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- NAMEN
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- Verkündet
- :
- 8
- .
- Mai
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Stadtbahnfahrzeug
- UrhG
- §
- Satz
- §
- Satz
- UrhG
- kann
- Urheber
- Urheberschaft
- bestreitet
- Unterlassung
- verlangen
- .
- Aberkennung
- Urheberschaft
- liegt
- auch
- dann
- Bearbeiter
- Werkes
- Alleinurheber
- benannt
- wird
- Urheber
- bearbeiteten
- Werkes
- Recht
- zusteht
- Urheber
- Bearbeitung
- benannt
- werden
- .
- UrhG
- §
- Abs.
- Beurteilung
- berechtigtes
- Interesse
- Bekanntmachung
- Urteils
- besteht
- ist
- Zeitpunkt
- letzten
- mündlichen
- Verhandlung
- abzustellen
- Zweck
- Urteilsbekanntmachung
- ist
- fortwirkende
- Störungen
- beseitigen
- .
- .
- 8
- .
- Mai
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 8
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 13
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 2
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- erarbeitete
- Auftrag
- Beklagten
- Ü.
- kehrsbetriebe
- AG
- Entwürfe
- Stadtbahnfahrzeug
- u.a.
- Entwurf
- 23
- November
- Modell
- .
- weiteren
- Arbeiten
- übertrug
- Beklagte
- Designer
- .
- Beklagte
- stellte
- Frühjahr
- neue
- Stadtbahnfahrzeug
- nahm
- Betrieb
- .
- Designer
- bezeichnete
- Öffentlichkeit
- Wendung
- "
- Design
- :
- "
- .
- Kläger
- hat
- vorgebracht
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeugs
- beruhe
- weitgehend
- eigenschöpferischen
- Leistung
- .
- habe
- her
- Anspruch
- Urheberangabe
- Miturheber
- benannt
- werden
- .
- Bekanntmachung
- Urteils
- sei
- notwendig
- Eindruck
- Fachkreisen
- entgegenzuwirken
- Beklagte
- habe
- Auftrag
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeugs
- entzogen
- vorgelegten
- Entwürfe
- unbrauchbar
- gewesen
- seien
- .
- Kläger
- hat
- Landgericht
- beantragt
- 1
- .
- Beklagte
- Androhung
- Ordnungsmitteln
- verurteilen
- unterlassen
- Publikationen
- Herstellerschild
- neuen
- Stadtbahnwagens
- Ausstellungen
- alleinigen
- Urheber
- Designs
- neuen
- Stadtbahnwagens
- Herrn
- nennen
- gleichzeitig
- Miturheberschaft
- Klägers
- Design
- gleicher
- Art
- Form
- hinzuweisen
- ;
- 2
- .
- Kläger
- Befugnis
- §
- UrhG
- zuzusprechen
- Rechtskraft
- Urteils
- Tagespresse
- Fachzeitschriften
- bekannt
- machen
- .
- Beklagte
- hat
- vorgebracht
- Entwurfsarbeiten
- Klägers
- seien
- urheberrechtlich
- schutzfähig
- .
- Jedenfalls
- sei
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeugs
- unfreie
- Bearbeitung
- Entwürfe
- gers
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Entscheidung
- hat
- Kläger
- Berufung
- eingelegt
- .
- Berufungsanträgen
- hat
- klageerweiternd
- beantragt
- Befugnis
- Urteil
- bekannt
- machen
- bereits
- Zeit
- Rechtskraft
- chen
- .
- Weiter
- hat
- Presseorgane
- Urteil
- bekannt
- gemacht
- werden
- solle
- näher
- bezeichnet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Unterlassungsantrag
- stattgegeben
- Antrag
- Bekanntmachung
- Entscheidung
- folgt
- zugesprochen
- :
- Kläger
- darf
- Kosten
- Beklagten
- Tenor
- Ziffern
- Urteils
- Hinzufügung
- Vermerks
- ergibt
- Urteil
- Zeitpunkt
- Veröffentlichung
- rechtskräftig
- ist
- je
- einmal
- Fachzeitschrift
- FORM-Verlag
- Design-Report
- Verlag
- Anzeige
- Text
- Fließsatz
- wiedergibt
- Schriftgröße
- Textbeitrages
- jeweiligen
- Publikation
- veröffentlichen
- .
- übrigen
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- abgewiesen
- .
