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- BESCHLUSS
- 14
- .
- August
- Abschiebungshaftsache
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 14
- .
- August
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Vollziehung
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 20
- Juli
- angeordneten
- Beschluss
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 9
- .
- August
- aufrechterhaltenen
- Sicherungshaft
- wird
- einstweilen
- ausgesetzt
- .
- Gründe
- :
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- FamFG
- statthafte
- Aussetzungsantrag
- vgl.
- nur
- Senat
- Beschluss
- 1
- Juli
- InfAuslR
- hat
- Sache
- Erfolg
- .
- gebotenen
- summarischen
- Prüfung
- ist
- auszugehen
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- haben
- wird
- .
- 1
- .
- Haftanordnung
- erscheint
- bereits
- Fehlens
- zulässigen
- rechtswidrig
- .
- Haftantrag
- muss
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- Angaben
- erforderlichen
- Dauer
- beantragten
- Haft
- enthalten
- .
- ist
- Verhältnismäßigkeitsgebot
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- berücksichtigen
- Inhaftnahme
- kürzest
- mögliche
- Dauer
- beschränken
- ist
- .
- Anforderungen
- genügt
- Haftantrag
- beteiligten
- Behörde
- .
- Vorliegens
- gültigen
- Reisepasses
- stands
- zuvor
- Buchung
- beteiligte
- Behörde
- Stellungnahme
- heutigen
- Tag
- dargelegt
- hat
- Beamten
- Bundespolizei
- begleiteten
- Fluges
- Zeitraum
- ca.
- Wochen
- benötigt
- wurde
- Haftdauer
- Monaten
- erforderlich
- erschien
- Haft
- kürzerer
- Dauer
- ausreichte
- wird
- hinreichend
- erläutert
- .
- Hintergrund
- ist
- bloße
- Hinweis
- Notwendigkeit
- polizeilich
- begleiteten
- Abschiebung
- nichtssagend
- .
- Erläuterung
- ist
- jedoch
- unverzichtbarer
- Bestandteil
- zulässigen
- Haftantrags
- Abschiebungshaft
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- kürzest
- mögliche
- Dauer
- beschränken
- ist
- Frist
- Monaten
- vorbehaltlich
- §
- Abs.
- AufenthG
- obere
- Grenze
- möglichen
- Haft
- Normaldauer
- bestimmt
- Senat
- Beschluss
- 10
- .
- Mai
- .
- .
- 2
- .
- Aufrechterhaltung
- Haft
- Beschwerdegericht
- erscheint
- ebenfalls
- rechtswidrig
- .
- hat
- beteiligte
- Behörde
- Beschwerdeverfahren
- unzureichenden
- Angaben
- Haftantrag
- Notwendigkeit
- beantragten
- Haftdauer
- ergänzt
- vgl.
- auch
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- Mangel
- Zukunft
- möglich
- gewesen
- wäre
- geheilt
- .
- Auch
- hat
- Antrag
- Hinblick
- Haftdauer
- geändert
- .
- beidem
- wäre
- jedoch
- notwendig
- gewesen
- inzwischen
- wusste
- Abschiebung
- 20
- .
- August
- organisiert
- war
- .
- hat
- Beschwerdegericht
- Kenntnis
- 20
- .
- August
- organisierten
- Abschiebungstermins
- Stellen
- zulässigen
- Haftantrags
- hingewirkt
- Haft
- unzulässigen
- Antrags
- 19
- .
- Oktober
- aufrechterhalten
- .
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 20.07.2013
- 2/13
- Entscheidung
- I-6
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