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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 24
- .
- Februar
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Satz
- Beurteilung
- Unentgeltlichkeit
- Verfügung
- Testamentsvollstreckers
- gemäß
- §
- Satz
- ist
- Erwerb
- Nachlass
- fallenden
- Miteigentumsanteils
- Grundstück
- Testamentsvollstrecker
- persönlich
- Wertabschlag
- vorzunehmen
- Vertrag
- Miteigentumsanteile
- Grundstück
- Hand
- vereinigen
- sollen
- Fortführung
- Senatsurteil
- 13
- .
- Mai
- .
- Urteil
- 24
- .
- Februar
- OLG
- ECLI
- :
- :
- IV
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzende
- Richterin
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- mündliche
- Verhandlung
- 24
- .
- Februar
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 21
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Juni
- wird
- Kosten
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- 17
- .
- Dezember
- verstorbene
- Erblasserin
- wurde
- Parteien
- Rechtsstreits
- beerbt
- .
- Nachlass
- gehört
- hälftige
- Miteigentumsanteil
- Dreifamilienhaus
- bebauten
- Grundstück
- .
- Weitere
- Miteigentümer
- waren
- Schwester
- Klägers
- Kläger
- bestehende
- Erbengemeinschaft
- .
- Kläger
- war
- Testamentsvollstrecker
- Erblasserin
- esetzt
- Beschränkungen
- §
- befreit
- .
- notariellem
- Kaufvertrag
- 14
- .
- Mai
- Auflassung
- Eintragungsbewilligung
- erwarb
- Kläger
- hälftigen
- Miteigentumsanteil
- Erbengemeinschaft
- Erblasserin
- Miteigentumsanteile
- Schwester
- Erbengemeinschaft
- .
- Erbengemeinschaft
- Erblasserin
- handelte
- Kläger
- .
- Gesamtwert
- Immobilie
- wurden
- €
- zugrunde
- gelegt
- .
- entfielen
- Erbengemeinschaft
- Erblasserin
- €
- .
- Kläger
- zahlte
- Folge
- Miteigentümer
- Miterben
- entfallenden
- anteiligen
- Beträge
- .
- Beschluss
- Nachlassgerichts
- 4
- .
- September
- wurde
- Kläger
- Amt
- Testamentsvollstreckers
- entlassen
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- blieb
- erfolglos
- .
- Grundbuchamt
- lehnte
- Eigentumsumschreibung
- Verf
- ügungsbefugnis
- Klägers
- mehr
- gegeben
- sei
- .
- Kläger
- bat
- sodann
- Miterben
- 3
- .
- September
- Notar
- erneut
- Auflassung
- erklären
- .
- Termin
- erschienen
- jedoch
- nur
- Miterben
- Beklagten
- .
- erklärte
- Bür
- ovorsteher
- Notars
- Vertreter
- Vertretungsmacht
- Auflassung
- .
- Beklagten
- verweigerten
- Folgezeit
- Genehmigung
- .
- Klage
- begehrt
- Kläger
- Beklagten
- verurteilen
- Erklärung
- Vertreter
- Vertretungsmacht
- handelnden
- Bürov
- Notars
- 3
- .
- September
- genehmigen
- hilfsweise
- hälftige
- Miteigentum
- Grundstück
- Kläger
- aufzulassen
- Eintragung
- Grundbuch
- bewilligen
- .
- Landgericht
- hat
- Verkehrswert
- hälftigen
- Miteigentums
- streitgegenständlichen
- Grundstücks
- Zeitpunkt
- Veräußerung
- Vertrag
- 14
- .
- Mai
- Beweis
- erhoben
- Einholung
- Sachverständige
- ngutachtens
- Klage
- abgewiesen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- zurückgewiesen
- .
- richtet
- Revision
- Klägers
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Kläger
- könne
- notariellen
- Kaufvertrag
- 14
- .
- Mai
- Anspruch
- Beklagten
- Genehmigung
- Erklärung
- Vertreter
- Vertretungsmacht
- handelnden
- Bürovorstehers
- herleiten
- Vertrag
- Verstoßes
- §
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- unwirksam
- sei
- .
