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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 25
- .
- Februar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- Abs.
- Schweigt
- Schuldner
- erheblichen
- Forderung
- monatelangen
- Zeitraums
- Rechnungen
- Mahnungen
- bietet
- Einschaltung
- Erwirken
- Mahnbescheids
- Widerspruch
- eingeleiteten
- gerichtlichen
- Verfahren
- ratenweise
- Zahlung
- Gesamtforderung
- Zinsen
- angefallenen
- Kosten
- hat
- Gläubiger
- Zahlungseinstellung
- Schuldners
- Zahlungsverzug
- fortdauernden
- Anspruchsprüfung
- erklärt
- werden
- kann
- erkannt
- .
- Urteil
- 25
- .
- Februar
- ZR
- AG
- ECLI
- :
- :
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 25
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Grupp
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Rechtsmittel
- Klägers
- werden
- Urteil
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 10
- .
- April
- Urteil
- Amtsgerichts
- 5
- November
- aufgehoben
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Kläger
- €
- Zinsen
- Höhe
- Prozentpunkten
- jeweiligen
- Basiszinssatz
- 25
- .
- Februar
- bezahlen
- .
- Zinsmehrforderung
- wird
- Klage
- abgewiesen
- .
- Beklagte
- trägt
- Kosten
- Rechtsstreits
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- Antrag
- 7
- .
- Dezember
- Vermögen
- GmbH
- nachfolgend
- :
- Schuldnerin
- 24
- .
- Februar
- eröffneten
- Insolvenzverfahren
- .
- Schuldnerin
- beauftragte
- Beklagte
- Rahmen
- ständigen
- Geschäftsbeziehung
- Materialtransport
- Antwerpen
- .
- Leistung
- stellte
- Beklagte
- Schuldnerin
- vereinbarungsgemäß
- 30
- .
- Juni
- 31
- .
- August
- insgesamt
- Betrag
- €
- Rechnung
- .
- Erfolg
- mahnte
- Beklagte
- 22
- Juli
- 29
- Juli
- 5
- .
- 23
- .
- September
- Schuldnerin
- Zahlung
- .
- Beklagten
- Forderungseinzug
- betrautes
- Inkassounternehmen
- erwirkte
- Anschluss
- weitere
- fruchtlose
- Mahnung
- 8
- .
- Oktober
- Schuldnerin
- 19
- November
- Mahnbescheid
- .
- Widerspruch
- Schuldnerin
- eingeleiteten
- streitigen
- Verfahren
- machte
- Beklagte
- geltend
- Schuldnerin
- Einwände
- Forderung
- erhoben
- habe
- .
- Schuldnerin
- zeigte
- Verteidigungsbereitschaft
- teilte
- Gericht
- weiteren
- Verlauf
- Beklagten
- Vergleichsangebot
- unterbreitet
- haben
- .
- Rahmen
- 21
- .
- April
- festgestellten
- gerichtlichen
- Vergleichs
- verpflichtete
- Schuldnerin
- monatlichen
- Raten
- €
- beginnend
- 15
- .
- April
- Beklagte
- €
- Zinsen
- Rechtsverfolgungskosten
- zahlen
- .
- Schuldnerin
- entrichtete
- 12
- .
- April
- 14
- .
- Mai
- 29
- .
- Juni
- jeweils
- €
- Beklagte
- .
- vorliegender
- Klage
- nimmt
- Kläger
- Gesichtspunkt
- Vorsatzanfechtung
- Beklagte
- Erstattung
- empfangenen
- Zahlungen
- über
- €
- Anspruch
- .
- Vordergerichte
- haben
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- sein
- Begehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- führt
- Verurteilung
- Beklagten
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- fehle
- §
- Abs.
- InsO
- vorausgesetzten
- Kenntnis
- Beklagten
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- .
- Kenntnis
- Benachteiligungsvorsatzes
- werde
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- vermutet
- Gläubiger
- gewusst
- habe
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldners
- drohe
- Handlung
- Gläubiger
- benachteilige
- .
- Beklagte
- habe
- Zeitpunkt
- Entgegennahme
- Ratenzahlungen
- zwingend
- wenigstens
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- schließen
- müssen
- .
- Nichtzahlung
- seien
- Ursachen
- Zahlungsunfähigkeit
- Betracht
- gekommen
- .
- habe
- Möglichkeit
- bestanden
- Schuldnerin
- Prüfung
- Berechtigung
- geltend
- gemachten
- Forderung
- noch
- abgeschlossen
- gehabt
- habe
- .
