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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Dezember
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Prospekthaftungsansprüche
- Beitritt
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- ergeben
- verjähren
- Monaten
- Kenntnis
- Prospektfehlers
- spätestens
- aber
- Jahre
- Erwerb
- Anteils
- .
- Urteil
- 18
- .
- Dezember
- II
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Röhricht
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Kraemer
- Recht
- erkannt
- :
- Rechtsmittel
- Beklagten
- werden
- Urteil
- 10
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 9
- .
- März
- aufgehoben
- Urteil
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 16
- .
- Mai
- abgeändert
- Nachteil
- Beklagten
- entschieden
- worden
- ist
- .
- Klage
- Beklagten
- wird
- abgewiesen
- .
- Kosten
- ersten
- zweiten
- Instanz
- tragen
- Parteien
- folgt
- :
- Gerichtskosten
- außergerichtlichen
- Kosten
- Klägerin
- tragen
- Klägerin
- Beklagte
- je
- Hälfte
- ;
- außergerichtlichen
- Kosten
- Beklagten
- trägt
- Klägerin
- allein
- ;
- außergerichtlichen
- Kosten
- Beklagten
- trägt
- selbst
- .
- Kosten
- Revisionsinstanz
- tragen
- Parteien
- folgt
- :
- Gerichtskosten
- außergerichtlichen
- Kosten
- Klägerin
- tragen
- Klägerin
- %
- Beklagte
- %
- ;
- außergerichtlichen
- Kosten
- Beklagten
- trägt
- Klägerin
- allein
- ;
- außergerichtlichen
- Kosten
- Beklagten
- trägt
- selbst
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- zeichnete
- 20
- November
- Gesellschaftsanteile
- gemäß
- ..
- Prospekts
- geschlossenen
- .
- bilienfonds
- war
- I.-GmbH
- damaliger
- Geschäftsführer
- Beklagte
- war
- ;
- war
- zugleich
- %
- Gesellschaft
- beteiligt
- .
- Klägerin
- geriet
- finanziellen
- Belastungen
- Finanzierung
- Gesellschaftsanteile
- abgeschlossenen
- Lebensversicherung
- wirtschaftliche
- Schwierigkeiten
- .
- nimmt
- Beklagten
- Gesamtschuldner
- fehlerhafter
- Anlagevermittlung
- belangten
- Beklagten
- Zahlung
- Schadensersatz
- Anspruch
- .
- Klägerin
- wirft
- Beklagten
- Prospekt
- streitbefangenen
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- fehlerhaft
- insbesondere
- Finanzierung
- Kapitallebensversicherung
- Prospekt
- angegebenen
- Weise
- möglich
- gewesen
- sei
- .
- Beklagte
- bestreitet
- erhebt
- Einrede
- Verjährung
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Beklagte
- stattgegeben
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Revision
- Beklagten
- ist
- Senatsbeschluß
- 11
- .
- September
- angenommen
- worden
- .
- Beklagte
- verfolgt
- Revision
- Antrag
- Klage
- abzuweisen
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Klägerin
- Verhandlungstermin
- rechtzeitiger
- Bekanntgabe
- vertreten
- war
- ist
- Revision
- Beklagten
- Versäumnisurteil
- entscheiden
- .
- Urteil
- beruht
- jedoch
- inhaltlich
- Säumnis
- umfassender
- Sachprüfung
- vgl.
- .
- Revision
- Beklagten
- ist
- begründet
- führt
- Abweisung
- gerichteten
- Klage
- Verjährung
- Klageforderung
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Beklagten
- erhobene
- Einrede
- Verjährung
- durchgreifen
- lassen
- Verjährungsfrist
- Jahren
- ausgegangen
- ist
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- Erfolg
- .
- 2
- .
- Grundsätze
- allgemeinen
- Prospekthaftung
- hat
- Rechtsprechung
- Analogie
- gesetzlich
- geregelten
- Prospekthaftungstatbeständen
- entwickelt
- etwa
- .
- ;
- .
- ;
- .
- ;
- .
- Tatbestände
- sehen
- durchweg
- Ansprüche
- Prospekthaftung
- Monaten
- Kenntnis
- Anlegers
- spektfehler
- spätestens
- jedoch
- Jahren
- verjähren
- .
- ist
- etwa
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- AuslInvestmG
- Inkrafttreten
- Dritten
- Finanzmarktförderungsgesetzes
- 1
- .
- April
- §
- BörsG
- §
- VerkaufsprospektG
- .
- V.m
- .
- BörsG
- vorgesehen
- .
- stellen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- AuslInvestmG
- Beginn
- Dreijahresfrist
- Kaufvertrag
- §
- BörsG
- §
- VerkaufsprospektG
- .
- V.m
- .
- BörsG
- Prospektherausgabe
- .
- Umständen
- lag
- gesetzlichen
- Bestimmungen
- nur
- Haftungsvoraussetzungen
- auch
- Verjährungsfrist
- Maßstab
- berücksichtigen
- .