- unzulässige
- unentgeltliche
- Verfügung
- liege
- Opfer
- Nachlass
- erbracht
- werde
- Test
- amentsvollstrecker
- wisse
- gleichwertige
- G
- egenleistung
- gegenüberstehe
- hätte
- erkennen
- müssen
- .
- sei
- hier
- Fall
- .
- teilunentgeltliche
- Verfügung
- Klägers
- bereits
- vorgelegen
- zahlende
- Kaufpreis
- Miteige
- ntumsanteil
- Erbengemeinschaft
- gering
- bemessen
- gewesen
- sei
- .
- Landgericht
- beauftragte
- Sachverständige
- habe
- Verkehrswert
- ganze
- Grundstück
- €
- streitgegenständlichen
- Miteigentumsanteil
- zutreffend
- €
- bemessen
- .
- Wert
- hälftigen
- Miteigentumsanteils
- sei
- geringer
- Hälfte
- Ve
- rkehrswerts
- gesamten
- Objekts
- anzusetzen
- .
- Miteigentumsanteilen
- sei
- generell
- gerechtfertigt
- Abschlag
- rechnerischen
- Anteil
- Verkehrswert
- gesamten
- Grundstücks
- vorzunehmen
- .
- Zutreffend
- sei
- Landgericht
- auch
- ausgegangen
- Kläger
- wusste
- ordnungsgemäßer
- Verwaltung
- hätte
- erkennen
- müssen
- Gegenleistung
- weggegebenen
- Nachlassgegenstand
- unzulänglich
- sei
- .
- Kläger
- habe
- selbst
- eingeholten
- Gutachten
- Jahre
- weiteres
- Gutachten
- Jahr
- vorgelegen
- €
- erheblich
- höheren
- ermittelt
- habe
- .
- Verhalten
- Klägers
- erwecke
- Eindruck
- ausreichend
- wirtschaftliche
- Ve
- rwertung
- bemüht
- habe
- gegebenenfalls
- auch
- erklären
- lasse
- selbst
- Begünstigte
- niedrig
- angesetzten
- Kau
- fpreises
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Kläger
- hat
- Beklagten
- Anspruch
- enehmigung
- Vertreter
- Vertretungsmacht
- anlässlich
- Beurkundungstermins
- 3
- .
- September
- erklärten
- Auflassung
- .
- Anspruch
- folgt
- notariellen
- Kaufvertrag
- 14
- .
- Mai
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- hat
- gemäß
- §
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- unwirksam
- ist
- .
- Satz
- ist
- Testamentsvollstrecker
- unentgeltlichen
- Verfügungen
- nur
- berechtigt
- sittlichen
- Pflicht
- Anstand
- nehmenden
- Rücksicht
- entspr
- echen
- .
- §
- Abs.
- Satz
- kann
- Testamentsvollstrecker
- Verbindlichkeit
- Verfügung
- Nachlassgegenstand
- auch
- dann
- eingehen
- Verfügung
- berechtigt
- ist
- .
- Unentgel
- tlichkeit
- Sinne
- §
- Satz
- setzt
- objektiv
- Nachlass
- Wert
- hingegeben
- wird
- eingetretene
- Verringerung
- Nachlasses
- Zuführung
- entsprechenden
- Vermögensvorteils
- ausgeglichen
- wird
- .
- muss
- Testamentsvollstrecker
- weiß
- ordnungsmäßiger
- Verwa
- ltung
- hätte
- erkennen
- müssen
- Leistung
- Gegenseite
- länglich
- war
- Senatsurteil
- 24
- .
- Oktober
- ;
- Beschluss
- 24
- .
- September
- 6/71
- f.
- ;
- MünchKomm-BGB/Zimmermann
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Bestimmung
- dient
- Schutz
- gemäß
- Verfügung
- ausgeschlossenen
- Erben
- allein
- verfügungsberechtigten
- Testamentsvollstrecker
- soll
- Verminderung
- Nachlasses
- gleichwertiger
- Vermögen
- swerte
- verhindern
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- ;
- MünchKomm-BGB/Zimmermann
- aaO
- .