- lasse
- auch
- prozessuale
- Verhalten
- Erhebung
- Widerspruchs
- Mitteilung
- Verteidigungsbereitschaft
- erklären
- .
- gelte
- umso
- mehr
- Fälligkeit
- Forderungen
- angefochtenen
- Rechtshandlungen
- noch
- überschaubarer
- Zeitraum
- gelegen
- habe
- .
- getroffenen
- Ratenzahlungsvereinbarung
- habe
- Beklagte
- zwar
- schließen
- können
- Schuldnerin
- interessiert
- gewesen
- sei
- Gesamtfälligkeit
- Forderung
- abzuwenden
- .
- Auch
- Erkenntnis
- deute
- zwingend
- wenigstens
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- .
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarungen
- Vergleichswege
- sei
- Rechtspraxis
- gängige
- Übung
- biete
- auch
- Schuldner
- Zahlungsunfähigkeit
- drohe
- erhebliche
- Vorteile
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Klage
- ist
- Hauptsache
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- begründet
- .
- Beklagte
- hat
- Wissen
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- Benachteiligungsvorsatz
- erkannt
- .
- 1
- .
- angefochtenen
- Ratenzahlungen
- stellen
- Rechtshandlungen
- Schuldnerin
- selbstbestimmt
- entschieden
- hat
- Vergleichswege
- übernommenen
- Verpflichtungen
- Banküberweisungen
- erfüllt
- .
- Vermögensabflusses
- haben
- Rechtshandlungen
- Gläubigerbenachteiligung
- §
- Abs.
- InsO
- ausgelöst
- Urteil
- 7
- .
- Mai
- IX
- .
- .
- 2
- .
- Schuldnerin
- hat
- Zahlungen
- Beklagten
- erkannten
- Benachteiligungsvorsatz
- vorgenommen
- .
- subjektiven
- Tatbestandsmerkmale
- Vorsatzanfechtung
- können
- innere
- Beweis
- nur
- eingeschränkt
- zugängliche
- Tatsachen
- handelt
- meist
- nur
- mittelbar
- objektiven
- Tatsachen
- hergeleitet
- werden
- Urteil
- 13
- .
- August
- ZR
- .
- 8)
- .
- Schuldner
- zahlungsunfähig
- ist
- Zahlungsunfähigkeit
- kennt
- handelt
- Regel
- Benachteiligungsvorsatz
- .
- Fall
- weiß
- Schuldner
- Vermögen
- ausreicht
- Gläubiger
- gen
- .
- Kennt
- Gläubiger
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldners
- so
- weiß
- auch
- Leistungen
- Vermögen
- Befriedigungsmöglichkeit
- anderer
- Gläubiger
- vereiteln
- zumindest
- erschweren
- verzögern
- .
- Mithin
- ist
- Gläubiger
- zugleich
- regelmäßig
- Benachteiligungsvorsatz
- .
- gilt
- insbesondere
- Schuldner
- gewerblich
- tätig
- ist
- Gläubiger
- Fall
- weiteren
- Gläubigern
- Schuldners
- ungedeckten
- Ansprüchen
- rechnen
- muss
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- .
- 15
- ;
- 19
- .
- September
- .
- 14
- ;
- 24
- .
- Oktober
- ZR
- .
- .
- unbeanstandeten
- Feststellungen
- Vordergerichte
- war
- Schuldnerin
- offene
- Verbindlichkeiten
- €
- herschob
- gesamten
- Zahlungszeitraums
- Zahlungsunfähigkeit
- bewusst
- .
- gestattet
- Schluss
- Benachteiligungsvorsatz
- .
- Beklagte
- hat
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- Zahlungseinstellung
- herrührende
- Zahlungsunfähigkeit
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- erkannt
- .
- Zwar
- beschränkt
- revisionsgerichtliche
- Kontrolle
- Berufungsgericht
- Kenntnis
- Benachteiligungsvorsatzes
- getroffenen
- Feststellungen
- Tatrichter
- Gebot
- §
- umfassend
- widerspruchsfrei
- auseinandergesetzt
- hat
- Beweiswürdigung
- also
- vollständig
- rechtlich
- möglich
- ist
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstößt
- Urteil
- 7
- November
- .
- 8
- ;
- 10
- Juli
- ZR
- .
- 18
- ;
- 12
- .
- Februar
- ZR
- .
- .
