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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 29
- .
- März
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Krankheit
- Sinne
- Musterbedingungen
- Krankenhaustagegeldversicherung
- kann
- auch
- vorliegen
- fragliche
- Gesundheitszustand
- Versicherten
- gleicher
- Weise
- %
- Menschen
- entsprechenden
- Alters
- auftritt
- hier
- bejaht
- Fehlsichtigkeit
- -3
- .
- Erfüllt
- Fehlsichtigkeit
- Versicherten
- Voraussetzungen
- bedingungsgemäßen
- Krankheit
- so
- kann
- medizinische
- Notwendigkeit
- Lasik-Operation
- Augen
- allein
- Üblichkeit
- Tragens
- Brille
- Kontaktlinsen
- verneint
- werden
- .
- Urteil
- 29
- .
- März
- AG
- ECLI
- :
- :
- IV
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzende
- Richterin
- Richter
- Richterin
- Richter
- Dr.
- mündliche
- Verhandlung
- 29
- .
- März
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 4
- .
- Zivilkammer
- 18
- November
- aufgehoben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- unterhält
- Beklagten
- private
- Krankenversicherung
- .
- Vertrag
- zugrunde
- liegenden
- Allgemeinen
- icherungsbedingungen
- Folgenden
- insoweit
- Musterbedingungen
- Krankenhaustagegeldversicherung
- entsprechen
- heißt
- §
- Abs.
- :
- "
- Versicherungsfall
- ist
- medizinisch
- notwendige
- Heilb
- ehandlung
- versicherten
- Person
- Krankheit
- Unfallfolgen
- .
- "
- Klägerin
- beidseitiger
- Kurzsichtigkeit
- Astigmatismus
- litt
- unterzog
- November
- Femto-Lasik-Operation
- Augen
- .
- begehrt
- Beklagten
- Erstattung
- angefallenen
- Operationskosten
- Höhe
- €
- Zinsen
- .
- Parteien
- streiten
- Klägerin
- eration
- vorhandene
- Fehlsichtigkeit
- -3
- bedingungsgemäße
- Krankheit
- darstellt
- Beseitigung
- durchgeführte
- Operation
- medizinisch
- notwendig
- gewesen
- ist
- .
- Amtsgericht
- hat
- Klage
- Einholung
- Sachverstä
- ndigengutachtens
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- wendet
- Klägerin
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gestützt
- Ausführungen
- ergänzend
- mündlich
- angehörten
- Sachverständigen
- angenommen
- Klägerin
- ursprünglich
- vorhandene
- leichte
- Kurzsichtigkeit
- internationalen
- Standards
- Krankheit
- beurteilen
- sei
- .
- Vorliegen
- Krankheit
- Sinne
- §
- könne
- Fehlsichtigkeit
- nur
- gesprochen
- werden
- Abweichung
- natürlichen
- körperlichen
- Zustand
- versicherten
- vorliege
- normalen
- entspreche
- .
- sei
- Klägerin
- überzeugenden
- nachvollziehbaren
- Ausführungen
- Sachverständigen
- verneinen
- .
- Auch
- sei
- Tragen
- Brille
- möglich
- zumutbar
- gewesen
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Klägerin
- Lasik-Operation
- vorhandene
- Fehlsichtigkeit
- stellte
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Krankheit
- .
- Noch
- zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- Krankheit
- Sinne
- Bedingungen
- maßgebenden
- Verständnis
- durchschnittlichen
- Versicherungsnehmers
- objektiv
- ärztlichem
- Urteil
- bestehender
- anormaler
- regelwidriger
- Körper
- verstehen
- ist
- Senatsurteile
- 17
- .
- Februar
- VersR
- .
- ;
- 15
- .
- September
- r+s
- .
- 11
- ;
- 21
- .
- September
- ;
- 3
- .
- März
- ;
- 17
- .
- Dezember
- IVa
- ;
- .
- .
- .
- ergibt
- Einstufung
- "
- anormal
- "
- Vergleich
- normalen
- biologischen
- ffenheit
- Menschen
- Einstufung
- "
- regelwidrig
- "
- ergä
- nzenden
- medizinischen
- Bewertung
- anormalen
- Zustandes
- Senatsurteil
- 17
- .
