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NAMENVerkündet:4JuliJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja:ja:jaInsO§Abs.§Abs.Nr.§Abs.§ZahltGesellschafterletztenJahrEröffnungsantragGesellschaftDarlehenzurückgewährtwordensinderhaltenenBeträgeGesellschaftursprünglicheVermögenslageGesellschaftwiederherzustellenentfälltRückgewährungeingetreteneobjektiveGläubigerbenachteiligung;erfolgtRückzahlungSollgeführtesKontoGesellschaftBankGesellschafterSicherheitbestellthathaftetkannRückführungSaldosgemäß§Abs.InsOanfechtbarsein.FührtGesellschaftZahlungGesellschaftersdebitorischeKontobesicherteDrittdarlehennurteilweisekannGesellschafterweiterhinbestelltenSicherheitBankAnspruchgenommenwerdendarfSummeAnfechtungsanspruch§Abs.InsOfortbestehendenVerpflichtungGesellschaftersSicherheitHöchstbetrageingegangenenSicherheitsverpflichtungenGesellschaftersübersteigen.EGInsOArt.Satz;vormaligenNovellenregeln§GmbHGsindSinneÜbergangsvorschriftMoMiGVorschriftenInsolvenzordnungAnfechtungRechtshandlungenanzusehen.Versäumnisurteil4JuliZROLGIX.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung21.MärzVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterRichterinRichterDr.Rechterkannt:RevisionKlägerswirdUrteil5.ZivilsenatsOberlandesgerichts17.AprilKostenpunktinsoweitaufgehobenNachteilKlägerserkanntwordenist.UmfangAufhebungwirdSacheneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Urteilistvorläufigvollstreckbar.Tatbestand:KlägeristVerwalter5.Märzbeantragten24.AprileröffnetenInsolvenzverfahrenVermögenGmbHfortan:Schuldnerin.Beklagtewar.GesellschafterGeschäftsführer.SchuldnerinerwirtschaftetefortlaufendEigenkapitalgedeckteFehlbeträgejeweilsüber€.BeklagtegewährteSchuldnerinfortlaufendDarlehen.Zeitraum23.Mai5.FebruarzahlteSchuldnerinTeilbeträgeninsgesamt€BeklagtenBegleichungDarlehensforderungen.ZahlungenerfolgtenhöchstenseingeräumtenKreditlinie€ständigSollstehendenKontokorrentgeführtenKontoSchuldnerin.Zeitraum5.September9.FebruarzahlteBeklagteSchuldnerinKontoinsgesamt€.KontohatteBeklagteBankBürgschaftBetrag€übernommeneigenesWertpapierdepotHöhe€verpfändet.KlägerhatursprünglichErstattungBeklagtenerfolgtenDarlehensrückzahlungenHöhe€Massebegehrt.ZuletzthatunverändertenZahlungsantragauchZahlungenBeklagtenSchuldnerinHöhe€gestützt.KlägerbehauptetSchuldnerinhabeZeitraumstreitbefangenenHerzahlungenKrisebefunden.BeklagtebehauptetZahlungenHöheinsgesamt€seienerfolgtSteuerberatergesagthabeerfolgtenDarlehensrückzahlungenanfechtbarseinkönnten.habe€zurückgezahlt.LandgerichthatKlagevollerHöhestattgegeben.BerufungBeklagtenhatOberlandesgerichtZahlung€nebstZinsenverurteiltKlageÜbrigenabgewiesenRevisionzugelassen.Entscheidungsgründe:BeklagteTerminmündlichenVerhandlungordnungsgemäßerLadungvertretenwaristVersäumnisurteilentscheiden.UrteilberuhtaberSäumnisumfassendenSachprüfungvgl.Urteil4.April82;10.JanuarZR..istRevisionbegründet.führtAufhebungBerufungsurteilsNachteilKlägerserkanntwordenist.JedochkannSpruchreifeSacheselbstentschiedenwerden.BerufungsgerichthatgemeintDarlehenBeklagtenSchuldnerinhätteneigenkapitalersetzendenCharaktergehabt.SchuldnerinhabeSinneEigenkapitalersatzrechtsKrisebefundenauchDarlehensansprücheGesellschafterRangrücktrittsunberücksichtigtlasse.AuszahlungenGesellschaftBeklagtenseienaltemneuemInsolvenzrechtanfechtbar.ZeitInkrafttretenGesetzes23.Oktober.S.;folge§Abs.Nr.