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- BESCHLUSS
- ZR
- 21
- .
- Mai
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 21
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Senat
- beabsichtigt
- Revision
- Klägers
- Urteil
- 13
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 23
- .
- August
- Beschluss
- gemäß
- §
- zurückzuweisen
- .
- Kläger
- erhält
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- Monats
- Zustellung
- Beschlusses
- .
- Gründe
- :
- Kläger
- Ehefrau
- erwarben
- Vermittlung
- Beklagten
- Anteile
- W.
- Immobilien-Fonds
- Nr.
- .
- Prospekt
- führte
- triebskosten
- Anteil
- DM
- %
- Einlage
- entspricht
- Beklagte
- Untervermittler
- %
- Vermittlungsprovision
- erhielt
- .
- Provision
- Beklagten
- übergeordnete
- Vertriebsorganisation
- gezahlt
- wurde
- konnte
- Prospekt
- entnommen
- werden
- .
- Zahlung
- €
- Zinsen
- Zug
- Zug
- Übertragung
- Anteile
- Abtretung
- Ansprüche
- gezahlter
- ausschüttungen
- Feststellung
- Annahmeverzugs
- gerichtete
- Klage
- hatte
- Vorinstanzen
- Erfolg
- .
- Urteil
- Senats
- 22
- .
- März
- wurde
- Berufungsurteil
- aufgehoben
- Sache
- näheren
- Aufklärung
- Höhe
- gezahlten
- Provisionen
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- weiteren
- Verfahren
- hat
- Kläger
- behauptet
- Innenprovision
- habe
- insgesamt
- mehr
- %
- betragen
- .
- sei
- Beklagten
- bekannt
- gewesen
- .
- Wären
- Ehefrau
- Tatsache
- aufgeklärt
- worden
- hätten
- Zeichnung
- Fondsanteile
- abgesehen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Beweisaufnahme
- Berufung
- gers
- erneut
- zurückgewiesen
- Revision
- zugelassen
- geklärt
- sei
- Umfang
- Anlagevermittler
- geschuldete
- Plausibilitätskontrolle
- auch
- bekannte
- Innenprovisionen
- erstrecken
- müsse
- .
- II
- .
- 1
- .
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- liegen
- Streitfall
- .
- Berufungsgericht
- aufgeworfene
- Rechtsfrage
- stellt
- Berücksichtigung
- tatsächlichen
- Feststellungen
- kann
- auch
- Übrigen
- weitgehend
- tatrichterlichen
- Würdigung
- abhängt
- schwerlich
- bisherige
- Rechtsprechung
- hinausgehend
- weiter
- präzisiert
- werden
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- ist
- Anlagevermittler
- Rahmen
- Auskunftsvertrags
- richtiger
- vollständiger
- Information
- tatsächlichen
- Umstände
- verpflichtet
- Anlageentschluss
- Bedeutung
- sind
- .
- Vertreibt
- Anlage
- Prospekts
- gehört
- Anlagekonzept
- sonstige
- Angaben
- Prospekts
- "
- Plausibilität
- hin
- überprüft
- .
- Rahmen
- Prüfung
- muss
- Blick
- nehmen
- Anlagekonzept
- wirtschaftlich
- tragfähig
- ist
- Prospekt
- schlüssiges
- Gesamtbild
- Beteiligungsprojekt
- gibt
- vgl.
- Urteile
- 13
- .
- Januar
- ;
- ;
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Plausibilitätsprüfung
- kann
- auch
- gewissem
- Umfang
- Ermittlungspflichten
- einschließen
- Umstände
- geht
- vorauszusetzenden
- Kenntnissen
- Anlagevermittlers
- Zweifel
- inneren
- Schlüssigkeit
- mitgeteilten
- Tatsache
- begründen
- vermögen
- .
- Andererseits
- dürfen
- Pflichten
- Anlagevermittlers
- übertriebenen
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- ;
- notwendigen
- Überprüfung
- verbundene
- Aufwand
- muss
- zumutbar
- sein
- vgl.
- Urteile
- 13
- .
- Januar
- aaO
- S.
- ;
- aaO
- ;
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- Grenzen
- Ermittlungspflicht
- einzelnen
- Fall
- ziehen
- sind
- wird
- weitgehend
- abhängen
- Informationen
- Anleger
- konkret
- abfragt
- Vertrauen
- Vermittler
- Anspruch
- nimmt
- .
- Überforderung
- kann
- Vermittler
- Übrigen
- begegnen
- wahrheitsgemäß
- unzureichende
- Kenntnisse
- offen
- legt
- .
- vorliegenden
- Fall
- besteht
- Besonderheit
- Beklagte
- Plausibilität
- Prospekt
- ausgewiesenen
- Vertriebskosten
- %
- schon
- Zweifeln
- hatte
- selbst
- Provision
- %
- erhielt
- .
- gilt
- unabhängig
- Frage
- selbst
- Angabe
- Vertriebskosten
- Berufungsgericht
- ersten
- Urteil
- lediglich
- Hinweis
- Möglichkeit
- steuerlichen
- Geltendmachung
- Werbungskosten
- sah
- Zusammenhang
- Aufschlüsselung
- Kaufpreises
- Senat
- Urteil
- 22
- .