- Februar
- aaO
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- jedoch
- Berufungsgericht
- Vorliegen
- bedingungsgemäßen
- Krankheit
- verneint
- hat
- natürlichen
- abgestellt
- hat
- weiteren
- Auffassung
- Sachverständigen
- gefolgt
- ist
- bloßer
- Refrakt
- ionsfehler
- Fehlsichtigkeit
- führt
- %
- Menschen
- mittleren
- Alter
- auftritt
- noch
- Krankheitswert
- .
- Allgemeine
- Versicherungsbedingungen
- sind
- so
- auszulegen
- durchschnittlicher
- Versicherungsnehmer
- verständiger
- Würdigung
- aufmerksamer
- Durchsicht
- Berücksichtigung
- erken
- nbaren
- Sinnzusammenhangs
- versteht
- .
- kommt
- Verstän
- nismöglichkeiten
- Versicherungsnehmers
- versicherungsrech
- tliche
- Spezialkenntnisse
- Senatsurteile
- 16
- November
- VersR
- .
- 12
- ;
- 23
- .
- Juni
- ;
- .
- .
- .
- Versicherungsnehmer
- wird
- zunächst
- Wortlaut
- Bedingung
- ausgehen
- Sprachgebrauch
- täglichen
- Lebens
- etwa
- Terminologie
- bestimmten
- Fac
- hkreisen
- üblich
- ist
- maßgebend
- ist
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- VersR
- .
- 21
- ;
- Senatsbeschluss
- 25
- .
- Mai
- .
- m.w
- .
- .
- kann
- Frage
- Streitfall
- bedi
- ngungsgemäße
- Krankheit
- vorliegt
- Sachverständ
- igen
- Beurteilung
- zugrunde
- gelegte
- Einschätzung
- werde
- pathologischen
- Myopie
- internationalem
- medizin
- ischen
- Standard
- erst
- gesprochen
- ankommen
- noch
- weiteren
- Ausführungen
- Refraktionsfehler
- Feh
- lsichtigkeit
- führe
- %
- Menschen
- mittleren
- Alter
- auftrete
- habe
- noch
- Krankheitswert
- .
- durchschnittlicher
- Versicherungsnehmer
- wird
- vielmehr
- ausgehen
- Normalzustand
- Sehfähigkeit
- gehöre
- eschwerdefreies
- Lesen
- gefahrenfreie
- Teilnahme
- Straßenverkehr
- ;
- wird
- Vorliegen
- bedingungsgemäßen
- Krankheit
- anne
- hmen
- nur
- ganz
- geringfügige
- Beeinträchtigung
- körperlichen
- Normalfunktion
- vorliegt
- Korrektur
- beschwerdefreies
- Sehen
- ermöglicht
- .
- folgt
- schon
- Krankheit
- gewöhnlichen
- Sprachgebrauch
- auch
- gekennzeichnet
- ist
- ganz
- unerhebliche
- Störung
- perlicher
- geistiger
- Funktionen
- bringt
- Notwendigkeit
- Heilbehandlung
- begründet
- Senatsurteil
- 17
- .
- Febr
- aaO
- .
- m.w
- .
- .
- dargelegten
- Verständnis
- wird
- durchschnittliche
- Versicherungsnehmer
- auch
- weitere
- Klauselwerk
- bestätigt
- .
- wird
- Vorliegen
- bedingungsgemäßen
- Krankheit
- Falle
- behandlungsbedürftigen
- Fehlsichtigkeit
- auch
- annehmen
- gerade
- Fall
- Leistungen
- Versicherer
- versprochen
- rden
- .
- Insoweit
- ist
- Allgemeinen
- Versicherungsbedingungen
- Teil
- Streitfall
- vereinbarten
- Tarif
- ausdrücklich
- vorgesehen
- Sehhilfen
- €
- Rechnungsbetrag
- erstattungsfähig
- sind
- .
