|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- .
- Januar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- ;
- Tritt
- Vormerkung
- gesicherte
- Käufer
- Zahlung
- Kaufpreises
- Rechtsmangels
- Grundstückskaufvertrag
- wird
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Verkäufers
- eröffnet
- kann
- Insolvenzverwalter
- Käufer
- Bewilligung
- Löschung
- Vormerkung
- verlangen
- Kaufpreis
- Masse
- erstatten
- müssen
- .
- Urteil
- 22
- .
- Januar
- IX
- ZR
- OLG
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 22
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Grupp
- Recht
- erkannt
- :
- Rechtsmittel
- Klägers
- werden
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 1
- .
- März
- Urteil
- Landgerichts
- Zivilkammer
- 1
- .
- September
- teilweise
- aufgehoben
- insgesamt
- folgt
- neu
- gefasst
- :
- Beklagten
- werden
- verurteilt
- Kläger
- Zustimmung
- Löschung
- Gunsten
- Grundbuch
- Blatt
- …
- …
- .
- Nr.
- Blatt
- …
- .
- .
- Nr.
- eingetragenen
- Auflassungsvormerkung
- erteilen
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- werden
- Beklagten
- auferlegt
- .
- trägt
- Kosten
- selbst
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- 1
- Juli
- Vermögen
- GmbH
- fortan
- :
- Schuldnerin
- eröffneten
- Insolvenzverfahren
- .
- Schuldnerin
- erwarb
- Nebenintervenienten
- notariell
- beurkundeten
- Vertrag
- 20
- .
- Februar
- bezeichneten
- Grundstücke
- Verkäufer
- Zugleich
- verpflichtete
- Schuldnerin
- Grundstücken
- Eigentümers
- Nachbargrundstücks
- Dienstbarkeit
- Reallast
- bestellen
- .
- beklagten
- Eheleute
- schlossen
- 10
- .
- Juni
- Schuldnerin
- ebenfalls
- Nebenintervenienten
- beurkundeten
- Vertrag
- Kauf
- Grundstücke
- .
- sicherte
- Schuldnerin
- Beklagten
- Grundstücke
- frei
- Belastungen
- Abteilungen
- Grundbuchs
- übertragen
- .
- Kaufpreis
- €
- entrichteten
- Beklagten
- Notaranderkonto
- Nebenintervenienten
- .
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- war
- Schuldnerin
- Kaufpreiszahlung
- noch
- Grundbuch
- Eigentümerin
- eingetragen
- .
- Beklagten
- wurde
- vereinbarungsgemäß
- 13
- .
- Juni
- jeweilige
- Grundstück
- Auflassungsvormerkung
- Grundbuch
- eingetragen
- .
- Nebenintervenient
- ließ
- Auflassungsvormerkungen
- 28
- Juli
- löschen
- rangwahrend
- Eintragung
- Dienstbarkeit
- Reallast
- vornehmen
- können
- .
- Einsatz
- Beklagten
- Anderkonto
- überwiesenen
- Mittel
- bewirkte
- Nebenintervenient
- 3
- .
- August
- Tilgung
- noch
- offenen
- Kaufpreisforderung
- Vorverkäufers
- Schuldnerin
- infolgedessen
- 13
- .
- Oktober
- Eigentümerin
- Grundbuch
- eingetragen
- wurde
- .
- Veranlassung
- Nebenintervenienten
- wurden
- 19
- .
- Oktober
- erneut
- Auflassungsvormerkungen
- Beklagten
- eingetragen
- .
- Beklagten
- traten
- 23
- .
- Februar
- fortbestehenden
- abredewidrigen
- Grundstücksbelastungen
- Kaufvertrag
- Schuldnerin
- .
- verkaufte
- Grundstück
- GmbH.
- Vollzug
- Kaufvertrages
- kam
- zwischenzeitlich
- eröffneten
- mehr
- .
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Zustimmung
- Löschung
- Auflassungsvormerkungen
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagten
- geltend
- gemachten
- Zurückbehaltungsrechts
- Zug
- Zug
- Zahlung
- €
- Abgabe
- Erklärung
- verurteilt
- .
