alpcentaur
/
laywerrobot

NAMENVerkündet:27.JanuarJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja:ja:ja§Abs.VereinbartRechtsanwaltStrafverteidigungenVergütungFünffachegesetzlichenHöchstgebührenliegtsprichttatsächlicheVermutungunangemessenhochMäßigungsgebot§Abs.verletztist.VermutungunangemessenhohenVergütungkannRechtsanwaltentkräftetwerdenganzungewöhnlichegeradezuextremeeinzelfallbezogeneUmständedarlegtmöglicherscheinen-2senAbwägungHerabsetzungsentscheidungmaßgeblichenGesichtspunkteVergütungunangemessenhochanzusehen.Urteil27.JanuarIXZRIX.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung27.JanuarVorsitzendenRichterDr.RichterDr.RichterinRechterkannt:RevisionBeklagtenwirdUrteil10.ZivilsenatsOberlandesgerichts29NovemberaufgehobenNachteilerkanntwordenist.SachewirdUmfangAufhebungneuerVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägerinverlangtBeklagtenrestlicheHonorarzahlung.Beklagteistu.a.Fällenangeklagt.StrafverfahrenwarBeklagtenPflichtverteidigerbeigeordnetstandWahlverteidigerSeite.VerfahrenGroßenStrafkammeretwaVerhandlungstagenEndenähertenahmBeklagteKontaktRechtsanwaltDr.weiterengergewinnen.lehnteverwiesjedochPartnerDr..erklärteÜbernahmeMandatsbereit.Parteienschlossen20.AugustschriftlichHonorarvereinbarung.siehtBeklagteHonorarpauschaleHöheDMMehrwertsteuerStundenhonorarDMzuzüglichMehrwertsteuerzahlenhat.WeiterhinsindGebührenvereinbarungKopierkostenSpesenBeklagtentragen.PauschbetragwarHonorarvereinbarungHälftesofortErhaltentsprechendenKostennotefälliganderenHälfteWocheUnterzeichnungHonorarvereinbarung.Stundenhonorarwarfällig"Anforderung".Pauschalhonorarsolltebesondere""Rechtsanwaltsabgegoltenwerden.BeklagtefinanziellenSchwierigkeitenbefandbestandRechtsanwaltDr.zweiteHonorarhälftelungGrundschuldabgesichertwerde.ersteHälftePauschaleHöheDMzahlteBeklagtesofortweiterenHälftewurdeGrundschuldTochterBeklagtengehörendenGrundstückabgetreten.Mandatdauerte20.August28.September.ZeitraumhabenVerhandlungstermine4.September15.Septemberstattgefunden.ParteienwarenursprünglichausgegangenDr.Beklagtenvertretenwerde.3.SeptembererteilteDr.zweitenHälftePauschaleStundenhonorarsStundenRechnunginsgesamtDM.TagenächstenHauptverhandlungstermin28.SeptembererklärteDr.klagtenwerdeTerminwahrnehmenHonorarrechnung3.Septemberzuvorbeglichenwerde.BeklagtezahltelegteDr.Mandat.KlagehatKlägerinursprünglichzweiteHälftePauschalhonorarsZeithonorarangefalleneArbeitsstundenKostenangefertigteFotokopiengeltendgemacht.EinholungVorstandeszuständigenRechtsanwaltskammerhatLandgerichtvereinbarteHonorar§Abs.herabgesetztBeklagtenZurückweisungKlageübrigenZahlungBetragesHöheDMverurteilt.BerufungsinstanzhatKlägerinnunmehrResthonorarinsgesamtDMgefordertsindPauschaleDMVergütungStundenArbeitsaufwandKopierkostenAuslagenpauschale.BerufungsgerichthatBerufungKlägerinzunächstzurückgewiesenAnschlußberufungBeklagtenKlageinsgesamtabgewiesen.VerfassungsbeschwerdeKlägerinhatEntscheidungaufgehoben.hatBerufungsgerichtKlagenunmehrigenUmfangstattgegebenRevisionzugelassen.RevisionverfolgtBeklagteKlagabweisungsantrag.Entscheidungsgründe:RevisionführtAufhebungZurückverweisungNachteilBeklagtenerkanntwordenist.BerufungsgerichthatParteiengetroffeneHonorarvereinbarungwirksamangesehen.InsbesonderehatVerbindungZeithonorarbeanstandet.vereinbarteHonorarseigemäß§Abs.BRAGOherabzusetzen.seiGesamtumständebeurteilendenSachverhaltesunangemessen.SoseiberücksichtigenPauschale§nurTeilanzusetzenseiRechtsanwaltDr.BeklagtennurVerhandlungstagenverteidigthabe.habesogleichäußerstumfangreichesWirtschaftsstrafverfahrenübernehmenkurzerZeitLeitzordnerdurcharbeitenmüssen.seieindeutigÜbernahmeMandatsverbundeneArbeitsaufwandRahmengebühr§BRAGOauchMehrfachenangemessenabgegoltenwerde.II.ErwägungenhaltenwesentlichenPunktenrechtlichenNachprüfungstand.1.ZutreffendhatBerufungsgerichtallerdingsWirksamkeitHonorarvereinbarung20.Augustbejaht.istgemäß§Abs.SittenwidrigkeitnochmangelnderBestimmtheitunwirksam.getroffenenFeststellungenscheidetNichtigkeitVergütungsvereinbarung20.Augustgemäß§Abs..ZwaristAnwaltsdienstverträgenRegelauszugehenauffälligesMißverhältnisLeistungAnwaltsvereinbartenHonorarSchlußverwerflicheGesinnungdesjenigenrechtfertigtüberhöhteVergütunghatzusagenlassen.hierderartigesMißverhältnisbestehensolltewärenjedochUmständegegebenandereBeurteilungrechtfertigen.KlägerinmußteLeistungkurzfristigerbringen.hatNotlageUnterlegenheitBeklagtenbewußtVorteilausgenutztvgl..23.FebruarZR.NotlagebestandBeklageStrafverfahrenWahlverteidigervertretenwar.BeklagtenhandelterfahrenenKaufmanngeschäftsführenderGesellschaftergrößerenUnternehmensgruppewargrößteUnternehmenStammkapitalMillionenDMaufwiesen.RevisionmachtdennauchVerletzung§Abs.geltend.Honorarvereinbarungistausreichendbestimmt.WirksamkeitHonorarvereinbarungisterforderlichgenügendbestimmtist.25.Februar;Urt.12.JanuarAnwBl.227;OLG.452;§.19;8.Aufl...mußMaßstabgewähltwerdenSchwierigkeitenziffernmäßigeBezeichnungVergütungzuläßtaaOS.S.;OLGaaOS..RevisionmeintStreitfallfehlehinreichendenBestimmtheithiergewählteVerbindungZeithonorarführeVergütungAnwaltsumgerechneteinzelneArbeitsstundevornhereinfeststehejetatsächlichaufgewendeterZeitvariiere.AuffassungverdientZustimmung.BerechnungVergütungGrundlageStreitfallgetroffenenHonorarvereinbarungistSchwierigkeitenmöglich.PauschalhonorarliegtHand.gleichegiltStundenlohnvereinbarung.ZwarwarAusmaßzeitlichenBeanspruchungAbschlußHonorarvereinbarungnochoffen.wirdLeistungjedochunbestimmt.VielmehrreichtLeistungbestimmbarist.istaufwandsbezogenenStundenhonorarFallZeitaufwandAuftraggebernachprüfbardarzulegenistdemgemäßobjektivermitteltwerdenkannaaOS..RevisionistAuffassungUnwirksamkeitstreitgegenständlichenHonorarvereinbarunganalogenAnwendung§Abs.SatzBRAGOherleitenlasse.verstehtBestimmungsovereinbarteHonorardortgeregeltenaußergerichtlicheAngelegenheiten;VergütungniedrigergesetzlichenGebührenistpauschalAngelegenheitZeitaufwandabgerechnetwerdenmüsse.Ansichtgeht.istschonAusgangspunktfolgenoffenbleibenkannVoraussetzungenAnalogieüberhauptvorliegeninsbesondereGesetzplanwidrigeRegelungslückevgl.m.w.enthält.Revisionmißversteht-9-lungsgehalt§Abs.SatzBRAGO.VorschriftgebietetdortgeregeltenFällenHonorarAngelegenheitpauschalZeitaufwandabzurechnen.RechtsauffassungstehtschonWortlautBestimmung.DortistausdrücklichPauschalvergütungZeitvergütungRede.AuchGesetzesbegründung.S.liefertRechtsauffassungRevisionAnhaltspunkt.Hinblick§Abs.geregeltegrundsätzlicheVerbotgeringerevorgeseheneGebührenAuslagenvereinbarenfordernwollteGesetzgeberstandesrechtlicheVerbotAnlehnungschonbestehendePraxisFälleaußergerichtlichenBeratungBeitreibungssachenlockern.BegründungläßtjedochWilleGesetzgebersentnehmengesetzlichenGebührenberechnunggenanntenBerechnungsmethodenZeitvergütungAlternativverhältnisstehensollen.istvernünftigerGrunderkennbar.wirdRevisionauchangeführt.LiteraturmeinungverweistaaO.;8.Aufl..liefertebenfallsnachvollziehbareBegründungWortlaut§Abs.SatzBRAGOwiderstreitendeAuslegung.2.RechtsfehlerhaftsindjedochErwägungenBerufungsgerichtHerabsetzungHonorarsgemäß§Abs.abgelehnthat.Abs.Satzsojetztauch§Abs.räumtRichterRechtPflichtvereinbarteVergütungBerücksichtigungUmständeunangemessenhochistherabzusetzen.HerabsetzungistgestaltenderrichterlicherEingriffRechtsanwaltAuftraggebergeschlossenenVertragbesonderenStellungRechtsanwaltsOrganRechtspflegeErfordernisMandantenschutzesgerechtfertigtwird.15.MaiaaOS.m.w.;aaO..BeantwortungFragevereinbarteVergütungunangemessenhochistkommtVertragsschlußvorauszusehenwarVereinbarungkalkuliertwurdeistspätereEntwicklungberücksichtigenRiedel/Sußbauer/FraunholzaaO.m.w.;.Eicken/Madert15.Aufl..;OLG.GesetzgeberhatBegriff"BerücksichtigungUmstände"nähererläutert.RechtsprechungLiteraturhabenabergewisseFaktorenherausgebildethierbeibeachtensind.kommennamentlichBetracht:SchwierigkeitUmfangSacheBedeutungAuftraggeberZielAuftraggeberAuftragangestrebthat.WeiteristwesentlichUmfangZielTätigkeitRechtsanwaltserreichtwordenistweitalsoErgebnistatsächlichrechtlichErfolgRechtsanwaltsanzusehenist.StellungRechtsanwaltsVermögensverhältnisseAuftraggeberssindebenfallsberücksichtigenvgl.grundlegendOLG;Riedel/Sußbauer/FraunholzaaO.;.Eicken/MadertaaO..§Abs.SatzhatGerichtHerabsetzungGutachtenVorstandsRechtsanwaltskammereinzuholen.VerpflichtungbestehtallerdingsnurdannHerabsetzungtigtistaaO.m.w..Gutachtenist§Abs.RechtsgutachtenKontrolleanwaltlichenBilligkeitsermessensProzeßgerichtunterstützensoll.11.DezemberZR.GerichtistGutachtenfreienrichterlichenWürdigungunterliegtgebundenaaOS.;aaO.;aaO..GemessenGrundsätzenhältBerufungsurteilAngriffenRevisionstand.BerufungsgerichthatRechtsbegriff"unangemessenhoch"verkannt.hatvereinbartePauschale§herabgesetztRechtsanwaltDr.nurursprünglichgeplantenverhandlungsterminenteilgenommenhabe.istrechtsfehlerhaft.vorzeitigenBeendigungMandatsistzunächstprüfenTeilvereinbartenPauschalhonorarsVerteidiger§Abs.Satzzusteht.ErstdannRechtsanwaltzustehendeTeilnochimmerwesentlichhöhergesetzlicheVergütungistkommtweitereHerabsetzung§Abs.BRAGOBetracht.ist§Abs.BRAGOvorrangig.16.Oktober315;.Eicken/MadertaaO.m.w..ZugrundelegungRechtsauffassungistRechtsanwaltskammerGutachtenPauschalhonorarHöheDMausgegangen.RevisionserwiderungnimmtAnschlußentsprechendenVortragKlägerinBerufungsinstanz.GegenstandPrüfung§Abs.SatzistfolgendeAbrechnungssumme:PauschaleDMDMKopienDMAuslagenpauschaleDMKostenBGH-UrteilDMSumme:DM%MehrwertsteuerDMSumme:75.261,96DMVorschußzahlungDMRestforderung:DMGegenüberstellunggesetzlichenHöchstgebührenStreitfallentstandenwärenergibtfolgendesBild:ErsterHauptverhandlungstag§Abs.Nr.DMZweiterHauptverhandlungstag§Abs.Nr.DM%MehrwertsteuerDMGesamtsumme:DMübersteigtvereinbarteVergütunggesetzlichenHöchstbeträgeAchtundzwanzigfache75.261,96:soFrageaufdrängtvereinbarteVergütungschonunangemessenhocherweist.BundesgerichtshofhatRechtsprechungalleinmehrfacheÜberschreitengesetzlichenGebührenBerücksichtigungtatsächlichenAufwandessittenwidrigesMißverhältnisanwaltlicherLeistungvereinbarterGegenleistungausreichenlassen;.4JuliZR;Urt.15.MaiaaOS.;vgl.fernerOLGm.w.;.Eicken/MadertaaO.20;aaO..DannkannQualifizierungHonorars"unangemessenhoch"gelten.AllerdingshatBundesgerichtshofHöheStreitwertsdifferenziert.hohenStreitwertenhatHonorarunangemessengehaltenFünffachegesetzlichenGebührenbetrugsprecheanwaltlicheTätigkeitgesetzlichenGebührenangemessenabgegoltensei.RechtsprechungläßtunabhängigSittenwidrigkeitUnangemessenheitbetrifftstreitgegenständlicheProblematikübertragenhiergesetzlichenGebühren§Streitwertrichten.hindertSenatjedochauchStrafverteidigungenGrenzefestzulegenÜberschreitungregelmäßigauszugehenistHonorarseiSinne§Abs.BRAGOunangemessen.SinnZweckGesetzesbestimmungsollRechtsanwaltAbschlußHonorarvereinbarungMäßigungauferlegen.15.MaiaaOS..DurchsetzungtesistFestlegungallgemeinverbindlichenHonorargrenzeangezeigt.müssengesetzlichenGebührenAusgangspunktseinvgl.;OLGS..bemißtGesetzgeberökonomischenWertanwaltlichenArbeit.EinführungRahmengebühren§BRAGOAngabekonkretenBestimmungsfaktorenhatRaumeinzelfallbezogeneÜberlegungengegebenandererseitsauchGrenzengesetzt.GrenzenzugrundeliegendenWertvorstellungenhabenErwägungenUnangemessenheitSinne§Abs.anzuknüpfen.HintergrundwäreverfehltMaßstäbeMarktesBezugspunktwählenBetraggelegtwirddortdurchsetzenläßt.SichtweisewäregewolltennormativenBegrenzungHonoraransprüchenMäßigungabzieltpraktischBodenentzogen.festereinfachberechnenderMaßstabkannnurInstanzgerichtehäufigsehrschwierigenaufwendigenEinzelfallprüfungRahmenVorschriftentlastengleichzeitigeinheitlicheRechtsanwendunggewährleisten.kannvorbeugendeWirkungunangemessenhoheVergütungsvereinbarungenherbeiführen§Abs.erstrebtenSchutzMandantenvertraglichenVergütungsregelungenAuswüchsenbewahrensollverstärken.VereinbartRechtsanwaltStrafverteidigungenVergütungFünffachegesetzlichenHöchstgebührenliegtsprichttatsächlicheVermutungunangemessenhochistMäßigungsgebot§Abs.verletzt.VermutungkannjedochRechtsanwaltentkräftetwerdenganzungewöhnlichegeradezuextremeeinzelfallbezogeneUmständedarlegtmöglicherscheinenlassenVergütungAbwägung§Abs.maßgeblichenGesichtspunkteunangemessenhochanzusehen.GeradeStrafverteidigungenmagEinzelfallganzaußergewöhnlichenUmständenauchFünffachegesetzlichenHöchstgebührenauskömmlichsein.GesetzgeberhatdortHauptverhandlungstagezentralenBemessungsfaktorVergütunggewähltRahmengebührenausreichendenSpielraumgeschaffeneinzelfallbezogenenUmständenRechnungtragenkönnen.kannausgegangenwerdengrundsätzlichRahmensangemesseneVergütungerzieltwerdenkannAnzahlVerhandlungstagetendenzielltauglicheBemessungsgrundlagedarstellt.gibtjedochFälleVermutungswirkungersichtlichentkräftetwird.InsbesondereaufwendigenStrafverfahrenAbsprachenGerichtStaatsanwaltschaftVerteidigungwesentlichvereinfachtwerdenfindeteigentlicheArbeitHauptverhandlung.dientspäterlediglichHauptverhandlunggewonneneverabredeteProzeßergebnisbestätigen.reichenmeistVerhandlungstagesoindizielleZusammenhangArbeitsaufwandHauptverhandlungstagenFällenaufgelöstist.liegtHandRechtsanwaltVorbereitungenAbschlußAbspracheungewöhnlichStundenArbeitinvestierthatlediglichVerhandlungstagauchFünffachengesetzlichenHöchstgebührgemäß§BRAGOangemessenvergütetwird.anderenExtremfällenkannVermutungswirkungwiderlegtwerden.geboteneumfassendeWürdigunggemäß§Abs.maßgeblichenUmständehatBerufungsgerichtunterlassen.NachholungwirdinsbesonderefolgendenRevisionRechtgenanntenGesichtspunkteberücksichtigenmüssen:VermögensverhältnisseBeklagtenvgl.obenhatBerufungsgerichtErwägungeneinbezogen.BeklagtehatBeweisantrittvorgetragenhabeJahreeidesstattlicheVersicherungabgegebenerstenTeilPauschaleBekanntenleihenmüssen.habeDr.mitgeteilt.hatunstreitigbestandenzweiteHälftePauschalzahlungdinglichsichernseiGrundschuldGrundstückEigentumTochterBeklagtenstandoffenbarfürchtetekönneErfüllungvereinbartenHonorarsansonstenmöglicherweisedurchsetzen.AuchSchwierigkeitUmfangMandatshatBerufungsgerichtausreichendenFeststellungengetroffen.hatfloskelhafteWendungbeschränktRechtsanwaltDr."äußerstumfangreichenWirtschaftsstrafverfahrentätigwordenseiverwiesenhabekurzerZeitLeitzordnerdurchzuarbeitengehabt.hatBerufungsgerichteinmalAnsatzSachvortragParteienausgeschöpft.SohateingereichtenUnterlagenAnklageschrift;Strafanzeige;Schutzschrift;FactoringvertragBeweisanträgeauseinandergesetztentsprechendenSachvortraggewichtetbewertet.GrundlageSchriftstückeSachvortragsBeklagtenistWertung"äußerstumfangreichenWirtschaftsstrafverfahrens"gerechtfertigt.AuchtrifftBerufungsgerichtAussageSchwierigkeitsgradVerfahrens.WeiterfehlenFeststellungen"Erfolg"TätigkeitRechtsanwaltDr..BeklagtehatvorgetragenVerfahren19.OktoberunterbrochenwurdeweitereErmittlungenStaatsanwaltschaftvorgenommenwerdensollten.KlägerinhatNichtwissenbestrittengleichzeitigjedochVermutunggeäußertVerteidigungsverhaltenzuzuschreibengewesensei.SchließlichfehlenFeststellungenVersprechungenKlägerinUmfangInhaltbeabsichtigtenVerteidigungsverhaltensEinhaltungZusagen.SohatBeklagteBeweisantrittvorgetragenKlägerinzugesagthabe"buchartigeSchriftstücke"fertigenGericht"zugeschüttet"werdensollte.VerteidigungwerdeThemenVerhandlungstageletztlichbestimmenaberzumindestnachhaltigbeeinflussen.LängeFülleSchriftsätzesolltenGerichtbringenalleinUnüberschaubarkeitmaßgeblichenSachverhalte"Akteschließen".Versprechenseieneingehaltenworden.Gegenteil:RechtsanwaltDr.seitetHauptverhandlunggegangen.SohabeandereVerteidigergebetenVerhandlungsführungübernehmeneigenenAngabengenügendStoffvertrautsei.ZusammenhangistBerufungsgerichtauchBehauptungBeklagtennachgegangenRechtsanwaltDr.RechtsanwaltDr.habeGebietStrafrechtsnenSpezialistenbezeichnetdamaligenZeitpunktnurFachanwaltSteuerrechtBriefkopfaufgeführtgewesenist.ausgewiesenenSpezialistenStrafrechtsiehtselbstRevisionserwiderungRechtsanwaltDr.;verweisthabeBeklagtenfangoffensichtlichseinmüssenRechtsanwälteKlägerinFachanwaltStrafrechtwar.AnklageschrifterkennbaristauchsteuerrechtlicheFragenstrafrechtlicheBewertungAnklagevorwurfesbedeutsamseinkonntenkonntenspeziellesteuerstrafrechtlichenErfahrungenRechtsanwaltsDr.nurinsoweitklagtenauswirkenRahmenSteuerstrafverfahrenzwangsläufigauchallgemeinestrafrechtlicheErfahrungengesammelthat.AuchhätteBerufungsgerichtFeststellungentreffenmüssenQualifikation/ReputationRechtsanwaltsRechtsprechunggeradePauschal-)HonorarvereinbarungengewichtigesAbwägungsmerkmaldarstellt.SchließlichistParteienBeklagteKlägerinhingewiesenwurdevereinbarteHonorarerheblichRahmenbeträgen§§liege.AuchhatBerufungsgerichtFeststellungengetroffen.FestlegungBewertungAbwägungsfaktorenRahmenumfassendenBilligkeitsentscheidung§Abs.stelltHinweisRechtsanwaltsMandantenHöheÜberschreitunggesetzlichenGebührenweiteresauchbesondersgewichtigesAbwägungsmerkmalWertungsunterschiedmachtMandantHonorarvereinbarungBewußtseinÜberschreitunggesetzlichenGebührenunterzeichnetbewußtist..angefochteneUrteilistaufzuheben§Abs..SacheEndentscheidungreifististBerufungsgerichtzurückzuverweisen§Abs.Satz.wirdHerabsetzungsentscheidungunterlassenenFeststellungennachzuholenauchberücksichtigenhabenvereinbarteStundensatzAufwandFahrtenGerichtKanzleiumfaßt.HonorarvereinbarungtriffteindeutigeAussage.HinblickungewöhnlichhoheVergütungkonnteBeklagteausgehenauchzeitlichenAufwandFahrtenKanzleiGerichtumfassensolltehiernurFahrtenortsansässigenGerichtging.JedenfallswäreSacheKlägeringewesennotwendigeKlarstellungHonorarvereinbarungherbeizuführen.RechtskundigehatRechtsprechungBundesgerichtshofesSorgetragenAbweichunggesetzlichenGebühreneindeutigunmißverständlichfestgelegtwirdsoMandantunschwererkennenkannbezahlenhat.25.Februar.