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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 7
- .
- Dezember
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Nr.
- ;
- Frage
- Art
- Überschrift
- Titelzeile
- enthaltene
- Angabe
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- allein
- geeignet
- ist
- unter
- Arthrose
- leidenden
- Personen
- Eindruck
- hervorzurufen
- beworbene
- Arzneimittel
- könne
- Linderung
- arthrosebedingter
- Gelenkschmerzen
- beitragen
- .
- Urteil
- 7
- .
- Dezember
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 7
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 28
- .
- August
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Klägerin
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- 31
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 14
- .
- August
- wird
- Maßgabe
- zurückgewiesen
- Unterlassungsausspruch
- .
- folgende
- Fassung
- erhält
- :
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Zwecken
- Wettbewerbs
- Arzneimittel
- "
- Eusovit
- "
- nachstehend
- wiedergegeben
- Hinweisen
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- und/oder
- "
- Menschen
- haben
- erhöhten
- Vitamin-E-Bedarf
- .
- zählen
- gerade
- Patienten
- Arthrose
- Gelenkverschleiß
- .
- Fehlt
- Vitamin
- kann
- Gelenkschmerzen
- verstärken
- .
- Auch
- Kreislauf-Patienten
- macht
- häufig
- Vitamin-E-Mangel
- schaffen
- .
- "
- werben
- :
- Fall
- Zuwiderhandlung
- wird
- Beklagten
- Ordnungsgeld
- bis
- zu
- DM
- ersatzweise
- Ordnungshaft
- Ordnungshaft
- Dauer
- Monaten
- angedroht
- .
- Kosten
- Rechtsmittel
- trägt
- Beklagte
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- sind
- Wettbewerber
- Gebiet
- Arzneimittelherstellung
- .
- Beklagte
- warb
- Magazin
- "
- "
- Heft
- 31
- .
- März
- Markt
- gebrachte
- Vitamin-E-Präparat
- "
- Eusovit
- "
- Arzneimittel
- handelt
- nachstehend
- wiedergegebenen
- Weise
- :
- beworbene
- Produkt
- war
- 9
- .
- April
- arzneimittelrechtliche
- Zulassung
- Anwendungsgebiete
- "
- Leistungssteigerung
- Vitamin-EMangelzustände
- "
- verbunden
- u.a.
- vorgesehenen
- Hinweis
- "
- Leistungsschwäche
- Vitamin-E-Mangelzustände
- zurückgeführte
- Krankheiten
- haben
- häufig
- andere
- Ursachen
- "
- erteilt
- worden
- .
- Wirkstoff
- Vitamin-E
- wurde
- Bundesanzeiger
- 26
- .
- Januar
- bekannt
- machte
- Aufbereitungsmonographie
- damaligen
- Bundesgesundheitsamtes
- "
- Monographie
- :
- Vitamin-E
- Tocopherole
- Ester
- "
- 18
- November
- vorgelegt
- gesichertes
- Anwendungsgebiet
- Vitamin-E
- "
- Prävention
- Therapie
- Vitamin-E-Mangelzuständen
- "
- angegeben
- ist
- ;
- ferner
- ist
- Hinweis
- enthalten
- "
- Indikationen
- Gebiete
- Rheumatologie
- sind
- negativ
- beschieden
- worden
- "
- .
- Klägerin
- hat
- Werbeanzeige
- Verstoßes
- Vorschriften
- Heilmittelwerbegesetzes
- §
- beanstandet
- Unterlassung
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzverpflichtung
- Beklagten
- begehrt
- .
- angegriffenen
- Werbung
- verletze
- Beklagte
- §
- verboten
- sei
- Arzneimittel
- werben
- Pflicht
- Zulassung
- unterliegen
- arzneimittelrechtlichen
- Vorschriften
- zugelassen
- sind
- zugelassen
- gelten
- .
- Beklagte
- bewerbe
- Anzeige
- Indikationen
- Gegenstand
- arzneimittelrechtlichen
- Zulassung
- Präparats
- seien
- umfaßt
- würden
- .
- blickfangmäßig
- aufgemachten
- Überschrift
- Anzeige
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- werde
- Eindruck
- erweckt
- "
- Eusovit
- "
- Indikation
- Arthrose
- eingesetzt
- werden
- solle
- könne
- Präparat
- auch
- gerade
- Behandlung
- Arthrose
- zuständigen
- Bundesoberbehörde
- zugelassen
- sei
- .
