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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 10
- .
- Mai
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 10
- .
- Mai
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 21
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahren
- anderen
- Zivilsenat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- Kläger
- stürzte
- Morgen
- 14
- .
- Januar
- Uhr
- Gehweg
- verkehrsberuhigten
- B.
- straße
- .
- Vorbringen
- ist
- Bereich
- Boden
- verlegten
- Absperrhahns
- gefallen
- Stelle
- Pflaster
- herausgerissen
- worden
- seien
- .
- Kläger
- nimmt
- beklagte
- Gemeinde
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- Zahlung
- Schmerzensgeldes
- mindestens
- €
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- weiteren
- materiellen
- immateriellen
- Schäden
- Anspruch
- .
- Vorinstanzen
- haben
- Klage
- abgewiesen
- .
- Revision
- Klägers
- hat
- erkennende
- Senat
- Urteil
- 2
- .
- Juni
- VersR
- erste
- Berufungsurteil
- aufgehoben
- Rechtsstreit
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- neuer
- mündlicher
- Verhandlung
- hat
- Oberlandesgericht
- Berufung
- Klägers
- wiederum
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Senat
- zugelassene
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- Revision
- führt
- Aufhebung
- auch
- zweiten
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- anderen
- Senat
- Berufungsgerichts
- .
- Berufungsgericht
- lässt
- dahinstehen
- beklagten
- Gemeinde
- Amtspflichtverletzung
- Last
- fällt
- .
- Auch
- Beweisaufnahme
- streitigen
- Unfallhergang
- sei
- veranlasst
- .
- jedenfalls
- überwiege
- Verschulden
- Klägers
- derart
- etwaiges
- Verschulden
- Bediensteten
- Gemeinde
- zurücktrete
- .
- angegebenen
- Tageszeit
- Uhr
- 14
- .
- Januar
- seien
- Beobachtung
- Senatsmitglieder
- Sichtverhältnisse
- Breiten
- herrschenden
- Dämmerung
- außerordentlich
- gut
- gewesen
- .
- Auch
- erheblicher
- Entfernung
- hätten
- Mühe
- genau
- wahrgenommen
- werden
- können
- .
- Selbst
- Wetter
- 14
- .
- Januar
- trüber
- gewesen
- sein
- sollte
- müsse
- unmittelbare
- Nahbereich
- weiteres
- gut
- sichtbar
- gewesen
- sein
- .
- dämmerig
- keinesfalls
- dunkel
- gewesen
- sei
- stehe
- nunmehr
- .
- Kläger
- habe
- Vortrag
- Klageschrift
- sei
- Dunkelheit
- gestürzt
- mehr
- aufrecht
- erhalten
- .
- habe
- unmittelbarer
- Nähe
- Unfallstelle
- gewohnt
- sei
- Örtlichkeit
- bestens
- vertraut
- gewesen
- .
- wiederholt
- Mosaiksteine
- herausgerissen
- gewesen
- sein
- sollten
- könne
- auch
- Kläger
- verborgen
- geblieben
- sein
- .
- komme
- Kläger
- Fuß
- kompletter
- Länge
- Loch
- getreten
- dort
- gewissermaßen
- festgeklemmt
- gewesen
- sein
- wolle
- .
- Dann
- müsse
- so
- großes
- "
- Loch
- "
- auch
- nur
- einigermaßen
- aufmerksamen
- Fußgänger
- weiteres
- erkennbar
- gewesen
- sein
- .
- Fußgänger
- bekannter
- Gefährlichkeit
- Fußwegs
- auch
- große
- Löcher
- noch
- farblich
- deutlich
- Umgebung
- abhöben
- überhaupt
- wahrnehme
- habe
- Abwägung
- beiderseitigen
- Verursachungsbeiträge
- §
- Anspruch
- Schadensersatz
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- Angriffen
- Revision
- Ergebnis
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- offen
- gelassen
- hat
- Seiten
- beklagten
- Gemeinde
- Amtspflichtverletzung
- gegeben
- ist
- ist
- Klägers
- auch
- Revisionsinstanz
- unterstellen
- .
- 2
- .
- Feststellung
- Mitverschuldens
- §
- Abs.
