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- BESCHLUSS
- 1
- .
- August
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 1
- .
- August
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Senat
- beabsichtigt
- Revision
- §
- zurückzuweisen
- .
- Kläger
- erhält
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- Monats
- Zustellung
- Beschlusses
- .
- Gründe
- :
- Senat
- ist
- überzeugt
- Voraussetzungen
- sung
- Revision
- vorliegen
- Revision
- Aussicht
- Erfolg
- hat
- .
- 1
- .
- geltend
- gemachte
- Amtshaftungsanspruch
- Klägers
- rechtswidriger
- Inhaftierung
- ist
- Grunde
- unstreitig
- .
- 2
- .
- Kläger
- zuerkannte
- Schmerzensgeld
- §
- Abs.
- ist
- Höhe
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Insbesondere
- gilt
- Erwägung
- Berufungsgerichts
- freiheitsentziehenden
- Eingriff
- könne
- Beklagte
- rechtmäßiges
- Alternativverhalten
- berufen
- ;
- indessen
- schließe
- Bemessung
- Anspruchshöhe
- Umstand
- Berücksichtigung
- finden
- könne
- materiellrechtlichen
- Voraussetzungen
- Inhaftierung
- Klägers
- vorgelegen
- hätten
- .
- steht
- nämlich
- Einklang
- Erwägung
- Vorliegen
- Verletzung
- Menschenwürde
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Grundgesetzverletzung
- Abwägung
- anderen
- Verfassungsbelangen
- gerechtfertigt
- werden
- kann
- aber
- Rechtsfolgenseite
- Frage
- Art
- Umfang
- Schadensausgleichs
- Erwägungen
- Schwere
- Eingriffs
- angestellt
- Art
- Höhe
- Ausgleichs
- Eingriffsintensität
- abhängig
- gemacht
- werden
- können
- BVerfG
- .
- [
- Nichtannahme
- Verfassungsbeschwerde
- Senatsurteil
- .
- Senat
- sieht
- Bedenken
- Grundsätze
- hier
- Rede
- stehenden
- Eingriff
- persönliche
- Freiheit
- Art
- .
- GG
- übertragen
- .
- ist
- tragenden
- Argument
- Revision
- Boden
- entzogen
- Betrachtungsweise
- werde
- Grunde
- berechtigte
- Anspruch
- Geschädigten
- Wiedergutmachung
- Umweg
- Anspruchshöhe
- faktisch
- entwertet
- .
- 3
- .
- Bemessung
- Schmerzensgeldes
- Einzelnen
- ist
- Sache
- richters
- .
- Gesetzesverletzungen
- liegen
- .
- 4
- .
- zusammenfassender
- Würdigung
- vermag
- Senat
- Sache
- Rechtsgrundsätzlichkeit
- noch
- Bedeutung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- zuzuerkennen
- .
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 28.06.2006
- Entscheidung
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