- weiteren
- Fließtext
- Anzeige
- eingearbeiteten
- Aussagen
- erweckten
- ebenfalls
- unzutreffenden
- Eindruck
- "
- Eusovit
- "
- Therapie
- Arthrose
- zugelassen
- sei
- jedoch
- zutreffe
- .
- verstoße
- angegriffene
- Werbung
- §
- Nr.
- §
- zugelassenen
- Anwendungsgebieten
- geworben
- werde
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Beklagte
- verurteilen
- 1
- .
- Vermeidung
- näher
- bezeichneter
- Ordnungsmittel
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Zwecken
- Wettbewerbs
- Arzneimittel
- "
- Eusovit
- "
- nachstehend
- wiedergegeben
- werben
- :
- 2
- .
- Klägerin
- Auskunft
- erteilen
- Umfang
- Ziffer
- I.1
- .
- bezeichneten
- Handlungen
- begangen
- hat
- zwar
- Angabe
- Werbeträger
- II
- .
- festzustellen
- Beklagte
- verpflichtet
- ist
- Klägerin
- Schaden
- ersetzen
- Ziffer
- .
- bezeichneten
- Handlungen
- entstanden
- ist
- zukünftig
- noch
- entstehen
- wird
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- .
- hat
- allein
- Titelzeile
- bewirkte
- Irreführung
- Werbung
- angeblich
- Zulassung
- umfaßten
- Indikation
- bereits
- gegeben
- erachtet
- "
- Verkehr
- isoliert
- nur
- Verbindung
- -9-
- weiteren
- Zeile
- "
- Neue
- Kapsel
- Vitamin-E-Mangel
- wahrgenommen
- werde
- .
- Titelzeile
- vermittle
- Eindruck
- Produkt
- "
- Eusovit
- "
- Arthrose
- zugelassen
- sei
- .
- Ebensowenig
- werde
- Text
- Anzeige
- übrigen
- Zulassung
- "
- Therapie
- Vitamin-EMangels
- "
- gedeckte
- Indikation
- beworben
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- antragsgemäß
- verurteilt
- .
- Berufungsverfahren
- hat
- Klägerin
- beantragt
- Berufung
- Beklagten
- Maßgabe
- zurückzuweisen
- Unterlassungsantrag
- Ziffer
- I.1
- .
- folgende
- Fassung
- erhält
- :
- Beklagte
- Androhung
- Ordnungsmitteln
- verurteilen
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Zwecken
- Wettbewerbs
- Arzneimittel
- "
- Eusovit
- "
- nachstehend
- wiedergegeben
- Wichtige
- Information
- !
- und/oder
- Menschen
- haben
- erhöhten
- Vitamin-E-Bedarf
- .
- zählen
- gerade
- Patienten
- Arthrose
- Gelenkverschleiß
- .
- Fehlt
- Vitamin
- kann
- Gelenkschmerzen
- verstärken
- .
- Auch
- Kreislauf-Patienten
- macht
- häufig
- Vitamin-E-Mangel
- schaffen
- werben
- .
- folgt
- Wiedergabe
- beanstandeten
- Werbeanzeige
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Beklagte
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- übrigen
- Berufungsinstanz
- neu
- stellten
- Unterlassungsantrag
- Klägerin
- verurteilt
- jedoch
- Werbehinweise
- "
- und/oder
- "
- nur
- "
- "
- miteinander
- verbunden
- worden
- sind
- .
- weitergehenden
- Unterlassungsantrags
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Urteil
- haben
- Parteien
- Revision
- eingelegt
- Nachteil
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Revision
- Beklagten
- hat
- Senat
- angenommen
- .
- Beklagte
- beantragt
- Revision
- Klägerin
- zurückzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Fließtext
- angegriffenen
- Werbeanzeige
- enthaltenen
- Angaben
- betreffend
- Arzneimittel
- "
- Eusovit
- "
- verstießen
- Irreführungsverbot
- gemäß
- §
- Nr.
- auch
- §
- jeweils
- i.V.
- §
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Frage
- Werbung
- Heilmittel
- Indikationen
- beworben
- werden
- Zulassung
- umfaßt
- seien
- müsse
- erster
- Linie
- Wortlaut
- Zulassung
- orientieren
- .
