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- BESCHLUSS
- Verkündet
- :
- 26
- Juli
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- ;
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- wird
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- Rates
- 26
- .
- Februar
- Gemeinschaftsmarke
- ABl
- .
- Nr.
- 24
- .
- März
- S.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 14
- .
- Juni
- Unionsmarke
- .
- Nr.
- 16
- .
- Juni
- S.
- folgende
- Frage
- Vorabentscheidung
- vorgelegt
- :
- Besitzt
- Person
- Dritten
- markenrechtsverletzende
- Waren
- lagert
- Rechtsverstoß
- Kenntnis
- haben
- Ware
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- selbst
- allein
- Dritte
- beabsichtigt
- Ware
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- ?
- Beschluss
- 26
- Juli
- OLG
- ECLI
- :
- :
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 9
- .
- Mai
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Feddersen
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Verfahren
- wird
- ausgesetzt
- .
- II
- .
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- wird
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- Rates
- 26
- .
- Februar
- Gemeinschaftsmarke
- ABl
- .
- Nr.
- 24
- .
- März
- S.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 14
- .
- Juni
- Unionsmarke
- ABl
- .
- Nr.
- 16
- .
- Juni
- S.
- folgende
- Frage
- Vorabentscheidung
- vorgelegt
- :
- Besitzt
- Person
- Dritten
- markenrechtsverletzende
- Waren
- lagert
- Rechtsverstoß
- Kenntnis
- haben
- Ware
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- selbst
- allein
- Dritte
- beabsichtigt
- Ware
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- ?
- Gründe
- :
- Klägerin
- vertreibt
- Parfums
- .
- Beklagten
- gehören
- AmazonKonzern
- .
- Beklagte
- hat
- Sitz
- Beklagte
- ist
- Graben
- ansässig
- betreibt
- dort
- Warenlager
- .
- Klägerin
- behauptet
- Lizenz
- Waren
- "
- perfumery
- essential
- oils
- "
- Schutz
- beanspruchenden
- Unionsmarke
- Nr.
- nachfolgend
- :
- Klagemarke
- halten
- Geltendmachung
- Markenrechte
- eigenen
- Namen
- ermächtigt
- sein
- .
- Webseite
- eröffnet
- Beklagte
- Bereich
- "
- "
- Drittanbietern
- Möglichkeit
- Verkaufsangebote
- einzustellen
- .
- Kaufverträge
- so
- vertriebenen
- Waren
- kommen
- Drittanbietern
- Käufern
- .
- Drittanbieter
- haben
- Möglichkeit
- Programm
- "
- Versand
- "
- beteiligen
- Waren
- Gesellschaften
- Amazon-Konzerns
- gelagert
- werden
- Versand
- externe
- Dienstleister
- durchgeführt
- wird
- .
- 8
- .
- Mai
- bestellte
- Testkäufer
- Klägerin
- Webseite
- Verkäuferin
- nachfolgend
- :
- Verkäuferin
- Vermerk
- "
- Versand
- "
- angebotenes
- Parfum
- "
- Water
- "
- .
- Rahmen
- Programms
- "
- Versand
- "
- hatte
- Beklagte
- Beklagte
- Lagerung
- Ware
- Verkäuferin
- beauftragt
- .
- Abmahnung
- Klägerin
- Begründung
- habe
- erschöpfte
- Ware
- gehandelt
- gab
- Verkäuferin
- strafbewehrte
- Unterlassungserklärung
- .
- Klägerin
- forderte
- Beklagte
- Schreiben
- 2
- .
- Juni
- Herausgabe
- "
- Davidoff
- ml"-Parfums
- Verkäuferin
- .
- Beklagte
- übersandte
- anwaltlichen
- Vertretern
- Klägerin
- Paket
- "
- "
- Stück
- Parfums
- enthielt
- .
- andere
- Konzern
- Beklagten
- gehörende
- Gesellschaft
- mitgeteilt
- hatte
- übersandten
- Stück
- Lagerbestand
- anderen
- Verkäufers
- stammten
- forderte
- Klägerin
- Beklagte
- Name
- Anschrift
- anderen
- Verkäufers
- anzugeben
- Parfums
- Erschöpfung
- eingetreten
- sei
- .
- Beklagte
- teilte
- mehr
- nachvollzogen
- werden
- könne
- Warenbestand
- genannten
- Stück
- stammten
- .
- Klägerin
- hält
- Verhalten
- Beklagten
- markenrechtsverletzend
- hat
- Beklagte
- anwaltlichem
- Schreiben
- abgemahnt
- .
- Klägerin
- hat
- Revisionsinstanz
- Bedeutung
- beantragt
- Beklagten
- 1
- .