- Revision
- Zurückweisung
- Kläger
- beantragt
- begehrt
- Beklagte
- Wiederherstellung
- Klage
- abweisenden
- Urteils
- Landgerichts
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- geltend
- gemachten
- Unterlassungsanspruch
- zugesprochen
- Kläger
- Miturheber
- Recht
- Anerkennung
- Urheberschaft
- habe
- .
- Stadtbahnfahrzeug
- sei
- Werk
- angewandten
- Kunst
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- Dipl.-Designer
- klang
- Privatgutachter
- Klägers
- Prof.
- überzeugend
- dargelegt
- habe
- halte
- Stadtbahnfahrzeug
- rein
- handwerklichen
- Durchschnittsgestaltungen
- weiten
- Abstand
- sei
- künstlerisch
- originell
- .
- Stadtbahn
- besonderen
- Anmutung
- übersichtlich
- klar
- gegliedert
- ausgewogen
- harmonisch
- gestaltet
- sei
- habe
- bisher
- gegeben
- .
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeuges
- sei
- auch
- schöpferische
- Leistungen
- Klägers
- zurückzuführen
- .
- Kläger
- habe
- äußere
- Grundform
- technisch
- vorgegebenen
- Grobform
- Bauprinzip
- unterscheiden
- sei
- eigenständiges
- Werk
- geschaffen
- .
- endgültige
- Fahrzeug
- vorgenommenen
- Änderungen
- seien
- bloße
- Modifikationen
- .
- Miturheber
- könne
- Kläger
- verlangen
- Beklagte
- irreführende
- Angaben
- urheberrechtliche
- Beteiligung
- Dritter
- Werkbeitrag
- Weise
- qualifiziere
- vergleichbare
- Beiträge
- .
- Beklagte
- Öffentlichkeit
- nur
- Stadtbahnfahrzeuges
- Urheber
- Designs
- nenne
- sei
- befürchten
- auch
- Herstellerschild
- Ausstellungen
- tun
- werde
- .
- Kläger
- stehe
- auch
- insoweit
- vorbeugender
- Unterlassungsanspruch
- .
- Kläger
- habe
- berechtigtes
- Interesse
- Urteil
- Kosten
- Beklagten
- bekannt
- machen
- .
- müsse
- befürchten
- Benennung
- Alleinurheber
- Fachkreisen
- so
- verstanden
- werde
- selbst
- Auftrag
- unzureichender
- Vorschläge
- entzogen
- worden
- sei
- nunmehr
- sichtbare
- Urqualität
- Stadtbahnfahrzeugs
- langjährigen
- Vorarbeiten
- Tätigkeit
- zurückzuführen
- sei
- .
- Bekanntmachung
- Urteilstenors
- Kläger
- genannten
- Fachzeitschriften
- genüge
- berechtigten
- Interessen
- .
- dürfe
- schon
- Rechtskraft
- Urteils
- vorgenommen
- werden
- noch
- chen
- Jahr
- Weltausstellung
- stattfinden
- Stadtbahnfahrzeug
- weltweite
- Publizität
- erhalten
- werde
- .
- Urteilsbekanntmachung
- könne
- Belastung
- Rufs
- Klägers
- vermeiden
- unnötigen
- Demütigung
- Unterlegenen
- führen
- .
- entspreche
- Anordnung
- Bekanntmachung
- Vermerk
- beizufügen
- Urteil
- rechtskräftig
- sei
- .
- Anspruch
- Zuerkennung
- weitergehenden
- Bekanntmachungsbefugnis
- habe
- Kläger
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Unterlassungsantrag
- soll
- Beklagten
- verboten
- werden
- Publikationen
- Herstellerschild
- Stadtbahnwagens
- Ausstellungen
- Alleinurheber
- Designs
- nennen
- tig
- Miturheberschaft
- Klägers
- Design
- gleicher
- Art
- Form
- hinzuweisen
- .
- Antrag
- ist
- Wortlaut
- entsprechenden
- Verständnis
- schon
- eigenen
- Vorbringen
- Klägers
- unbegründet
- .
- Miturheber
- können
- Urheber
- nur
- dann
- sein
- Werk
- gemeinsam
- geschaffen
- haben
- §
- Abs.
- UrhG
- .
- Kläger
- haben
- jedoch
- tig
- gemeinsam
- nacheinander
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeugs
- gearbeitet
- .
- Antrag
- zielt
- demgemäß
- Kl
- ger
- gerade
- Miturheber
- Sinne
- Urheberrechtsgesetzes
- benannt
- werden
- soll
- .
