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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Oktober
- Abschiebungshaftsache
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- wird
- festgestellt
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 24
- .
- April
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 16
- .
- Mai
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- Gerichtskosten
- werden
- Instanzen
- erhoben
- .
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- Instanzen
- werden
- Stadt
- auferlegt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- hat
- Amtsgericht
- vollziehbar
- ausreisepflichtigen
- Betroffenen
- guineischen
- Staatsangehörigen
- Beschluss
- 24
- .
- April
- Haft
- Sicherung
- Abschiebung
- Dauer
- längstens
- Monaten
- angeordnet
- .
- 9
- .
- Mai
- beabsichtigte
- Abschiebung
- konnte
- durchgeführt
- werden
- Voranmeldung
- deutschen
- Botschaft
- eingeholt
- erforderliche
- Bewilligung
- Durchbeförderung
- Betroffenen
- erlangt
- werden
- konnten
- .
- 22
- .
- Mai
- beabsichtigte
- Abschiebung
- scheiterte
- ebenfalls
- .
- Betroffene
- wurde
- sodann
- 20
- .
- Juni
- abgeschoben
- .
- Haftanordnung
- gerichtete
- Beschwerde
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- Rechtsbeschwerde
- will
- Betroffene
- Feststellung
- erreichen
- Haftanordnung
- Aufrechterhaltung
- Rechten
- verletzt
- haben
- .
- II
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- lag
- zulässiger
- Haftantrag
- .
- Abschiebung
- 9
- .
- Mai
- gescheitert
- sei
- habe
- Sicherungshaft
- aufrechterhalten
- werden
- können
- ;
- Scheitern
- sei
- allein
- organisatorische
- Gründe
- zurückzuführen
- .
- Verstoß
- Beschleunigungsgebot
- sei
- beteiligten
- Behörde
- vorzuwerfen
- .
- Haftdauer
- sei
- verhältnismäßig
- ;
- berücksichtige
- Umstand
- erneuten
- Scheitern
- Abschiebung
- Verhaltens
- Betroffenen
- begleitete
- Abschiebung
- organisiert
- werden
- müsse
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- Erledigung
- Hauptsache
- Feststellungsantrag
- analog
- §
- FamFG
- Zulassung
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- statthaft
- vgl.
- nur
- Senat
- Beschluss
- 29
- .
- April
- InfAuslR
- fristgerecht
- §
- eingelegt
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Betroffene
- ist
- Haftanordnung
- jedenfalls
- Rechten
- verletzt
- worden
- Haftantrag
- Beginn
- Anhörung
- Amtsgericht
- ausgehändigt
- worden
- ist
- .
- Zwar
- kann
- Antrag
- Betroffenen
- erst
- Beginn
- Anhörung
- eröffnet
- werden
- einfachen
- überschaubaren
- Sachverhalt
- betrifft
- Betroffene
- auch
- Berücksichtigung
- etwaigen
- Überraschung
- auskunftsfähig
- ist
- .
- folgt
- jedoch
- Haftrichter
- Fall
- beschränken
- darf
- Inhalt
- Haftantrags
- mündlich
- vorzutragen
- .
- Vielmehr
- muss
- Betroffenen
- Fall
- Ablichtung
- Antrags
- ausgehändigt
- erforderlichenfalls
- übersetzt
- werden
- Anhörungsprotokoll
- anderen
- Aktenstelle
- schriftlich
- dokumentiert
- werden
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- Juni
- .
- juris
- .
- fehlte
- hier
- .
- Anhörungsprotokoll
- wurde
- Haftantrag
- Betroffenen
- lediglich
- vorgehalten
- "
- .
- 2
- .
- Aufrechterhaltung
- Haftanordnung
- Beschwerdegericht
- hat
- Betroffenen
- ebenfalls
- Rechten
- verletzt
- jedenfalls
- beteiligte
- Behörde
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- abzuleitende
- Beschleunigungsgebot
- verletzt
- hat
- .
- Abschiebungshaft
- muss
- auch
- Laufs
- DreiMonats-Frist
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- unbedingt
- erforderliche
- Maß
- beschränkt
- Abschiebung
- unnötige
- Verzögerung
- betrieben
- werden
- ;
- Beschwerdegericht
- darf
- Sicherungshaft
- nur
- aufrechterhalten
- Behörde
- Abschiebung
- Betroffenen
- ernstlich
- betreibt
- zwar
- gemäß
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- größtmöglichen
- Beschleunigung
- Senat
- Beschluss
- 1
- .
- März
- .
- .
- Anforderungen
- genügte
- Vorgehen
- beteiligten
- Behörde
- .
- Ausländerakten
- auch
- Beschwerdebegründung
- ergibt
- bereits
- 27
- .
- April
- Notwendigkeit
- begleiteten
- Abschiebung
- ausging
- .
- hat
- Vertreterin
- Anhörung
- Betroffenen
- Beschwerdegericht
- bestätigt
- .
- Gleichwohl
- wollte
- beteiligte
- Behörde
- unbegleitete
- Abschiebung
- "
- versuchen
- "
- 22
- .
- Mai
- erfolgen
- sollte
- .
- Inhalt
- Schreibens
- 9
- .
- Mai
- Gewahrsamseinrichtung
- Ausreisepflichtige
- Betroffene
- seinerzeit
- untergebracht
- war
- weiteren
- Schreiben
- Tag
- Bundespolizeiamt
- Flughafen
- rechnete
- beteiligte
- Behörde
- jedoch
- vornherein
- Möglichkeit
- Scheiterns
- unbegleiteten
- Abschiebung
- .
- Vorbereitung
- begleitete
- Abschiebung
- nahm
- gleichwohl
- erst
- unbegleitete
- Abschiebung
- 22
- .
- Mai
- durchgeführt
- werden
- konnte
- .
- begleitete
- Abschiebung
- sodann
- 20
- .
- Juni
- erfolgte
- zeigt
- Vorbereitungen
- Abschiebung
- Monat
- Zeit
- Anspruch
- genommen
- haben
- .
- Wäre
- beteiligte
- Behörde
- ursprünglichen
- Absicht
- geblieben
- hätte
- Betroffene
- somit
- Monats
- Mai
- abgeschoben
- werden
- können
- .
- 3
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- abgesehen
- §
- Abs.
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- folgt
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- FamFG
- §
- Abs.
- Satz
- KostO.
- Berücksichtigung
- Regelung
- Art
- .
- EMRK
- entspricht
- billigem
- Ermessen
- Stadt
- Erstattung
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- verpflichten
- .
- Czub
- Schmidt-Räntsch
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Landau
- .
- Entscheidung
- B
- .
- Entscheidung
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