- Berufung
- Klägers
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- erkennenden
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- begehrt
- Kläger
- uneingeschränkte
- Verurteilung
- Beklagten
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Klägers
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- teils
- Bezugnahme
- Darlegungen
- Erstgerichts
- ausgeführt
- :
- Zwar
- sei
- Beklagten
- Kaufpreiszahlung
- §
- zustehende
- Zurückbehaltungsrecht
- insolvenzfest
- könne
- §
- begründeten
- Klaganspruch
- entgegengehalten
- werden
- .
- insolvenzbeständiges
- Zurückbehaltungsrecht
- folge
- jedoch
- analogen
- Anwendung
- §
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO.
- herrschenden
- Auffassung
- Literatur
- sei
- §
- InsO
- beiderseits
- noch
- voll
- erfüllte
- Rückabwicklungsschuldverhältnisse
- entsprechend
- wenden
- .
- Geltendmachung
- Folgeanspruchs
- ehemaligen
- Vertragsverhältnis
- Schuldnerin
- Beklagten
- habe
- Kläger
- erkennen
- lassen
- Erfüllung
- Rückabwicklungsschuldverhältnisses
- verlange
- .
- entscheidende
- Unterschied
- Bundesgerichtshof
- entschiedenen
- Fallgestaltungen
- Insolvenzbeständigkeit
- Zurückbehaltungsrechts
- verneint
- habe
- ;
- ;
- liege
- hier
- Vertrag
- zunächst
- wirksam
- Anfang
- nichtig
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- haben
- Vordergerichte
- angenommen
- Blick
- Kaufpreiszahlung
- §
- hergeleitetes
- Zurückbehaltungsrecht
- zumindest
- analoger
- Anwendung
- vgl.
- .
- 11
- November
- §
- beruhenden
- Begehren
- Klägers
- insolvenzbeständig
- ist
- Zwangsmittel
- Durchsetzung
- rein
- persönlichen
- Forderung
- darstellt
- Zulassung
- Grundsatz
- gleichmäßigen
- Befriedigung
- Insolvenzgläubiger
- unvereinbar
- wäre
- .
- 23
- .
- Mai
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- jedoch
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Zurückbehaltungsrecht
- Beklagten
- ergebe
- §
- Abs.
- Nr.
- Verbindung
- §
- Abs.
- InsO.
- Auch
- vorliegender
- Sache
- kann
- Senat
- Frage
- offenlassen
- vgl.
- ;
- Urt
- .
- 23
- .
- Oktober
- jeweils
- bejahenden
- Nachweisen
- §
- InsO
- Geltendmachung
- Ansprüchen
- Rückabwicklung
- gegenseitigen
- Vertrages
- überhaupt
- anwendbar
- ist
- Sinne
- :
- OLG
- ;
- InsO
- .
- ;
- HK-InsO/Lohmann
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Wahlrecht
- Insolvenzverwalters
- Einfluss
- Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes
- .
- ;
- Kepplinger
- Synallagma
- Insolvenz
- S.
- Kläger
- tatsächlich
- Schriftsatz
- auch
- nur
- andeutungsweise
- erwähnte
- Rechte
- Anspruch
- §
- verfolgt
- hat
- vgl.
- §
- Nr.
- Bl
- .
- .
- Jedenfalls
- wäre
- selbst
- Geltendmachung
- auch
- vertraglichen
- Rückgewähranspruchs
- Kläger
- Zurückbehaltungsrecht
- Beklagten
- geeignet
- dinglichen
- Grundbuchberichtigungsanspruch
- §
- beschränken
- Senat
- vergleichbaren
- Fall
- Bestellung
- Vormerkung
- Grundlage
- formnichtigen
- Kaufvertrages
- entschieden
- hat
- .
- Überdies
- fehlt
- Voraussetzung
- Anwendung
- §
- InsO
- Leistungsbewirkung
- Schuldnerin
- Beklagten
- ;
- Ermangelung
- Leistung
- ist
- auch
- rückabzuwickeln
- .
- Selbst
- Leistung
- Schuldnerin
- auszugehen
- wäre
- stünde
- Kaufpreiszahlung
- Beklagten
- fordernden
- synallagmatischen
- Austauschverhältnis
- .
- Insolvenzverwalter
- wählt
- Ausübung
- Rücktrittsrechts
- schon
- Erfüllung
- Rückabwicklungsverhältnisses
- .
