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- BESCHLUSS
- 25
- .
- Januar
- Abschiebungshaftsache
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- Januar
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- wird
- festgestellt
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 28
- .
- Februar
- Beschluss
- Landgerichts
- 2
- .
- Zivilkammer
- 4
- .
- Mai
- Betroffenen
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- Gerichtskosten
- werden
- Instanzen
- erhoben
- .
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- Instanzen
- werden
- Landkreis
- Aurich
- auferlegt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- marokkanischer
- Staatsangehöriger
- reiste
- Jahr
- Bundesgebiet
- stellte
- Angabe
- algerischer
- Aliaspersonalien
- Asylantrag
- Jahr
- abgelehnt
- wurde
- .
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- hat
- Amtsgericht
- Beschluss
- 28
- .
- Februar
- schiebungshaft
- 31
- .
- Mai
- angeordnet
- .
- Landgericht
- hat
- Beschwerde
- zurückgewiesen
- .
- Senat
- Vollziehung
- Sicherungshaft
- Beschluss
- 23
- .
- Mai
- einstweilen
- ausgesetzt
- hat
- will
- Betroffene
- Rechtsbeschwerde
- Rechtswidrigkeit
- Haftanordnung
- feststellen
- lassen
- .
- II
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- Betroffene
- ist
- Haftanordnung
- Rechten
- verletzt
- worden
- zulässigen
- Haftantrag
- fehlte
- .
- 1
- .
- Vorliegen
- zulässigen
- Haftantrags
- ist
- Lage
- Verfahrens
- Amts
- prüfende
- Verfahrensvoraussetzung
- .
- Fehlt
- darf
- beantragte
- Sicherungshaft
- angeordnet
- werden
- .
- Zulässig
- ist
- Haftantrag
- beteiligten
- Behörde
- nur
- gesetzlichen
- Anforderungen
- Begründung
- entspricht
- .
- Erforderlich
- sind
- Darlegungen
- zweifelsfreien
- Ausreisepflicht
- Abschiebungsvoraussetzungen
- Erforderlichkeit
- Haft
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- notwendigen
- Haftdauer
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- FamFG
- .
- Zwar
- dürfen
- Ausführungen
- Begründung
- Haftantrags
- knapp
- gehalten
- sein
- müssen
- aber
- richterliche
- Prüfung
- Falls
- wesentlichen
- Punkte
- ansprechen
- .
- Leerformeln
- Textbausteine
- genügen
- .
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- muss
- konkretem
- Bezug
- Land
- Betroffene
- abgeschoben
- werden
- soll
- dargelegt
- werden
- .
- Anzugeben
- ist
- Zeitraums
- Abschiebungen
- betreffende
- Land
- üblicherweise
- möglich
- sind
- Voraussetzungen
- abhängt
- konkreten
- Fall
- vorliegen
- .
- .
- Senat
- Beschluss
- 27
- .
- Oktober
- .
- .
- ;
- Beschluss
- 20
- .
- Oktober
- .
- jeweils
- .
- 2
- .
- gemessen
- war
- Haftantrag
- 27
- .
- Februar
- unzureichend
- .
- Begründet
- wird
- beantragte
- Haftdauer
- nur
- vorab
- noch
- Pass
- Passersatzpapier
- Botschaft
- beantragt
- werden
- müsse
- .
- sei
- eventuell
- Vorführung
- Botschaft
- erforderlich
- .
- Begründung
- stellt
- Vielzahl
- Verfahren
- einsetzbare
- Leerformel
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- konkreten
- Fall
- aussagt
- .
- Konkrete
- Angaben
- erfahrungsgemäß
- notwendigen
- Vorbereitungsdauer
- Abschiebung
- enthält
- Haftantrag
- .
- Ebenso
- wenig
- wird
- dargelegt
- zeitlichen
- Rahmen
- einzelnen
- Verfahrensschritte
- Einschätzung
- Behörde
- beanspruchen
- werden
- .
- Insbesondere
- ist
- erkennbar
- Vorbereitung
- Abschiebung
- Monate
- erfordern
- wird
- .
- 3
- .
- Mangel
- Haftantrags
- ist
- auch
- geheilt
- worden
- .
- hat
- Behörde
- Darlegungen
- ergänzt
- noch
- haben
- Amtsgericht
- Beschwerdegericht
- Vorliegen
- Behörde
- §
- Abs.
- FamFG
- vorzutragenden
- Tatsachen
- eigener
- Ermittlungen
- §
- FamFG
- festgestellt
- vgl.
- Möglichkeit
- Senat
- 16
- Juli
- InfAuslR
- .
- .
- .
- Allerdings
- verweist
- Beschwerdegericht
- Schwierigkeiten
- Abschiebung
- Verwendung
- zahlreicher
- Aliaspersonalien
- aufwirft
- ;
- ferner
- habe
- Betroffene
- Aufforderung
- Ausländerbehörde
- persönlichen
- Unterlagen
- vorgelegt
- Identität
- Staatsangehörigkeit
- ergibt
- .
- Richtig
- ist
- zwar
- über
- Monate
- hinausgehende
- Haft
- bis
- zu
- Monaten
- verhängt
- werden
- kann
- Ausländer
- vertretenden
- Gründen
- Abschiebung
- erst
- Monaten
- durchgeführt
- werden
- kann
- Haft
- ausnahmsweise
- sogar
- Monate
- verlängert
- werden
- kann
- Ausländer
- Abschiebung
- verhindert
- eingehend
- Ganzen
- Senat
- Beschluss
- 19
- .
- Januar
- NVwZ
- .
- .
- .
- ersetzt
- aber
- Hinblick
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- erforderlichen
- Angaben
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- noch
- Tatsachen
- untermauerte
- Einschätzung
- Zeitspanne
- Berücksichtigung
- fehlenden
- Mitwirkung
- Betroffenen
- voraussichtlich
- erforderlich
- sein
- wird
- .
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- §
- Art
- .
- Abs.
- analog
- .
- Festsetzung
- Beschwerdewerts
- folgt
- §
- Abs.
- GNotKG
- .
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 28.02.2017
- LG
- Entscheidung
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