
- .
- Ausländerbehörde
- konkreten
- Tatsachen
- mitteilt
- obliegt
- §
- FamFG
- Gericht
- nachzufragen
- Senat
- Beschluss
- 6
- .
- Mai
- ;
- Beschluss
- 8
- Juli
- juris
- .
- 8
- ;
- Beschluss
- 18
- .
- August
- aaO
- .
- Anforderungen
- genügt
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- allerdings
- anders
- Amtsgericht
- Sachverhalt
- weiter
- aufgeklärt
- laufenden
- Asylverfahrens
- bevorstehenden
- Entbindung
- allenfalls
- kurzes
- Zeitfenster
- Durchführung
- Zurückschiebung
- gesehen
- .
- Umstand
- hat
- Beschwerdegericht
- zwar
- Anlass
- genommen
- Behörde
- Erfordernis
- größtmöglichen
- Beschleunigung
- hinzuweisen
- Haft
- verkürzen
- .
- Durchführbarkeit
- Zurückschiebung
- hat
- aber
- geprüft
- .
- bestand
- schon
- Betroffene
- Feststellungen
- Zeitpunkt
- Beschwerdeentscheidung
- bereits
- 28./29
- .
- Schwangerschaftswoche
- Beginn
- achten
- Schwangerschaftsmonats
- befand
- .
- Flugreise
- problematisch
- war
- hat
- Beschwerdegericht
- erörtert
- jedoch
- nahe
- liegende
- Frage
- einzugehen
- Zurückschiebung
- realistischer
- Betrachtung
- schon
- Grund
- scheitern
- musste
- .
- Hinblick
- hätte
- §
- FamFG
- Ermittlungen
- durchführen
- müssen
- Gesundheitszustand
- Betroffenen
- Flugreise
- noch
- erlaubte
- Seiten
- Fluggesellschaften
- noch
- durchgeführt
- werden
- würde
- .
- Schließlich
- hat
- Beschwerdegericht
- festgestellt
- Entscheidung
- Asylanträge
- Bundesamt
- Migration
- Flüchtlinge
- Zeitpunkt
- gerechnet
- werden
- konnte
- Zurückschiebung
- noch
- erfolgen
- konnte
- .
- gebotene
- unterlassene
- Prognose
- Haft
- gerechtfertigt
- hätte
- kommt
- hier
- ernsthaft
- Betracht
- .
- Betroffene
- ist
- bereits
- 5
- .
- Oktober
- knapp
- Wochen
- Beschwerdeentscheidung
- entlassen
- worden
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- FamFG
- ;
- Berücksichtigung
- Regelung
- Art
- .
- Abs.
- entspricht
- billigem
- Ermessen
- Bundesrepublik
- Körperschaft
- Beteiligte
- angehört
- Erstattung
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- verpflichten
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 22
- Juli
- juris
- .
- .
- Festsetzung
- Beschwerdewerts
- folgt
- §
- Abs.
- KostO
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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