- Vielmehr
- muss
- hinzutreten
- Folge
- Umgestaltung
- Vertragsverhältnisses
- Vertragspartner
- bewirkte
- Leistung
- zurückverlangt
- aaO
- .
- .
- Erklärt
- Streitfall
- Vertragsgegner
- Rücktritt
- kann
- Erfüllungswahl
- Insolvenzverwalter
- ebenfalls
- nur
- angenommen
- werden
- Rückgewähr
- Vertragsgegner
- erbrachten
- Leistung
- beansprucht
- .
- gebotenen
- insolvenzrechtlichen
- Betrachtungsweise
- begehrt
- Kläger
- Grundbuchberichtigungsanspruch
- Schuldnerin
- Rahmen
- Grundstückskaufvertrages
- erbrachte
- Vermögen
- Beklagten
- dauerhaft
- eigenständigen
- wirtschaftlichen
- Wert
- verkörpernde
- Leistung
- .
- Vielmehr
- zieht
- Kläger
- Klageantrag
- lediglich
- Konsequenzen
- gesetzlich
- festgelegten
- Rechtslage
- Beklagten
- erklärten
- Rücktritts
- Eigentumsübertragungsanspruch
- Vormerkung
- akzessorisches
- Sicherungsmittel
- entfallen
- sind
- .
- Vormerkung
- kommt
- selbst
- Bestehen
- Erwerbsanspruchs
- genommen
- wirtschaftlicher
- Wert
- .
- wohnt
- Leistung
- Verkäufers
- grundbuchmäßigem
- Vollzug
- Vermögen
- Käufers
- wiederfindet
- .
- Bewilligung
- Vormerkung
- belastet
- Vermögen
- Verkäufers
- .
- Belastung
- liegt
- vielmehr
- allein
- Übernahme
- Auflassungsverpflichtung
- .
- Spiegelbildlich
- vermehrt
- allein
- Auflassungsanspruch
- Sicherung
- beschränkte
- Vormerkung
- Vermögen
- Käufers
- .
- Vormerkung
- ist
- lediglich
- "
- Durchgangserscheinung
- "
- Weg
- schuldrechtlichen
- Anspruch
- Begründung
- dinglichen
- Rechts
- erlischt
- Begründung
- dinglichen
- Rechts
- kommt
- geschützte
- Anspruch
- Erfüllung
- untergeht
- .
- ist
- bloßes
- Sicherungsrecht
- Vorstufe
- Auflassung
- erfüllenden
- Anspruch
- unterscheiden
- .
- Vormerkung
- bewirkt
- lediglich
- Sicherung
- Erfüllbarkeit
- Anspruchs
- Verfügung
- dingliches
- Recht
- Erfüllung
- Weise
- einzuleiten
- Vormerkung
- S.
- .
- zwingt
- Verkäufer
- Auflassung
- noch
- nimmt
- Einwendungen
- Einreden
- Anspruch
- Käufers
- Auflassung
- mann
- aaO
- S.
- .
- Sicherung
- Erfüllbarkeit
- Anspruchs
- dingliche
- Recht
- hinausgehende
- Rechte
- verleiht
- Vormerkung
- S.
- .
- Folgerichtig
- ist
- Vormerkung
- selbständiger
- wirtschaftlicher
- Wert
- Auflassungsanspruch
- getrennt
- übertragbar
- geht
- Abtretung
- gesicherten
- Auflassungsanspruchs
- gemäß
- Zessionar
- 23
- ;
- Staudinger/Gursky
- §
- .
- m.w
- .
- .
- Rücktritt
- Beklagten
- Kaufvertrag
- Schuldnerin
- ist
- Gunsten
- bewilligte
- Vormerkung
- erloschen
- gesicherte
- Forderung
- mehr
- existiert
- m.w
- .
- ;
- .
- Untergang
- Auflassungsanspruchs
- wird
- Grundbuch
- Akzessorietät
- eingetragenen
- Vormerkung
- "
- unrichtig
- "
- Sinne
- §
- .
- nichtige
- Vormerkung
- hat
- dingliche
- Wirkung
- .
- Beklagten
- sind
- nur
- noch
- Buchberechtigte
- Rechtsanspruch
- verkörpernden
- Vormerkung
- mehr
- Sicherung
- Erwerbsanspruchs
- dient
- allenfalls
- formale
- Rechtsposition
- ausdrückt
- .
