|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 12
- Juli
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- II
- .
- Zivilsenat
- hat
- 12
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Röhricht
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Münke
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Beschluß
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 29
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- andere
- Kammer
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gerichtskosten
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- werden
- erhoben
- .
- Gründe
- :
- angefochtenen
- Beschluß
- hat
- Landgericht
- Berufung
- Klägers
- 19
- .
- Juni
- verkündete
- Urteil
- Amtsgerichts
- "
- §
- Abs.
- Kosten
- unzulässig
- verworfen
- Wert
- Beschwerdegegenstandes
- übersteigt
- §
- Abs.
- Ziff
- .
- "
- .
- Weitere
- Ausführungen
- enthält
- Beschluß
- .
- wendet
- Kläger
- Rechtsbeschwerde
- Grundsätzlichkeit
- bezug
- Rechtsmittelstreitwert
- nichtvermögensrechtlichen
- Angelegenheiten
- geltend
- macht
- Verstoß
- Willkürverbot
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- Verletzung
- Verfahrensgrundrechte
- Art
- .
- GG
- rügt
- ;
- u.a.
- beanstandet
- insoweit
- auch
- angefochtene
- Entscheidung
- willkürlich
- Wertangaben
- übergehe
- "
- Gründe
- Abweichung
- Wert
- erkennen
- lasse
- "
- .
- II
- .
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- Satz
- statthafte
- Rechtsbeschwerde
- führt
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- angefochtene
- Beschluß
- Kläger
- Recht
- beanstandet
- Gründen
- versehen
- ist
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- .
- .
- Beschlüsse
- Rechtsbeschwerde
- unterliegen
- müssen
- maßgeblichen
- Sachverhalt
- entschieden
- wird
- wiedergeben
- ;
- anderenfalls
- sind
- gesetzmäßigen
- Gründen
- versehen
- .
- 20
- .
- Juni
- IX
- ZB
- BGHReport
- m.w
- .
- .
- Rechtsbeschwerdegericht
- hat
- grundsätzlich
- Sachverhalt
- auszugehen
- Berufungsgericht
- festgestellt
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- 4
- ;
- §
- .
- Fehlen
- tatsächliche
- Feststellungen
- so
- ist
- rechtlichen
- Überprüfung
- Lage
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- Überprüfung
- ermöglichen
- sind
- Gründe
- zivilprozessualen
- Sinne
- .
- vorliegenden
- Fall
- lassen
- minimalen
- "
- Ausführungen
- "
- angefochtenen
- Beschlusses
- Streitgegenstand
- noch
- Anträge
- Parteien
- Instanzen
- erkennen
- so
- Begründung
- Landgerichts
- Verwerfung
- Berufung
- liegen
- soll
- Wert
- Beschwerdegegenstandes
- angeblich
- €
- übersteigt
- Weise
- nachvollziehbar
- ist
- .
- Umfang
- etwa
- Berufungsgericht
- erstinstanzliche
- Feststellungen
- bestimmte
- Aktenbestandteile
- mögliche
- vorangegangene
- Zwischenentscheidungen
- Bezug
- nehmen
- darf
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- .
- kann
- hier
- offenbleiben
- .
- angefochtene
- Beschluß
- verweist
- Weise
- anderweitig
- festzustellende
- Tatsachen
- .
- bezeichneten
- Verfahrensfehlers
- hat
- Senat
- Erhebung
- Gerichtskosten
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- abgesehen
- .
- .
- V.m
- .
- Nr.
- .
- .
- übrigen
- hat
- Zurückverweisung
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Gebrauch
- gemacht
- .
- :
- €
- Röhricht
- Münke
|
