|
|
- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 15
- .
- Januar
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Pflicht
- Rechtsanwalts
- Mandanten
- Inhalt
- möglichen
- Vergleichs
- aufzuklären
- dient
- auch
- Schutz
- Vergleich
- bestehenden
- Rechtsposition
- Mandanten
- .
- Schließt
- Mandant
- Vergleich
- Rechtsanwalt
- Inhalt
- unzureichend
- aufgeklärt
- hat
- so
- kann
- Anspruch
- Schadensersatz
- Gesichtspunkt
- Schutzzwecks
- verletzten
- Pflicht
- Differenz
- Vermögenslage
- beschränkt
- werden
- aber
- Gegenpartei
- Inhalt
- Vergleichs
- akzeptiert
- hätte
- .
- Urteil
- 15
- .
- Januar
- ZR
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 15
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Raebel
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Grupp
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 12
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 4
- .
- September
- berichtigt
- Beschluss
- 26
- .
- September
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Verletzung
- anwaltlicher
- Pflichten
- Zustandekommen
- gerichtlichen
- Vergleichs
- 6
- .
- Mai
- gestützte
- Widerklage
- Zeit
- 1
- .
- Januar
- abgewiesen
- wurde
- .
- Umfang
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- 22
- .
- September
- geborene
- Beklagte
- war
- 1
- .
- Oktober
- Folgenden
- :
- Arbeitgeber
- genieur
- beschäftigt
- .
- Arbeitgeber
- kündigte
- Arbeitsvertrag
- 30
- .
- April
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Kündigungsschutzklage
- Beklagten
- Kläger
- anwaltlich
- vertreten
- wurde
- hatte
- Erfolg
- .
- weitere
- zwischenzeitlich
- Arbeitgeber
- ausgesprochene
- Kündigungen
- ließ
- Beklagte
- ebenfalls
- Kläger
- Klage
- erheben
- .
- anderen
- arbeitsgerichtlichen
- Verfahren
- machte
- Kläger
- Auftrag
- Beklagten
- 1
- .
- Januar
- Arbeitgeber
- einbehaltene
- Vergütung
- geltend
- .
- Verfahren
- schloss
- Kläger
- Beklagten
- 6
- .
- Mai
- auch
- Erledigung
- zweiten
- Kündigungsschutzprozesses
- 27
- .
- Mai
- widerruflichen
- Vergleich
- .
- hatte
- Inhalt
- Arbeitsverhältnis
- 31
- .
- Dezember
- Grundlage
- vertragsgemäßen
- Bezüge
- abgerechnet
- Jahren
- Altersteilzeitarbeitsverhältnis
- Vergütung
- Altersteilzeitgesetz
- geführt
- 31
- .
- Dezember
- beendet
- wurde
- .
- Vergleich
- wurde
- widerrufen
- .
- Folgezeit
- stellte
- Vergleich
- Punkten
- Vorstellungen
- Beklagten
- entsprach
- .
- war
- Arbeitgeber
- Annahme
- Beklagten
- Vergleich
- verpflichtet
- Vergütung
- Altersteilzeit
- Tarifvertrag
- 27
- .
- April
- aufzustocken
- .
- zweiten
- musste
- Beklagte
- hinnehmen
- Arbeitgeber
- Grundlage
- geltenden
- Versorgungstarifvertrags
- 1
- .
- Januar
- nur
- vorzeitiger
- Inanspruchnahme
- monatlich
- €
- gekürzte
- Altersrente
- bezahlte
- .
- Beklagte
- verschiedene
- Rechnungen
- Klägers
- beglich
- verklagte
- Kläger
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- Zahlung
- €
- Zinsen
- .
- Beklagte
- hat
- Widerklage
- erhoben
- Schadensersatz
- Höhe
- €
- Zinsen
- verlangt
- insbesondere
- Behauptung
- Kläger
- habe
- Rechtsanwalt
- Zusammenhang
- Abschluss
- Vergleichs
- 6
- .
- Mai
- obliegenden
- Pflichten
- verletzt
- .