- Kläger
- geht
- vielmehr
- Sache
- Urheberbenennung
- anerkennt
- Gestaltung
- Stadtbahnfahrzeugs
- geschaffenes
- schutzfähiges
- Werk
- angewandten
- Kunst
- unselbständig
- bearbeitet
- worden
- ist
- §
- UrhG
- .
- Ansicht
- Revisionserwiderung
- ist
- jedoch
- möglich
- Unterlassungsantrag
- auszulegen
- Beklagten
- verboten
- werden
- solle
- Urheber
- nennen
- "
- weitere
- schaft
- "
- Klägers
- hinzuweisen
- .
- Auslegung
- wäre
- Klageantrag
- unbestimmt
- unklar
- bliebe
- Art
- Urheberschaft
- Klägers
- Beklagte
- hinweisen
- müsse
- Art
- Form
- geschehen
- habe
- .
- Urheberschaft
- bearbeiteten
- Werk
- Urheberschaft
- Bearbeitung
- sind
- qualitativ
- unterscheiden
- .
- unterschiedlichen
- schöpferischen
- Beiträge
- Bearbeitung
- kann
- zutreffend
- "
- gleicher
- Art
- Form
- hingewiesen
- werden
- .
- Unbestimmtheit
- Unterlassungsantrags
- Wortlaut
- abweichenden
- Auslegung
- ergäbe
- wäre
- so
- weniger
- hinnehmbar
- Unterlassungsantrag
- entsprechenden
- Ausspruch
- zugleich
- Inhalt
- Urteilsbekanntmachung
- festgelegt
- werden
- soll
- .
- Fassung
- Unterlassungsantrags
- macht
- weiterhin
- hinreichend
- deutlich
- nur
- gestützt
- ist
- Äußere
- Stadtbahnfahrzeugs
- Kläger
- stammende
- schöpferische
- Gestaltung
- verwendet
- worden
- sei
- .
- Unterlassungsantrag
- ist
- allerdings
- bereits
- unbegründet
- abzuweisen
- .
- Kläger
- Vorinstanzen
- noch
- Bedenken
- -9-
- Fassung
- Antrags
- hingewiesen
- worden
- ist
- muß
- vielmehr
- Gelegenheit
- gegeben
- werden
- sachdienlichen
- Antrag
- stellen
- vgl.
- Urt
- .
- 12.7.2001
- 77
- Rechenzentrum
- ;
- Urt
- .
- 12.7.2001
- Laubhefter
- jeweils
- m.w
- .
- .
- möglichen
- Antragsfassung
- ist
- hinzuweisen
- §
- Satz
- UrhG
- gestützte
- Unterlassungsantrag
- auch
- Verbot
- konkreten
- Verletzungsform
- beschränken
- kann
- .
- Urheber
- ist
- grundsätzlich
- gehalten
- Klageantrag
- festzulegen
- Urheberbenennung
- formulieren
- ist
- Rechte
- wahrt
- vgl.
- Antragsfassung
- Wettbewerbsrecht
- Folgeverträge
- m.w
- .
- .
- Recht
- Urhebers
- §
- Satz
- UrhG
- bestimmen
- Werk
- Urheberbezeichnung
- versehen
- Bezeichnung
- verwenden
- ist
- bleibt
- unberührt
- .
- 2
- .
- Vorstehenden
- ergibt
- auch
- Klageantrag
- Kläger
- begehrt
- Befugnis
- Bekanntmachung
- Urteils
- zuzusprechen
- gestellten
- Fassung
- Erfolg
- haben
- kann
- Antrag
- Unterlassungsantrag
- Bezug
- nimmt
- .
- Kläger
- ist
- jedoch
- auch
- insoweit
- Gelegenheit
- Stellung
- sachdienlichen
- Antrags
- geben
- .
- .
- Klage
- ist
- Ansicht
- Revision
- bereits
- anderen
- Gründen
- abzuweisen
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- kann
- Kläger
- gemäß
- §
- Satz
- UrhG
- Beklagten
- verlangen
- allein
- Urheber
- Stadtbahnfahrzeugs
- benennt
- .
- §
- Satz
- UrhG
- kann
- Urheber
- Urheberschaft
- bestreitet
- Unterlassung
- verlangen
- .