- Androhung
- Ordnungsmitteln
- verurteilen
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Parfums
- Marke
- "
- "
- Bundesrepublik
- Zwecke
- Inverkehrbringens
- besitzen
- versenden
- Zwecke
- Inverkehrbringens
- besitzen
- versenden
- lassen
- Produkte
- Markeninhaber
- Dritten
- Zustimmung
- Markeninhabers
- Inland
- übrigen
- Mitgliedstaaten
- Europäischen
- Union
- anderen
- Vertragsstaat
- Abkommens
- Europäischen
- Wirtschaftsraum
- Verkehr
- gebracht
- worden
- sind
- ;
- hilfsweise
- vorstehend
- beschrieben
- verurteilen
- bezogen
- Parfums
- Marke
- "
- "
- hilfsweise
- vorstehend
- beschrieben
- verurteilen
- bezogen
- Parfums
- Marke
- "
- "
- Verkäuferin
- eingeliefert
- worden
- sind
- anderen
- Verkäufer
- zuordnen
- lassen
- ;
- 2
- .
- verurteilen
- Klägerin
- Vorlage
- Lieferscheine
- Rechnungen
- Auskunft
- erteilen
- Name
- Anschrift
- Einlieferers
- Shipment
- Klägervertreter
- übersandten
- Stück
- Parfum
- "
- "
- Frau
- eingeliefert
- worden
- sind
- ;
- hilfsweise
- Eides
- Statt
- versichern
- mehr
- nachvollzogen
- werden
- könne
- Warenbestand
- übersandten
- Stück
- "
- "
- stammten
- ;
- 3
- .
- verurteilen
- Klägerin
- Auskunft
- erteilen
- Unterseite
- Verpackungen
- befindlichen
- Herstellungsnummern
- sämtlicher
- Parfums
- "
- "
- gleicher
- Stelle
- Shipment
- Klägervertreter
- übersandten
- Parfums
- gelagert
- werden
- ;
- hilfsweise
- Beklagte
- verurteilen
- Eides
- Statt
- versichern
- Shipment
- gesamte
- Zeitpunkt
- Beklagten
- gelagerte
- Bestand
- Parfums
- "
- übersandt
- worden
- sei
- ;
- II
- .
- Beklagte
- verurteilen
- Klägerin
- €
- zuzüglich
- Prozentpunkte
- Zinsen
- Basiszinssatz
- 24
- .
- Oktober
- zahlen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagten
- beantragen
- verfolgt
- Klägerin
- Klageanträge
- .
- B.
- Erfolg
- Revision
- Klägerin
- hängt
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- nachfolgend
- :
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verordnung
- Nr.
- nachfolgend
- :
- .
- Entscheidung
- Rechtsmittel
- ist
- Verfahren
- auszusetzen
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Abs.
- Vorabentscheidung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- einzuholen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klage
- zulässig
- unbegründet
- erachtet
- ausgeführt
- :
- Beklagte
- hafte
- Täterin
- Unterlassung
- Parfums
- Verkäuferin
- andere
- Einlieferer
- aufbewahrt
- habe
- .
- Beklagte
- habe
- Klagemarke
- selbst
- benutzt
- .
- habe
- Parfums
- auch
- Zweck
- besessen
- selbst
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- lediglich
- Verkäuferin
- gehandelt
- .
- Haftung
- Mittäterin
- Teilnehmerin
- Markenverletzung
- scheide
- ersichtlich
- sei
- Beklagte
- Kenntnis
- Fehlen
- Erschöpfung
- gehabt
- habe
- .
- Störerin
- hafte
- Beklagte
- Klägerin
- schon
- vorgetragen
- habe
- Beklagte
- Rechtsverletzung
- Kenntnis
- gesetzt
- worden
- sei
- .
- Beklagte
- sei
- auch
- Dritte
- begehrten
- Auskunft
- verpflichtet
- .
- Beklagte
- hafte
- gleichfalls
- Unterlassung
- Auskunft
- .
- habe
- streitgegenständlichen
- Waren
- besessen
- versandt
- .
- hafte
- Störerin
- Hinweis
- Klägerin
- ergebenden
- Prüfpflichten
- verletzt
- habe
- .
- II
- .
- Klage
- ist
- zulässig
- .
- Erfolg
- Revision
- Klägerin
- hängt
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- .
- 1
- .
- Klage
- ist
- zulässig
- .
- internationale
- Zuständigkeit
- deutscher
- Gerichte
- auch
- Geltung
- §
- Abs.
- Revisionsinstanz
- Amts
- prüfen
- ist
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 9
- November
- .
- formstrip
- ergibt
- ansässige
- Beklagte
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Verbindung
- Art
- .
- Satz
- Verordnung
- Nr.
- 44/2001
- Brüssel-I-Verordnung
- rügelosen
- Einlassung
- Berufungsgericht
- Inland
- ansässigen
- Beklagten
- Art
- .
- Abs.
- inländischen
- Sitz
- .
- 2
- .
- Erfolg
- Revision
- hängt
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- wendet
- Beklagte
- Täterin
- Markenrechtsverstoßes
- haftet
- klärungsbedürftigen
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- .
- Klägerin
- geltend
- gemachten
- Unterlassungsansprüche
- Wiederholungsgefahr
- stützt
- ist
- Klage
- nur
- begründet
- beanstandete
- Verhalten
- Beklagten
- Zeitpunkt
- Vornahme
- rechtswidrig
- war
- auch
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Revisionsinstanz
- rechtswidrig
- ist
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Urteil
- 16
- November
- .
