|
|
- BESCHLUSS
- ZR
- 15
- .
- Dezember
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- Nr.
- Unkenntnis
- Insolvenzverwalters
- umfangreichen
- Verfahren
- Anfechtungsanspruch
- ist
- allein
- grob
- fahrlässig
- Verwalter
- Zugriff
- Buchhaltung
- Schuldners
- hatte
- .
- Beschluss
- 15
- .
- Dezember
- IX
- ZR
- OLG
- ECLI
- :
- :
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- 15
- .
- Dezember
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Revision
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 30
- .
- Oktober
- zugelassen
- .
- Revision
- Klägers
- wird
- vorbezeichnete
- Urteil
- aufgehoben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- Revisionsverfahren
- wird
- 51.119,46
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- S.
- Immobilienanlagen
- ment
- AG
- künftig
- :
- Schuldnerin
- zahlte
- 7
- .
- Juni
- Betrag
- €
- Beklagten
- Vollstreckung
- Titel
- Beklagte
- andere
- wirtschaftlich
- angeschlagene
- Gesellschaft
- Firmengruppe
- erwirkt
- hatte
- auch
- Schuldnerin
- gehörte
- .
- Antrag
- Schuldnerin
- 7
- .
- Juni
- eröffnete
- Insolvenzgericht
- 14
- .
- Juni
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- bestellte
- zunächst
- 5
- .
- Juni
- Entlassung
- Kläger
- Insolvenzverwalter
- .
- Kläger
- focht
- Zahlung
- Beklagten
- erhob
- noch
- Jahre
- Klage
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- Anspruch
- verjährt
- sei
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- Klägers
- erstes
- Urteil
- 4
- .
- Dezember
- zurückgewiesen
- .
- Senat
- hat
- Urteil
- 30
- .
- April
- aufgehoben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- hat
- Begründung
- ausgeführt
- Kläger
- habe
- §
- §
- zugestanden
- Amtsvorgänger
- noch
- Jahr
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Anfechtungsanspruch
- besessen
- habe
- Unkenntnis
- grob
- fahrlässig
- gewesen
- sei
- .
- Parteivortrag
- erkennbar
- subjektiven
- Voraussetzungen
- Verjährung
- irre
- Kenntnis
- grob
- fahrlässigen
- Unkenntnis
- Anfechtungsanspruch
- Anfechtungsgegner
- vortrage
- gestehe
- übersehene
- Tatbestandsvoraussetzung
- aaO
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- klägerische
- Berufung
- nunmehr
- erneut
- zurückgewiesen
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- erstrebt
- Kläger
- Zulassung
- Revision
- .
- II
- .
- Revision
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Fall
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- zuzulassen
- angefochtene
- Urteil
- Anspruch
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- .
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- aufzuheben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Kläger
- sei
- Senat
- zitierten
- Urteil
- genannten
- Mitwirkungspflichten
- nachgekommen
- habe
- sekundären
- Darlegungslast
- genügt
- .
- Zwar
- habe
- vorgetragen
- selbst
- streitgegenständlichen
- Anspruch
- erst
- 25
- .
- Mai
- ermittelt
- Amtsvorgänger
- Anfechtungslisten
- ähnliche
- Unterlagen
- erhalten
- haben
- .
- Angaben
- seien
- jedoch
- ersichtlich
- falsch
- klägerischen
- Vortrag
- Eröffnung
- Insolvenzverfahrens
- Vermögen
- Vollstreckungsschuldnerin
- Schuldnerin
- geführten
- Verrechnungskonto
- Vollstreckungsschuldnerin
- Schlussbericht
- klägerischen
- Amtsvorgängers
- ergebe
- .
- Sei
- klägerische
- Vortrag
- Ermittlung
- streitgegenständlichen
- Anspruchs
- unzutreffend
- sei
- desolate
- Anlegerbuchhaltung
- gestützte
- Behauptung
- Klägers
- ebenfalls
- falsch
- Vorgänger
- sei
- Tätigkeit
- gar
- möglich
- gewesen
- streitgegenständlichen
- Rückgewähranspruch
- §
- InsO
- ermitteln
- .
- gelte
- insbesondere
- auch
- Hinblick
- Schuldnerin
- Zahlungen
- Schwesterund
- Tochtergesellschaften
- bekannt
- gewesen
- seien
- .