- .
- Bedeutung
- §
- Satz
- zeigt
- Testamentsvollstrecker
- gemäß
- §
- Satz
- Beschränkung
- auch
- Erblasser
- befreit
- werden
- kann
- vgl.
- FAKomm
- -Erbrecht/Rott
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Ausgehend
- Schutzzweck
- werden
- §
- Satz
- auch
- teilweise
- unentgeltliche
- Verfügungen
- erfasst
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- aaO
- .
- teilweise
- unentgeltliche
- Verfügung
- ist
- Ganzen
- unwirksam
- äquivalenter
- Gegenwert
- Nachlass
- gelangt
- .
- .
- Hier
- hat
- Berufungsgericht
- Grundlage
- eingeholten
- festgestellt
- Verkehrswert
- gesamten
- Grun
- Stichtag
- 14
- .
- Mai
- €
- hälftige
- Miteigentumsanteil
- mithin
- €
- belief
- .
- Kaufvertrag
- 14
- .
- Mai
- wurde
- lediglich
- Gesamtwert
- Immobilie
- €
- hälftiger
- Wert
- streitigen
- Miteigentumsanteils
- €
- zugrunde
- gelegt
- unentgeltlichen
- Anteil
- €
- %
- entspricht
- .
- 2
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- geltend
- Wert
- hälftigen
- Miteigentumsanteils
- sei
- geringer
- Hälfte
- Verkehrswerts
- gesamten
- Objekts
- bemessen
- .
- Allgemeine
- Grundsätze
- Miteigentumsanteil
- Grundstück
- eingeschränkter
- Ve
- rkehrsfähigkeit
- Verwertbarkeit
- Wertabschläge
- vorzunehmen
- sind
- lassen
- aufstellen
- .
- lassen
- anders
- Revision
- meint
- insbesondere
- weiteres
- §
- BauGB
- entnehmen
- .
- wird
- Verkehrswert
- Preis
- bestimmt
- Zeitpunkt
- Ermittlung
- bezieht
- gewöhnlichen
- eschäftsverkehr
- rechtlichen
- Gegebenheiten
- tatsächlichen
- Eigenschaften
- sonstigen
- Beschaffenheit
- Lage
- Grun
- sonstigen
- Gegenstandes
- Wertermittlung
- Rücksicht
- ungewöhnliche
- persönliche
- Verhältnisse
- erzielen
- wäre
- vgl.
- auch
- §
- Abs.
- BewG
- .
- generelle
- Verpflichtung
- Miteigentumsanteilen
- Wertabschlag
- vorzunehmen
- lässt
- rschrift
- entnehmen
- .
- Vielmehr
- kommt
- jeweiligen
- Umstände
- Einzelfalles
- .
- konkret
- beurteilenden
- Objekt
- ist
- insbesondere
- Sinn
- Zweck
- jeweils
- beurteilenden
- Rechtsnorm
- berücksichtigen
- beurteilen
- Miteigentumsanteil
- tmäßig
- anzusetzen
- ist
- .
- Grundlage
- hat
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- Mai
- entschieden
- Rahmen
- Pflichtteilsanspruchs
- bestimmende
- Wert
- nachlassgegenständlichen
- Miteigentumshälfte
- gemäß
- §
- entspreche
- hälftigen
- Wert
- Gesamtobjekts
- Alleinerbe
- bereits
- Eigentümer
- andere
- ideellen
- Miteigentumshälfte
- sei
- .
- Anm
- .
- NotBZ
- ;
- kritisch
- Lange
- .
- war
- Senat
- maßgeblich
- Verwertung
- Immobilie
- derartigen
- Sachlage
- Erbfall
- problemlos
- möglich
- sei
- Gründe
- ersichtlich
- seien
- rechtfertigen
- könnten
- Abschlag
- vorzunehmen
- .
- bestünde
- Gefahr
- Erben
- zwar
- Moment
- Erbfalles
- volle
- Wert
- ideellen
- Miteigentumshälfte
- Sinne
- hälftigen
- Verkehrswerts
- zufließe
- nun
- Alleineigentümer
- vollen
- Ve
- rkehrswert
- realisieren
- könne
- Pflichtteilsberechtigte
- aber
- jedenfalls
- deutlich
- Pflichtteil
- entsprec
- henden
- Anteil
- hälftigen
- Verkehrswert
- Immobilie
- erhielte
- .
- Bereich
- Anfechtung
- Insolvenzverfahrens
- entspricht
- ebenfalls
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Wert
- Miteigentumsanteilen
- jeweili
- Anteil
- Verkehrswert
- gesamten
- Objekts
- richtet
- Urteil
- 8
- .
- Dezember
- IX
- .
- ;
- ferner
- Insolvenzanfechtung
- OLG
- .
- Auch
- Rahmen
- Zugewinnausgleichs
- familiengerichtlichen
- Verfahren
- wird
- Miteigentumsanteil
- Abschlag
- Gesamtwerts
- Immobilie
- berechnet
- Urteil
- 28
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- .
- Weiter
- entspricht
- gefestigten
- Rechtsprechung
- Bundesfinanzhofs
- Bewertung
- Miteigentumsanteilen
- Grundstück
- rechnerische
- Anteil
- gemeinen
- Wert
- gesamten
- Grundstücks
- zugrunde
- legen
- ist
- BFH/NV
- .
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Urteil
- 2
- .
- Mai
- Auffassung
- dortigen
- Berufungsgerichts
- -9-
- standet
- Rahmen
- Prüfung
- Sittenwidrigkeit
- §
- sei
- Veräußerung
- Miteigentumsanteils
- Grundstück
- entsprechende
- Anteil
- gesamten
- Grundstück
- lediglich
- Wertabschlag
- anzusetzen
- .
- hat
- auch
- Fall
- angenommen
- Erwerber
- bereits
- Eigentümer
- übrigen
- Miteigentumsanteile
- war
- .
- Ergebnis
- hat
- Bundesgerichtshof
- seinerzeit
- beurteilenden
- Fall
- Frage
- auffälligen
- Missverhältnisses
- Leistung
- Gegenleistung
- allerdings
- offengelassen
- jedenfalls
- subjektiven
- Vorausse
- tzungen
- Sittenwidrigkeit
- fehlte
- aaO
- .
- neueren
- Entscheidung
- hat
- V.
- Frage
- Miteigentumsanteilen
- generell
- Abschlag
- rechnerischen
- Anteil
- Verkehr
- swert
- gesamten
- Grundstücks
- gerechtfertigt
- ist
- ebenfalls
- offengelassen
- Urteil
- 12
- .
- Januar
- .
- Grundlage
- ist
- Rechtsgründen
- bea
- nstanden
- Berufungsgericht
- Beurteilung
- Teil-)Unentgeltlichkeit
- Rahmen
- §
- Satz
- hier
- Nachlass
- fallenden
- Miteigentumsanteil
- streitgegenständlichen
- Grundstück
- Wertabschlag
- vorgenommen
- hat
- .
- beurteilende
- Sachverhalt
- ist
- gekennzeichnet
- Kläger
- Vertrages
- 14
- .
- Mai
- nur
- Eigenschaft
- Testamentsvollstrecker
- zugleich
- eigenen
- Namen
- handelte
- ndem
- nur
- Erbengemeinschaft
- Erblasserin
- Anteil
- Grundstück
- auch
- übrigen
- Miteigentümern
- jeweils
- Anteile
- erwarb
- .
- Wäre
- planmäßig
- vollständigen
- Durchführung
- Vertrages
- gekommen
- so
- hätte
- Kläger
- gleichzeitig
- Miteigentumsanteile
- Grundstück
- erworben
- Stellung
- Alleineigentümer
- erlangt
- .
- Insoweit
- gilt
- Senat
- Urteil
- 13
- .
- Mai
- ausgeführt
- hat
- gleicher
- Weise
- .
- Ebenso
- dort
- hätte
- Kläger
- nun
- vollen
- Verkehrswert
- realisieren
- können
- Vertrag
- 14
- .
