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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 30
- .
- März
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Hucke
- Tombrink
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilsenats
- Pfälzischen
- Oberlandesgerichts
- Zweibrücken
- 13
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsrechtszugs
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- Klägerin
- nimmt
- Beklagten
- fehlerhafter
- Anlageberatung
- Schadensersatz
- Anspruch
- .
- Empfehlung
- verkaufte
- Klägerin
- 17
- Juli
- Lebensversicherung
- S.
- AG
- 11
- .
- Mai
- Handelsregister
- eingetragen
- worden
- war
- .
- Unternehmen
- sollte
- Rückkaufwert
- Lebensversicherung
- €
- realisieren
- Grundkapital
- investieren
- .
- "
- Kaufpreis
- "
- sollte
- Klägerin
- Zeitraum
- Jahren
- monatlichen
- Raten
- €
- €
- zehnten
- Jahr
- insgesamt
- €
- erhalten
- .
- schloss
- AG
- Sondervereinbarung
- €
- S.
- S.
- AG
- Co.
- abgesichert
- werden
- sollten
- .
- Klägerin
- April
- €
- "
- Kaufpreis
- "
- erhalten
- hatte
- stellte
- S.
- AG
- Zahlungen
- ;
- Vermögen
- wurde
- Jahr
- Insolvenzverfahren
- eröffnet
- .
- Klage
- verlangt
- Klägerin
- Beklagten
- Zahlung
- €
- Zinsen
- Zug
- Zug
- Abtretung
- Ansprüche
- Insolvenzverwalter
- S.
- AG
- .
- macht
- geltend
- Beklagte
- habe
- Verpflichtung
- Prüfung
- Plausibilität
- empfohlenen
- Anlageform
- Information
- anlagerelevanten
- Umstände
- verletzt
- .
- erforderlichen
- Überprüfung
- habe
- feststellen
- können
- müssen
- vorgesehene
- Konzept
- habe
- funktionieren
- können
- taugliche
- höchst
- riskante
- Anlage
- gehandelt
- habe
- .
- Jedenfalls
- habe
- hinweisen
- müssen
- notwendige
- Prüfung
- unterlassen
- habe
- .
- Beklagte
- hat
- vorgetragen
- lediglich
- Vertreter
- GmbH
- aufgetreten
- sein
- gehandelt
- haben
- so
- Anspruch
- genommen
- werden
- könne
- .
- hat
- Pflichtverletzung
- Abrede
- gestellt
- Einrede
- Verjährung
- erhoben
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Wesentlichen
- stattgegeben
- .
- vorausgehenden
- Hinweisbeschluss
- hat
- Oberlandesgericht
- erstinstanzliche
- Entscheidung
- gerichtete
- Berufung
- Beklagten
- Beschluss
- §
- Abs.
- zurückgewiesen
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Antrag
- Klageabweisung
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- zulässige
- Revision
- ist
- begründet
- ;
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Beschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Vorinstanz
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- hat
- Beklagte
- Verpflichtung
- Parteien
- geschlossenen
- Anlagevermittlungsvertrag
- Plausibilität
- empfohlenen
- Anlage
- überprüfen
- verletzt
- .
- habe
- konkret
- dargetan
- konkreter
- Unterlagen
- Prüfung
- vorgenommen
- habe
- so
- dass
- festgestellt
- werden
- könne
- erwähnten
- Material
- Darstellung
- S.
- AG
- Fortbildungsveranstaltungen
- GmbH
- erhalten
- habe
- verlässliche
- Informationen
- Seriosität
- Anlage
- kapitalsuchenden
- Unternehmens
- ergeben
- hätten
- .
- habe
- Inhalt
- Verfügung
- stehenden
- Informationen
- näher
- vortragen
- müssen
- beurteilen
- können
- Schluss
- plausibles
- Konzept
- gerechtfertigt
- gewesen
- sei
- etwaige
- Fehler
- Unvollständigkeiten
- erkennbar
- gewesen
- wären
- .
- Klägerin
- unzureichenden
- Informationsstand
- unterrichtet
- habe
- spreche
- Vermutung
- aufklärungsrichtigen
- Verhaltens
- entsprechenden
- Hinweis
- Anlage
- gezeichnet
- hätte
- .