- inhaltsleeren
- Vormerkung
- kommt
- Blick
- formellen
- Bestimmungen
- Grundbuchrechts
- reiner
- "
- "
- :
- Unrecht
- noch
- eingetragene
- Rücktritt
- Berechtigten
- Kaufvertrag
- erloschene
- Vormerkung
- kann
- grundsätzlich
- gemäß
- §
- Abs.
- auch
- Bewilligung
- vormerkungsberechtigt
- Eingetragenen
- gelöscht
- werden
- vgl.
- Assmann
- S.
- .
- müsste
- Nachweis
- Erlöschens
- Vormerkung
- Untergang
- vorgemerkten
- Anspruchs
- Eigentümer
- Grundbuchamt
- öffentliche
- öffentlich
- beglaubigte
- Urkunden
- geführt
- werden
- vgl.
- §
- Abs.
- .
- Kläger
- Lage
- ist
- muss
- Klagweg
- beschreiten
- .
- -9-
- Fortbestand
- Eintragung
- materiell
- mehr
- henden
- Vormerkung
- können
- Beklagten
- auch
- sonst
- Rechte
- herleiten
- .
- Vormerkung
- löst
- Beklagten
- Dritterwerber
- außerhalb
- Rechtswirkungen
- .
- Wäre
- Kaufvertrag
- GmbH
- Schuldnerin
- noch
- Insolvenzeröffnung
- vollzogen
- worden
- könnten
- Beklagten
- Anspruch
- Erwerberin
- §
- Zurückbehaltungsrecht
- erheben
- .
- Schuldnerin
- gezahlten
- Kaufpreises
- könnten
- berufen
- .
- Ebenso
- wäre
- Rechtslage
- beurteilen
- Kläger
- Insolvenzverwalter
- §
- InsO
- Erfüllung
- Vertrages
- GmbH
- gewählt
- hätte
- .
- Senat
- entschieden
- hat
- ist
- Vereinbarung
- Insolvenzzweckwidrigkeit
- nichtig
- Insolvenzverwalter
- Inhaber
- nachrangigen
- offensichtlich
- wertlosen
- Grundschuld
- Erteilung
- Löschungsbewilligung
- verauslagten
- Löschungskosten
- hinausgehende
- teilweisen
- Durchsetzung
- faktisch
- ungesicherten
- schuldrechtlichen
- Forderung
- gleichkommende
- Zahlung
- verspricht
- .
- 20
- .
- März
- ZR
- f.
- .
- .
- Streitfall
- ist
- bereits
- Rechtsnatur
- wertlose
- grundbuchmäßige
- Recht
- Beklagten
- sogar
- erloschen
- .
- Folglich
- wäre
- erst
- recht
- insolvenzzweckwidrig
- Kläger
- Beklagten
- grundbuchmäßige
- Umsetzung
- eigenen
- Rücktrittserklärung
- beruhenden
- unumkehrbaren
- Rechtsverlusts
- Vergütung
- Höhe
- ungesicherten
- Rückzahlungsanspruchs
- zusagen
- würde
- .
- solchermaßen
- verbotene
- Vereinbarung
- kann
- auch
- Wege
- Rückabwicklungsverhältnisses
- erzwungen
- werden
- .
- Erfüllungswahl
- offenkundig
- Vertragsgegner
- erkennbar
- Insolvenzmasse
- Nutzen
- bringen
- kann
- wäre
- Insolvenzzweckwidrigkeit
- unwirksam
- ;
- MünchKomm-InsO/Hefermehl
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Insolvenzrecht
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Kläger
- verfolgte
- Grundbuchberichtigungsanspruch
- steht
- überdies
- Beklagten
- erhobenen
- Kaufpreisrückzahlungsverlangen
- Synallagma
- .
- §
- InsO
- betrifft
- nur
- gegenseitige
- Verträge
- Sinne
- §
- Leistung
- Gegenleistung
- synallagmatisch
- verknüpft
- sind
- .
- sind
- Verträge
- gemeint
- Teil
- anderen
- Teil
- Leistung
- schuldet
- Leistung
- geschuldet
- wird
- geschuldet
- wird
- 342
- ;
- MünchKomm-InsO/Huber
- aaO
- .
- ;
- Balthasar
- InsO
- .