- Fließtext
- angegriffenen
- Werbeanzeige
- enthaltenen
- Aussagen
- suggerierten
- Eignung
- beworbenen
- Präparats
- "
- Eusovit
- "
- Linderung
- arthrosebedingter
- Gelenkschmerzen
- Beklagten
- objektiv
- richtig
- dargestellte
- therapeutische
- Wirksamkeit
- Hinsicht
- Wirklichkeit
- noch
- fachlich
- umstritten
- sei
- .
- arzneimittelrechtlichen
- Zulassung
- "
- Eusovit
- "
- ließen
- Werbeanzeige
- Anspruch
- genommenen
- Indikationen
- Arthrose/Gelenkverschleiß
- Gelenkschmerzen
- Kreislauferkrankungen
- entnehmen
- .
- Unterlassungsbegehren
- begründet
- sei
- stünden
- Klägerin
- gemäß
- §
- §
- auch
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- .
- Klage
- erweise
- unbegründet
- Klägerin
- Unterlassung
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- bezug
- isoliert
- angegriffene
- Verwendung
- Titelzeile
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- verlange
- .
- Aussage
- verstoße
- Vorschriften
- noch
- sei
- sonst
- wettbewerbsrechtlich
- beanstanden
- .
- Zeile
- verweise
- vielmehr
- nur
- nachfolgenden
- Text
- nämlich
- eigentliche
- Information
- Arthrose-Patienten
- .
- Erst
- inhaltliche
- Zusammenhang
- Information
- verleihe
- Titelzeile
- konkreten
- Aussagewert
- bezug
- bestimmtes
- beworbenes
- Produkt
- Streitfall
- Vitamin-EPräparat
- "
- Eusovit
- "
- Beklagten
- möglicherweise
- Zulassung
- bedürfe
- bestimmte
- Anwendungsgebiete
- zugelassen
- sei
- und/oder
- Wirkungen
- aufweise
- .
- Auffassung
- Klägerin
- angesprochene
- Verkehr
- auch
- Mitglieder
- Berufungsgerichts
- potentielle
- Erwerber
- Arzneimitteln
- streitgegenständlichen
- Art
- zählten
- verstehe
- Titelzeile
- verwendeten
- Formulierung
- "
- Arthrose-Patienten
- bereits
- Hinweis
- Indikation
- Arthrose
- zugelassenes
- Produkt
- beworben
- werde
- überzeuge
- .
- II
- .
- Revision
- Klägerin
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Nachteil
- Klägerin
- erkannt
- worden
- ist
- auch
- insoweit
- Verurteilung
- Beklagten
- Berufungsinstanz
- neu
- gestellten
- Unterlassungsantrag
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- Antrag
- insgesamt
- §
- Nr.
- begründet
- .
- 1
- .
- Klägerin
- hat
- erster
- Instanz
- gestellten
- Unterlassungsantrag
- .
- Verbot
- konkreten
- Werbung
- Magazin
- "
- "
- Heft
- 31
- .
- März
- erschienenen
- Anzeige
- erstrebt
- .
- Landgericht
- hat
- Antrag
- vollem
- Umfang
- stattgegeben
- .
- Berufungsinstanz
- neu
- gefaßten
- Unterlassungsantrag
- will
- Klägerin
- erreichen
- Beklagten
- Werbung
- Titelzeile
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- auch
- isoliert
- anderen
- Fließtext
- untersagt
- wird
- .
- Antragsneufassung
- nur
- Klarstellung
- ursprünglichen
- Unterlassungsantrags
- Klageänderung
- handelt
- ist
- revisionsrechtliche
- Beurteilung
- anzunehmen
- Berufungsgericht
- zugelassen
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Fließtext
- beanstandeten
- Werbeanzeige
- enthaltenen
- Aussagen
- gemäß
- §
- Nr.
- §
- verstoßen
- suggerieren
- "
- Eusovit
- "
- sei
- auch
- Linderung
- "
- arthrosebedingter
- Gelenkschmerzen
- geeignet
- ;
- Arzneimittel
- objektiv
- richtig
- beigemessene
- therapeutische
- Wirksamkeit
- ist
- jedoch
- fachlich
- noch
- umstritten
- .
- Senat
- hat
- Revision
- Beklagten
- angenommen
- .