§Abs.InsO.früherenZahlungenfolgeAnfechtbarkeitNovellenregeln.HiergegenwendeBeklagteauch.VielmehrwendeSchuldZahlungen€getilgthabeKlägerDarlehenneuerlicheeigenkapitalersetzendeDarlehenansehe.könnedahingestelltbleiben.BeklagtenbesteheerneutenZahlungenAnspruch§Abs.§Abs.InsO.seiunstreitigBeklagteKontoschaftbestelltWertpapierdepotBetrag€verpfändetgehabthabe.EinzahlungenBeklagtenKontoseiBeklagteSicherheitenverpflichtungbefreitworden.ZeitInkrafttretengelte§GmbHGAnspruchKlägersrichteindessenGesamtbetragAuszahlungenSchuldnerinBeklagtenvorgenommenhabe.habeBürgschaftslastBeklagtenerhöhtRückzahlungenBeklagtenBürgschaftslastreduzierthätte.Fallseien§Abs.InsOentwickeltenRegelnCash-Poolinganwendbar.BeklagtehabeKontoGesellschaftKontokorrentbehandeltalsojedarfLeistungsfähigkeitdortBeträgeabgerufeneinbezahlt.HerzahlungenstelltenSacheAusreichungenRückzahlungenkurzfristigerÜberbrückungskredite.seiDurchschnittssaldoabzustellenDifferenzHöchstbetragEndstand.SaldoLastenBeklagten5.DezemberHöchststand€erreichthabeSaldo9.Februar€betragenhabeseiDifferenzHöhe€anfechtbar.II.RevisionmeintAnfechtungunterlägenauchBerufungsgerichtzutreffendfestgestellthabegemäß§Abs.InsOZahlungenBeklagtenKontoHöhe€KlägerentsprechendeKlageerhöhungvorbehaltenhabe.OhnehinseienZahlungenSchuldnerinBeklagtenanfechtbar.BerufungsgerichtvorgenommeneSaldierunggreife.InsolvenzanfechtungsrechtseiRechtshandlungAnfechtbarkeithinprüfen.Zwarkönnten§Abs.InsOGrundsätzekurzfristigenÜberbrückungskrediteanwendbarsein.lägenjedochhier.ergebeZahlungenGesellschaftschonNaturSache.ZahlungenBeklagtenseifestgestelltersichtlichkurzfristigenRückzahlungobjektivhabegerechnetwerdenkönnen.GegenteilhabeBeklagtebehauptetseiRückgewährZahlungenSchuldnerinHinblickdrohendesInsolvenzverfahrengewesen.RückzahlungenhättenSchuldnerinEröffnungInsolvenzverwaltergeleistetwerdenmüssen.PeriodischeVerrechnungenhättenstattgefunden.Cash-PoolkönneRedesein..AusführungenBerufungsgerichtshaltenrechtlicherPrüfungstand.1.ZutreffendhatallerdingsBerufungsgerichtauchErstattungsanspruch§Abs.§Abs.InsOerwogen.StreitParteienRechtsgrundBeklagtenSchuldneringeleistetenZahlungenistKlägerbegegnetKlagantragauchZahlungenBeklagtenSchuldneringestütztinsoweitBehauptungBeklagteneigengemachthathabeRückzahlungenerfolgtenDarlehensrückzahlungengehandeltvgl.Urteil15.Dezember.StreitgegenstandgehörenauchZahlungenBeklagtenSchuldnerin.AuchistrechtlichePrüfungerstrecken.2.KlägerRechtsschutzzielErstattungsanspruch§Abs.