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- BESCHLUSS
- 5
- November
- Verbraucherinsolvenzverfahren
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 5
- November
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 1
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 9
- .
- März
- wird
- Kosten
- Schuldners
- unzulässig
- verworfen
- .
- Wert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Vermögen
- Schuldners
- wurde
- 18
- .
- Februar
- Verbraucherinsolvenzverfahren
- eröffnet
- .
- Verfahrenskosten
- waren
- bereits
- Beschluss
- 2
- .
- Oktober
- gestundet
- worden
- .
- weitere
- Beteiligte
- fortan
- :
- wurde
- Treuhänder
- bestellt
- .
- Verfahren
- ist
- bisher
- aufgehoben
- worden
- .
- Schuldner
- Beruf
- Steinmetz
- Bildhauer
- bezieht
- Arbeitslosengeld
- .
- ist
- freiberuflicher
- Künstler
- tätig
- .
- Schreiben
- 7
- .
- April
- regte
- Treuhänder
- Aufhebung
- Stundung
- Schuldner
- Einkommensnachweise
- nur
- sporadisch
- mehrfache
- Mahnungen
- hin
- vorlege
- .
- Insolvenzgericht
- gab
- Schuldner
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- .
- Schuldner
- überreichte
- Treuhänder
- Schreiben
- 2
- .
- Juni
- II-Bescheide
- Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
- Zeitraum
- 28
- .
- Mai
- 4
- Juli
- .
- teilte
- übe
- freiberufliche
- Tätigkeit
- nach
- vor
- werde
- geforderten
- Nachweise
- 13
- .
- Juni
- nachreichen
- ;
- kündigte
- Schuldner
- anwaltliche
- Hilfe
- Anspruch
- nehmen
- wollen
- .
- Schuldner
- legte
- Belege
- freiberuflichen
- Tätigkeit
- erteilte
- auch
- weitere
- Auskunft
- .
- Verfügung
- 8
- Juli
- mahnte
- Insolvenzgericht
- Einreichung
- Belege
- .
- reagierte
- Schuldner
- .
- Verfügung
- 19
- .
- August
- wies
- Insolvenzgericht
- Schuldner
- Verfahrenskostenstundung
- aufgehoben
- werden
- könne
- Gericht
- verlangte
- Erklärung
- abgegeben
- werde
- forderte
- Einkommensnachweise
- 12
- .
- September
- Gericht
- vorzulegen
- .
- Auch
- Schreiben
- antwortete
- Schuldner
- .
- Beschluss
- 14
- .
- Oktober
- hat
- Insolvenzgericht
- Kostenstundung
- aufgehoben
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Schuldners
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Rechtsbeschwerde
- will
- Schuldner
- weiterhin
- Aufhebung
- Kostenstundung
- aufhebenden
- Beschlusses
- erreichen
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- §
- Abs.
- InsO
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- statthaft
- .
- Auch
- Prozessunfähiger
- kann
- gangene
- Entscheidung
- Rechtsmittelgericht
- überprüfen
- lassen
- Vorinstanz
- Recht
- prozessfähig
- prozessunfähig
- behandelt
- hat
- .
- Gleiches
- gilt
- Partei
- Prozessfähigkeit
- fraglich
- sein
- könnte
- Vorinstanz
- ergangene
- Sachentscheidung
- wendet
- Rechtsmittel
- andere
- Begehren
- entsprechende
- Sachentscheidung
- anstrebt
- vgl.
- .
- Übrigen
- bestehen
- hier
- später
- noch
- einzugehen
- sein
- wird
- Zweifel
- Prozessfähigkeit
- Schuldners
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- jedoch
- anderen
- Gründen
- unzulässig
- .
- Rechtssache
- hat
- grundsätzliche
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- erfordert
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- meint
- Anschluss
- Kommentierung
- Uhlenbruck
- InsO
- .
- Aufl
- .
- .
- Insolvenzgericht
- dürfe
- Schuldner
- nur
- dann
- Erklärung
- Verhältnisse
- auffordern
- Nr.
- §
- Abs.
- InsO
- Anhaltspunkte
- wesentliche
- Änderung
- habe
- Schuldner
- mitteile
- ;
- erst
- derart
- qualifizierte
- Aufforderung
- hin
- sei
- Schuldner
- überhaupt
- verpflichtet
- äußern
- .
- Wortlaut
- Gesetzes
- findet
- Ansicht
- jedoch
- Stütze
- .
- Insolvenzgericht
- kann
- Schuldner
- Erklärung
- Verhältnisse
- verlangen
- prüfen
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Schuldners
- verbessert
- haben
- Entscheidung
- Stundung
- gemäß
- §
- Abs.
- InsO
- ändern
- ist
- .
- Gegenteiliges
- ergibt
- auch
- §
- Abs.
- Sätze
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- verweist
- .
- §
- Abs.
- Satz
- heißt
- ausdrücklich
- Partei
- habe
- Verlangen
- Gerichts
- erklären
- Änderung
- Verhältnisse
- eingetreten
- sei
- .
- Erklärungspflicht
- wird
- also
- gerade
- abhängig
- gemacht
- Gericht
- Partei
- zuvor
- Änderung
- Verhältnisse
- vorgehalten
- hat
- .
- stanzgerichtliche
- Entscheidungen
- Rechtsbeschwerde
- vertretenen
- fern
- liegenden
- Ansicht
- gefolgt
- wären
- weist
- Rechtsbeschwerde
- .
- vereinzelt
- gebliebene
- möglicherweise
- nur
- missverständlich
- formulierte
- Kommentarstelle
- begründet
- Klärungsbedarf
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- rügt
- Verletzung
- Anspruchs
- Schuldners
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Schuldner
- deutlich
- gemacht
- worden
- sei
- eigentlich
- erwartet
- werde
- .