- Aberkennung
- Urheberschaft
- liegt
- auch
- dann
- Bearbeiter
- Werkes
- hier
- Alleinurheber
- benannt
- wird
- Urheber
- bearbeiteten
- Werkes
- Recht
- zusteht
- Urheber
- Bearbeitung
- benannt
- werden
- vgl.
- .
- Straßen
- gestern
- morgen
- ;
- Urt
- .
- Rhythmus
- Jahrhunderte
- ;
- Urheberrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 18
- ;
- Kroitzsch
- Urheberrechtsgesetz
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Gestaltung
- Äuß
- eren
- Stadtbahnwagens
- Entwurf
- Klägers
- 23
- November
- entsprechenden
- Modell
- Werk
- angewandten
- Kunst
- ist
- Abs.
- Nr.
- UrhG
- hält
- Revisionsangriffen
- Beklagten
- stand
- .
- Urheberrechtsschutz
- kann
- auch
- Werkteile
- Fassadengestaltung
- zuerkannt
- werden
- bereits
- genommen
- persönliche
- geistige
- Schöpfung
- Sinne
- §
- Abs.
- UrhG
- darstellen
- vgl.
- Werken
- Baukunst
- Wählamt
- ;
- .
- Vorentwurf
- ;
- Urt
- .
- Bauaußenkante
- ;
- aaO
- Rdn
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- Entwurf
- Klägers
- Äußere
- Stadtbahn
- bejaht
- .
- Ansicht
- Revision
- hat
- gerichtliche
- Sachverständige
- Gutachten
- Berufungsgericht
- maßgeblich
- gestützt
- hat
- Beurteilung
- Entwurfs
- Klägers
- auch
- vorbestehenden
- Gestaltungen
- insbesondere
- S-Bahn
- penhagen
- hinreichend
- berücksichtigt
- .
- Sachverständige
- hat
- ausgeführt
- besondere
- gestalterische
- Leistung
- Klägers
- gerade
- Neuartigkeit
- entworfenen
- Wagenäußeren
- liege
- .
- Unerheblich
- ist
- Vorschlag
- Anlehnung
- Fahrzeuge
- S-Bahn
- Seitenwand
- entwickelnden
- Stadtbahnfahrzeugs
- "
- bauchig
- "
- gestalten
- Mitarbeiter
- Entwicklungsarbeit
- beteiligten
- Unternehmens
- zurückgeht
- .
- technische
- Vorgabe
- hätte
- Gestaltung
- Stadtbahnäußeren
- jedenfalls
- nur
- sehr
- grob
- festgelegt
- .
- gestalterische
- Umsetzung
- technischen
- Gedankens
- blieb
- gerichtliche
- Sachverständige
- dargelegt
- hat
- großer
- Spielraum
- Kläger
- eigenschöpferisch
- genutzt
- hat
- .
- schöpferische
- Leistung
- Klägers
- Entwurf
- Stadtbahnäußeren
- liegt
- erreichten
- besonderen
- Harmonie
- Gesamtgestaltung
- .
- stark
- gerundete
- Vorderfront
- unten
- unfallkritischen
- Teile
- Scheinwerfer
- Scheibenwischer
- Kupplung
- soweit
- möglich
- zurückgenommen
- sind
- ist
- großzügig
- geschwungenen
- Seitenwand
- klar
- gegliederten
- ausgewogenen
- eleganten
- Großform
- verschmolzen
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Äußere
- unselbständige
- Bearbeitung
- Entwurfs
- gers
- ist
- §
- UrhG
- wird
- Revision
- ebenfalls
- Erfolg
- angegriffen
- .
- Frage
- freier
- Benutzung
- geschützten
- älteren
- Werkes
- selbständiges
- neues
- Werk
- geschaffen
- worden
- ist
- kommt
- entscheidend
- Abstand
- neue
- Werk
- entlehnten
- eigenpersönlichen
- Zügen
- benutzten
- Werkes
- hält
- .
- ist
- milder
- Maßstab
- anzulegen
- .
- freie
- Benutzung
- setzt
- Eigenart
- neuen
- Werkes
- entlehnten
- eigenpersönlichen
- Züge
- geschützten
- älteren
- Werkes
- verblassen
- .