- Abwägung
- beiderseitigen
- Verursachungsbeiträge
- ist
- zwar
- grundsätzlich
- Aufgabe
- Tatrichters
- Revisionsverfahren
- nur
- überprüfen
- Betracht
- kommenden
- Umstände
- vollständig
- richtig
- berücksichtigt
- Abwägung
- rechtlich
- zulässige
- Erwägungen
- zugrunde
- gelegt
- worden
- sind
- vgl.
- nur
- Urteil
- 21
- November
- m.w
- .
- .
- vollständige
- Überbürdung
- Schadens
- Beteiligten
- Rahmen
- §
- kommt
- allerdings
- nur
- ausnahmsweise
- Betracht
- Urteil
- 21
- .
- Februar
- VersR
- .
- gemessen
- ist
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Revision
- ist
- zwar
- letztlich
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Beteiligung
- Parteien
- private
- Beobachtung
- Kenntnis
- "
- Breiten
- "
- 14
- .
- Januar
- allgemein
- herrschenden
- Lichtverhältnissen
- verschafft
- hat
- .
- handelt
- offenkundige
- allgemeinkundige
- Tatsachen
- Sinne
- §
- .
- Beziehung
- darf
- Richter
- auch
- privates
- Wissen
- verwerten
- notwendigen
- Tatsachengrundlagen
- gegebenenfalls
- selbst
- ermitteln
- vgl.
- Stein/Jonas/Leipold
- 21
- .
- Aufl
- .
- .
- f.
- .
- muss
- allerdings
- Parteien
- insoweit
- rechtliches
- Gehör
- gewähren
- mündlichen
- Verhandlung
- bekannt
- geben
- vgl.
- Stein/Jonas/Leipold
- aaO
- .
- .
- gilt
- Streitfall
- so
- mehr
- Berufungsgericht
- Hinweis
- Beschluss
- 2
- .
- Dezember
- Anschein
- erweckt
- hatte
- komme
- Punkt
- Lichtverhältnisse
- Unfalltag
- genauer
- rekonstruieren
- ließen
- .
- Revision
- erhebt
- indes
- Information
- hier
- unterblieben
- sei
- .
- anderen
- Seite
- ist
- Revision
- zuzugeben
- Berufungsgericht
- Mitverantwortungsanteil
- Klägers
- Unfall
- jedenfalls
- hoch
- ansetzt
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- braucht
- Fußgänger
- Gehweg
- Stadt
- Augen
- ständig
- unten
- richten
- .
- Unebenheiten
- Pflasterung
- übersieht
- ist
- allein
- Vorwurf
- besonderen
- Unaufmerksamkeit
- machen
- Urteil
- 6
- .
- Februar
- .
- Umstände
- hier
- entscheidenden
- Falles
- rechtfertigen
- andere
- Beurteilung
- .
- Insbesondere
- trifft
- Fußweg
- B.
- straße
- besondere
- Kläger
- erhöhte
- Aufmerksamkeit
- verlangende
- Gefahrenstelle
- werten
- war
- dort
- wiederholt
- festgestellten
- Abständen
- möglicherweise
- unterschiedlichen
- Stellen
- Mosaiksteine
- herausgerissen
- worden
- sein
- sollen
- .
- rügt
- Revision
- Recht
- hinreichende
- Kenntnis
- Unfalltag
- herrschenden
- Wetterbedingungen
- lediglich
- nachträglichen
- Beobachtungen
- anderen
- Orten
- beruhende
- Schlussfolgerung
- Berufungsgerichts
- unmittelbare
- Nahbereich
- müsse
- Dämmerung
- jedenfalls
- weiteres
- gut
- sichtbar
- gewesen
- sein
- tragfähigen
- Grundlage
- fehlt
- .
- .
- Gründen
- kann
- Berufungsurteil
- bestehen
- bleiben
- .
- ist
- aufzuheben
- Rechtsstreit
- weiteres
- Mal
- richt
- zurückzuverweisen
- noch
- erforderlichen
- Feststellungen
- treffen
- kann
- .
- macht
- Senat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- .
- Kapsa
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 22.01.2004
- 334-
- Entscheidung
- 21.04.2006
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