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NAMENNachschlagewerk:Verkündet:14.SeptemberFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleja::jaMeinPaket.de§Abs.AufrufenVerkaufsportalsInternetistgeschäftlicheEntscheidungSinne§Abs..RäumlichezeitlicheBeschränkungenKommunikationsmittelsSinne§Abs.Nr.sinderstdannanzunehmenobjektivunmöglichistfraglichenAngabenschonAufforderungKaufmachen.FrageInformationenUnternehmerRahmenAufforderungKauferteilenmussistPrüfungEinzelfallserforderlicheinerseitsUnternehmergewählteGestaltungWerbemittelsUmfanginsgesamterforderlichenAngabenankommtandererseitsEntscheidungGesetzgebersbeachtenistbestimmteAngabenwesentlichanzusehen.Urteil14.SeptemberOLGECLI::I.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung14.SeptemberRichterProf.Dr.Prof.Dr.Dr.Dr.RichterinDr.Rechterkannt:RevisionKlägerswirdZurückweisungRechtsmittelsÜbrigenUrteil6.ZivilsenatsOberlandesgerichts26.SeptemberKostenpunktinsoweitaufgehobenUnterlassungsantragsNachteilKlägerserkanntwordenist.UmfangAufhebungwirdBerufungBeklagtenUrteil3.KammerHandelssachenLandgerichts6.Märzzurückgewiesen.BeklagteträgtKostenRechtsmittel.Tatbestand:KlägeristVereinSozialerWettbewerbbundesweittätigeAnbieterElektronikartikelnVersandhändlerangehörenbundesweitWarenArtanbieten.BeklagtebetreibtInternetportal"MeinPaket.de"gewerblicheVerkäuferWarenanbietenkönnen.BeklagteselbstschließtKäufernVerträgeProdukte.KlägernimmtBeklagteUnterlassungganzseitigenAnzeigenwerbungAnspruchZeitung"BildSonntag"2.Dezemberveröffentlichtwordenistnachfolgendverkleinertwiedergegebenist:WarenkonntenVerkaufsplattformBeklagtenerworbenwerden.BesuchteWerbungangesprochenerInternetnutzerVerkaufsplattformgabAnzeigegenanntenCodeöffnetejeweiligeProduktseiteangezeigtwurdegewerblicheVerkäuferjeweiligenArtikelswar.Rubrik"Anbieterinformationen"erhieltNutzerAngabenFirmaAnschriftVertragspartners.KlägeristAnsichtBeklagtehabeWerbungVerpflichtungverstoßenIdentitätAnschriftVerkaufsplattformnutzendenAnbieterWarenanzugeben.LandgerichthatBeklagteantragsgemäßUnterlassungkonkretbeanstandetenWerbungErstattungAbmahnkostenHöhe€ZinsenHöheProzentpunktenBasiszinssatz28.SeptemberverurteiltUrteil6.Märzjuris.BerufungsgerichthatKlageabgewiesen.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionZurückweisungBeklagtebeantragterstrebtKlägerWiederherstellunglandgerichtlichenUrteils.SenathatBeschluss28.JanuarGerichtshofEuropäischenUnionfolgendeFragenVorabentscheidungvorgelegtMeinPaket.de:1.MüssenAngabenAnschriftIdentitätGewerbetreibendenSinneArt.Abs.Buchst.Richtlinie2005/29/EGschonAnzeigenwerbungkonkreteProduktePrintmediumgemachtwerdenauchVerbraucherbeworbenenProdukteausschließlichAnzeigeangegebeneWebsitewerbendenUnternehmenserwerbenArt.Abs.RichtlinieforderlichenInformationeneinfacheWeiseWebsiteerhaltenkönnen?2.KommtAntwortFragePrintmediumwerbendeUnternehmenVerkaufeigenerProduktewirbtArt.Abs.Richtlinie2005/29/EGerforderlichenAngabendirekteigeneWebsiteverweistWerbungProduktebeziehtanderenUnternehmenInternetplattformWerbendenverkauftwerdenVerbraucherAngabenArt.Abs.RichtlinieerstweiterenSchrittenKlicksVerlinkungInternetseitenanderenUnternehmenerhaltenkönnenWerbungalleinangegebenenWebsitebereitgestelltwird?GerichtshofEuropäischenUnionhatFragenfolgtbeantwortetUrteil30.MärzPaket:Art.Abs.Richtlinie2005/29/EGEuropäischenParlamentsRates11.MaiunlautereGeschäftspraktikenUnternehmenVerbrauchernBinnenmarktÄnderungRichtlinie84/450/EWGRatesRichtlinien98/27/EG2002/65/EGEuropäischenParlamentsRatesVerordnungNr.EuropäischenParlamentsRatesistauszulegenWerbeanzeigeAusgangsverfahrenRedestehendeBegriff"AufforderungKauf"SinneRichtliniefälltVorschriftvorgeseheneInformationspflichterfüllenkann.istSachevorlegendenGerichtsEinzelfallprüfengrundräumlicherBeschränkungenWerbetextgerechtfertigtistAngabenAnbieternurOnline-VerkaufsplattformVerfügungstellengegebenenfallsArt.Abs.Buchst.RichtlinieerforderlichenAngabenOnline-Verkaufsplattformeinfachschnellmitgeteiltwerden.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatangenommenKlägerstehegeltendgemachteUnterlassungsanspruchBeklagtestreitgegenständlichenWerbeanzeigeverpflichtetgewesenseiImpressumsangabenVerkäufernbeworbenenWaremachen.hatausgeführt:beanstandeteAnzeigestelleAngebotSinne§Abs.VerbraucherAngabenWerbungErwerbbestimmtenWareentschließenkönne.VorschrifterfasseauchBewerbungkonkreterWarenDritter.BeklagtehabeIdentitätAnschriftUnternehmeranzugebenWarenanbiete.InformationenmüsseVerbraucherfrühestmöglichengeschäftlichenEntscheidungKauferhalten.AuchgebotenenweitenAuslegungBegriffsgeschäftlichenEntscheidungseibeanstandeteWerbeanzeigejedochunlauterImpressumsangabendrittenUnternehmenfehlten.beworbenenProduktekönntenausschließlichInternetportal"MeinPaket.de"bestelltwerden.DortfindeErwerbbeworbenenProdukteinteressierteVerbraucherZusammenhangWarenpräsentationRubrik"Anbieterinformationen"hinterlegtenNamenVerkäuferserforderlichenAngabenIdentitätAnschrift.DerartigeLinksseienVerbraucherHinweiseKontaktdatenAnbieterskennbar.befindeVerbraucherWareRuheunbeobachtetheimischenComputerbestellevergleichbarenDrucksituationGeschäftslokal.BerücksichtigungGesamtumständeseiauszugehenfehlendeImpressumsangabeAnzeigegeeignetseiVerbraucherKaufentscheidungveranlassensonstgetroffenhätte.ImpressumsangabenerfülltenkonkretenFallGesetzeszweck.II.BeurteilunggerichteteRevisionhatüberwiegendErfolg.ErwägungenBerufungsgerichtUnterlassungsanspruchKlägersverneinthathaltenrechtlicherNachprüfungstand.erweistAbweisungAnspruchsErstattungAbmahnkostenErgebnisrichtig.1.BerufungsgerichthatKlagebefugnisAktivlegitimationKlägersgemäß§Abs.Nr.bejahtMitgliedernbundesweittätigeAnbieterElektronikartikelnVersandhändlerzählenbundesweitWarenArtanbieten.hatunerheblichgehaltenBeklagteandersMitgliederKlägersselbstKaufverträgeWarenabschließtgewerblichenentsprechendeVertragsschlüsseermöglicht.lässtRechtsfehlererkennen.2.Unterlassungsanspruchist§Abs.