§Abs.InsOverwirklichenkannlässtderzeitabschließendbeantworten.AnsichtBerufungsgerichtsErstattungsanspruchbestehenurHöhe€begegnetGrundlagebislanggetroffenenFeststellungendurchgreifendenBedenken.RechthatallerdingsBerufungsgerichtangenommenRückführungKontokorrentkreditsZahlungenBeklagtenSollgeführteKontoberuhe§Abs.InsOvorausgesetztenRechtshandlungSchuldnerin.BegriffRechtshandlungistweitauszulegen.RechtshandlungistWillengetrageneHandelnEröffnungInsolvenzverfahrensrechtlicheWirkungauslöstUrteil5.FebruarZR;12.FebruarIX;9JuliZR..ZahlungenBeklagtenKontoSchuldnerinerfolgtenzwarRückführungDarlehenstilgungen.TätigwurdeBeklagteeigenerSacheGesellschafterGeschäftsführerSchuldnerin.EinzahlungenBeklagtenSollgeführteKontoVerrechnungRückführungKontokorrentkreditskamberuhtejedochauchSchuldnerintroffenenKontokorrentabredevgl.Bankrechts-Handbuch4.Aufl...KontokorrentabredeistRechtshandlungSinne§Abs.InsO.Anspruch§Abs.§Abs.InsOstehtgebotenenwirtschaftlichenBetrachtungauchBeklagteRückzahlungenSollgeführteKontoVermögenvorgenommenhat.AllerdingsdarfGesellschafterGesellschaftDrittdarlehenbesichertanfechtungsrechtlichregelmäßigNachteilgereichenDarleheneigenenMittelnzurückführtVerhältnisGesellschaftVersprocheneerfülltvgl.Urteil26.März..AndersliegtFallGesellschafterRückführungDrittdarlehenserforderlichenLeistungenzwareigenenVermögenerbringtaberzugleichanderengerichtetenAnspruchGesellschafterfülltUrteil14.März.StreitfallhatBeklagteZahlungenSchuldnerinzwargerichtetenRückgewähranspruch§Abs.Nr.§Abs.InsOerfüllt.ZahlungenerfolgtennochEröffnungInsolvenzverfahrensetwaigerRückgewähranspruchentstanderstVerfahrenseröffnungvgl.Urteil1.Februar-9-.;...gebotenenwirtschaftlichenBetrachtungistjedochWiederherstellungursprünglichenVermögenslageeinhergehendeVerhinderungEntstehungAnspruchsanfechtungsrechtlichErfüllunggleichzustellen.GesellschaftermussverwehrtseinZahlungzugleichEntstehunggerichtetenRückgewähranspruchsverhindernDrittdarlehenbestelltenSicherheitbefreien.kanninsoweitvorweggenommeneBefriedigungRückgewähranspruchsbesserstehenerstEntstehungerfüllthätte.DannaberhätteSicherheitfortbestandenwäregemäß§Abs.Nr.aEInsOvollerHöheGesellschafterdarlehenwirtschaftlichentsprechenderVorgangbehandelngewesen.DurchgreifendenBedenkenbegegnetindesAnsichtBerufungsgerichtsKlägerzuerkannteErstattungsanspruch§Abs.Abs.InsObestehenurHöhe€.BerufungsgerichtbislanggetroffenentatsächlichenFeststellungenlassenderartigeBeschränkungAnspruchsHöhe.BerufungsgerichtträgtSinnZweckAnfechtungstatbestands§Abs.InsOhinreichendRechnung.GesetzModernisierungGmbH-RechtsBekämpfungMissbräuchen23.Oktober.S.neugeschaffene§Abs.InsOübernimmtrechtsformneutralbisher§GmbHGenthalteneRegelungBT-Drucks.S..Erstattungsanspruch§GmbHGSachenachAnfechtungstatbestandhandelteBT-Drucks.aaOberuhtefolgendenErwägungen:ZahlteGesellschafterselbstSicherheitenGläubigerkonnteGesellschaftRückgriffnehmen.LagedurfteverbessernGesellschaftGläubigerbefriedigteGesellschafterVerpflichtungSicherheitbefreite;gegebenenfallsmussteGesellschaftgleichsamverauslagtenBetragerstatten.FührteZahlungGesellschaftBefreiungGesellschaftersbestelltenSicherheitbestandGrundGesellschafterErstattungverpflichten.kapitalersetzendeLeistungdarstellendeSicherheitdurfteErstattungsanspruchGesellschaft§GmbHGerhöhtwerdenUrteil2.April;2.Juni;23.Februar.ErwägungengeltenentsprechendauchNeuregelungAbs.InsO.maßgeblichenVerhältnisGesellschaftGesellschaftervgl.PreußInsO§.;versprichtbesichertenVerbindlichkeitenGesellschaftHöheübernommenenSicherheiteinzustehen.WirdGläubigerGesellschaftSicherheitAnspruchgenommenunterliegtErstattungsanspruchGesellschaftNachrang§Abs.Nr.InsOUrteil1.DezemberZR..VerhältnisGesellschaftGesellschafterbestimmtbegrenztAnspruch§Abs.§Abs.InsO;kannhinausgehenGesellschafterübernommenenSicherheitgeschuldethätte.regelt§Abs.SatzInsOnurunvollständig.alleinVerpflichtungGesellschafters§Abs.SatzInsOistHöheBürgschaftWertSicherheitbegrenztEintrittspflichtGesellschaftersinsgesamt.FührtGesellschaftbesicherteDrittdarlehennurteilweisekannweiterhinInanspruchnahmeGesellschaftersGläubigerGesellschaftkommendarfSummeAnspruch§Abs.§Abs.InsOfortbestehendenVerpflichtungGesellschaftersSicherheitteilweiseRückführungDarlehensbestehendeVerpflichtungüberschreitenHK-InsO/Kreft6.Aufl..;JacobyInsO§.;GrafSchlicker/NeußnerInsO3.Aufl...gegebenenfallsHöheAnspruch§Abs.§Abs.InsObestehtkannFallenurteilweisenRückführungbesichertenDrittdarlehensGesellschaftHöhebeschränktenSicherheitnurbeantwortetwerdenFeststellungengetroffensindHöheGesellschafterGläubigerSicherheitweiterhinverpflichtetgebliebenistvgl.Urteil23.FebruaraaO.derartigenFeststellungenfehltwerdennachzuholensein.vorstehendenAusführungengeltenauchZahlungenBeklagte1NovemberSchuldneringeleistethat.AuchinsoweitbestimmtRechtslage1NovembergeltendenVorschriften..SatzEGInsOsind1NovembervorgenommeneRechtshandlungengeltendenVorschriftenInsolvenzordnungAnfechtungRechtshandlungennurdannanzuwendenRechtshandlungenbisherigenRechtAnfechtungentzogengeringeremUmfangunterworfensind.istvorliegendFall.Art.SatzEGInsOmaßgeblicheZeitpunktRechtshandlungistgemäß§InsObestimmenvgl.HK-InsO/Kreft6.Aufl.Art.EGInsO..istStreitfallZeitpunktKontokorrentabredemaßgeblichEintrittVerrechnungslageEingangjeweiligenRückzahlungKontoBankvgl.Urteil26.JuniIXZR..1NovembersindKontoRückzahlungen18.22.23.SeptemberHöheinsgesamt€eingegangenvgl.AnlageSchriftsatzBeklagten20.Oktober.RückzahlungenwärenBeklagtengemäß§GmbHGgleichemUmfangerstatten§Abs.§Abs.InsO.BerücksichtigungFeststellungenBerufungsgerichtswurdenBeklagtenbestelltenSicherheitenKrisebegebenstehengelassen.