|
|
- BESCHLUSS
- 23
- .
- Mai
- Rechtsstreit
- IV
- .
- Zivilsenat
- hat
- 23
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Beklagten
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 25
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 29
- .
- September
- wird
- zurückgewiesen
- aufzeigt
- Rechtssache
- grundsätzliche
- Bedeutung
- hat
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- erfordert
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zwar
- prozessuale
- Vorschrift
- §
- verkannt
- ;
- Zeuge
- durfte
- Zeugnis
- pauschal
- verweigern
- auch
- unvernommen
- entlassen
- werden
- Urteil
- 18
- .
- Oktober
- .
- kann
- Beklagte
- jedoch
- Zulassungsgrund
- stützen
- .
- hat
- Anschluss
- Termin
- Beweisaufnahme
- rügelos
- verhandelt
- §
- Berechtigung
- Zeugen
- Aussageverweigerung
- Zweifel
- gezogen
- Senatsurteil
- 18
- November
- IVa
- ;
- liegt
- zumindest
- konkludenter
- Verzicht
- Zeugen
- Beweismittel
- Zöller/Greger
- 26
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 2
- ;
- MünchKomm-ZPO/Damrau
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 4
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- Anm
- .
- ;
- 22
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 5
- ;
- Musielak/Huber
- 5
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- wiederholte
- Ladung
- Einvernahme
- Zeugen
- kam
- Betracht
- .
- Protokoll
- vorangegangenen
- Beweisaufnahme
- durfte
- Berufungsgericht
- Richterwechsels
- Wege
- Urkundsbeweises
- verwerten
- .
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- Überlegungen
- Angaben
- Zeugen
- folgen
- können
- ohnehin
- lediglich
- fehlende
- Plausibilität
- Aussage
- Glaubwürdigkeit
- stützt
- beruht
- persönlichen
- Eindrücken
- abschließenden
- mündlichen
- Verhandlung
- gewonnen
- worden
- sind
- Urteilsfindung
- befassten
- Richter
- teilgenommen
- haben
- .
- Beklagten
- gerügten
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Halbs
- .
- abgesehen
- .
- Beklagte
- trägt
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- §
- Abs.
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
|