- sei
- Kläger
- so
- stellen
- habe
- Vortrag
- Beklagten
- Verjährung
- wirksam
- bestritten
- .
- Mithin
- sei
- streitgegenständliche
- Anfechtungsanspruch
- verjährt
- .
- 2
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- rügt
- Recht
- Verletzung
- Anspruchs
- Klägers
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Berufungsgericht
- hat
- erheblichen
- Vortrag
- Klägers
- berücksichtigt
- .
- Nichtberücksichtigung
- erheblichen
- Beweisangebots
- Prozessrecht
- Stütze
- hat
- verstößt
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- gilt
- auch
- dann
- Nichtberücksichtigung
- Beweisangebots
- beruht
- Gericht
- verfahrensfehlerhaft
- überspannte
- Anforderungen
- Vortrag
- Partei
- gestellt
- hat
- .
- verschließt
- Fall
- Erkenntnis
- Partei
- Darlegungslast
- schon
- dann
- genügt
- Tatsachen
- vorträgt
- Verbindung
- Rechtssatz
- geeignet
- sind
- geltend
- gemachte
- Recht
- Person
- entstanden
- erscheinen
- lassen
- .
- nur
- scheinbar
- Parteivorbringen
- würdigende
- Verfahrensweise
- stellt
- Weigerung
- Berufungsgerichts
- Art
- .
- Abs.
- GG
- gebotenen
- Weise
- Parteivortrag
- Kenntnis
- nehmen
- inhaltlich
- auseinanderzusetzen
- .
- unzulässige
- vorweggenommene
- Beweiswürdigung
- liegt
- angebotener
- Zeugenbeweis
- erhoben
- wird
- Gericht
- Bekundungen
- bereits
- gewonnenen
- Überzeugung
- Gewicht
- mehr
- beimisst
- .
- Nichterhebung
- angebotenen
- Beweises
- Begründung
- sei
- bereits
- Gegenteil
- erwiesen
- ist
- grundsätzlich
- unzulässig
- Beschluss
- 16
- .
- April
- ZR
- .
- .
- Anforderungen
- rechtliche
- Gehör
- wird
- angefochtene
- Entscheidung
- gerecht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klägers
- übergangen
- diesbezüglichen
- Tatsachenvortrag
- Unrecht
- widerlegt
- angesehen
- hat
- .
- Urteil
- Senats
- 30
- .
- April
- .
- ergibt
- klägerische
- Forderung
- dann
- verjährt
- ist
- Amtsvorgänger
- Klägers
- noch
- Jahre
- Kenntnis
- tatsächlichen
- Vorliegen
- Anfechtungsvoraussetzungen
- Person
- Anfechtungsgegners
- erlangt
- hat
- Unkenntnis
- Jahre
- grob
- fahrlässig
- war
- .
- Weiter
- ergibt
- Urteil
- aaO
- .
- Beklagte
- maßgeblichen
- Tatsachen
- beweisbelastet
- ist
- .
- obliegt
- Kenntnis
- grob
- fahrlässige
- Unkenntnis
- Gläubigers
- §
- Abs.
- Nr.
- genannten
- Voraussetzungen
- darzutun
- .
- muss
- also
- Umstände
- dartun
- gegebenenfalls
- beweisen
- folgt
- zunächst
- bestellte
- Insolvenzverwalter
- Anfechtungsanspruch
- Ende
- erfahren
- hat
- sorgfältig
- arbeitenden
- Insolvenzverwalter
- Ende
- Jahres
- Schluss
- Anspruch
- Person
- Gläubigers
- hätte
- aufdrängen
- müssen
- .
- Kläger
- obliegt
- Umstände
- Sphäre
- geht
- Sachaufklärung
- mitzuwirken
- .
- Mitwirkungspflichten
- beziehen
- aber
- Tätigkeiten
- Amtsvorgängers
- .
- Hier
- muss
- Kläger
- nur
- vortragen
- Kenntnisse
- Anfechtungsansprüchen
- Amtsvorgänger
- übermittelt
- hat
- Bearbeitungsstand
- Anfechtungsansprüche
- war
- Amt
- übernommen
- hat
- aaO
- .
- .