- Überprüfung
- hält
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- jedoch
- stand
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Sicht
- Beklagten
- Zahlungseinstellung
- Schuldnerin
- deutende
- Beweisanzeichen
- beachtet
- Würdigung
- unterbliebene
- Zahlung
- Schuldnerin
- habe
- Sicht
- Außenstehenden
- Zahlungsunfähigkeit
- noch
- andauernden
- Prüfung
- Berechtigung
- Forderung
- beruhen
- können
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstoßen
- .
- monatelange
- völlige
- Schweigen
- Schuldnerin
- Rechnungen
- vielfältigen
- Mahnungen
- Beklagten
- begründete
- schon
- genommen
- Indiz
- Zahlungseinstellung
- Beschluss
- 21
- .
- August
- .
- 15
- ;
- Nr.
- ;
- Jaeger/Müller
- InsO
- §
- .
- ;
- MünchKomm-GmbHG/
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Otte
- Steuerstrafrecht
- §
- InsO
- .
- .
- Forderungen
- Beklagten
- waren
- Schuldnerin
- 30
- .
- Juni
- 31
- .
- August
- Rechnung
- gestellt
- worden
- .
- Ferner
- hatte
- Beklagte
- 22
- Juli
- 29
- Juli
- 5
- .
- August
- 23
- .
- September
- Mahnungen
- Schuldnerin
- gerichtet
- .
- zeitlich
- engmaschigen
- Mahnschreiben
- hatte
- Beklagte
- erheblichen
- Zahlungsdruck
- Schuldnerin
- entfaltet
- Anlass
- gab
- Begründetheit
- erhobenen
- Forderung
- Vermeidung
- Verzug
- verbundenen
- Rechtsnachteile
- schleunigst
- prüfen
- .
- Schuldnerin
- intensiven
- Zahlungsverlangens
- alsbaldigen
- Geltendmachung
- gerichtlicher
- Schritte
- rechnen
- musste
- deutete
- monatelanges
- Schweigen
- gerade
- Sicht
- Beklagten
- Erfahrung
- Berufungsgericht
- meint
- andauernde
- Forderungsprüfung
- schwerwiegende
- Liquiditätsprobleme
- .
- Falle
- fortbestehender
- Zahlungsfähigkeit
- hätte
- Interessenlage
- Schuldnerin
- entsprochen
- alsbaldiger
- Prüfung
- begründete
- Einwendungen
- Forderung
- erheben
- Vermeidung
- befürchtenden
- kostenträchtigen
- gerichtlichen
- Inanspruchnahme
- umgehend
- tilgen
- .
- Prüfung
- Forderung
- einfacher
- leicht
- feststellbarer
- Leistungsvorgang
- zugrunde
- lag
- war
- fast
- Monate
- währende
- Schweigen
- Schuldnerin
- ersten
- Rechnungsstellung
- Erwirken
- Mahnbescheides
- 19
- November
- zumal
- Hintergrund
- ständigen
- bislang
- störungsfreien
- Geschäftsbeziehung
- Parteien
- Erfahrung
- erklären
- .
- Wirtschaftsverkehr
- allein
- realistische
- Schlussfolgerung
- begründete
- mehrmonatige
- Zahlungsverzug
- Schuldnerin
- Einwendungen
- Forderung
- erhob
- Annahme
- unüberwindlicher
- Zahlungsschwierigkeiten
- .
- ständigen
- Schieben
- Forderung
- Ausdruck
- kommende
- schlechte
- Zahlungsmoral
- verdeutlichte
- Schuldnerin
- Rande
- finanzwirtschaftlichen
- Abgrunds
- operierte
- MünchKomm-InsO/Eilenberger
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- weiteren
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- ließ
- auch
- prozessuale
- Verhalten
- Schuldnerin
- Mahnbescheid
- Widerspruch
- erhob
- sodann
- Vergleichsweg
- uneingeschränkt
- Verlangen
- Beklagten
- entsprechende
- Ratenzahlungsvereinbarung
- anbot
- Prüfung
- Forderung
- zurückführen
- .
- Einleitung
- Übergang
- streitige
- Verfahren
- waren
- erhebliche
- zusätzliche
- Kosten
- angefallen
- zahlungsfähiger
- Schuldner
- Begleichung
- begründeten
- Forderung
- vermieden
- hätte
- .
- Vielmehr
- offenbarte
- monatelange
- völlige
- Untätigkeit
- Schuldnerin
- Inkaufnahme
- vornherein
- aussichtslosen
- Rechtsstreits
- flüssiger
- Zahlungsmittel
- lediglich
- Zeit
- gewinnen
- suchte
- .