- Beklagte
- hafte
- persönlich
- bewiesen
- habe
- Klägerin
- nur
- Vertreter
- GmbH
- beraten
- Anlage
- vermittelt
- habe
- .
- erster
- Instanz
- vorgenommene
- Würdigung
- erhobenen
- Zeugenbeweises
- sei
- auch
- Berücksichtigung
- Inhalts
- Antragsbegleitscheins
- Faxschreibens
- Beklagten
- Klägerin
- beanstanden
- .
- Letztlich
- habe
- erhobenen
- Verjährung
- schlüssig
- vorgetragen
- .
- Vorbringen
- lasse
- erkennen
- Klägerin
- Kenntnis
- Risiken
- Anlage
- insbesondere
- unterlassenen
- Plausibilitätsprüfung
- erlangt
- habe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- Angriffen
- Revision
- maßgeblichen
- Punkten
- stand
- .
- Erwägungen
- Berufungsgerichts
- rechtfertigen
- noch
- Verurteilung
- Beklagten
- Leistung
- Schadensersatz
- Klägerin
- .
- 1
- .
- Ebenso
- Landgericht
- stützt
- Verurteilung
- Beklagten
- Klägerin
- geschlossenen
- Anlagevermittlungsvertrag
- obliegende
- Verpflichtung
- verletzt
- habe
- Plausibilität
- Anlagekonzepts
- gehörigen
- Unterlagen
- überprüfen
- Klägerin
- unterlassene
- Prüfung
- hinzuweisen
- .
- Grundlage
- Vorbringens
- Parteien
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- lässt
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- jedoch
- noch
- begründen
- .
- ständigen
- Senatsrechtsprechung
- muss
- Anlagevermittler
- Anlagekonzept
- bezüglich
- entsprechenden
- Auskünfte
- erteilt
- zumindest
- wirtschaftliche
- Tragfähigkeit
- hin
- überprüfen
- .
- Ansonsten
- kann
- sachgerechten
- Auskünfte
- erteilen
- .
- muss
- Vermittler
- Anlage
- Prospekts
- vertreibt
- Auskunftspflicht
- nachkommen
- Rahmen
- geschuldeten
- Plausibilitätsprüfung
- Prospekt
- überprüfen
- schlüssiges
- Gesamtbild
- Beteiligungsobjekt
- gibt
- enthaltenen
- Informationen
- sachlich
- richtig
- vollständig
- sind
- .
- Unterlässt
- Prüfung
- hat
- Interessenten
- hinzuweisen
- Senatsurteile
- 30
- .
- Oktober
- .
- ;
- 17
- .
- Februar
- .
- 9
- ;
- 5
- .
- März
- .
- ;
- 21
- .
- März
- .
- 13
- .
- Januar
- .
- Ausgehend
- Grundsätzen
- verstößt
- unterlassene
- unzureichende
- Plausibilitätsprüfung
- empfohlenen
- Kapitalanlage
- zwar
- Anlagevermittlungsvertrag
- folgende
- Verpflichtung
- .
- Hinblick
- Schutzzweck
- Offenbarungspflicht
- kann
- aber
- nur
- dann
- Haftung
- Vermittlers
- führen
- vorzunehmende
- Prüfung
- Beanstandungen
- gegeben
- hätte
- etwa
- Risiko
- erkennbar
- geworden
- wäre
- Anleger
- hätte
- aufgeklärt
- werden
- müssen
- Empfehlung
- Anlage
- und/oder
- objektgerecht
- gewesen
- ist
- vgl.
- Senatsurteile
- 5
- .
- März
- aaO
- .
- 13
- .
- Januar
- aaO
- Urteil
- 7
- .
- Oktober
- XI
- Rn
- .
- Beratung
- Bank
- .
- ist
- jeweils
- festzustellen
- hypothetische
- Untersuchung
- Anlagekonzepts
- gehörigen
- Unterlagen
- Plausibilität
- Anlagevermittler
- Beanstandungen
- gegeben
- hätte
- Anlageentscheidung
- wesentlichen
- Punkten
- standgehalten
- hätte
- .