- Regelung
- spricht
- betragsmäßigen
- Begrenzung
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- gerade
- Verständnis
- Fehlsichtigkeit
- Krankheit
- Versicherungsfall
- auslösen
- kann
- .
- hätte
- Berufungsgericht
- Vorliegen
- bedingungsgemäßen
- Krankheit
- verneinen
- dürfen
- .
- Korrekturb
- edürftigkeit
- Zustands
- Beseitigung
- Anwendung
- Hilfsmitteln
- Brille
- Kontaktlinsen
- genannten
- Ei
- nschränkungen
- täglichen
- Leben
- bringt
- steht
- medizinischer
- Sicht
- Frage
- ergibt
- konkreten
- Fall
- auch
- weit
- eren
- Feststellungen
- Sachverständigen
- .
- hat
- zusammenfa
- ssenden
- Teil
- schriftlichen
- Gutachtens
- medizinische
- Indikation
- Behandlung
- Klägerin
- vorliegenden
- Kurzsichtigkeit
- Stabsichtigkeit
- ausdrücklich
- bejaht
- lediglich
- "
- absolute
- "
- medizinische
- Notwendigkeit
- chirurgischen
- Eingriff
- verneint
- letzt
- aber
- nur
- Kontaktlinsenkorrektur
- möglich
- auch
- erheblichen
- Beschwerden
- verbunden
- sei
- .
- Gleichwohl
- hat
- Eingriff
- medizinisch
- sinnvoll
- erachtet
- .
- mündlichen
- Erläuterung
- Gutachtens
- Berufungsgericht
- hat
- Kurzsichtigkeit
- auch
- Astigmatismus
- Klägerin
- Refrakt
- ionsfehler
- eingeordnet
- .
- Bezeichnung
- "
- Fehler
- "
- auch
- Bejahung
- Behandlungsindikation
- medizinischer
- Sicht
- lassen
- korre
- kturbedürftige
- Vorliegen
- Krankheitsbegriff
- ausfü
- llenden
- Regelwidrigkeit
- schließen
- .
- Eingriff
- Klägerin
- Sachverständige
- bezeichnet
- hat
- "
- absolut
- "
- notwendig
- war
- ist
- Frage
- Regelwidrigkeit
- bestehenden
- anormalen
- Zustands
- Vorliegens
- Krankheit
- allein
- Frage
- medizinischen
- Notwendigkeit
- Heilbehandlung
- .
- 2
- .
- Leistungspflicht
- Beklagten
- hängt
- durchgeführte
- Operation
- medizinisch
- notwendige
- darstellte
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Standpunkt
- konsequent
- ausreichenden
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Heilbehandlung
- hier
- ambulante
- Operation
- Augen
- ist
- ärztliche
- Tätigkeit
- betreffende
- Krankheit
- verursacht
- worden
- ist
- Leistung
- Arztes
- Art
- her
- Heilung
- Besserung
- Linderung
- Krankheit
- abzielt
- .
- Durchführung
- Therapie
- geeignet
- war
- Ziele
- auch
- rreichen
- kommt
- Vorliegen
- Heilbehandlung
- Sinne
- Klausel
- .
- Frage
- kommt
- Bedeutung
- vielmehr
- erst
- Prüfung
- Heilbehandlung
- medizinisch
- notwendig
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- anzusehen
- ist
- ;
- ist
- objektiver
- stab
- anzulegen
- Senatsurteil
- 10
- Juli
- .
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- kann
- medizinische
- Notwendigkeit
- Operation
- bereits
- Hinweis
- Üblichkeit
- Tragens
- Brille
- Kontaktlinsen
- verneint
- werden
- .
- Tragen
- Sehhilfe
- stellt
- Bezug
- Fehlsic
- htigkeit
- Klägerin
- Heilbehandlung
- .
- Brillen
- Kontaktlinsen
- sind
- lediglich
- Hilfsmittel
- körperliche
- Defekte
- läng
- eren
- Zeitraum
- ausgeglichen
- werden
- .
- Sehhilfe
- wird
- Einsatz
- Hilfsmitteln
- kennzeichnend
- unmittelbar
- Ersatzfunktion
- krankes
- Organ
- wahrgenommen
- Funktion
- sfähigkeit
- wieder
- herzustellen
- vgl.