- Kläger
- hat
- Beweisantritt
- vorgetragen
- streitgegenständliche
- Anspruch
- sei
- erst
- 25
- .
- Juni
- Zeugin
- ermittelt
- .
- Amtsvorgänger
- habe
- Zeitpunkt
- Beendigung
- Amtes
- noch
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Anspruch
- gehabt
- .
- habe
- Kläger
- Aufstellungen
- Amtsübergabe
- ermittelten
- Anfechtungsansprüche
- Verfügung
- gestellt
- .
- Zeitpunkt
- ständlichen
- Zahlung
- 7
- .
- Juni
- habe
- Schuldnerin
- geordnete
- funktionierende
- Buchhaltung
- mehr
- gegeben
- .
- März
- seien
- Anlegerbuchhaltung
- Jahresende
- Finanzbuchhaltung
- relevanten
- Buchungen
- vorgenommen
- worden
- .
- Zuordnung
- Zahlungen
- Jahr
- jeweiligen
- Anleger
- mehr
- erfolgt
- sei
- seien
- Finanzbuchhaltung
- Schuldnerin
- Zahlungen
- Anleger
- Vollstreckungsschuldnerin
- nur
- noch
- Verrechnungskonto
- Gesellschaft
- gebucht
- worden
- .
- Zuordnung
- Zahlung
- bestimmten
- Anleger
- sei
- Zeitpunkt
- 7
- .
- Juni
- buchhalterisch
- mehr
- erkennbar
- gewesen
- .
- Auch
- sei
- Ermittlung
- Klageanspruchs
- alleinigen
- Überprüfung
- etwaigen
- internen
- Verrechnungskontos
- möglich
- gewesen
- .
- ordentlich
- aktuell
- geführtes
- Verrechnungskonto
- habe
- Zeitpunkt
- vorgelegen
- .
- Vortrag
- Klägers
- durfte
- Berufungsgericht
- unbeachtet
- lassen
- .
- Vorgehen
- findet
- Prozessordnung
- Stütze
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- Bestreiten
- Klägers
- Amtsvorgänger
- habe
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Forderung
- gehabt
- übergehen
- .
- Selbst
- Schlussbericht
- Amtsvorgängers
- Klägers
- entnahm
- Anfechtungsunterlagen
- Kläger
- übergeben
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Anspruch
- gehabt
- hätte
- hätte
- Berufungsgericht
- streitigen
- Tatsachen
- Beweis
- erheben
- müssen
- Kläger
- dann
- gegenbeweislich
- Zeugnis
- Amtsvorgängers
- berufen
- hätte
- .
- angebotenen
- Beweis
- erheben
- durfte
- Berufungsgericht
- Vortrag
- ersichtlich
- falsch
- ansehen
- unbeachtlich
- abtun
- .
- entsprechende
- klägerische
- Vortrag
- glaubhaft
- ist
- ist
- Tatrichter
- erst
- Vernehmung
- angebotenen
- Verbindung
- sonstigen
- Umständen
- Indizien
- würdigen
- .
- vorweggenommene
- Beweiswürdigung
- ist
- unzulässig
- vgl.
- Beschluss
- 26
- .
- Oktober
- .
- .
- ergibt
- Berufungsgericht
- herangezogenen
- Schlussbericht
- klägerischen
- Amtsvorgängers
- Kläger
- Anfechtungslisten
- Unterlagen
- Anfechtung
- übergeben
- hätte
- noch
- ist
- Schlussbericht
- entnehmen
- Amtsvorgänger
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Anspruch
- gehabt
- hätte
- .
- fehlt
- Grundlage
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Kläger
- habe
- falsch
- vorgetragen
- sei
- Mitwirkungspflichten
- nachgekommen
- .
- Amtsvorgänger
- hat
- Schlussberichts
- Rückforderungsansprüche
- Begünstigten
- Vollstreckungsmaßnahmen
- letzten
- Monaten
- Antragstellung
- Umfang
- runden
- €
- Rückforderungsansprüche
- über
- Mio.
