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- BESCHLUSS
- 23
- .
- Januar
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 23
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beklagte
- wird
- hingewiesen
- Senat
- beabsichtigt
- zugelassene
- Revision
- Urteil
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 11
- November
- gemäß
- §
- Satz
- zurückzuweisen
- .
- Gründe
- :
- Klägerin
- ist
- Inhaberin
- ausschließlichen
- Verwertungsrechte
- Film
- "
- "
- .
- Film
- wurde
- 11
- November
- Internetanschluss
- Beklagten
- zugeordnete
- IP-Adresse
- Internettauschbörse
- Herunterladen
- angeboten
- .
- außergerichtliche
- Abmahnung
- Beklagten
- führte
- Streitbeilegung
- .
- Mahnbescheid
- 9
- .
- Dezember
- Beklagten
- 12
- .
- Dezember
- zugestellt
- worden
- ist
- hat
- Klägerin
- Anspruch
- Zahlung
- Schadensersatz
- Höhe
- €
- Zinsen
- geltend
- gemacht
- .
- hat
- Klägerin
- Gegenstandswert
- Höhe
- €
- Zugrundelegung
- 1,3-Geschäftsgebühr
- berechneten
- Anspruch
- Erstattung
- Abmahnkosten
- Höhe
- €
- zuzüglich
- Zinsen
- geltend
- gemacht
- .
- Abgabe
- Sache
- Gericht
- Streitverfahrens
- hat
- Klägerin
- beantragt
- Beklagten
- verurteilen
- Klägerin
- Betrag
- Höhe
- €
- Zinsen
- Höhe
- Prozentpunkten
- Basiszinssatz
- 27
- .
- August
- zahlen
- .
- Amtsgericht
- hat
- Beklagten
- zunächst
- Wege
- Klageantrag
- entsprechend
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- hat
- Beklagte
- Einspruch
- Begründung
- eingelegt
- Klageforderung
- sei
- verjährt
- .
- hat
- Amtsgericht
- Versäumnisurteil
- aufgehoben
- Klage
- abgewiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Berufung
- Klägerin
- Klage
- antragsgemäß
- stattgegeben
- .
- Landgericht
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- verfolgt
- Beklagte
- Antrag
- Abweisung
- Klage
- .
- II
- .
- Senat
- beabsichtigt
- Berufungsgericht
- zugelassene
- Revision
- Beklagten
- einstimmigen
- Beschluss
- §
- Satz
- zurückzuweisen
- .
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- liegen
- .
- Revision
- hat
- Aussicht
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Revision
- liegen
- .
- Insbesondere
- erfordert
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- §
- Abs.
- Nr.
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- Frage
- Falle
- Urheberrechtsverletzung
- öffentliche
- Zugänglichmachung
- Wege
- Filesharings
- Restschadensersatzanspruch
- gemäß
- §
- Satz
- UrhG
- §
- verlangt
- werden
- kann
- Anspruch
- berechnen
- ist
- Abschluss
- vorliegenden
- Berufungsverfahrens
- ergangenes
- Urteil
- 12
- .
- Mai
- Everytime
- geklärt
- .
- kann
- Restschadensersatzanspruch
- §
- Satz
- UrhG
- Herausgabe
- rechtswidrigen
- Eingriff
- Erlangten
- erstreckt
- Fällen
- widerrechtlichen
- öffentlichen
- Zugänglichmachens
- urheberrechtlich
- geschützten
- Werks
- Internettauschbörse
- fiktiven
- Lizenz
- berechnet
- werden
- .
- .
- Everytime
- touch
- .
- Zulassung
- Revision
- ist
- ferner
- divergierender
- Ansätze
- Schadensberechnung
- Instanzrechtsprechung
- erforderlich
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- geklärt
- Schadensberechnung
- Fällen
- vorliegenden
- Art
- Lizenzanalogie
- herangezogen
- werden
- kann
- .
- .
- Everytime
- touch
- .
- Höhe
- zahlenden
- Lizenzgebühr
- hat
- Tatrichter
- gemäß
- §
- Würdigung
- besonderen
- Umstände
- Einzelfalls
- freien
- Überzeugung
- bemessen
- .
- Revisionsverfahren
- ist
- nur
- prüfen
- tatrichterliche
- Schätzung
- grundsätzlich
- falschen
- offenbar
- unsachlichen
- Erwägungen
- beruht
- Tatrichter
- wesentliche
- Entscheidung
- bedingende
- Tatsachen
- Acht
- gelassen
- hat
- insbesondere
- schätzungsbegründende
- Tatsachen
- gewürdigt
- hat
- Parteien
- vorgebracht
- haben
- Natur
- Sache
- ergeben
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- .
- Pressefotos
- ;
- Urteil
- 2
- .
- Oktober
- .
- ;
- Urteil
- 29
- .
- April
- .
- Restwertbörse
- .
- 2
- .
- Revision
- hat
- Aussicht
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- entschieden
- Klägerin
- Restschadensersatzanspruch
- §
- Satz
- UrhG
- §
- zusteht
- Grundsätzen
- Lizenzanalogie
- €
- beläuft
- .
