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- BESCHLUSS
- 16
- .
- März
- Zwangsversteigerungssache
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 16
- .
- März
- Richterinnen
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Schuldners
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- Siegen
- 26
- .
- September
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Vollziehung
- Zuschlagsbeschlusses
- Amtsgerichts
- Siegen
- 14
- Juli
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerde
- Schuldners
- ausgesetzt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- anwaltliche
- Vertretung
- Schuldners
- .
- Gründe
- :
- Gläubigerin
- betreibt
- Jahr
- Zwangsversteigerung
- eingangs
- genannten
- Grundstücke
- Schuldners
- Werte
- €
- €
- festgesetzt
- wurde
- .
- Verfahren
- wurde
- bestehenden
- Suizidgefährdung
- Schuldners
- mehrmals
- einstweilen
- eingestellt
- .
- Versteigerungstermin
- 5
- .
- September
- wurde
- Meistgebot
- €
- abgegeben
- .
- Antrag
- Schuldners
- versagte
- Amtsgericht
- Einholung
- amtsärztlichen
- Stellungnahme
- Zuschlag
- Meistgebot
- stellte
- Verfahren
- einstweilen
- 21
- .
- April
- .
- wies
- Schuldner
- Gesundheitszustand
- dauerhaften
- Einstellung
- Verfahrens
- führen
- könne
- ;
- sei
- gehalten
- geeignete
- Maßnahmen
- Gesundheitszustand
- stabilisieren
- .
- 7
- .
- Februar
- anberaumten
- nächsten
- Versteigerungstermin
- stellte
- Schuldner
- erneut
- Vollstreckungsschutzantrag
- wiederum
- akuter
- Suizidgefahr
- begründete
- .
- teilte
- psychiatrische
- psychotherapeutische
- Hilfe
- Anspruch
- genommen
- habe
- Zustand
- vorläufigen
- Einstellung
- Verfahrens
- stabilisiert
- habe
- .
- erhebliche
- Verschlechterung
- sei
- Fortsetzung
- Verfahrens
- eingetreten
- .
- Termin
- wurde
- Meistgebot
- €
- abgegeben
- .
- Einholung
- weiteren
- amtsärztlichen
- Stellungnahme
- wiederum
- Vorliegen
- Suizidgefahr
- Schuldner
- ausging
- versagte
- Amtsgericht
- erneut
- Zuschlag
- stellte
- Verfahren
- 27
- .
- September
- einstweilen
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- betreibenden
- Gläubigerin
- wies
- Landgericht
- Einholung
- psychiatrischen
- .
- März
- aufgenommene
- ambulante
- rapeutische
- Behandlung
- beendete
- Schuldner
- April
- .
- Unmittelbar
- nächsten
- Versteigerungstermin
- 18
- .
- Dezember
- beantragte
- erneut
- einstweilige
- Einstellung
- Suizidgefahr
- .
- Termin
- wurde
- Gebot
- €
- abgegeben
- .
- Zuschlagsbeschluss
- Amtsgerichts
- hob
- Landgericht
- sofortige
- Beschwerde
- Schuldners
- versagte
- Zuschlag
- stellte
- Zwangsversteigerung
- einstweilen
- 14
- .
- März
- .
- Beschluss
- gab
- Schuldner
- psychotherapeutische
- Behandlung
- begeben
- Vollstreckungsgericht
- nachzuweisen
- .
- Schuldner
- wurde
- hingewiesen
- weiterer
- Vollstreckungsschutz
- Betracht
- käme
- sollte
- Auflage
- nachkommen
- .
- 5
- .
- April
- wurde
- Verfahren
- fortgesetzt
- .
- 30
- .
- Juni
- bestimmten
- Versteigerungstermin
- stellte
- Schuldner
- erneut
- Vollstreckungsschutzantrag
- .
- Begründung
- führte
- sei
- zunächst
- Erkrankungen
- Aufnahme
- Therapie
- Lage
- gewesen
- ;
- anschließend
- habe
- zeitnahen
- Termine
- gegeben
- .
- sei
- Skepsis
- Behandlungserfolg
- weiterhin
- bestehen
- geblieben
- .