- Mai
- Miteigentumsanteile
- Hand
- vereinigen
- sollten
- .
- Auch
- Berücksichtigung
- Sinn
- Zweck
- §
- Satz
- ist
- Frage
- unentgeltliche
- Verfügung
- vorliegt
- strenger
- Maßstab
- anzulegen
- .
- Schutz
- nichtverfügungsberechtigten
- Erben
- muss
- verhindert
- werden
- Testamentsvollstrecker
- Vermögensgegenstände
- Nachlasses
- Hand
- gibt
- Nachlass
- äquivalenter
- Gegenwert
- zufließt
- .
- gilt
- auch
- gerade
- dann
- Testamentsvollstrecker
- Nachlassgege
- nstand
- Dritte
- veräußert
- Rahmen
- In-SichGeschäfts
- selbst
- erwirbt
- .
- Schließlich
- hat
- auch
- gerichtliche
- Sachverständige
- Veranlassung
- gesehen
- Bewertung
- Verkehrswerts
- hälftigen
- hälftigen
- Verkehrswert
- Abschläge
- vorzunehmen
- .
- Konkrete
- Anhaltspunkte
- Miteigentumsanteile
- Dreifamilienhaus
- teilweise
- Miteigentümern
- bewohnt
- wird
- Markt
- gibt
- Veräußerung
- Miteigentumsanteils
- prozentuale
- Abschläge
- rechnerischen
- Anteil
- gesamten
- Verkehrswert
- auch
- dann
- vornimmt
- Miteigentumsanteile
- zeitgleich
- Person
- Erwerbers
- vereinigen
- sind
- ersichtlich
- .
- Abschlag
- hälftigen
- Verkehrswert
- ist
- hier
- mithin
- Rechtsgründen
- veranlasst
- anders
- OLG
- A
- anderen
- Sachverhaltskonstellation
- hier
- beurteilenden
- Falles
- Abschlag
- %
- sachgerecht
- erachtet
- hat
- .
- 3
- .
- Erfolg
- rügt
- Revision
- schließlich
- Feststellung
- Kläger
- hätte
- ordnungsgemäßer
- Verwaltung
- zumindest
- erkennen
- müssen
- Gegenleistung
- hälftigen
- Miteigentumsanteil
- unzulänglich
- war
- subjektiven
- Erford
- ernis
- Rahmen
- §
- Satz
- vgl.
- Senatsurteil
- 24
- .
- Oktober
- ;
- Beschluss
- 24
- .
- September
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- §
- Satz
- .
- Ergänzend
- ist
- bemerken
- Testamentsvollstrecker
- Rahmen
- §
- Abs.
- treffenden
- Verpflichtung
- ordnungsgemäßen
- Verwaltung
- einfach
- selbst
- sachgerecht
- erachteten
- Verkehrswert
- ansetzen
- darf
- vorliegenden
- Gutachten
- deutlich
- abweicht
- .
- Vielmehr
- wäre
- Kläger
- verpflichtet
- gewesen
- Differenzen
- gegebenenfalls
- Einholung
- weiteren
- Sachverständigengutachtens
- öffentlich
- bestellten
- vereidigten
- Sachve
- rständigen
- beseitigen
- .
- gilt
- insbesondere
- Kläger
- beabsichtigte
- Nachlass
- fallenden
- Miteigentumsanteil
- Zusammenwirken
- anderen
- Miteigentümern
- gegebene
- nfalls
- auch
- anderen
- Miteigentumsanteile
- frei
- Markt
- ußenstehenden
- Dritten
- veräußern
- Anteile
- selbst
- erwerben
- wollte
- .
- Gerade
- Fall
- muss
- Testa
- mentsvollstrecker
- §
- Satz
- beabsichtigten
- Schutz
- Erben
- Rechnung
- tragen
- besondere
- Sorgfalt
- verlangt
- werden
- .
- 4
- .
- vorgenannten
- Gründen
- ist
- auch
- Hilfsantrag
- Klägers
- hälftige
- Miteigentum
- Grundstück
- aufzulassen
- Eintragung
- Grundbuch
- bewilligen
- unbegründet
- .
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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