- Senatsurteile
- 17
- .
- Dezember
- IVa
- 19
- .
- Mai
- .
- .
- durchschnittliche
- Versicherungsnehmer
- kann
- §
- Abs.
- Satz
- ersehen
- Erstattungsfähigkeit
- sten
- medizinisch
- notwendigen
- Heilbehandlung
- grundsätzlich
- abhängen
- soll
- dauerhaft
- Hilfsmittel
- zurückgreifen
- kann
- bestehenden
- anormalen
- Körperzustand
- auszugleichen
- abzuschwächen
- geeignet
- ist
- eigentlichen
- Leiden
- ändern
- .
- generelle
- Subsidiarität
- Heilbehandlung
- g
- egenüber
- Hilfsmittel
- geben
- Versicherungsbedingungen
- her
- .
- ist
- auch
- sonst
- entnehmen
- medizin
- ischen
- Notwendigkeit
- andere
- finanzielle
- Aspekte
- Beurteilung
- Erstattungsfähigkeit
- Kosten
- Heilbehandlung
- Rolle
- spielen
- sollen
- .
- Abs.
- Satz
- stellt
- ausdrücklich
- "
- -9-
- nisch
- notwendige
- "
- Heilbehandlung
- medizinisch
- "
- gerade
- "
- notwendig
- "
- bezieht
- .
- sprachliche
- Zusammenhang
- macht
- verständiger
- Lektüre
- deutlich
- Notwendigkeit
- Heilbehandlung
- allein
- rein
- medizinischer
- Sicht
- beurteilen
- ist
- Gesichtspunkte
- Rolle
- spielen
- .
- Auch
- Versicherungsnehmer
- versteht
- Kosten
- beliebige
- Behandlungsmaßnahme
- erstattet
- werden
- nur
- objektiv
- geeignet
- ist
- Leiden
- ilen
- bessern
- lindern
- erschließt
- Ve
- rsicherer
- Leistungspflicht
- kostengünstigste
- Behandlungsmethode
- beschränken
- Versicherungsnehmer
- verweisen
- will
- Dauer
- Hilfsmittels
- bedienen
- Behandlungsmethode
- Verfügung
- stünde
- zugrunde
- liegende
- Leiden
- heilen
- bessern
- wenigstens
- lindern
- ignet
- ist
- .
- Sicht
- verliert
- medizinisch
- anerkannte
- Heilb
- ehandlung
- qualifizierende
- Merkmal
- "
- notwendig
- "
- Einzelfall
- insb
- Hilfsmittel
- Verfügung
- steht
- Ersatzfunktion
- betroffene
- Organ
- übernehmen
- kann
- .
- ist
- erkennbar
- Maßstäben
- Subsidiarität
- Heilbehandlungen
- anderen
- Ma
- ßnahmen
- beurteilen
- soll
- .
- Übernimmt
- Versicherer
- hier
- Beklagte
- Kosten
- "
- medizinisch
- notwendigen
- "
- Heilbehandlung
- durchschnittlichen
- Versicherungsnehmer
- erkennbare
- Einschränku
- ngen
- so
- kann
- schon
- billigeren
- billigsten
- Anbieter
- Heilbehandlung
- verweisen
- medizinisch
- gleic
- hwertig
- hält
- Senatsurteil
- 12
- .
- März
- .
- gilt
- erst
- recht
- Versicherung
- snehmer
- Bezug
- Ausgangsleiden
- bislang
- medizinischen
- Heilbehandlung
- unterzogen
- Hilfsmittel
- zurückg
- egriffen
- hat
- lediglich
- geeignet
- ist
- Ersatzfunktion
- wahrzunehmen
- eigentlichen
- regelwidrigen
- Körperzustand
- beseitigen
- .
- Klägerin
- musste
- Fehlsichtigkeit
- Sehhilfen
- kompensieren
- durfte
- Operation
- beheben
- lassen
- ihrerseits
- Voraussetzungen
- mediz
- inisch
- notwendigen
- Heilbehandlung
- erfüllte
- .