§GmbHGistauchVorschriftInsolvenzordnungSinneArt.SatzEGInsO.NovellenregelnauchAnspruch§GmbHGrechnetwareninsolvenzrechtlicherNaturUrteil21JuliZR..Anspruch§GmbHGwarSacheAnfechtungstatbestandInsolvenzrechtsBT-Drucks.S..vormaligenNovellenregelnmüssenSinneArt.SatzEGInsOVorschriftenInsolvenzordnungaltenRechtsverstandenwerden.Art.SatzEGInsOistinsoweitoffensichtlichunvollständigformuliert.IV.angefochteneUrteilkannfolglichBestandhabenNachteilKlägerserkanntwordenist.UmfangistaufzuhebenAbs.SacheBerufungsgerichtzurückzuverweisen§Abs.Satz.ZugrundelegungrechtlichenBeurteilungAufhebunggeführthatwirdBerufungsgerichtnunmehrFeststellungentreffenhabenHöheBeklagteBankbestelltenSicherheitenAnspruchgenommenwordenistweiterhinhaftetvgl.Urteil23.Februar.1.SollteKlägerKlagantragweiterhinvollständigdurchdringenwirdBerufungsgerichtzunächstRückgewähranspruch§Abs.Nr.§Abs.InsOGrundlagestreitigenVorbringensprüfenhaben.weistSenatFolgendes:BestimmungistauchTilgungkurzfristigerÜberbrückungskrediteGesellschafterInsolvenzschuldneringewährtanfechtbar.Gesetzgeberhat§InsOBezuggenommenenAbs.Nr.InsOFassungArt.Nr.bewusstMerkmalkapitalersetzendverzichtetverweistGesellschafterdarlehenEintrittGesellschaftsinsolvenzNachrangBT-Drucks.S..gilt§InsO.RückzahlungenGesellschafterdarlehensindJahresfrist§Abs.Nr.InsOstetsanfechtbarBT-Drucks.S..AnfechtungbeschränktmehrFällezurückbezahlteGesellschaftsdarlehenzendwaren.werdenNeuregelungauchkurzfristigrückzahlbareÜberbrückungskrediteerfaßtUrteil7.MärzIX7/12..Zeit1NovemberwarbesondersgelagerteAusnahmefälleanerkanntkurzfristigrückzahlbareÜberbrückungskrediteGesellschaftersEigenkapitalregelnuneingeschränktunterlagen.kamnurBetrachtGesellschaftzwarkurzeZeitdringendZuführungGeldmittelangewiesenwarwirtschaftlichenLageaberfristgerechtenRückzahlungobjektivgerechnetwerdenkonnte.zeitlicheGrenzeÜberbrückungskreditbetruglängstensWochenUrteil26.AprilZR.;21JuliZR..kapitalersetzendeCharakterÜberbrückungsdarlehenwarjedochgleichwohlbejahenbereitsZeitpunktInsolvenzhättevermiedenwerdenkönnenUrteil27November.UmfangBeklagtenbehauptetenRückführungerfolgtenDarlehensrückzahlungenkannzunächsteingetreteneGläubigerbenachteiligungnachträglichbeseitigtwordensein.VortragBeklagtenwarRückführungZweckerfolgtSchuldnerinentzogenenVermögenswertwiederzugebenVerkürzungHaftungsmasseungeschehenmachen.ZweckbestimmungherhättevorweggenommeneBefriedigungindividuellenRückgewähranspruchsgehandeltvgl.Urteil12Juli.19;13.JanuarIX.12;Jaeger/HenckelInsO§.;2.Aufl..;HK-InsO/Kreft6.Aufl..;Uhlenbruck/HirteInsO13.Aufl...nachträglicheBeseitigungGläubigerbenachteiligungistAnfechtungsgegnerbeweisbelastetvgl.Urteil13.JanuaraaO.SolltenachträglicheBeseitigungGläubigerbenachteiligungfeststellenlassenwäreBeschränkungRückgewähranspruchs§Abs.Nr.§Abs.InsOprüfen.echtenKontokorrentvereinbarterKreditobergrenzescheidetGläubigerbenachteiligungeinzelneKreditrückführungenKreditmittelSchuldnertatsächlichnocherhaltenhatmehrzugeflossenwären.KreditabredestehendortLeistungenSchuldnersGläubigerunmittelbarenrechtlichenZusammenhangSchuldnereingeräumtenMöglichkeitneuenKreditziehen.AnfechtbarsindKreditrückführungenSummenureingeräumtenKreditobergrenzeUrteil7.MärzaaO.;2.Aufl...GrundsätzewärenhierentsprechendanwendbarSchuldnerinBeklagtenfortlaufendfraglichenZeitraumgewährtenZahlungengleichbleibendenBedingungenArtKontokorrentsmiteinanderverbundenwaren.BeurteilungfälltentscheidendGewichtHandhabungKreditverhältnissesArtKontokorrentswechselseitigeAuszahlungenverlief.ZahlungenerfolgtenGeschäftskontoSchuldnerin€beschränkterKreditVerfügungstand.fraglichenZeitraumführteBeklagteSchuldnerinMittelerhielt.standenAuszahlungenauchständigerWechselwirkungHaftungBeklagtenVerbindlichkeitenGesellschaftBank.AuszahlungenGesellschafterhöhtenHaftungEinzahlungenBeklagtenverminderten.anfechtungsrechtlicheGleichbehandlungFinanzierungshilfenBeklagtenRückführungKontokorrentkreditistauchSchuldnerinBeklagtenbestehendenGesellschaftsverhältnisgerechtfertigt.GesellschafterdarlehenkommtgrundsätzlichRücksichtgesellschaftlicheBandGesellschafterGesellschaftdientZweckBelangeGesellschaftfördern.KreditverhältnisbestehendegesellschaftlicheTreuepflichtkannGesellschafterverbietenGesellschaftAnspruchRückgewährGesellschafterdarlehensdurchzusetzenGesellschaftKrisegeriete;;Raiser2.Aufl...FordertGesellschafterGmbHgewährteDarlehenkannauchmöglichenVerletzungTreuepflichtAnsprüchenGesellschaftFortsetzungKredithilfeausgesetztsein.hatteBeklagteRückzahlungDarlehensGesellschaftseinerseitsLiquiditätslageSchuldnerinnehmen.ErneuertGesellschafterzurückerstatteteDarlehensindVorgängeuntrennbarmiteinanderverknüpft.EntsprechendesgiltFolgedarlehen.werdenrascherFolgeerfolgtelungenGesellschafterGesellschafteinheitlichenKreditverhältnisverbundenvgl.Urteil7.MärzaaO..§Abs.Nr.InsOherzuleitendeKlageforderungbeschränktedannBetrag€.II.ZivilsenatBundesgerichtshofshatGeltungEigenkapitalersatzrechtsangenommenständigeStehenlassenfälligenForderungenstehefortlaufendbestehenbleibendenKreditzwarHöhejeweiligenEinzelforderungwohlaberHöheGesamtdurchschnittsforderunggleichUrteil28November;11.OktoberZR..WertungkannAnwendunganfechtungsrechtlichausgestalteten§Abs.Nr.InsOuneingeschränktgefolgtwerdenUrteil7.MärzaaO.26;HmbKomm-InsO/Schröder4.Aufl.§.;Baumbach/Hueck/Fastrich20.Aufl....kommtmehrHöhewiederkehrendenDarlehenBeklagtenSchuldnerineigenkapitalersetzendwaren.bestimmtbegründeteTeilKlageforderunginsoweitmehrdurchschnittlichoffenenDarlehensbetrag.BankguthabensindMassevielmehrUmfanghöchstenBeklagtenzurückgeführtenDarlehensstandesentzogenwordenBeklagtenfraglichenZeitraumübernommenenInsolvenzrisikoentsprichtUrteil7.MärzaaO.StandwarhierAnlageSchriftsatzBeklagten20.Oktober5.September€erreicht.2.AuchBerücksichtigungstreitigenVorbringenskommtErstattungsanspruch§Abs.§Abs.InsOBetrachtVoraussetzungenBegrenzungSenatoben.Nötigeausgeführthat.3.KannKlägerKlagantragauchGrundlagestreitigenVorbringensvollständigdurchdringenwirdBerufungsgerichtAnspruch§SatzGmbHG§Abs.GmbHGprüfenhaben.NimmtgebenFeststellungenWerttitulierendenRückforderungsvorbehaltsetwabestehendeanfechtungsrechtlicheAnsprücheBeklagtenGeschäftsführergerichtetenErstattungsanspruchzurückbleiben.KayserRaebelVorinstanzen:EntscheidungOLGEntscheidung