- Angebot
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarung
- kam
- Schuldnerin
- Warte
- Beklagten
- streitigen
- Verurteilung
- Zahlung
- Gesamtbetrages
- zuvor
- Falle
- Vollstreckung
- ersichtlich
- hätte
- aufbringen
- können
- .
- -9-
- weiteres
- Indiz
- Zahlungseinstellung
- verkörperte
- Beklagte
- Zeitablaufs
- zutage
- getretenen
- Unvermögen
- Schuldnerin
- erhebliche
- Verbindlichkeit
- Beklagten
- tilgen
- .
- Gläubiger
- kennt
- Zahlungseinstellung
- schon
- dann
- selbst
- Leistungsempfang
- Ansprüche
- ernsthaft
- eingefordert
- hat
- verhältnismäßig
- hoch
- sind
- weiß
- Schuldner
- Lage
- ist
- Forderungen
- erfüllen
- Urteil
- 30
- .
- April
- ZR
- .
- .
- Rechtsgründen
- genügt
- Zahlungseinstellung
- Grund
- Nichtbezahlung
- nur
- unwesentlichen
- Forderung
- Anfechtungsgegner
- bekannt
- wird
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- ZR
- .
- .
- Weise
- verhält
- Streitfall
- .
- Beklagte
- hatte
- recht
- hohe
- Forderung
- €
- längeren
- Berufungsgericht
- ausführt
- überschaubaren
- Zeitraum
- Monaten
- ersten
- Rechnungsstellung
- vergeblich
- eingefordert
- .
- Gleichwohl
- war
- Schuldnerin
- ersichtlich
- außerstande
- Verbindlichkeit
- tilgen
- .
- Selbst
- Einschaltung
- Inkassounternehmens
- Betreibung
- Mahnverfahrens
- Einleitung
- streitigen
- gerichtlichen
- Verfahrens
- konnten
- Schuldnerin
- Einwendungen
- Berechtigung
- Forderung
- erhob
- Zahlung
- bewegen
- .
- zeitlichen
- Gegebenheiten
- gestattete
- bereits
- schlichte
- Nichtbegleichung
- offenen
- Forderung
- Schluss
- Zahlungseinstellung
- vgl.
- Beschluss
- 12
- Juli
- IX
- ZB
- .
- .
- konnte
- musste
- Beklagte
- entnehmen
- Schuldnerin
- Lage
- war
- Verbindlichkeiten
- zurückzuführen
- Urteil
- 20
- .
- Dezember
- ZR
- .
- .
- Beklagte
- weiteren
- Gläubigern
- gewerblich
- tätigen
- Schuldnerin
- rechnen
- musste
- war
- Zahlungseinstellung
- unterrichtet
- vgl.
- Urteil
- 25
- .
- Oktober
- ZR
- .
- .
- Schließlich
- offenbarte
- Vorschlag
- Schuldnerin
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarung
- Beklagten
- zusätzliches
- Indiz
- Zahlungseinstellung
- .
- Bitte
- Schuldners
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarung
- ist
- Rahmen
- Gepflogenheiten
- Geschäftsverkehrs
- hält
- Indiz
- Zahlungseinstellung
- Zahlungsunfähigkeit
- .
- Bitte
- Ratenzahlungsvereinbarung
- kann
- verschiedensten
- Gründen
- beruhen
- Zahlungseinstellung
- tun
- haben
- etwa
- Erzielung
- Zinsvorteilen
- Vermeidung
- Kosten
- Mühen
- Zusammenhang
- Aufnahme
- weiteres
- erlangbaren
- Darlehens
- vgl.
- Beschluss
- 16
- .
- April
- ZR
- .
- .
- Bitte
- Ratenzahlung
- ist
- jedoch
- Indiz
- Zahlungseinstellung
- Schuldner
- Erklärung
- verbunden
- wird
- fälligen
- Verbindlichkeiten
- anders
- begleichen
- können
- vgl.
- aaO
- .
- ;
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- ZR
- .
- .
- Weise
- verhält
- Streitfall
- .
- Beklagte
- hatte
- Schuldnerin
- Monate
- wiederholt
- Erfolg
- Zahlung
- rückständigen
- Rechnungen
- angemahnt
- .
- hatte
- Beklagte
- Inkassounternehmen
- Forderungseinzug
- betraut
- .
- Zahlung
- Schuldnerin
- hatte
- Beklagte
- Mahnbescheid
- erwirkt
- Schuldnerin
- streitige
- gerichtliche
- Verfahren
- beschritten
- .