- Begriff
- "
- medizinisch
- notwendige
- "
- Heilbehandlung
- wird
- auch
- Versicherungsnehmer
- erkennbar
- Vertrag
- behandelnden
- Arzt
- geschuldete
- medizinische
- Heilbehandlung
- angeknüpft
- .
- Vielmehr
- wird
- Bestimmung
- Versicherungsfalles
- objektiver
- Vertrag
- Arzt
- Patient
- unabhängiger
- Maßstab
- eingeführt
- .
- objektive
- Anknüpfung
- bedeutet
- zugleich
- Beurteilung
- medizinischen
- twendigkeit
- Heilbehandlung
- Auffassung
- Versich
- erungsnehmers
- auch
- allein
- behandelnden
- Arztes
- ankommen
- kann
- .
- Gegenstand
- Beurteilung
- können
- vielmehr
- nur
- objektiven
- medizinischen
- Befunde
- Erkenntnisse
- Zeitpunkt
- Vornahme
- Behandlung
- sein
- .
- Demgemäß
- muss
- objektiven
- medizinischen
- Befunden
- Erkenntnissen
- Zeitpunkt
- rnahme
- ärztlichen
- Behandlung
- vertretbar
- gewesen
- sein
- Heilbehandlung
- notwendig
- anzusehen
- Senatsbeschlüsse
- 17
- .
- Dezember
- r+s
- .
- 13
- ;
- 30
- .
- Oktober
- VersR
- .
- 13
- ;
- Senatsurteile
- 10
- Juli
- ;
- 17
- .
- Dezember
- IVa
- ;
- 29
- November
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Fall
- ist
- kann
- nur
- Einzelfall
- maßgeblichen
- objektiven
- Gesichtspunkte
- Rücksicht
- Besonderhe
- iten
- jeweiligen
- Erkrankung
- bezogenen
- bestimmt
- werden
- vgl.
- Senatsurteile
- 8
- .
- Februar
- VersR
- .
- ;
- 21
- .
- September
- ;
- 10
- Juli
- .
- medizinischen
- Notwendigkeit
- Behandlung
- Sinne
- vorstehenden
- Ausführungen
- wird
- dann
- auszugehen
- sein
- Behandlungsmethode
- Verfügung
- steht
- angewandt
- worden
- ist
- geeignet
- ist
- Krankheit
- heilen
- lindern
- Ve
- entgegenzuwirken
- Senatsbeschluss
- 30
- .
- Oktober
- VersR
- .
- 14
- ;
- Senatsurteil
- 17
- .
- Dezember
- IVa
- .
- Steht
- Eignung
- medizinischen
- Erkenntnissen
- ist
- grundsätzlich
- Ei
- ntrittspflicht
- Versicherers
- gegeben
- Senatsurteile
- 8
- .
- Februar
- VersR
- .
- ;
- 21
- .
- September
- ;
- 10
- Juli
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- Vorliegen
- Krankheit
- nrecht
- verneint
- hat
- wird
- Maßstäben
- beurteilen
- haben
- Klägerin
- durchgeführte
- Lasik-Operation
- medizinisch
- notwendig
- zumindest
- objektiven
- medizinischen
- nden
- Erkenntnissen
- Zeitpunkt
- Behandlung
- vertretbar
- war
- notwendig
- anzusehen
- .
- wird
- berücksichtigen
- müssen
- Sachverständige
- Behandlung
- medizinisch
- indiziert
- angesehen
- Operation
- schriftlichen
- Gutachten
- auch
- mündlichen
- Anhörung
- medizinisch
- sinnvollen
- Eingriff
- leitliniengerecht
- durchgeführt
- wurde
- bezeichnet
- mündlichen
- Anhörung
- auch
- Erwartbarkeit
- guten
- Ergebnisses
- bestätigt
- hat
- .
- Fehlsichtigkeit
- Versorgung
- Brille
- Kontaktlinsen
- ausgeglichen
- werden
- kann
- kommt
- ausgeführt
- grundsätzlich
- .
- Felsch
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|