- €
- vorinsolvenzlich
- letzten
- Monaten
- Antragstellung
- durchgeführten
- Immobilienverkäufen
- Rückforderungsansprüche
- Verteilung
- Kaufpreises
- vorinsolvenzlicher
- Grundstückskaufverträge
- Rückforderungsansprüche
- Insolvenzgläubiger
- Erlös
- Verkaufs
- Grundkapitals
- AG
- Zahlungen
- erhielten
- Anfechtung
- abgeschlossen
- Vertrages
- geprüft
- .
- sprüche
- Zahlungen
- Anleger
- sei
- auch
- Vermeidung
- Zwangsvollstreckungen
- Gesellschaften
- Drei-Monats-Frist
- werden
- Schlussbericht
- angesprochen
- Amtsvorgänger
- hat
- allein
- erwogen
- vertraglichen
- Vereinbarungen
- atypischen
- stillen
- Gesellschafter
- gesellschaftsrechtliche
- Nachschusspflichten
- träfen
- .
- Ebenso
- ist
- Schlussbericht
- ausgeführt
- Anfechtungslisten
- existierten
- Amtsnachfolger
- Verfügung
- gestellt
- worden
- seien
- .
- Mithin
- hätte
- Berufungsgericht
- klägerischen
- Vortrag
- prozessordnungswidrig
- zurückgewiesen
- hätte
- ausgehen
- müssen
- Kläger
- ausreichend
- vorgetragen
- hat
- Amtsvorgänger
- Unterlagen
- Anfechtungsansprüchen
- überlassen
- hat
- Mitwirkungspflichten
- nachgekommen
- ist
- mithin
- wirksam
- Behauptung
- Beklagten
- widersprochen
- hat
- Amtsvorgänger
- habe
- noch
- Jahre
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Forderung
- gehabt
- .
- Beklagte
- Vortrag
- Beweis
- gestellt
- hat
- hätte
- Berufungsgericht
- Entscheidung
- Beklagten
- noch
- Gelegenheit
- hätte
- geben
- müssen
- Beweis
- anzutreten
- zugrunde
- legen
- müssen
- Amtsvorgänger
- Klägers
- Amtsenthebung
- Kenntnis
- streitgegenständlichen
- Forderung
- hatte
- .
- Entsprechendes
- gilt
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Unkenntnis
- Amtsvorgängers
- Klägers
- streitgegenständlichen
- Forderung
- sei
- grob
- fahrlässig
- .
- Berufungsgericht
- meint
- ergebe
- Schuldnerin
- geführten
- Verrechnungskonto
- Vollstreckungsschuldnerin
- Schuldnerin
- Vollstreckungsschuldnerin
- titulierte
- Forderung
- Beklagten
- geleistet
- habe
- .
- Zahlung
- 6
- Juli
- über
- 51.119,46
- €
- Beklagten
- ordnungsgemäß
- gebucht
- worden
- sei
- ergebe
- Schreiben
- Vorgängers
- Klägers
- 19
- .
- September
- Anl
- .
- dort
- mitgeteilt
- worden
- sei
- Finanzbuchhaltung
- sei
- Ende
- Jahres
- geführt
- worden
- .
- habe
- vorgänger
- Klägers
- einfach
- erkennen
- können
- Anfechtungsanspruch
- Beklagten
- bestehe
- .
- Auch
- hier
- hätte
- Berufungsgericht
- Schlussfolgerung
- erst
- Anhörung
- Kläger
- insoweit
- gegenbeweislich
- benannten
- Zeugen
- kommen
- dürfen
- .
- hat
- Beweis
- gestellt
- Buchhaltung
- Schuldnerin
- auch
- Finanzbuchhaltung
- dort
- geführten
- und/oder
- Verrechnungskonto
- Vollstreckungsschuldnerin
- sei
- streitgegenständliche
- Zahlung
- Beklagten
- buchhalterisch
- erkennbar
- gewesen
- .
- Mithin
- hat
- Berufungsgericht
- erneut
- unzulässig
- vorweggenommene
- Beweiswürdigung
- vorgenommen
- .
- ist
- nachvollziehbar
- Berufungsgericht
- Annahme
- bereits
- Verrechnungskonto
- ergebe
- Zahlung
- Beklagten
- Forderung
- Vollstreckungsschuldnerin
- plausibel
- begründet
- hat
- .
- Forderungskonto
- Vollstreckungsschuldnerin
- dürfte
- erster
- Linie
- Forderung
- Schuldnerin
- Vollstreckungsschuldnerin
- ergeben
- .