- Schadensersatz
- führende
- Pflichtverletzung
- vorliegt
- kann
- beurteilt
- werden
- zuvor
- festgestellt
- wird
- notwendigen
- Plausibilität
- fehlt
- ergibt
- .
- Klägervertreter
- mündlichen
- Verhandlung
- geltend
- gemacht
- hat
- allein
- Unterlassung
- gebotenen
- Plausibilitätsprüfung
- fehlende
- Aufklärung
- seien
- Begründetheit
- geltend
- gemachten
- Schadensersatzanspruchs
- ausreichend
- Klägerin
- Zeichnung
- Anlage
- entschlossen
- hätte
- gewusst
- hätte
- Prüfung
- durchgeführt
- worden
- sei
- kann
- Verurteilung
- Beklagten
- gestützt
- werden
- .
- Zwar
- ist
- Hinweis
- Kausalitätsgesichtspunkten
- zutreffend
- .
- werden
- jedoch
- dargestellten
- Schutzzweckerwägungen
- Frage
- gestellt
- .
- Auch
- Vermittler
- Pflicht
- Plausibilitätsprüfung
- Hinweis
- Unterlassung
- verletzt
- hypothetische
- Prüfung
- allerdings
- Beanstandungen
- ergeben
- hätte
- hat
- Anleger
- erhalten
- Plausibilitätsanforderungen
- entsprechendes
- Beteiligungsobjekt
- .
- Ist
- notwendige
- Plausibilität
- Anlage
- vorhanden
- gewesen
- kann
- Anleger
- berufen
- allein
- Fehlen
- notwendigen
- Überprüfung
- Hinweises
- sei
- maßgeblich
- ausreichend
- Vermittler
- vorgehen
- können
- .
- ist
- dargestellten
- Rechtsprechungsgrundsätzen
- festzuhalten
- Feststellungen
- treffen
- sind
- hypothetische
- Untersuchung
- Anlagekonzepts
- Angaben
- Prospekt
- überhaupt
- Beanstandungen
- gegeben
- Anlage
- Voraussetzungen
- ausreichende
- Plausibilität
- erfüllt
- hätte
- .
- Erst
- insoweit
- Defizite
- ergeben
- Anleger
- rechnen
- brauchte
- aufzuklären
- gewesen
- wäre
- kann
- Pflichtverletzung
- Vermittlers
- Schadensersatzanspruch
- führen
- .
- erforderlichen
- Feststellungen
- sind
- jedoch
- erster
- Instanz
- noch
- Berufungsgericht
- getroffen
- worden
- .
- wäre
- indes
- Grundlage
- Vorbringens
- Klägerin
- geboten
- gewesen
- .
- hat
- vorgetragen
- habe
- höchst
- riskante
- untaugliche
- Anlage
- gehandelt
- Konzept
- besonders
- offensichtlich
- fragwürdigen
- Höhe
- erwartenden
- Rendite
- habe
- funktionieren
- können
- .
- kommt
- zunächst
- Berufungsgericht
- meint
- Beklagte
- Inhalt
- Verfügung
- stehenden
- Informationen
- näher
- vorgetragen
- hat
- beurteilen
- können
- plausibles
- Konzept
- habe
- herleiten
- können
- dürfen
- .
- mangelnde
- Plausibilität
- trifft
- Ansicht
- Oberlandesgerichts
- Vermittler
- Beweispflicht
- .
- Vielmehr
- trägt
- Anleger
- Beweislast
- vermittelte
- Anlage
- aufklärungsbedürftige
- Plausibilitätsdefizite
- aufwies
- .
- hat
- Senat
- bereits
- Anlageberatern
- durchgeführte
- Plausibilitätsprüfungen
- entschieden
- Urteile
- 20
- .
- Juni
- juris
- .
- 15
- November
- .
- .
- kann
- hier
- rechtlichen
- Beurteilung
- zugrunde
- legende
- Fallgestaltung
- gelten
- Prüfung
- Plausibilität
- stattgefunden
- hat
- hypothetische
- Ergebnis
- Untersuchung
- festzustellen
- ist
- .