- 3
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- beinhaltet
- Kopfzeile
- beanstandeten
- Anzeige
- enthaltene
- Angabe
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- "
- ebenfalls
- eigenständige
- §
- Nr.
- verstoßende
- Werbeaussage
- beworbenen
- Arzneimittels
- "
- Eusovit
- "
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- könne
- festgestellt
- werden
- angesprochene
- Verkehr
- Titelzeile
- enthaltene
- Angabe
- bereits
- Hinweis
- verstehe
- Indikation
- Arthrose
- Produkt
- beworben
- werde
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Revision
- angegriffene
- tatrichterliche
- Würdigung
- Berufungsgerichts
- ist
- revisionsrechtlich
- allerdings
- nur
- beschränktem
- Umfang
- nachprüfbar
- .
- Prüfung
- muß
- Streitfall
- wesentlichen
- beschränken
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- allgemeinen
- Lebenserfahrung
- Einklang
- steht
- .
- ist
- Senat
- Grundlage
- unstreitigen
- selbst
- beurteilen
- kann
- Ergebnis
- Fall
- .
- Auffassung
- Revision
- kann
- Rede
- stehenden
- Titelzeile
- allerdings
- eigenständige
- Werbeaussage
- bezug
- Arzneimittel
- "
- Eusovit
- "
- beigemessen
- werden
- nachfolgende
- besonders
- herausgestellte
- Schlagzeile
- "
- Neue
- Kapsel
- Vitamin-E-Mangel
- "
- beziehe
- .
- derartigen
- Annahme
- steht
- bereits
- Blickfangzeile
- gerade
- Gegenstand
- Unterlassungsantrags
- gemacht
- worden
- ist
- .
- ersten
- Zeilen
- streitgegenständlichen
- Werbeanzeige
- können
- auch
- Einheit
- beurteilt
- werden
- .
- Dementsprechend
- kann
- Antrag
- Gegenstand
- abgewiesenen
- Teils
- Unterlassungsbegehrens
- ist
- verstanden
- werden
- angegriffene
- Werbeaussage
- lautet
- :
- "
- Wichtige
- Information
- Arthrose-Patienten
- !
- Neue
- Kapsel
- Vitamin-E-Mangel
- "
- .
- Rede
- stehenden
- Titelzeile
- werden
- Berufungsgericht
- hinreichend
- berücksichtigt
- hat
- erster
- Linie
- Personen
- angesprochen
- Arthrose-Beschwerden
- leiden
- .
- ergibt
- weiteres
- Personenkreis
- besonders
- erwähnt
- wird
- .
- sollen
- Werbung
- Beklagten
- wichtige
- Information
- "
- ergeben
- .
- Wortwahl
- wird
- unerheblichen
- Teil
- angesprochenen
- Verkehrs
- ebenso
- Fließtext
- enthaltenen
- Angaben
- erfahrungsgemäß
- bereits
- Eindruck
- erweckt
- beworbene
- Mittel
- "
- Eusovit
- sei
- Linderung
- arthrosebedingter
- Gelenkschmerzen
- geeignet
- .
- andernfalls
- ergäbe
- Beklagten
- bewußt
- gewählte
- Ansprache
- ArthrosePatienten
- Kopfzeile
- plausiblen
- Sinn
- .
- verstößt
- auch
- Titelzeile
- enthaltene
- Werbeangabe
- allein
- §
- Nr.
- normierte
- zugleich
- Verstoß
- §
- darstellt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- Beklagten
- objektiv
- richtig
- dargestellte
- therapeutische
- Wirksamkeit
- Präparats
- "
- Eusovit
- "
- ArthroseBeschwerden
- Wirklichkeit
- fachlich
- noch
- umstritten
- ist
- .
- 4
- .
- Dementsprechend
- erstrecken
- Verurteilung
- Beklagten
- Auskunftserteilung
- Feststellung
- Schadensersatzverpflichtung
- auch
- Titelzeile
- allein
- enthaltene
- Werbeaussage
- .
- .
- war
- Revision
- Klägerin
- angefochtene
- Urteil
- aufzuheben
- Berufungsgericht
- Klage
- abgewiesen
- hat
- .
- Berufung
- Beklagten
- erstinstanzliche
- Urteil
- war
- insgesamt
- Tenor
- ersichtlichen
- Maßgabe
- zurückzuweisen
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- Pokrant
- Bornkamm
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