- Entschluss
- psychotherapeutischen
- Behandlung
- unterziehen
- sei
- wieder
- abgerückt
- .
- Versteigerungstermin
- blieb
- Ersteher
- Gebot
- €
- Meistbietender
- .
- Beschlüssen
- 14
- Juli
- hat
- Amtsgericht
- Vollstreckungsschutzantrag
- Schuldners
- zurückgewiesen
- Ersteher
- Zuschlag
- erteilt
- .
- Beschlüsse
- gerichteten
- sofortigen
- Beschwerden
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- Rechtsbeschwerde
- zugelassen
- .
- will
- Schuldner
- Versagung
- Zuschlags
- einstweilige
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- erreichen
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- geht
- gutachterlichen
- Stellungnahmen
- Amtsärztin
- vorangegangenen
- Beschwerdeverfahren
- eingeholten
- Gutachtens
- Psychiaters
- Psychotherapeuten
- Schuldner
- psychisch
- erkrankt
- ist
- ernsthaft
- Suizid
- Schuldners
- gerechnet
- werden
- muss
- Zuschlagsbeschluss
- rechtskräftig
- wird
- Schuldner
- Eigentum
- bewohnten
- Haus
- Elternhaus
- endgültig
- verliert
- .
- Abwendung
- Suizidgefahr
- werde
- eingeholten
- ärztlichen
- Stellungnahmen
- nur
- konsequente
- längerfristige
- psychotherapeutische
- Behandlung
- erfolgen
- können
- .
- Andere
- Möglichkeiten
- stünden
- Gebote
- .
- Unterbringung
- Gabe
- Medikamenten
- stationäre
- Behandlung
- seien
- geeignet
- zugrundeliegenden
- Konflikt
- lösen
- Schuldner
- ermöglichen
- anders
- Selbstmord
- Eigentumsverlust
- reagieren
- sicher
- Selbstmordabsichten
- distanzieren
- .
- längerfristige
- Psychotherapie
- habe
- Schuldner
- aufgenommen
- .
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- besteht
- auch
- Aussicht
- bereitfinden
- werde
- .
- sei
- Überzeugung
- Gerichts
- zurückzuführen
- Schuldner
- krankheitsbedingt
- Lage
- wäre
- Therapie
- anzugehen
- durchzuführen
- .
- Zwar
- sei
- diagnostizierte
- Anpassungsstörung
- auch
- Antriebslosigkeit
- gekennzeichnet
- .
- heute
- Therapie
- begonnen
- habe
- liege
- aber
- hierin
- begründet
- sei
- vielmehr
- zurückzuführen
- eigenem
- glaubhaften
- Vorbringen
- skeptisch
- sei
- Psychotherapie
- überhaupt
- helfen
- werde
- .
- Mithin
- sei
- auszugehen
- momentane
- Zustand
- Schuldners
- nächsten
- Jahren
- verändern
- werde
- .
- Auch
- Unterbringung
- Ingewahrsamnahme
- könne
- lediglich
- Zeit
- Dauer
- helfen
- ;
- werde
- Gefahr
- weiterhin
- bestehen
- bleiben
- .
- Einzig
- Betracht
- komme
- dauerhafte
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- Auflagen
- praktisch
- dauerhaften
- Eingriff
- Eigentumsrecht
- betreibenden
- Gläubigerin
- gleichkäme
- .
- Hintergrund
- überwögen
- nunmehr
- Interessen
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthaft
- §
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- hat
- Sache
- Erfolg
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- rechtlicher
- Nachprüfung
- standhält
- .
- 1
- .
- Beschwerde
- Zuschlagsbeschluss
- ist
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- ZVG
- stattzugeben
- Vollstreckungsschutzantrages
- Schuldners
- §
- bereits
- Zuschlag
- Eigentumsverlust
- verbundenen
- konkreten
- Gefahr
- Leben
- Schuldners
- nahen
- Angehörigen
- hätte
- erteilt
- werden
- dürfen
- .
- .
- vgl.
- nur
- Senat
- Beschluss
- 13
- .
- Oktober
- .
- 8
- ;
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- 5
- ;
- Beschluss
- 12
- November
- .
- .