- Auch
- bedeutet
- vorliegenden
- Zusammenhang
- Unterschied
- Anlageberater
- -vermittler
- handelt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gegenteilige
- Auffassung
- Senatsurteile
- 5
- .
- März
- .
- 22
- .
- März
- .
- bezogen
- Entscheidungen
- jedoch
- missverstanden
- .
- entsprechenden
- Ausführungen
- betreffen
- Vorliegen
- etwaiger
- Prospektfehler
- Einwand
- Vermittlers
- Fehler
- seien
- auch
- hypothetischen
- Plausibilitätsprüfung
- entdecken
- gewesen
- Urteil
- 5
- .
- März
- aaO
- Verschulden
- Vermittlers
- Urteil
- 22
- .
- März
- aaO
- .
- Erst
- weiteren
- Verfahren
- nachzuholenden
- Feststellungen
- Vorbringen
- Klägerin
- Plausibilitätsdefiziten
- Anlage
- bestätigen
- sollte
- stellt
- weitere
- Frage
- Beklagte
- entsprechenden
- Mängel
- Prüfung
- Plausibilität
- hätte
- erkennen
- müssen
- .
- Nur
- Frage
- obliegt
- dann
- Beweislast
- vgl.
- Senatsurteil
- 5
- .
- März
- aaO
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- Zusammenhang
- klagten
- erhobenen
- Einrede
- Verjährung
- weiter
- Auffassung
- vertreten
- hat
- Vortrag
- lasse
- erkennen
- konkret
- Klägerin
- Risiken
- Anlage
- insbesondere
- erfahren
- habe
- Plausibilität
- empfohlenen
- Anlage
- überprüft
- habe
- ist
- auch
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Vorwurf
- Beklagte
- habe
- Eintritt
- Verjährung
- schlüssig
- vorgetragen
- ist
- einerseits
- tragfähig
- Verjährungsbeginn
- allein
- ankommt
- Klägerin
- angeblich
- unterbliebenen
- Plausibilitätsprüfung
- erfahren
- hat
- .
- kann
- dargestellt
- genommen
- noch
- anspruchsbegründende
- Pflichtverletzung
- gesehen
- werden
- .
- kommt
- Beurteilung
- Kenntnis
- grob
- fahrlässigen
- Unkenntnis
- Gläubigers
- Anspruch
- begründenden
- Umständen
- §
- Abs.
- Hinblick
- Aufklärungsfehler
- Vermittlung
- Kapitalanlagen
- einzelne
- Pflichtverletzung
- getrennt
- prüfen
- Pflichtverletzung
- verjährungsrechtlich
- selbständig
- behandeln
- ist
- vgl.
- nur
- Senatsurteil
- 2
- Juli
- .
- .
- setzt
- aber
- Anleger
- hier
- Klägerin
- Pflichtverletzungen
- Prospektfehlern
- Schadensersatzanspruch
- maßgeblich
- stützt
- konkret
- vorträgt
- Vermittler
- hier
- Beklagte
- bezogen
- insoweit
- kenntnisbegründenden
- Umstände
- Einzelnen
- darlegen
- kann
- .
- Vorliegend
- beruft
- Klägerin
- fehlende
- Plausibilitätsprüfung
- Vermittlung
- höchst
- riskanten
- ungeeigneten
- Anlage
- unterlassenen
- Hinweis
- bezüglich
- Angaben
- fehlenden
- Prüfung
- Beklagten
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- aber
- Sache
- Beklagten
- Einzelnen
- darzustellen
- Klägerin
- Kenntnis
- Risiken
- Anlage
- erlangt
- hat
- zuvor
- selbst
- Risiken
- konkret
- benennt
- gegebenenfalls
- beweist
- .
- Auch
- Hinblick
- sind
- weitere
- Feststellungen
- erforderlich
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Beschluss
- war
- aufzuheben
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- neuen
- Verfahren
- besteht
- auch
- Gelegenheit
- weiteren
- Rügen
- Revision
- befassen
- einzugehen
- Senat
- vorliegenden
- Verfahren
- Veranlassung
- hat
- .
- Hucke
- Tombrink
- Arend
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 30.04.2014
- OLG
- Zweibrücken
- Entscheidung
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