- erst
- Rahmen
- Rechtsstreits
- Offenbarwerden
- Zahlungsschwierigkeiten
- geschlossene
- Ratenzahlungsvereinbarung
- entspricht
- üblichen
- Gepflogenheiten
- Geschäftsverkehrs
- .
- redlicher
- Schuldner
- lässt
- geltend
- gemachte
- Forderung
- sachlich
- abwehren
- wollen
- verklagen
- nur
- Zahlung
- hinauszuzögern
- Kläger
- Ratenzahlungsvereinbarung
- abzuringen
- .
- fällt
- Gewicht
- Schuldnerin
- zunächst
- nur
- monatliche
- Raten
- Höhe
- €
- 15
- .
- Mai
- angeboten
- hatte
- offenbar
- erst
- Verlangen
- Beklagten
- Raten
- verbunden
- Zahlungsbeginn
- 15
- .
- April
- €
- erhöht
- wurden
- .
- Hintergrund
- ging
- Schuldnerin
- monatelangen
- Zahlungsrückstands
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- ersichtlich
- verfügbare
- Finanzmittel
- anderweitig
- einzusetzen
- .
- Vielmehr
- konnte
- unabwendbaren
- prozessualen
- Unterliegens
- geäußerte
- Bitte
- Schuldnerin
- möglichst
- geringe
- zeitlich
- hinausgeschobene
- Ratenzahlung
- nur
- verstanden
- werden
- fälligen
- Verbindlichkeiten
- anders
- begleichen
- können
- vgl.
- Beschluss
- 24
- .
- September
- ZR
- .
- .
- Erfüllungsverweigerung
- sonstigen
- Verhaltens
- Schuldnerin
- Zahlungsunfähigkeit
- dokumentierte
- bedurfte
- Urteil
- 22
- November
- .
- Sachlage
- haben
- Beweisanzeichen
- verwirklicht
- Sicht
- Beklagten
- klar
- Zahlungseinstellung
- Schuldnerin
- Benachteiligungsvorsatz
- hindeuteten
- vgl.
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- ZR
- .
- .
- fruchtlosen
- monatelangen
- Beitreibung
- erheblichen
- Forderung
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarung
- Schuldnerin
- vornherein
- verlorenen
- Rechtsstreit
- konnte
- Beklagte
- Tatsache
- verschließen
- Schuldnerin
- zahlungsunfähig
- war
- bevorzugte
- Befriedigung
- Beklagten
- Nachteil
- anderer
- Gläubiger
- zumindest
- billigend
- Kauf
- nahm
- .
- 3
- .
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- Kenntnis
- Beklagten
- wurden
- Vergleichswege
- getroffene
- Ratenzahlungsvereinbarung
- beseitigt
- .
- hier
- verwirklichte
- Zahlungseinstellung
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- konnte
- nur
- beseitigt
- werden
- Schuldnerin
- Zahlungen
- Allgemeinen
- wieder
- aufnahm
- .
- hat
- beweisen
- beruft
- .
- Hat
- anfechtende
- Verwalter
- hier
- bestimmten
- Zeitpunkt
- obliegenden
- Beweis
- Zahlungseinstellung
- Schuldners
- geführt
- muss
- Anfechtungsgegner
- grundsätzlich
- beweisen
- Voraussetzung
- zwischenzeitlich
- wieder
- entfallen
- ist
- .
- nachträglichen
- Wegfall
- subjektiven
- Anfechtungsvoraussetzung
- Kenntnis
- Zahlungsunfähigkeit
- gilt
- Entsprechendes
- .
- Gläubiger
- einmal
- eingetretenen
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldners
- wusste
- hat
- beweisen
- später
- ausging
- Schuldner
- habe
- Zahlungen
- möglicherweise
- allgemein
- wieder
- aufgenommen
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- IX
- .
- .
- Beweisanforderungen
- hat
- Beklagte
- objektiver
- noch
- subjektiver
- Hinsicht
- genügt
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- bestanden
- Schuldnerin
- hier
- maßgeblichen
- Zahlungszeitraum
- durchweg
- Höhe
- €
- .
- unbeglichenen
- Verbindlichkeiten
- wurde
- Zahlungseinstellung
- Schuldnerin
- allgemeinen
- Zahlungsaufnahme
- allein
- vereinbarungsgemäße
- Erfüllung
- Ratenzahlungen
- behoben
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- aaO
- .
- .