- März
- aaO
- S.
- .
- gesehen
- hat
- bewusst
- wurde
- .
- Fällen
- musste
- sagen
- Bild
- Prospekt
- Anleger
- vermittelte
- Provisionseinnahmen
- Widerspruch
- bestand
- Kläger
- Ehefrau
- hinweisen
- musste
- vgl.
- Urteil
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Umständen
- kann
- Plausibilitätskontrolle
- anderen
- Ergebnis
- führen
- weitere
- Frage
- geht
- Gesamthöhe
- überhaupt
- Provisionen
- geflossen
- sind
- .
- Beklagte
- konnte
- allein
- Höhe
- selbst
- zufließenden
- Provisionen
- erkennen
- Angaben
- Prospekt
- Zweifeln
- boten
- .
- war
- Annahme
- Pflichtverletzung
- Gesichtspunkt
- unzureichenden
- Plausibilitätskontrolle
- erforderlich
- Gesamthöhe
- Provisionen
- kannte
- Berufungsgericht
- Zulassungsfrage
- offenbar
- geklärt
- wissen
- will
- Richtung
- Ermittlungen
- anzustellen
- hatte
- .
- 2
- .
- Revision
- hat
- auch
- Aussicht
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gesehen
- Beklagte
- Pflicht
- verletzt
- hat
- Kläger
- Ehefrau
- Höhe
- fließenden
- Provision
- unterrichten
- .
- hat
- jedoch
- Bezugnahme
- erstes
- Berufungsurteil
- befunden
- Verstoß
- Aufklärungspflichten
- ausgewirkt
- habe
- .
- Kläger
- Ehefrau
- hätten
- auch
- dann
- beteiligt
- gewusst
- hätten
- Beklagte
- Provision
- %
- erhalte
- .
- Überlegung
- hat
- Senat
- bereits
- Urteil
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- Kern
- gebilligt
- .
- Revision
- weist
- insoweit
- entgegenstehendes
- Vorbringen
- Klägers
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- sind
- Vermittlung
- Fondsanteile
- %
- Provision
- gezahlt
- worden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- indes
- überzeugen
- vermocht
- Umstand
- Beklagten
- bekannt
- gewesen
- ist
- .
- hat
- Sicht
- glaubhaften
- Angabe
- Beklagten
- persönlichen
- Anhörung
- Bekundungen
- Zeugen
- habe
- Beklagte
- Bekundungen
- entnommen
- .
- gewusst
- weitere
- %
- erhalte
- .
- habe
- aber
- hinreichenden
- Anhaltspunkte
- Gesamtprovisionen
- %
- gehabt
- Zeuge
- habe
- bekundet
- hätte
- Beklagten
- entsprechenden
- Nachfrage
- auch
- Auskünfte
- erteilt
- .
- Auch
- Senat
- entschieden
- hat
- Anlageobjekt
- hier
- Rede
- stehenden
- Art
- Innenprovisionen
- informieren
- ist
- %
- überschreiten
- ist
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Revision
- auch
- Punkt
- angreift
- Beklagten
- zurechenbare
- Pflichtverletzung
- Hinsicht
- verneinen
- .
- Revision
- meint
- Bekundung
- Zeugen
- gewährte
- Provision
- %
- ergebe
- Einschluss
- Vertriebskosten
- %
- Beklagten
- bekannte
- Gesamtprovision
- %
- steht
- Zusammenhang
- näher
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- .
- Vernehmungsprotokolle
- enthalten
- Anhaltspunkte
- dort
- ausgewiesenen
- Provisionssätzen
- noch
- weitere
- %
- Vertriebskosten
- hinzuzurechnen
- seien
- .
- Berufungsgericht
- hat
- näher
- Frage
- beschäftigt
- Beklagte
- auch
- unterlassen
- hat
- Kläger
- hinzuweisen
- gezahlte
- Provision
- %
- summiere
- .
- kommt
- indes
- .
- Kläger
- ersten
- Revisionsurteil
- behauptet
- hat
- Kaufpreis
- seien
- %
- Innenprovision
- enthalten
- hätte
- Beteiligung
- niemals
- gezeichnet
- Gesamthöhe
- Provision
- eröffnet
- worden
- wäre
- hat
- weiteren
- Behauptung
- präzisiert
- Ehefrau
- hätten
- Zeichnung
- Fondsanteile
- abgesehen
- aufgeklärt
- worden
- wären
- Provisionen
- insgesamt
- %
- betragen
- hätten
- .
- hatte
- Berufungsgericht
- Anlass
- Prüfung
- Kläger
- Ehefrau
- Anlage
- gezeichnet
- hätten
- Beklagte
- Provisionszahlungen
- %
- aufgeklärt
- hätte
- .
- haben
- auch
- vorgetragen
- Umständen
- Versuch
- unternommen
- hätten
- weitere
- Klärung
- Provisionsfrage
- erreichen
- .
- Hucke
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 21.11.2005
- Bm
- Entscheidung
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