- Schuldner
- habe
- fehlende
- Bestimmtheit
- Auskunftsverlangens
- Gerichts
- bereits
- Begründung
- sofortigen
- Beschwerde
- gerügt
- .
- Landgericht
- hat
- Einwand
- jedoch
- auseinandergesetzt
- .
- Beschwerdeführer
- wendet
- Sache
- also
- nur
- inhaltliche
- Richtigkeit
- angefochtenen
- Entscheidung
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verpflichtet
- Gerichte
- jedoch
- Rechtsansicht
- Partei
- folgen
- vgl.
- BVerfGE
- 1
- 12
- ;
- BVerfG
- .
- 16
- .
- September
- BGH-Report
- .
- .
- 3
- .
- weitere
- Verletzung
- Anspruchs
- Schuldners
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- sieht
- Rechtsbeschwerde
- Beschwerdegericht
- Vortrag
- Schuldners
- psychischen
- Erkrankung
- Schutzbehauptung
- angesehen
- Gutachten
- Sachverständigen
- Schwere
- Beeinträchtigungen
- eingeholt
- Vorlage
- schriftsätzlich
- angekündigten
- fachärztlichen
- Attestes
- abgewartet
- hat
- .
- Schuldner
- hätte
- Gelegenheit
- gehabt
- Attest
- Akten
- reichen
- .
- Schriftsatz
- 12
- .
- Februar
- selben
- Tag
- Fax
- Gericht
- eingegangen
- ist
- hatte
- angekündigt
- Attest
- werde
- "
- kurzfristig
- "
- nachgereicht
- .
- Erlass
- angefochtenen
- Beschlusses
- 9
- .
- März
- hat
- dann
- mehr
- geäußert
- also
- Attest
- übersandt
- noch
- Einräumung
- weiteren
- Frist
- gebeten
- .
- Übrigen
- gilt
- auch
- hier
- Landgericht
- Vortrag
- Schuldners
- Kenntnis
- genommen
- Entscheidung
- berücksichtigt
- hat
- .
- hat
- lediglich
- Schuldner
- gewünschte
- Schlussfolgerung
- gezogen
- Missachtung
- gerichtlichen
- Aufforderung
- Androhung
- Aufhebung
- Stundung
- sei
- grob
- fahrlässig
- gewesen
- .
- Ansicht
- Rechtsbeschwerde
- entbehrt
- Würdigung
- Vorbringens
- Schuldners
- offenkundiges
- Schutzvorbringen
- tatsächlichen
- Basis
- .
- Landgericht
- hat
- Entscheidung
- insbesondere
- gestützt
- Schuldner
- sofortige
- Beschwerde
- zunächst
- begründet
- hatte
- Jahre
- Einkünfte
- selbständiger
- Arbeit
- erzielt
- Atelier
- bereits
- Januar
- aufgelöst
- haben
- .
- legte
- Treuhänder
- Schreiben
- Schuldners
- 2
- .
- Juni
- heißt
- freiberufliche
- Tätigkeit
- werde
- noch
- ausgeübt
- Nachweise
- Einnahmen
- Ausgaben
- würden
- 13
- .
- Juni
- nachgereicht
- .
- Erst
- behauptete
- Schuldner
- fehle
- Verschulden
- psychosomatischer
- Beeinträchtigungen
- Inhalt
- Wichtigkeit
- Mitwirkungspflichten
- habe
- abschätzen
- können
- .
- 4
- .
- Senat
- sieht
- veranlasst
- seinerseits
- Gutachten
- Frage
- Prozessfähigkeit
- Schuldners
- einzuholen
- .
- fehlende
- Prozessfähigkeit
- Prozesspartei
- Beteiligten
- Insolvenzverfahrens
- ist
- Lage
- Verfahrens
- Amts
- berücksichtigen
- .
- allgemeiner
- Lebenserfahrung
- ist
- Erwachsener
- allerdings
- prozessfähig
- .
- Prozessfähigkeit
- ausschließende
- Störungen
- Geistestätigkeit
- treten
- nur
- Ausnahmefällen
- .
- Partei
- beruft
- muss
- legung
- Tatsachen
- erwartet
- werden
- ausreichende
- Anhaltspunkte
- Prozessunfähigkeit
- ergeben
- ;
- ;
- .
- 9
- .
- Januar
- .
- ist
- hier
- Fall
- .
- Schuldner
- nunmehr
- vorgelegte
- Attest
- Fachärztin
- Psychiatrie
- Dr.
- 4
- .
- März
- beschreibt
- Beschwerden
- Schuldner
- fachärztliche
- Behandlung
- begeben
- hat
- bescheinigt
- Antriebslosigkeit
- Einschränkung
- Konzentration
- Aufmerksamkeit
- teils
- affektiv
- überschießende
- Reaktionen
- Belastungssituationen
- multiple
- somatische
- Beschwerden
- .
- Schuldner
- mehr
- Lage
- sei
- Prozesshandlungen
- selbst
- angekündigt
- hat
- eigener
- Person
- selbst
- bestellten
- Vertreter
- vornehmen
- entgegennehmen
- können
- steht
- Attest
- ist
- auch
- Übrigen
- ersichtlich
- ;
- Schuldner
- Vorinstanzen
- schwerdeinstanz
- beauftragten
- Anwälte
- gehen
- Fehlen
- Geschäftsoder
- Prozessfähigkeit
- Schuldners
- .
- Raebel
- Kayser
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 09.03.2009
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