- verlangt
- so
- gestellt
- werden
- wäre
- Vergleich
- Arbeitsverhältnis
- Vollendung
- 65
- .
- Lebensjahres
- fortgesetzt
- worden
- hat
- zusätzlich
- beantragt
- festzustellen
- Kläger
- Vergleichs
- anfallenden
- Rentenschaden
- Steuerschaden
- ersetzen
- hat
- Nachzahlung
- Betrags
- 163.273,43
- €
- Vergleich
- monatlichen
- Zahlung
- Arbeitsentgelt
- Zeitraum
- 1
- .
- Januar
- einschließlich
- 30
- .
- September
- erwächst
- .
- Widerklage
- hatte
- Landgericht
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Kläger
- Widerklage
- verurteilt
- Beklagten
- €
- Zinsen
- zahlen
- .
- Feststellungsanträgen
- hat
- stattgegeben
- Einschränkung
- Rentenschaden
- maximal
- €
- monatlich
- ersetzen
- sei
- Steuerschaden
- Vergleich
- Steuerbelastung
- Nachzahlung
- €
- monatlicher
- Zahlung
- €
- Januar
- September
- bemesse
- .
- Schadensersatzansprüche
- betreffend
- Jahre
- hat
- verjährt
- abgewiesen
- .
- Revision
- hat
- Berufungsgericht
- nur
- insoweit
- zugelassen
- Verletzung
- anwaltlicher
- Pflichten
- Zustandekommen
- gerichtlichen
- Vergleichs
- 6
- .
- Mai
- gestützte
- Widerklage
- Zeit
- 1
- .
- Januar
- abgewiesen
- wurde
- .
- Abweisung
- Widerklage
- Umfang
- richtet
- Revision
- Beklagten
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Beschränkung
- Zulassung
- Revision
- Berufungsgericht
- ist
- wirksam
- .
- Zulassung
- ist
- Widerklage
- klar
- abgegrenzten
- Teilzeitraum
- einheitlichen
- prozessualen
- Anspruchs
- schränkt
- .
- Allein
- Teil
- Streitgegenstands
- ist
- Rechtsfrage
- Bedeutung
- Höhe
- Schadens
- normativ
- begrenzen
- ist
- .
- Gefahr
- widersprüchlicher
- Entscheidungen
- Revisionszulassung
- betroffenen
- übrigen
- Teils
- besteht
- vgl.
- .
- 4
- .
- Juni
- ;
- 25
- .
- Oktober
- ;
- MünchKomm-ZPO/Wenzel
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- II
- .
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Umfang
- Anfechtung
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- :
- Kläger
- sei
- Schadensersatz
- verpflichtet
- erkannt
- habe
- Ziele
- Beklagte
- Vergleich
- angestrebt
- habe
- dementsprechend
- gebotenen
- Deutlichkeit
- belehrt
- habe
- Vergleich
- Punkten
- "
- Aufstockung
- Altersteilzeitvergütung
- Tarifvertrag
- Altersteilzeit
- "
- "
- Kürzung
- Altersversorgung
- vorzeitiger
- Inanspruchnahme
- gemäß
- Versorgungstarifvertrag
- Vorstellungen
- Beklagten
- zurückgeblieben
- sei
- .
- pflichtgemäßer
- Aufklärung
- Kläger
- hätte
- Beklagte
- Kläger
- angewiesen
- Vergleich
- widerrufen
- .
- dann
- fortzuführenden
- Verfahren
- hätte
- Beklagte
- obsiegt
- wäre
- Vollendung
- 65
- .
- Lebensjahres
- Arbeitgeber
- weiterbeschäftigt
- worden
- .
- reinen
- Kausalitätsbetrachtung
- bestehe
- Schaden
- Beklagten
- Differenz
- Vermögenslage
- Vergleich
- geschaffen
- worden
- sei
- hypothetischen
- Vermögenslage
- bestanden
- hätte
- Beklagte
- Vollendung
- 65
- .
- weiterbeschäftigt
- worden
- wäre
- .
