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- BESCHLUSS
- 14
- Juli
- Rechtsstreit
- II
- .
- Zivilsenat
- hat
- 14
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Kraemer
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- zurückgewiesen
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerden
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 14
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 5
- .
- April
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- :
- €
- €
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- zurückgewiesen
- angegriffene
- Urteil
- beschwert
- ist
- Gesetz
- §
- Abs.
- vorgesehenen
- Gründe
- vorliegt
- Senat
- Revision
- zulassen
- darf
- .
- Rechtsstreit
- Parteien
- hat
- insoweit
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- .
- näheren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- 2
- .
- abgesehen
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerden
- Beklagten
- sind
- begründet
- führen
- §
- Abs.
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- Beklagten
- angefochtene
- Urteil
- beschwert
- sind
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Hinblick
- Beklagten
- Vortrag
- nur
- selektiv
- Kenntnis
- genommen
- erforderliche
- Beweise
- erhoben
- Anspruch
- Beklagten
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- GG
- entscheidungserheblicher
- Weise
- verletzt
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- offen
- gelassen
- bereits
- Firmengründer
- S.
- Erbe
- Nachfolger
- S.
- Grundstücke
- Werte
- Gesellschaft
- eingebracht
- haben
- Einbringung
- jedoch
- Grund
- ausgewerteten
- Indizien
- festgestellt
- Zeit
- Tode
- Ausscheiden
- Frau
- S.
- erneut
- 31
- .
- Dezember
- .
- Gerade
- Zeitpunkt
- hatte
- Beklagte
- jedoch
- bereits
- erstinstanzlich
- vorgetragen
- Beweis
- Zeugnis
- ausgeschiedenen
- Gesellschafterin
- beteiligten
- Berater
- Auseinandersetzung
- Parteiund
- gestellt
- Beteiligten
- Erbauseinandersetzung
- Beklagten
- Frau
- anlässlich
- Auseinandersetzung
- übereinstimmend
- ausgegangen
- seien
- Grundstücke
- auch
- wertmäßig
- Insolvenzschuldnerin
- eingebracht
- worden
- seien
- .
- Beklagten
- hätten
- auch
- beschlossen
- neu
- gebildeten
- Miteigentumsanteile
- Ausscheiden
- Frau
- wertmäßig
- spätere
- Insolvenzschuldnerin
- einzubringen
- .
- Beweisantritte
- hat
- Berufungsinstanz
- wiederholt
- f.
- f.
- .
- V.m
- .
- Anlage
- .
- Beweis
- gestellten
- Vorbringens
- konnte
- Berufungsgericht
- allein
- Grund
- Indizien
- bewiesen
- ansehen
- Grundstücke
- angenommenen
- Zeitpunkten
- übereinstimmenden
- Willen
- Parteien
- eingebracht
- waren
- .
- Insbesondere
- trägt
- insoweit
- Begründung
- 4
- .
- Absatz
- .
- Gingen
- Beklagte
- behauptet
- Beteiligten
- Zeitpunkt
- Auseinandersetzung
- Grundstücke
- wertmäßig
- eingebracht
- waren
- auch
- Zeitpunkt
- erfolgen
- sollte
- durfte
- Berufungsgericht
- diesbezüglichen
- Beweisantritte
- Begründung
- übergehen
- könne
- wahr
- unterstellt
- werden
- ausdrücklicher
- Beschluss
- Einbringung
- gefasst
- worden
- sei
- .
- hat
- Kern
- Vorbringens
- Weise
- Kenntnis
- genommen
- Nichtzurkenntnisnahme
- gleich
- kommt
- .
- liegt
- Verstoß
- Art
- .
- GG
- .
- Verstoß
- Berufungsgerichts
- Grundrecht
- klagten
- rechtliches
- Gehör
- ist
- auch
- entscheidungserheblich
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Zeugen
- Darstellung
- Beklagten
- bestätigen
- .
- Dann
- ist
- aber
- ausgeschlossen
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Indizien
- mehr
- ausreichenden
- Nachweis
- Behauptung
- Klägers
- Grundstück
- sei
- wertmäßig
- Gesellschaft
- eingebracht
- worden
- hätte
- ausreichen
- lassen
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- Einbringung
- Werte
- Firmengründer
- festgestellt
- hat
- musste
- Übrigen
- vorwiegend
- Indizien
- abgestellt
- hat
- schon
- Jahre
- unverändert
- bestanden
- Feststellung
- angenommenen
- Veränderungswillens
- Beklagten
- Sinne
- gewollten
- Einbringung
- quoad
- sortem
- diesbezüglichen
- Vortrag
- Parteien
- nur
- selektiv
- vollständig
- Kenntnis
- nehmen
- .
- hat
- jedoch
- berücksichtigt
- gerade
- Beklagte
- durchgängig
- vorgetragen
- hat
- Beklagten
- derartigen
- Willen
- gebildet
- haben
- .
- Insbesondere
- ist
- Beklagte
- gegenteiligen
- Vortrag
- Beklagten
- früheren
- gerichtlichen
- Streitigkeiten
- unstreitig
- stets
- entgegengetreten
- .
- konnte
- Berufungsgericht
- Unterstützung
- gefundenen
- Ergebnisses
- einmalige
- gegenteilige
- Äußerung
- Beklagten
- Begründung
- Entscheidung
- heranziehen
- berücksichtigen
- Beklagte
- diesbezügliche
- Äußerung
- ausdrücklich
- Versehen
- richtig
- gestellt
- hatte
- .
- Gerade
- Hinblick
- Berufungsgericht
- angenommene
- Einbringung
- Zeitpunkt
- Tode
- S.
- Zeitpunkt
- Erbauseinandersetzung
- stimmenden
- Willen
- dann
- verbliebenen
- Gesellschafter
- ankam
- stellt
- nur
- selektive
- Wahrnehmung
- Sachvortrags
- Beklagten
- weiteren
- Verstoß
- Berufungsgerichts
- Art
- .
- GG
- .
- Ebenso
- durfte
- Berufungsgericht
- Vortrag
- unberücksichtigt
- lassen
- Umbaumaßnahmen
- Grundstücken
- privatem
- Geld
- Namen
- durchgeführt
- worden
- sind
- .
- Auch
- übergangenen
- Vortrags
- ist
- liegende
- Verstoß
- Art
- .
- GG
- entscheidungserheblich
- auch
- insoweit
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- Berufungsgericht
- Indizien
- anders
- gewertet
- hätte
- Vortrag
- vollständig
- Kenntnis
- genommen
- hätte
- .
- Kraemer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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