- Ebenso
- ließ
- ratenweise
- Tilgung
- eigenen
- Forderung
- Kenntnis
- Beklagten
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- entfallen
- .
- Schlussfolgerung
- Anfechtungsgegners
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldners
- zwischenzeitlich
- behoben
- ist
- muss
- nachträglich
- bekannt
- gewordenen
- Veränderung
- Tatsachengrundlage
- bloßen
- "
- "
- getragen
- sein
- .
- erstes
- dürfen
- Umstände
- Kenntnis
- Anfechtungsgegners
- begründen
- mehr
- gegeben
- sein
- .
- Fortfall
- Umstände
- allein
- bewirkt
- zwingend
- Verlust
- Kenntnis
- .
- Vielmehr
- ist
- Grundlage
- Parteien
- vorgetragenen
- Umstände
- Einzelfalls
- würdigen
- Kenntnis
- Zahlungsunfähigkeit
- Vornahme
- Rechtshandlung
- mehr
- bestand
- Urteil
- 27
- .
- März
- IX
- ZR
- .
- 16
- ;
- 19
- .
- Mai
- .
- 15
- ;
- 6
- .
- Dezember
- aaO
- .
- ;
- 17
- .
- Dezember
- ZR
- .
- .
- Hier
- kann
- schon
- nachträgliche
- Änderung
- Tatsachengrundlage
- festgestellt
- werden
- .
- Sicht
- Beklagten
- hatten
- Umstände
- verwirklicht
- hindeuteten
- Schuldnerin
- Zahlungsfähigkeit
- zurückgewonnen
- Zahlungen
- vollständig
- wieder
- aufgenommen
- hätte
- .
- Konkrete
- Tatsachen
- Liquiditätslage
- Schuldnerin
- verbessert
- hatte
- waren
- Beklagten
- bekannt
- geworden
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Auch
- hatte
- Schuldnerin
- Beklagten
- Erklärungen
- abgegeben
- Vertrauen
- wirtschaftliche
- Gesundung
- rechtfertigten
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- März
- aaO
- .
- 20
- ;
- 20
- November
- ZR
- .
- .
- Vielmehr
- unterstrich
- Bitte
- Abschluss
- Ratenzahlungsvereinbarung
- fortbestehende
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- vollen
- Forderungsausgleich
- außerstande
- erklärte
- .
- Mithin
- konnte
- Beklagte
- Vergleichsschlusses
- Zahlungsfähigkeit
- Schuldnerin
- ausgehen
- .
- Schuldnerin
- gewerbliches
- Unternehmen
- betrieb
- war
- Beklagte
- offensichtlich
- weitere
- Gläubiger
- vorhanden
- waren
- Forderungen
- vergleichbarer
- Weise
- bedient
- wurden
- eigenen
- .
- Beklagte
- konnte
- Erkenntnis
- verschließen
- andere
- Gläubiger
- absahen
- gleicher
- Weise
- Mahnungen
- Erwirken
- Mahnbescheids
- Einleitung
- streitigen
- gerichtlichen
- Verfahrens
- erheblichen
- Druck
- Schuldnerin
- Eintreibung
- Forderungen
- auszuüben
- .
- Vielmehr
- musste
- Beklagte
- rechnen
- andere
- Gläubiger
- schleppende
- Zahlungsweise
- Schuldnerin
- Nichtbegleichung
- Forderungen
- hinnehmen
- würden
- .
- entspricht
- allgemeinen
- Lebenserfahrung
- Schuldner
- wirtschaftliches
- Überleben
- sichern
- Druck
- besonders
- Zahlung
- drängenden
- Gläubigers
- Zahlungen
- bevorzugt
- leisten
- Stillhalten
- bewegen
- .
- Hintergrund
- verbietet
- Regelfall
- Schluss
- Gläubigers
- nur
- selbst
- Zahlungen
- erhalten
- hat
- Schuldner
- Zahlungen
- auch
- allgemeinen
- wieder
- aufgenommen
- habe
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- aaO
- .
- .
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Aufhebung
- nur
- Rechtsverletzung
- Anwendung
- Gesetzes
- festgestellte
- Sachverhältnis
- erfolgt
- letzterem
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- kann
- Senat
- selbst
- entscheiden
- §
- Abs.
- .
- Erstattungsanspruch
- Klägers
- beläuft
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- InsO
- €
- .
- Zinsen
- sind
- Kläger
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- Zeitpunkt
- Insolvenzeröffnung
- zuzuerkennen
- Urteil
- 1
- .
- Februar
- .
- .
- Kayser
- Grupp
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|