- 8
- ;
- Kepplinger
- aaO
- S.
- .
- Macht
- Insolvenzverwalter
- Gegenseitigkeitsverhältnis
- wurzelnden
- Anspruch
- geltend
- ist
- §
- InsO
- unanwendbar
- .
- Verhältnis
- Kaufpreisanspruch
- Anspruch
- Eintragung
- Vormerkung
- fehlt
- erforderlichen
- synallagmatischen
- Verknüpfung
- .
- Vormerkung
- kann
- Vorleistung
- Käufers
- gerichtete
- sichernde
- Wirkung
- gerade
- nur
- dann
- entfalten
- Zahlung
- Käufers
- eingetragen
- wird
- ;
- Bestand
- ist
- mithin
- Erfüllung
- Kaufpreisanspruchs
- gänzlich
- unabhängig
- .
- Zahlung
- Kaufpreises
- ist
- Voraussetzung
- Eintragung
- Vormerkung
- umgekehrt
- Eintragung
- Vormerkung
- Voraussetzung
- Fälligkeit
- Kaufpreisanspruchs
- Erfüllung
- vgl.
- Wolf
- Handbuch
- Grundstückspraxis
- 2
- .
- Aufl
- .
- Teil
- .
- S.
- .
- Zahlung
- Kaufpreises
- wird
- allein
- Vormerkung
- berührende
- Zweck
- verfolgt
- Auflassung
- Grundstücks
- herbeizuführen
- .
- synallagmatische
- Verbindung
- liegt
- folglich
- nur
- Kaufpreis
- Eigentumsübertragungsanspruch
- .
- Ist
- Übereignungsanspruch
- Folge
- Rücktritts
- entfallen
- besteht
- Anspruch
- Kaufpreisrückerstattung
- Löschung
- Vormerkung
- gleichfalls
- Gegenseitigkeitsverhältnis
- .
- Vormerkung
- sichert
- lediglich
- Anspruch
- Erfüllung
- Übereignungsanspruchs
- auch
- Insolvenz
- vormerkungsgesicherte
- Recht
- gemäß
- Abs.
- Satz
- InsO
- Insolvenzmasse
- erfüllen
- ist
- .
- Fehlt
- sicherungsfähigen
- Eigentumsübertragungsanspruch
- so
- sichert
- Vormerkung
- etwa
- Anspruch
- Käufers
- Rückzahlung
- Kaufpreises
- Rücktritt
- Kaufvertrag
- .
- gegenteilige
- Auffassung
- Vordergerichte
- könnte
- selten
- höchst
- unbefriedigenden
- Ergebnis
- führen
- Grundbuch
- Dauer
- unrichtig
- wird
- Verwalter
- Durchsetzung
- Grundbuchberichtigungsanspruchs
- absieht
- .
- Betrachtungsweise
- liefe
- nur
- eindeutigen
- Gesetzeslage
- unvereinbare
- Umwidmung
- Sicherungsfunktion
- Vormerkung
- würde
- weitere
- Folge
- materiellen
- Rechtslage
- widersprechende
- formelle
- Rechtslage
- perpetuieren
- .
- Überdies
- stellt
- hier
- gegebenen
- Fall
- Kläger
- Rücktritt
- Beklagten
- dinglich
- begründetes
- Recht
- Insolvenzmasse
- geltend
- macht
- Rechtslage
- schon
- eingangs
- 2
- .
- ausgeführt
- wertender
- Betrachtung
- entscheidend
- anders
- Anfang
- nichtigen
- Vertrag
- Schmitz
- Bauinsolvenz
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- ZflR
- 543
- ;
- MittBayNot
- ;
- .
- OLG
- aaO
- S.
- .
- Konstellation
- ist
- §
- herzuleitende
- recht
- gefestigter
- Rechtsprechung
- auch
- Vorinstanzen
- ausgegangen
- sind
- insolvenzbeständig
- .
- 23
- .
- Mai
- aaO
- .
- 3
- .
- Auch
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- folgt
- Zurückbehaltungsrecht
- Beklagten
- .
- Vorschrift
- setzt
- Anspruch
- §
- Masse
- schon
- Insolvenzeröffnung
- eingetretene
- Bereicherung
- Schuldners
- lediglich
- Insolvenzforderung
- erzeugt
- 25
- ;
- InsO
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- HK-InsO/Lohmann
- aaO
- .