- hat
- geführt
- Senat
- Anlehnung
- damals
- bereits
- Kraft
- gewesenen
- Bestimmungen
- Abs.
- §
- Abs.
- AuslInvestmG
- entschieden
- hat
- auch
- Rechtsprechung
- entwickelten
- Prospekthaftungsansprüche
- Monaten
- Kenntnis
- Prospektfehlers
- spätestens
- Jahre
- Beitritt
- Gesellschaft
- Erwerb
- Anteile
- verjähren
- .
- Senat
- sieht
- Anlaß
- .
- vertretenen
- Standpunkt
- Literatur
- allgemein
- Zustimmung
- gefunden
- hat
- vgl.
- Prospekthaftung
- S.
- ;
- ;
- MünchKomm.-Emmerich
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- Staudinger/Löwisch
- 13
- .
- Aufl
- .
- Vorbem
- .
- §
- .
- .
- ;
- speziell
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- :
- ;
- Schmidt/Weidert
- .
- ;
- abzugehen
- .
- 3
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ergibt
- auch
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofs
- 1
- .
- Juni
- .
- f.
- Prospekthaftungsansprüchen
- Bauherrenmodellen
- vgl.
- auch
- .
- 7
- .
- September
- Bauträgermodell
- Notwendigkeit
- noch
- Rechtfertigung
- Prospekthaftungsansprüche
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- Abweichung
- allgemein
- Prospekthaftung
- geltenden
- kurzen
- Verjährung
- dreißigjährigen
- Verjährungsfrist
- §
- unterwerfen
- .
- Entscheidung
- 1
- .
- Juni
- basiert
- Prämisse
- Bauherrenmodelle
- anderen
- Anlageformen
- grundlegend
- unterscheiden
- .
- Grundlage
- wird
- Entscheidung
- Verjährung
- Prospekthaftungsansprüchen
- Bauherrenmodellen
- Lösung
- erarbeitet
- ausschließlich
- Besonderheiten
- Anlageform
- Ableitung
- Erklärung
- findet
- .
- Unterschied
- anderen
- Anlageformen
- ist
- Bauherrenmodell
- unbestimmte
- Dauer
- angelegt
- ;
- zielt
- vielmehr
- Anleger
- Teil
- fraglichen
- Immobilie
- Grundsätzen
- Eigentum
- erwirbt
- .
- muß
- Anleger
- konzeptionellen
- Gründen
- Bauherr
- Immobilie
- auftreten
- .
- muß
- rechtlich
- wirtschaftlich
- Werkbesteller
- gleichstehen
- .
- Allein
- Hinblick
- Umstände
- sind
- vertraglichen
- Beziehungen
- Bauherrenmodellen
- erheblichem
- Umfang
- Werkvertragsrecht
- geprägt
- .
- Besonderheit
- Bauherrenmodelle
- wird
- Entscheidung
- 1
- .
- Juni
- Verjährungsfrage
- ausschließlich
- werkvertragliche
- Gesichtspunkte
- abgestellt
- .
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- besteht
- bereits
- Ansatz
- Veranlassung
- ausschließlich
- werkvertraglicher
- Argumentation
- beruhende
- Entscheidung
- 1
- .
- Juni
- Bauherrenmodellen
- geschlossene
- Immobilienfonds
- übertragen
- .
- Anders
- Bauherrenmodelle
- sind
- geschlossene
- Immobilienfonds
- Erwerb
- Teil-)Grundeigentum
- ausgerichtet
- .
- Konzeption
- erfordert
- Anleger
- rechtlich
- wirtschaftlich
- Position
- Bauherren
- einnehmen
- .
- Auch
- sonst
- sind
- vertraglichen
- Beziehungen
- Beteiligten
- werkvertraglichen
- Elementen
- geprägt
- .
- Vordergrund
- steht
- ähnlich
- Publikumskommanditgesellschaften
- Dauer
- angelegter
- gesellschaftsrechtlicher
- Zusammenschluß
- Fonds
- anderen
- gesellschaftsrechtlich
- geprägten
- Anlageformen
- wesentlichen
- lediglich
- unterscheiden
- Immobilie
- selten
- Immobilien
- wesentlichen
- Vermögensgegenstand
- Gesellschaft
- bildet
- .
- Interessenlage
- gleicht
- Anleger
- Prospektverantwortlichen
- Prospekthaftung
- erfaßten
- Tatbeständen
- wesentlichen
- Punkten
- .
- II
- .
- hat
- Beklagte
- Einrede
- Verjährung
- Recht
- erhoben
- .
- Verjährungsfrist
- war
- unstreitig
- verstrichen
- Klägerin
- Anteile
- gezeichnet
- Schadensersatzansprüche
- aber
- erst
- August
- eingereichten
- Klage
- rechtshängig
- gemacht
- hat
- .
- Röhricht
- Hesselberger
- Kraemer
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