- Dann
- ergebe
- Wesentlichen
- Schaden
- Widerklage
- geltend
- gemacht
- werde
- .
- Hinblick
- Schutzzweck
- verletzten
- anwaltlichen
- Aufklärungspflicht
- sei
- jedoch
- normative
- Korrektur
- Kausalitätsbetrachtung
- geboten
- Begrenzung
- ersatzfähigen
- Schadens
- führe
- .
- Beklagte
- könne
- Wege
- Schadensersatzes
- mehr
- erhalten
- Vergleichsinhalt
- umfassenden
- pflichtgemäßen
- anwaltlichen
- Beratung
- akzeptiert
- hätte
- .
- Akzeptiert
- hätte
- Vergleich
- zusätzlich
- konkreten
- Ausgestaltung
- Regelungen
- enthalten
- hätte
- Aufstockung
- Altersteilzeitvergütung
- gesichert
- Kürzung
- Altersversorgung
- verhindert
- hätten
- .
- Vermögenslage
- dann
- ergeben
- hätte
- werde
- sein
- Schadensersatzanspruch
- "
- gedeckelt
- "
- .
- Arbeitgeber
- Vergleich
- zugestimmt
- hätte
- komme
- .
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Widerklage
- geltend
- gemachte
- Schaden
- sei
- äquivalent
- adäquat
- kausale
- Folge
- Pflichtverletzungen
- Klägers
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- wäre
- Vergleich
- gekommen
- Beklagte
- Kläger
- pflichtgemäß
- genauen
- Inhalt
- vereinbarten
- Vergleichs
- aufgeklärt
- worden
- wäre
- .
- vereinbarten
- Vergleich
- hätte
- Beklagte
- widerrufen
- lassen
- .
- Vergleich
- Inhalt
- Beklagte
- akzeptiert
- hätte
- hätte
- Arbeitgeber
- zugestimmt
- .
- tene
- Vergütung
- auch
- zweite
- wären
- streitig
- fortgeführt
- worden
- .
- Beklagte
- hätte
- Kündigungsschutzprozess
- obsiegt
- so
- Arbeitsverhältnis
- Vollendung
- 65
- .
- fortgedauert
- hätte
- .
- hätte
- Zeitpunkt
- Arbeitsvertrag
- vereinbarte
- Vergütung
- erhalten
- Abschluss
- Vergleichs
- verbundenen
- nachteiligen
- Auswirkungen
- Rente
- Lohnsteuer
- wären
- ausgeblieben
- .
- 2
- .
- ersatzfähige
- Schaden
- Beklagten
- wird
- jedoch
- Vermögenslage
- begrenzt
- ergeben
- hätte
- Inhalt
- Vergleichs
- Vorstellungen
- entsprochen
- hätte
- .
- Schutzzweck
- verletzten
- Pflicht
- rechtfertigt
- Begrenzung
- .
- Pflicht
- Rechtsanwalts
- Mandanten
- Inhalt
- möglichen
- Vergleichs
- aufzuklären
- soll
- nur
- sicherstellen
- Vergleich
- Vorstellungen
- Mandanten
- entspricht
- dient
- auch
- Schutz
- Vergleich
- bestehenden
- Rechtsposition
- Mandanten
- .
- Rechtsprechung
- Literatur
- ist
- anerkannt
- Kriterien
- äquivalenten
- adäquaten
- Verursachung
- Fällen
- sachgerechten
- Eingrenzung
- Haftung
- schadensursächliches
- Verhalten
- führen
- .
- Schädiger
- wird
- Schaden
- nur
- dann
- zugerechnet
- Schutzzwecks
- verletzten
- Norm
- verwirklicht
- .
- Wertung
- gilt
- auch
- Vertragsrecht
- .
- Haftung
- Schädigers
- ist
- dort
- Schutzzweck
- verletzten
- vertraglichen
- Pflicht
- beschränkt
- .
- gilt
- auch
- Anwaltsvertrag
- .