- Feststellungen
- Beschwerdegerichts
- ist
- Schuldner
- psychischen
- Erkrankung
- ernsthaft
- suizidgefährdet
- zwar
- schon
- Eintritt
- Rechtskraft
- Zuschlagsbeschlusses
- bewirkten
- Eigentumsverlust
- ;
- ist
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- auszugehen
- .
- 2
- .
- Beschwerdegericht
- geht
- Ansatz
- zutreffend
- Zuschlag
- versagen
- Zwangsversteigerung
- einstweilen
- einzustellen
- ist
- konkrete
- Gefahr
- Leben
- Gesundheit
- Schuldners
- Zwangsvollstreckung
- verbunden
- ist
- .
- Vielmehr
- ist
- Fällen
- ganz
- besonders
- gewichtige
- Interesse
- Vollstreckung
- Betroffenen
- Lebensschutz
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- Vollstreckungsinteresse
- Gläubigers
- Gläubigerschutz
- Art
- .
- GG
- ;
- wirksamer
- Rechtsschutz
- Art
- .
- Abs.
- GG
- abzuwägen
- .
- ist
- sorgfältig
- prüfen
- Gefahr
- Selbsttötung
- andere
- Weise
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- wirksam
- begegnet
- werden
- kann
- .
- Blick
- Interessen
- Erstehers
- gilt
- Ganzen
- :
- Senat
- 13
- .
- Oktober
- .
- 11
- ;
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- ;
- Beschluss
- 12
- November
- .
- ;
- vgl.
- auch
- .
- .
- Mögliche
- Maßnahmen
- betreffen
- Art
- Weise
- Zwangsvollstreckung
- durchgeführt
- wird
- Ingewahrsamnahme
- suizidgefährdeten
- polizeirechtlichen
- Vorschriften
- Unterbringung
- einschlägigen
- Landesgesetzen
- betreuungsrechtliche
- Unterbringung
- §
- .
- Kann
- Suizidgefahr
- Schuldners
- Weise
- entgegengewirkt
- werden
- scheidet
- Einstellung
- .
- Verweis
- Lebensschutz
- primär
- zuständigen
- Behörden
- Gerichte
- ist
- verfassungsrechtlich
- allerdings
- nur
- tragfähig
- Maßnahmen
- Schutz
- Lebens
- Schuldners
- getroffen
- aber
- erhebliche
- Suizidgefahr
- gerade
- Gefahr
- auslösende
- Moment
- Rechtskraft
- Zuschlagsbeschlusses
- Räumung
- sorgfältiger
- Prüfung
- abschließend
- verneint
- haben
- .
- Hat
- Ordnungsbehörde
- Maßnahmen
- ergriffen
- kann
- Vollstreckungsgericht
- ausgehen
- ausreichen
- ;
- flankierende
- Maßnahmen
- hat
- nur
- erwägen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- hat
- Behörde
- ergriffenen
- Maßnahmen
- ausreichen
- konkrete
- neue
- Gesichtspunkte
- ergeben
- Lage
- entscheidend
- verändern
- vgl.
- Ganzen
- :
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- 7
- ;
- Beschluss
- 12
- November
- .
- .
- Vollstreckungsgericht
- ist
- gehalten
- zuständigen
- Stellen
- beteiligen
- entsprechende
- Maßnahmen
- Alternative
- einstweiligen
- Einstellung
- Zwangsversteigerung
- Betracht
- kommen
- Schmidt-Räntsch
- ;
- siehe
- primären
- Zuständigkeit
- Behörden
- Betreuungsgerichts
- Lebensschutz
- auch
- .
- .
- Steht
- hingegen
- ist
- Voraussicht
- auszugehen
- Anordnung
- Unterbringung
- bloßen
- Verwahrung
- Dauer
- führte
- so
- ist
- Freiheitsentziehung
- Ermöglichung
- Zwangsvollstreckung
- unverhältnismäßig
- Verfahren
- ggfs.
- erneut
- bestimmte
- Zeit
- einzustellen
- .
- Gleiches
- gilt
- Gefahr
- Selbsttötung
- nur
- Verhältnis
- stehende
- jahrelange
- Unterbringung
- erkennbaren
- therapeutischen
- Nutzen
- begegnet
- werden
- kann
- Senat
- 28
- .
- Januar
- .
- 8
- ;
- Beschluss
- 15
- Juli
- .
- ;
- siehe
- auch
- .
- .
- Anders
- verhält
- überschaubaren
- Zeitraums
- Chance
- besteht
- Freiheitsentziehung
- Stabilisierung
- Suizidgefährdeten
- führen
- therapeutische
- Maßnahmen
- Unterbringung
- Grundlage
- Leben
- Freiheit
- konkrete
- Suizidgefährdung
- gelegt
- werden
- kann
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- aaO
- .
- .
- -9-
- 3
- .
- Vorgaben
- ständigen
- Rechtsprechung
- Senats
- auch
- Bundesverfassungsgerichts
- wird
- Vorgehensweise
- Beschwerdegerichts
- Gründen
- gerecht
- .
- Beschwerdegericht
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- gezogene
- Schlussfolgerung
- Gefahr
- Selbsttötung
- Schuldners
- andere
- Weise
- dauerhafte
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- wirksam
- begegnet
- werden
- kann
- .
- Beschwerdegericht
- geht
- Grundlage
- bisher
- eingeholten
- ärztlichen
- Stellungnahmen
- Suizidgefahr
- konsequente
- längerfristige
- psychotherapeutische
- Behandlung
- abgewendet
- werden
- kann
- .
- Möglichkeit
- Behandlung
- bestimmte
- flankierende
- Maßnahmen
- etwa
- vorübergehende
- Unterbringung
- Schuldners
- aufzuerlegende
- stationäre
- Behandlung
- sicherzustellen
- lässt
- Beschwerdegericht
- gegebenen
- Begründung
- erforderlichen
- Sicherheit
- ausschließen
- .
- Schuldner
- Vergangenheit
- psychotherapeutische
- Behandlungen
- aufgenommen
- eigenem
- Antrieb
- beendet
- hat
- belegt
- alleine
- Unterbringung
- Zwecke
- therapeutischen
- Behandlung
- Aussicht
- Erfolg
- hat
- .
- Beschwerdegericht
- selbst
- feststellt
- ist
- Schuldner
- diagnostizierte
- Anpassungsstörung
- auch
- Antriebslosigkeit
- gekennzeichnet
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Schuldner
- Skepsis
- Aussicht
- Falle
- erfolgreichen
- Therapie
- Fortsetzung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- rechnen
- müssen
- Falle
- Unterbringung
- stellen
- würde
- vgl.
- Beschluss
- 9
- .
- Oktober
- .
- .
- Zumindest
- hätte
- Beschwerdegericht
- Möglichkeit
- Erwägung
- ziehen
- Amtsärztin
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- Erfolgsaussichten
- Maßnahme
- befragen
- müssen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- .
- Annahme
- Beschwerdegerichts
- Unterbringung
- könne
- lediglich
- Zeit
- Dauer
- helfen
- sei
- Gefahr
- Bilanzselbstmords
- weiterhin
- gegeben
- bleibt
- entsprechende
- Sachaufklärung
- ärztlicher
- Hilfe
- spekulativ
- wird
- Gebot
- sorgfältigen
- Abwägung
- gegenseitigen
- Interessen
- Betroffenen
- Gläubigers
- gerecht
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- tragen
- auch
- Schlussfolgerung
- Unterbringung
- vorliegend
- Betracht
- kommt
- .
- einschlägigen
- Landesrecht
- ist
- ausgeschlossen
- .
- Abs.
- nordrhein-westfälischen
- Gesetzes
- Hilfen
- Schutzmaßnahmen
- psychischen
- Krankheiten
- erlaubt
- Unterbringung
- Betroffener
- solange
- krankheitsbedingtes
- Verhalten
- erhebliche
- Selbstgefährdung
- besteht
- anders
- abgewendet
- werden
- kann
- .
- Unterbringung
- Grundlage
- möglich
- ist
- hat
- Beschwerdegericht
- begründet
- .
- kann
- auch
- ausgegangen
- werden
- Lebensschutz
- primär
- zuständigen
- Behörden
- Verantwortung
- entziehen
- Möglichkeit
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- verweisen
- .