- 26
- ;
- §
- .
- .
- Folge
- pflichtwidrigen
- Weiterleitung
- Kaufpreises
- Eigentumserwerb
- Schuldnerin
- Grundstücken
- ungerechtfertigte
- Bereicherung
- liegen
- sollte
- wäre
- bereits
- Schuldnerin
- erst
- Masse
- eingetreten
- .
- Urteil
- 15
- .
- Dezember
- IX
- ZR
- vermögen
- Beklagten
- näher
- begründeten
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- herzuleiten
- .
- Zwar
- hat
- Senat
- dort
- Bereicherungseinrede
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Wirkungen
- Masse
- zuerkannt
- .
- Senat
- hat
- aber
- wiederholt
- klargestellt
- Urteil
- besonders
- gelagerte
- Fallgestaltung
- betraf
- Abwehr
- Rechtsgrund
- entstandenen
- Forderung
- Wert
- Masse
- auswirkte
- Forderung
- dauernde
- Einrede
- entgegensteht
- vornherein
- wertlos
- ist
- vgl.
- ;
- .
- 4
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Berufungsgericht
- weist
- Kläger
- könne
- Grundstück
- nur
- verwerten
- Schuldnerin
- Mitteln
- Beklagten
- Eigentum
- erworben
- habe
- .
- erwägen
- könnte
- Anwendung
- sein
- .
- vermag
- Zurückbehaltungsrecht
- Beklagten
- jedoch
- begründen
- .
- gesetzlich
- geregelter
- Fall
- Surrogation
- liegt
- vgl.
- Ganter
- .
- Surrogationsgedanke
- stellt
- allein
- tragfähige
- dogmatische
- Grundlage
- wirkliche
- vermeintliche
- Gesetzeslücken
- schließen
- Ganter
- aaO
- S.
- .
- Grundsatz
- Glauben
- §
- hindert
- gleichfalls
- uneingeschränkte
- Geltendmachung
- Rückgewähranspruchs
- .
- Vordergerichte
- haben
- unbillig
- erachtet
- Beklagten
- Anspruch
- Rückzahlung
- Kaufpreises
- Insolvenzforderung
- §
- InsO
- verweisen
- Grundstücke
- Mitteln
- erworben
- wurden
- .
- Ergebnis
- beruht
- aber
- Beklagten
- möglicherweise
- Schadensersatzanspruch
- §
- auslösende
- Handeln
- Nebenintervenienten
- Vorleistung
- dinglichen
- Belastungen
- vertragsgemäße
- Gegenleistung
- erbracht
- haben
- .
- ist
- Ergebnis
- Folge
- Beklagten
- bereits
- Insolvenzeröffnung
- erklärten
- Rücktritts
- .
- Ausübung
- hätten
- Anspruch
- Kaufvertrag
- nachrangig
- Belastungen
- eingetragenen
- Vormerkung
- auch
- Insolvenz
- Schuldnerin
- noch
- durchsetzen
- können
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- .
- Beklagten
- wären
- dann
- zumindest
- Eigentümer
- Rechtsmängel
- objektiv
- wohl
- nur
- geringfügig
- wertgeminderten
- Grundstücke
- geworden
- .
- Einschränkung
- dinglich
- begründeter
- Ansprüche
- Insolvenzmasse
- ist
- rechtfertigen
- Beklagten
- selbst
- Sicherung
- gebracht
- haben
- .
- eigenverantwortliche
- Vorgehen
- Beklagten
- geprägten
- Sachlage
- kann
- schlechthin
- untragbaren
- Ergebnis
- Rede
- sein
- 331
- ;
- .
- .
- angefochtene
- Urteil
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- ist
- heben
- §
- Abs.
- .
- Aufhebung
- Urteils
- nur
- Rechtsverletzung
- Anwendung
- Gesetzes
- festgestellten
- Sachverhalt
- erfolgt
- Sache
- tatsächlichen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Endentscheidung
- reif
- ist
- hat
- Senat
- ersetzende
- Sachentscheidung
- treffen
- Abs.
- .
- Voraussetzungen
- behaltungsrechts
- Beklagten
- sind
- gegeben
- .
- Klage
- ist
- insgesamt
- begründet
- .
- Kayser
- Grupp
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|