- Auch
- hier
- sind
- nur
- Nachteile
- ersetzen
- Abwendung
- verletzte
- Vertragspflicht
- übernommen
- worden
- ist
- .
- 17
- .
- Juni
- ZR
- 2799
- ;
- 20
- .
- Oktober
- ZR
- ;
- 26
- .
- Juni
- ZR
- ;
- 6
- .
- Juni
- ;
- 13
- .
- Februar
- ZR
- ;
- Handbuch
- Anwaltshaftung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Rechtsanwalt
- ist
- Grenzen
- erteilten
- Mandats
- verpflichtet
- Auftraggeber
- umfassend
- erschöpfend
- belehren
- eigenverantwortliche
- sachgerechte
- Entscheidung
- ermöglichen
- Interessen
- rechtlicher
- wirtschaftlicher
- Hinsicht
- Geltung
- bringen
- will
- .
- ;
- .
- 13
- .
- März
- ZR
- .
- jeweils
- weiteren
- Nachweisen
- ;
- Zugehör
- Handbuch
- Anwaltshaftung
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- gilt
- besonderer
- Weise
- Rechtsstreit
- Vergleich
- beendet
- werden
- soll
- .
- Eigenverantwortlich
- kann
- Mandant
- Entscheidung
- nur
- treffen
- Chancen
- Risiken
- Prozessführung
- verdeutlicht
- werden
- also
- Aussichten
- gewinnen
- verlieren
- .
- Sodann
- muss
- Mandant
- Inhalt
- Tragweite
- beabsichtigten
- Vergleichs
- informiert
- werden
- .
- 7
- .
- Dezember
- ZR
- NJW-RR
- ;
- 8
- November
- IX
- ZR
- .
- Aufklärung
- zweiten
- Richtung
- ist
- insbesondere
- dann
- erforderlich
- Anhaltspunkte
- bestehen
- Mandant
- erwartet
- Vergleich
- bestimmte
- Rechtspositionen
- gewahrt
- wissen
- Anwalt
- beabsichtigt
- Vergleich
- abweichenden
- Inhalt
- abzuschließen
- .
- 14
- .
- Januar
- .
- -9-
- Beschränkung
- ersatzfähigen
- Schadens
- Umfang
- Mandant
- Vergleichswege
- erzielen
- wollte
- kann
- Betracht
- kommen
- Mandant
- Anwalt
- zutreffend
- dargestellte
- scheut
- Vergleich
- schließen
- möchte
- hierbei
- unzureichenden
- Belehrung
- Inhalt
- rechtliche
- tatsächliche
- Positionen
- aufgibt
- Prozessgegner
- noch
- verhandlungsbereit
- war
- .
- Fall
- ist
- Aufgabe
- Anwalts
- Ziele
- Mandanten
- ermitteln
- gesprächsbereiten
- Gegner
- durchzusetzen
- .
- Mandanten
- kann
- Verschulden
- Rechtsanwalts
- Vergleichswege
- noch
- Zugeständnisse
- Prozessgegners
- erzielt
- worden
- sind
- Schadensersatz
- dasjenige
- zugesprochen
- werden
- voll
- obsiegendes
- Urteil
- erhalten
- hätte
- .
- Fall
- handelt
- hier
- jedoch
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- hätten
- Nachverhandlungen
- Einigung
- geführt
- Arbeitgeber
- zusätzlichen
- Wünsche
- Beklagten
- eingegangen
- wäre
- .
- Pflicht
- Klägers
- wäre
- Umständen
- gewesen
- Beklagten
- Verdeutlichung
- Prozessaussichten
- Ermittlung
- Vergleich
- Mindestinhalt
- wahrenden
- Interessen
- Information
- abweichenden
- Inhalt
- widerruflich
- geschlossenen
- Vergleichs
- Aussichtslosigkeit
- Nachverhandlungen
- klar
- machen
- nur
- Alternativen
- hatte
- Vergleich
- wirksam
- werden
- lassen
- widerrufen
- Prozesse
- fortzuführen
- .