- Beschwerdegericht
- durfte
- absehen
- Antrag
- Unterbringung
- Schuldners
- §
- zuständige
- örtliche
- Ordnungsbehörde
- befassen
- .
- Entsprechendes
- gilt
- betreuungsrechtliche
- Unterbringung
- Schuldners
- .
- Gegensatz
- öffentlich-rechtlichen
- Unterbringung
- setzt
- Unterbringung
- Betreuungsrecht
- §
- Abs.
- Nr.
- akute
- unmittelbare
- bevorstehende
- Gefahr
- Betreuten
- .
- Notwendig
- ist
- allerdings
- ernstliche
- konkrete
- Gefahr
- Leib
- Leben
- Anforderungen
- Voraussehbarkeit
- Selbsttötung
- erheblichen
- gesundheitlichen
- Eigenschädigung
- jedoch
- überspannt
- werden
- dürfen
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- ;
- Beschluss
- 23
- .
- Juni
- .
- .
- Zwar
- darf
- freien
- Willen
- Volljährigen
- Betreuer
- bestellt
- werden
- §
- Abs.
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Feststellungen
- getroffen
- Schuldner
- Betreuung
- widersetzen
- würde
- Entschluss
- freien
- Willensbildung
- beruhte
- .
- wäre
- gehalten
- gewesen
- zunächst
- Betreuungsgericht
- einzuschalten
- gegebenenfalls
- gleichzeitig
- Befassung
- Unterbringung
- §
- zuständigen
- Stellen
- .
- IV
- .
- 1
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- ist
- aufzuheben
- Sache
- erneuten
- Entscheidung
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- ist
- Entscheidung
- reif
- abschließend
- feststeht
- erneute
- befristete
- Einstellung
- Verfahrens
- Abwendung
- Gefahr
- Selbsttötung
- Schuldners
- geeignet
- ist
- .
- 2
- .
- Beschwerdegericht
- wird
- fehlenden
- tatsächlichen
- Feststellungen
- Frage
- Schuldner
- Ziel
- therapeutischen
- Behandlung
- untergebracht
- werden
- kann
- nachzuholen
- haben
- .
- bietet
- auch
- Hinblick
- schon
- jetzt
- erhebliche
- Verfahrensdauer
- zuständigen
- Behörden
- parallel
- beteiligen
- jeweils
- Befassung
- anderen
- Behörden
- Kenntnis
- setzen
- Koordination
- ergreifenden
- Maßnahmen
- ermöglichen
- .
- 3
- .
- Gelangt
- Beschwerdegericht
- abschließenden
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- orientierten
- Würdigung
- Gesamtumstände
- vgl.
- .
- 19
- ;
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- 19
- ;
- 6
- .
- zember
- .
- 8)
- Ergebnis
- zeitweise
- Unterbringung
- Erteilung
- Zuschlages
- Aussicht
- Erfolg
- hat
- rechtlichen
- Gründen
- möglich
- ist
- befassten
- öffentlichen
- Stellen
- angeordnet
- wird
- so
- wird
- genannten
- Maßstäben
- gleichwohl
- Möglichkeit
- befristeten
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- vornherein
- bisher
- gegebenen
- Begründung
- ausschließen
- können
- selbst
- Aussichten
- Besserung
- Gesundheitszustandes
- Schuldners
- gering
- sein
- sollten
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 12
- November
- .
- .
- 1
- .
- Zuschlagsbeschluss
- schon
- Eintritt
- Rechtskraft
- vollstreckt
- werden
- kann
- Aufhebung
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- Zuschlagsbeschluss
- Vollstreckbarkeit
- nimmt
- ist
- Vollziehung
- angefochtenen
- Entscheidung
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerdegerichts
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- auszusetzen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- .
- 20
- ;
- Beschluss
- 21
- Juli
- .
- .
- 2
- .
- Festsetzung
- Gegenstandswerts
- anwaltliche
- Vertretung
- Schuldners
- beruht
- §
- Nr.
- .
- Gerichtskosten
- sind
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- angefallen
- .
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Siegen
- Entscheidung
- Siegen
- Entscheidung
- 26.09.2016
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