- Regel
- geschieht
- geschützten
- älteren
- Werk
- entlehnten
- eigenpersönlichen
- Züge
- neuen
- Werk
- Weise
- zurücktreten
- neue
- Werk
- mehr
- relevantem
- Umfang
- ältere
- benutzt
- so
- nur
- noch
- Anregung
- neuem
- selbständigem
- Werkschaffen
- erscheint
- m.w
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gestützt
- vorliegenden
- Sachverständigengutachten
- dargelegt
- Äußere
- Stadtbahnfah
- rzeugs
- gestaltprägenden
- Eigenschaften
- Entwurfs
- Klägers
- sichtlich
- Wagenkastens
- nur
- geringen
- Veränderungen
- übernommen
- nur
- oberen
- Bereich
- Triebwerkkopfes
- Detailvariationen
- Ähnlichkeit
- vermieden
- habe
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zutreffend
- angenommen
- schöpferische
- Leistung
- Klägers
- noch
- Gesamteindruck
- Äußeren
- Stadtbahnfahrzeugs
- ausprägt
- .
- beruht
- kaum
- veränderten
- nahme
- Gesamteindruck
- besonders
- prägenden
- Krümmungsverlaufs
- verbunden
- insgesamt
- sehr
- deutlichen
- Anlehnung
- Gestaltung
- Triebwerkkopfes
- gestalterischer
- Einbindung
- Gesamtform
- Fahrzeugäußeren
- .
- Form
- unteren
- Teils
- Triebwerkkopfes
- ist
- weitgehend
- übernommen
- noch
- auffälligste
- Abweichung
- Veränderung
- Scheinwerferkonturen
- liegt
- .
- Wesentliche
- Unterschiede
- ergeben
- oberen
- Teil
- Triebwerkkopfes
- .
- Stadtbahnfahrzeug
- weist
- Vergleich
- Entwurf
- Klägers
- etwas
- verjüngt
- wirkende
- Front
- besitzt
- anders
- Entwurf
- Klägers
- nur
- einzige
- breit
- geschwungene
- Windschutzscheibe
- kleinere
- Frontscheibe
- Seitenfenster
- .
- liegt
- auch
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- gewürdigte
- eigenständige
- Leistung
- auch
- Gestaltung
- Charakter
- rechtlich
- schutzfähigen
- Werkes
- geben
- kann
- .
- ändert
- jedoch
- weitgehenden
- Übereinstimmungen
- Gesamteindruck
- Wagenäußeren
- ausschließen
- sprechen
- Entwurf
- Klägers
- nur
- noch
- Anregung
- selbständigen
- Werkschaffen
- erscheine
- .
- ergibt
- auch
- Abweichungen
- Gestaltung
- Fenster
- Seitenwände
- Stadtbahnfahrzeug
- herkömmlicher
- staltet
- sind
- Kläger
- vorgesehen
- hatte
- .
- Unterschiede
- lassen
- Übereinstimmungen
- Gesamteindruck
- prägenden
- Kläger
- besonders
- schöpferisch
- gestalteten
- Grundform
- Wagenäußeren
- unberührt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- weiterhin
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Gefahr
- besteht
- Beklagte
- Designer
- auch
- stellerschild
- Ausstellungen
- alleinigen
- Urheber
- Stadtbahnfahrzeugs
- benennt
- .
- Berufungsgericht
- konnte
- tatrichterliche
- teilung
- Ansicht
- Revision
- ableiten
- Beklagte
- bisher
- Öffentlichkeit
- Alleinurheber
- bezeichnet
- hat
- .
- 2
- .
- Entscheidung
- Antrag
- Zuerkennung
- Befugnis
- Urteilsbekanntmachung
- §
- UrhG
- wird
- beachten
- sein
- nunmehr
- gegebenenfalls
- erneut
- Interessenabwägung
- vgl.
- .
- Beatles-Doppel-CD
- vorzunehmende
- Beurteilung
- berechtigtes
- Interesse
- Bekanntmachung
- besteht
- Zeitpunkt
- letzten
- mündlichen
- Verhandlung
- erneuten
- Berufungsverfahren
- abstellen
- muß
- Zweck
- Urteilsbekanntmachung
- ist
- fortwirkende
- Störungen
- beseitigen
- vgl.
- Fromm/
- Urheberrecht
- 9
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 3
- ;
- vgl.
- auch
- Schricker/Wild
- aaO
- §
- Rdn
- .
- .
- Parteien
- wird
- Gelegenheit
- geben
- sein
- Sicht
- maßgeblichen
- Umständen
- auch
- Ort
- Zahl
- Urteilsbekanntmachungen
- erneut
- vorzutragen
- .
- IV
- .
- Revision
- Beklagten
- war
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Sache
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Pokrant
|