- Beklagte
- musste
- Vergleich
- herbeigeführten
- Fortführung
- Prozesses
- bestehenden
- Vermögenslage
- entscheiden
- .
- Pflicht
- Klägers
- Beklagten
- umfassende
- Beratung
- ermöglichen
- Entscheidung
- eigenverantwortlich
- sachgerecht
- treffen
- hatte
- somit
- auch
- Zweck
- ten
- bewahren
- Fehlvorstellung
- Inhalt
- Vergleichs
- Fortführung
- Prozesse
- wahrende
- Rechtsposition
- verzichten
- .
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 10
- Juli
- ;
- vgl.
- auch
- steht
- Beurteilung
- .
- Entscheidung
- wurde
- Arbeitnehmerin
- Berufstätigkeit
- Vertrauen
- Richtigkeit
- Rentenauskunft
- Rentenversicherungsträgers
- vorzeitig
- aufgegeben
- hatte
- nur
- Differenz
- tatsächlich
- bezogenen
- Rente
- unrichtigen
- Auskunft
- ergebenden
- Rente
- Schadensersatz
- zugesprochen
- feststand
- Berufstätigkeit
- richtiger
- Auskunft
- fortgesetzt
- hätte
- aaO
- S.
- .
- Anders
- Rechtsanwalt
- Abschluss
- Vergleichs
- war
- Rentenversicherungsträger
- umfassenden
- rechtlichen
- wirtschaftlichen
- Aspekte
- anstehenden
- Entscheidung
- bezogenen
- Aufklärung
- Beratung
- verpflichtet
- nur
- Auskunft
- Einzelpunkt
- .
- Zweck
- Auskunft
- war
- ausschließlich
- Arbeitnehmerin
- Kenntnis
- Höhe
- vorzeitiger
- Aufgabe
- Berufstätigkeit
- erwartenden
- Rente
- vermitteln
- .
- Fall
- kann
- gerechtfertigt
- sein
- erstattenden
- Schaden
- Differenz
- Betrag
- beschränken
- Betroffene
- erteilten
- Auskunft
- vertrauen
- durfte
- .
- Ähnlich
- wird
- Rechtsprechung
- Aufklärungsmängeln
- Zusammenhang
- Kapitalanlagen
- unterschieden
- .
- Anlageinteressenten
- umfassende
- Beratung
- Aufklärung
- Betracht
- kommenden
- Gesichtspunkte
- schuldet
- haftet
- grundsätzlich
- nachteiligen
- Anlageentscheidung
- verbundenen
- Schäden
- auch
- Pflicht
- nur
- Einzelpunkts
- verletzt
- hat
- .
- Anlageinteressenten
- Beratung
- Aufklärung
- nur
- bestimmten
- Vorhaben
- bedeutsamen
- Einzelpunkts
- schuldet
- braucht
- nur
- Risiken
- einzustehen
- Einschätzung
- erbetene
- Auskunft
- maßgeblich
- war
- f
- weiteren
- Nachweisen
- ;
- ;
- .
- 20
- November
- ZR
- 143
- ;
- 13
- .
- Februar
- ZR
- aaO
- S.
- .
- 3
- .
- Urteil
- Berufungsgerichts
- ist
- angefochtenen
- Umfang
- aufzuheben
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- eigene
- Sachentscheidung
- kann
- Senat
- treffen
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- §
- Abs.
- .
- Grundlage
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Sachverhalts
- kann
- Beklagten
- entstandene
- Schaden
- noch
- exakt
- beziffert
- werden
- .
- steht
- genaue
- Höhe
- Betriebsrente
- Beklagte
- 1
- .
- Januar
- erhielt
- Schaden
- mindert
- fehlen
- ausreichende
- Feststellungen
- Beklagten
- ersparten
- berufsbedingten
- Aufwendungen
- besonderen
- Umständen
- liegenden
- Falles
- nur
- gewöhnlichen
- Aufwendungen
- berücksichtigenden
- prozentualen
- Abschlag
- erfasst
- werden
- können
- .
- Raebel
- Kayser
- Grupp
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|