- weiteren
- Buchhaltungsunterlagen
- Grund
- Anspruchs
- ergibt
- nämlich
- Zahlung
- Gläubiger
- Vollstreckungsschuldnerin
- hat
- Kläger
- bestritten
- ist
- Berufungsgericht
- festgestellt
- .
- Gehörsverletzung
- ist
- entscheidungserheblich
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Berufungsgericht
- Anhörung
- Kläger
- angebotenen
- Zeugen
- klägerische
- Forderung
- jedenfalls
- verjährt
- angesehen
- hätte
- .
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- folgendes
- :
- 1
- .
- Selbst
- streitgegenständliche
- Anspruch
- Buchhaltung
- Schuldnerin
- weitere
- Ermittlungen
- hätte
- festgestellt
- werden
- können
- ergibt
- noch
- Unkenntnis
- Amtsvorgängers
- Klägers
- streitgegenständlichen
- Anspruch
- noch
- Jahr
- grob
- fahrlässig
- gewesen
- ist
- .
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- handelt
- gerichtsbekannt
- ist
- umfangreiches
- Insolvenzverfahren
- .
- nur
- Schuldnerin
- selbst
- Schwestergesellschaften
- sind
- ebenfalls
- Insolvenz
- gegangen
- .
- Vielzahl
- Insolvenzgläubigern
- haben
- Forderungen
- angemeldet
- ;
- war
- Grundvermögen
- vorhanden
- verwertet
- werden
- musste
- ;
- mussten
- Vielzahl
- Anfechtungsansprüchen
- geprüft
- werden
- .
- So
- hat
- Kläger
- vorgetragen
- Ende
- allein
- Anleger
- nahezu
- Einzelanfechtungsansprüche
- erfasst
- geltend
- gemacht
- habe
- .
- Umfangs
- Verfahrens
- durften
- Kläger
- Amtsvorgänger
- Kläger
- geltend
- gemacht
- strukturiert
- etwaige
- Anfechtungsansprüche
- prüfen
- so
- vorgehen
- zunächst
- Buchhaltung
- Schuldnerin
- inkongruenten
- Zahlungen
- letzten
- Monat
- Antragstellung
- insbesondere
- institutionellen
- Gläubiger
- durchforsteten
- sodann
- Prüfung
- Zahlungen
- letzten
- Monaten
- Antragstellung
- ausweiteten
- anschließend
- immer
- weiter
- Prüfung
- zeitlich
- zurückgingen
- .
- Ebenso
- durften
- zunächst
- Zahlungen
- institutionellen
- Gläubiger
- erst
- anschließend
- Zahlungen
- Anleger
- Anfechtungsansprüche
- prüfen
- so
- auch
- Umfang
- Zahlungen
- einzelne
- Gläubiger
- differenzieren
- durften
- .
- strukturierten
- Vorgehen
- Anspruch
- Beklagten
- bereits
- Jahr
- hätte
- festgestellt
- werden
- können
- liegt
- Hand
- wird
- Beklagten
- auch
- substantiiert
- vorgetragen
- .
- 2
- .
- Insbesondere
- ergibt
- grob
- fahrlässige
- Unkenntnis
- Umstand
- Beklagte
- noch
- Jahr
- auch
- Schuldnerin
- Steuerschaden
- Tabelle
- angemeldet
- Anerkenntnisurteil
- Bundesgerichtshofs
- 16
- .
- Januar
- Sachen
- Beklagten
- Vollstreckungsschuldnerin
- vorgelegt
- hat
- .
- Amtsvorgänger
- konnte
- Unterlagen
- entnehmen
- Schuldnerin
- Drittforderung
- gezahlt
- hat
- .
- 3
- .
- Weiter
- wird
- Prüfung
- groben
- Fahrlässigkeit
- berücksichtigen
- sein
- Amtsvorgänger
- Klägers
- nur
- Verwalter
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- war
- aber
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- anderen
- Gesellschaften
- .
- konnte
- weiteres
- Kenntnis
- Buchhaltung
- anderen
- Gesellschaften
- verschaffen
- etwaige
- Anfechtungsansprüche
- ermitteln
- .
- Kayser
- Vorinstanzen
- :
- LG
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|