- Revision
- vermag
- Mängel
- tatrichterlichen
- Schätzung
- Schadenshöhe
- aufzuzeigen
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Schadensersatzforderung
- sei
- verjährt
- ist
- ebenfalls
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Anspruch
- §
- Satz
- UrhG
- §
- verjährt
- §
- Satz
- Jahren
- Entstehung
- Rücksicht
- Entstehung
- Jahren
- Begehung
- Verletzungshandlung
- sonstigen
- Schaden
- auslösenden
- Ereignis
- vgl.
- Urteil
- 15
- .
- Januar
- .
- Motorradteile
- .
- Verjährungsfrist
- war
- Zeitpunkt
- gerichtlichen
- Geltendmachung
- Klägerin
- noch
- abgelaufen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Abmahnkostenforderung
- ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- zuerkannt
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- Bestimmung
- Abmahnung
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- Bestimmung
- Gegenstandswerts
- urheberrechtlichen
- Unterlassungsanspruchs
- maßgebliche
- Interesse
- Rechtsinhabers
- Unterlassung
- weiterer
- urheberrechtlicher
- Verstöße
- pauschalierend
- Berücksichtigung
- Umstände
- Einzelfalles
- bewerten
- wird
- maßgeblich
- Art
- Verstoßes
- insbesondere
- Gefährlichkeit
- Schädlichkeit
- Rechtsinhaber
- bestimmt
- .
- Anhaltspunkte
- sind
- wirtschaftliche
- Wert
- verletzten
- Rechts
- Intensität
- Umfang
- Rechtsverletzung
- .
- Bemessung
- Gegenstandswerts
- berücksichtigenden
- Umständen
- zählen
- Aktualität
- Popularität
- betroffenen
- Werks
- Umfang
- Rechtsinhaber
- bereits
- vorgenommenen
- Auswertung
- .
- Wird
- durchschnittlich
- erfolgreicher
- Spielfilm
- lange
- Erscheinungstermin
- widerrechtlich
- öffentlich
- zugänglich
- gemacht
- so
- ist
- regelmäßig
- Gegenstandswert
- Unterlassungsanspruchs
- €
- angemessen
- .
- Liegt
- Verletzungshandlung
- noch
- Beginn
- Auswertung
- kann
- auch
- höherer
- standswert
- anzunehmen
- sein
- vgl.
- Urteil
- 12
- .
- Mai
- 1/15
- .
- .
- ist
- Berufungsgericht
- angenommene
- Gegenstandswert
- Abmahnung
- jedenfalls
- überhöht
- .
- Revision
- vermag
- auch
- Übrigen
- Rechtsfehler
- tatrichterlichen
- Würdigung
- aufzuzeigen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- weiter
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Abmahnkostenforderung
- verjährt
- sei
- .
- Revision
- wendet
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- sei
- dargetan
- ersichtlich
- Anspruch
- Jahr
- entstanden
- sei
- .
- weitere
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Verjährung
- Erstattungsanspruchs
- sei
- Jahr
- angelaufen
- ist
- beanstanden
- .
- Revision
- streitet
- erfolglos
- Anwendung
- §
- Abs.
- Abmahnkostenerstattungsanspruch
- .
- Vorschrift
- führt
- Falle
- Unterlassungsanspruchs
- Verlagerung
- Verjährungsbeginns
- Zeitpunkt
- Zuwiderhandlung
- Gläubiger
- zuvor
- Möglichkeit
- hat
- Unterlassungsschuldner
- vorzugehen
- vgl.
- Urteil
- 16
- .
- Juni
- f.
- Kaffeewerbung
- .
- Anwendung
- Vorschrift
- Anspruch
- Abmahnkostenerstattung
- kommt
- Betracht
- .
- Verjährung
- Erstattungsanspruchs
- kann
- Entstehung
- beginnen
- .
- Zustellung
- Mahnbescheids
- 12
- .
- Dezember
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- bewirkte
- Hemmung
- Verjährung
- endete
- §
- Abs.
- Satz
- Monate
- Vornahme
- letzten
- Verfahrenshandlung
- Gerichts
- Gestalt
- Klägerin
- gerichteten
- Aufforderung
- 20
- .
- Dezember
- Kostenvorschuss
- streitige
- Verfahren
- einzuzahlen
- .
- 25
- .
- Juni
- vorgenommene
- Einzahlung
- Kostenvorschusses
- erfolgte
- zwar
- Ablauf
- sechsmonatigen
- Hemmung
- doch
- Blick
- Zeitpunkt
- Hemmung
- Ende
- Jahres
- verbliebene
- Restlaufzeit
- Verjährung
- unverjährter
- Zeit
- .
- 3
- .
- Parteien
- erhalten
- Gelegenheit
- Stellungnahme
- Wochen
- Zustellung
- Beschlusses
- .
- Büscher
- Kirchhoff
- Hinweis
- :
- Revisionsverfahren
- ist
- Revisionsrücknahme
- erledigt
- worden
- .
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 11.11.2015
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