- Knochenzement
- .
- Stelle
- Zeitpunkt
- beanstandeten
- Handlungen
- geltenden
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- ist
- Wirkung
- 1
- .
- Oktober
- Vorschrift
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- getreten
- .
- Streitfall
- erhebliche
- Rechtsänderungen
- sind
- verbunden
- vgl.
- auch
- .
- .
- form-strip
- .
- Vorschriften
- hat
- Inhaber
- Unionsmarke
- Recht
- Dritten
- verbieten
- Zustimmung
- geschäftlichen
- Verkehr
- Zeichen
- Waren
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- genannten
- Zwecken
- besitzen
- .
- Erfolg
- Revision
- hängt
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- dahingehend
- auszulegen
- sind
- Person
- Kenntnis
- Markenrechtsverletzung
- Dritten
- markenrechtsverletzende
- Waren
- lagert
- Ware
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- besitzt
- selbst
- allein
- Dritte
- beabsichtigt
- Ware
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- .
- Revision
- hat
- Erfolg
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- angreift
- Beklagte
- habe
- zwar
- Besitz
- markenrechtsverletzenden
- Waren
- gehabt
- jedoch
- selbst
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- erforderlichen
- Zweck
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- verfolgt
- .
- Revision
- macht
- geltend
- Beklagte
- habe
- markenrechtsverletzenden
- Waren
- Rahmen
- Angebots
- "
- Versand
- "
- gelagert
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- Besitz
- gehabt
- .
- Anders
- typischer
- Lagerhalter
- eigenes
- wirtschaftliches
- Interesse
- Vertrieb
- eingelagerten
- Waren
- regelmäßig
- auch
- nen
- Einblick
- Vertriebssituation
- habe
- sei
- Beklagte
- vollständig
- Betriebsablauf
- integriert
- Betreiber
- "
- "
- Einlagerer
- Versender
- selben
- Konzern
- gehörten
- lagere
- ausschließlich
- www.amazon.de
- angebotene
- Waren
- .
- Darlegungen
- zeigt
- Revision
- Rechtsfehler
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- Angebot
- "
- geschlossenen
- Kaufverträge
- Käufern
- Drittanbietern
- kommen
- so
- dass
- Auffassung
- Revision
- faktischer
- Eigenvertrieb
- Beklagten
- vorliegt
- .
- Beklagten
- konzernverbundenen
- Gesellschaften
- erbrachten
- Dienstleistungen
- Bereitstellung
- Verkaufsplattform
- Einlagerns
- Aufgabe
- Versand
- Angebot
- "
- Versand
- "
- enthält
- sind
- zwar
- objektiv
- geeignet
- Vermarktungsbemühungen
- Verkäufers
- Waren
- unterstützen
- .
- rechtfertigen
- aber
- Annahme
- Beklagte
- Kenntnis
- rechtsverletzender
- Handlungen
- Verkäufers
- Ware
- lagert
- selbst
- Verkäufer
- angebotenen
- Waren
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- besitzt
- .
- Entscheidung
- Rechtsstreits
- hängt
- mithin
- Frage
- Person
- Dritten
- markenrechtsverletzende
- Ware
- lagert
- Rechtsverstoß
- Kenntnis
- haben
- Ware
- Zwecke
- Anbietens
- Inverkehrbringens
- besitzt
- selbst
- allein
- Dritte
- beabsichtigt
- Ware
- anzubieten
- Verkehr
- bringen
- .
- Frage
- bedarf
- Klärung
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- .
- Auffassung
- Senats
- ist
- Vorlagefrage
- verneinen
- .
- Patentrecht
- hat
- Bundesgerichtshof
- entschieden
- bloße
- Verwahren
- Befördern
- patentverletzender
- Ware
- Lagerhalter
- Frachtführer
- Spediteur
- regelmäßig
- Zweck
- Anbietens
- -9-
- gens
- Sinne
- §
- Satz
- Nr.
- PatG
- erfolgt
- gerechtfertigt
- ist
- Grenzen
- Verantwortung
- Besitzers
- §
- PatG
- Zurechnung
- Absicht
- mittelbaren
- Besitzers
- zulasten
- unmittelbaren
- Besitzers
- unterlaufen
- Urteil
- 17
- .
- September
- .
- MP3-Player-Import
- .
- Erwägung
- ist
- Auffassung
- Senats
- Markenrecht
- übertragbar
- .
- Hinweis
- Vermarktungsabsicht
- mittelbaren
- Besitzers
- angenommene
- täterschaftliche
- Haftung
- Lagerhalters
- Rechtsverletzung
- Kenntnis
- hat
- Besitz
- rechtsverletzender
- Ware
- überdehnt
- Grenzen
- Verantwortlichkeit
- Besitzers
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- vgl.
- KG
- Int
- .
- 349
- ;
- Büscher
- Gewerblicher
- Rechtsschutz
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Hacker
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 215
- ;
- aA
- OLG
- ;
- Fezer
- Markenrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Ingerl/Rohnke
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Kirchhoff
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
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