§Abs.Nr.begründet.KlägerstehtbegehrteUnterlassungsanspruch§Abs.Abs.Nr.nurBeklagte§Abs.Abs.Nr.ZeitbeanstandetenWerbunggeltendenFassung3.Märzverstoßenhat.UnterlassungsanspruchZukunftgerichtetistmussbeanstandeteVerhaltenBeklagtenZeitEntscheidunggeltendenRechtwettbewerbswidrigseinUrteil11.Juni.35Deltamethrin.Abs.istZweiteGesetzÄnderungGesetzesunlauterenWettbewerb2.Dezemberneugefasstworden§Abs.Nr.unverändertgebliebenist.Änderung§Abs.hatStreitfallBedeutung.Abs.aFhandeltunlauterEntscheidungsfähigkeitVerbrauchernSinne§Abs.beeinflusstInformationvorenthältkonkretenFallBerücksichtigungUmständeBeschränkungenKommunikationsmittelswesentlichist.§Abs.SatzhandeltunlauterkonkretenFallBerücksichtigungUmständeVerbraucherwesentlicheInformationvorenthältVerbraucherjeUmständenbenötigtinformierteEntscheidungtreffenVorenthaltengeeignetistVerbrauchergeschäftlichenEntscheidungveranlassenanderenfallsgetroffenhätte.§Abs.Nr.FallgiltInformationIdentitätAnschriftUnternehmerswesentlichAnspruchgenommeneUnternehmerhandeltWarenDienstleistungenHinweisMerkmalePreisverwendetenKommunikationsmittelangemessenenWeisesoangebotenwerdendurchschnittlicherVerbraucherGeschäftabschließenkannseidennInformationenergebenunmittelbarUmständen.BerufungsgerichtistzutreffendausgegangenBeklagteAnzeigeWarenSinne§Abs.angebotenhat.Vorschrift§Abs.dientUmsetzungArt.Abs.Richtlinie.deutscheGesetzgeberhatRichtlinieverwendetenBegriffs"AufforderungKauf"UmschreibunggewähltWarenDienstleistungensoangebotenwerden-9-DurchschnittsverbraucherLageversetztwirdGeschäftabzuschließenvgl.BegründungRegierungsentwurfErstenGesetzesÄnderungBT-Drucks.S..erforderlichenrichtlinienkonformenAuslegung§Abs.reichtAngebotSinne§Abs.AufforderungKaufSinneArt.Abs.Richtlinievorliegt.RechtsprechungGerichtshofsEuropäischenUnionistFallVerbraucherhinreichendbeworbeneProduktPreisinformiertistgeschäftlicheEntscheidungtreffenkönnenkommerzielleKommunikationauchtatsächlicheMöglichkeitbietenmussProduktkaufenZusammenhangMöglichkeitstehtUrteil12.MaiSlg..Sverige.isterforderlichAbsatzförderungdienendeVerhaltenbereitsAngebotSinne§AufforderungAbgabeAngebotssogenanntedarstellt.VielmehrreichtVerbrauchersoProduktPreiserfährtKaufentscheidenkannvgl.Urteil12.September."NEUE";Urteil9.Oktober.AlpenpanoramaHeißluftballon.genügtAnnahmeAufforderungKauferforderlichegeschäftlicheEntscheidungArt.Buchst.RichtlinieinsbesondereEntscheidungVerbrauchersBedingungenKauftätigenwill.RechtsprechungGerichtshofsEuropäischenUnionumfasstBegriff"geschäftlicheEntscheidung"nurEntscheidungErwerbNichterwerbProduktsauchunmittelbarzusammenhängendeEntscheidungeninsbesondereBetretenGeschäftsUrteil19.Dezember.TrentoSviluppo.stelltWerbungBeklagtenAufforderungKaufqualifiziertesAngebotSinne§Abs..Paket.WerbeanzeigewerdenkonkreteProdukteabgebildetAngabePreisesbeschrieben.BerufungsgerichthatzutreffendangenommenVerbraucherwesentlichenAngabenerhältErwerbWarenentschließen.handeltAbsatzwerbungbloßeImagewerbung.WerbunggegebenenInformationenkönnensollenVerbraucherveranlassenzunächstVerkaufsportalBeklagtenInternetaufzurufendanndortbeworbenenProduktejeweiligenAnbieternbestellen.AufrufenVerkaufsportalsInternetstehtBesuchstationärenGeschäftsSinneEntscheidung"Sviluppo.gleichistgleichermaßenbereitsgeschäftlicheEntscheidunganzusehenAnwendungAbs.ausreichtvgl.OLGf..BesuchstationärenGeschäftshängtAufsuchenInternetportalsunmittelbarErwerbdortjeweilsangebotenenProdukte.BeklagteistverpflichtetbeanstandetenWerbungIdentitätAnschriftAnbieterbeworbenenProdukteanzugeben.WerdenWarenSinne§Abs.angebotensogeltenNummerVorschriftInformationenIdentitätAnschriftUnternehmersgegebenenfallsIdentitätAnschriftUnternehmershandeltwesentlich.RegelungstehtArt.Abs.Buchst.RichtlinieEinklang.InformationspflichttrifftBeklagteAngebotVerantwortliche.§Abs.InformationspflichtIdentitätAnschriftUnternehmerserweitertanbietendeUnternehmerhandeltstelltGesetzsicherVerbraucherauchdannIdentitätAnschriftVertragspartnersoffenbartwerdenAbschlussGeschäftsselbstErscheinungtrittDritterVerbraucherGeschäftanbietet.FallbedarfOffenlegungInformationenVertragspartnerSinne§Abs.angebotenenGeschäftsvgl.Urteil9.Oktober.AlpenpanoramaHeißluftballon.AnsichtBerufungsgerichtsgenügtBeklagteInformationspflichtVerbraucherVerkaufsportalInternetaufrufendortInformationenIdentitätAnschriftAnbietereinfacheWeisefindenkönnen.Art.Abs.RichtlinieergibtstehtrechtzeitigeBereitstellenVorenthaltenInformationSinneAbs.gleich.Fall§Abs.erreichtVerbraucherwesentlicheInformationgrundsätzlichnurrechtzeitigerhältAufforderungKaufgeschäftlicheEntscheidungtreffenkannvgl..Paket.geschäftlicheEntscheidungistWerbeanzeigeBeklagtenAufsuchenVerkaufsportalsInternetAnzeigebeworbenesProdukterwerbennäherbefassen.InformationenIdentitätAnschriftAnbieterbeworbenenProduktemüssengrundsätzlichbereitsWerbeanzeigeerfolgen.AllerdingsistArt.Abs.Buchst.RichtlinieAnschriftIdentitätGewerbetreibendenwesentlicheInformationenqualifiziertVerbindungArt.Abs.RichtlinielesenbetreffendeGeschäftspraxisBerücksichtigungtatsächlichenUmständeBeschränkungenKommunikationsmittelsbeurteilenist.Sverige;.Paket.ergibtArt.Abs.Richtlinie2005/29/EGEntscheidungwesentlicheInformationenvorenthaltenwurdenräumlichezeitlicheBeschränkungenKommunikationsmediumsMaßnahmenGewerbetreibendegetroffenhatVerbrauchernInformationenanderweitigVerfügungstellenberücksichtigtwerden.Sverige;.Paket.WerdenKommunikationsmediumräumlicheBeschränkungenauferlegtreichtVerbraucherbeworbenenProdukteWerbeanzeigegenannteWebsitewerbendenUnternehmenskaufenkönnenInformationeneinfacheWeiseWebsiteerhaltenkönnen.Paket.räumlichenBeschränkungenkönnenbestehenPrintmediumOnline-VerkaufsplattformgeworbenwirdinsbesonderegroßeAnzahlKaufmöglichkeitenverschiedenenGewerbetreibendenangebotenwird.Paket.StreitfallbestehenderartigeräumlicheBeschränkungen.beanstandetenganzeZeitungsseitefüllendenAnzeigewirdlediglichkonkreteProduktegeworben.istersichtlichräumlichausgeschlossenwäredortAngabenAnschriftIdentitätjeweiligenAnbieterWarenmachen.AllerdingsistRechtsprechungGerichtshofsEuropäischenUnionentnehmenräumlichezeitlicheBeschränkungenKommunikationsmittelserstdannanzunehmensindobjektivunmöglichistfraglichenAngabenschonAufforderungKaufmachen.VielmehristFrageUnternehmerRahmenAufforderungKaufinformierenmussUmständeAufforderungBeschaffenheitMerkmaleProduktsverwendetenKommunikationsmediumsbeurteilen.Sverige.Paket.ErforderlichistPrüfungEinzelfalls.istberücksichtigenArt.Abs.RichtlinieunverhältnismäßigenBeschränkungenArt.ChartaGrundrechteEuropäischenUniongewährleistetenWerbefreiheitUnternehmenentgegenwirkensollen.kommtinsbesondereUnternehmergewählteGestaltungWerbemittelsUmfanginsgesamterforderlichenAngabenArt.Abs.SatzRichtlinievgl.Vorlagebeschluss14.Juni.WerbeprospektBestellpostkarte.AndererseitsistEntscheidungGesetzgebersbeachtenbestimmteAngabenwesentlichanzusehen.werbendeUnternehmerdarfAngabenalleinAnzeigeunterlassenandereAngabenbessergeeignethältWerbezweckerreichen.BeklagtengewählteGrößeZeitungsanzeigeerlaubtweiteresAnschriftIdentitätAnbieterlediglichkonkretbeworbenenProdukteanzugeben.zusätzlichenAngabenbeanspruchennennenswertenRaumAnzeige.BeklagtenwirdauchBerücksichtigungweiterenInformationspflichtenAufforderungKaufgeltenunverhältnismäßigeEinschränkungWerbefreiheitauferlegt.weiterenInformationspflichtenergebenStreitfall§Abs.Nr..wesentlichenMerkmaleWarenverwendetenKommunikationsmittelangemessenenUmfangAbs.Nr.GesamtpreisAbs.Nr.hatBeklagteAnzeigeangegeben.LeistungsbedingungenVerfahrenUmgangBeschwerdenhätteBeklagteAnzeigenurinformierenStreitfallersichtlichistErfordernissenunternehmerischenSorgfaltabweichenAbs.Nr..Schließlichverlangt§Abs.Nr.lediglichInformationBestehenRechtsRücktrittWiderruf.AnsichtBerufungsgerichtskannInformationspflichterstAufsuchenVerkaufsportalsBeklagtenerfülltwerdenVerbraucherBestellungProdukteohnehinzwingendaufsuchenmussBestellungInternetBesuchstationärenGeschäftsvergleichbarenDrucksituationbefindet.InformationVertragspartnergemäß§Abs.Nr.istnurerforderlichVerbraucherSchwierigkeitenKontaktanbietendenUnternehmenaufnehmenkann.VielmehristVerbraucherauchwesentlichLageversetztwirdRufUnternehmersHinblickQualitätZuverlässigkeitangebotenenWarenDienstleistungenauchwirtschaftlicheLeistungsfähigkeitBonitätHaftungeinzuschätzenvgl.Urteil18.April.Brandneu.RechtweistRevisionfehlendenImpressumsangabenbeanstandetenWerbeanzeigeVerbraucherveranlassenkönnenInternetportalBeklagtenaufzusuchenKenntnisIdentitätanbietendenUnternehmersmöglicherweiseabgesehenhättenäherbeworbenenAngebotbefassen.kommtetwaBetrachtVerkäuferBewertungsportalennegativbewertetwirdKundekonkretenegativeErfahrungengemachthat.UnerheblichistZusammenhangKundebeworbenenProdukteausschließlichInternetportalBeklagtenerwerbenkann.erstdortgegebenenInformationenerreichenVerbraucherzwarnochKaufabschlusssindZeitpunktabrufbar.erfolgenjedochspätinformationsgeleiteteEntscheidungermöglichenüberhauptnäherangebotenenduktebefassenInternetportalaufsuchenwill.AuchUmstandVerbraucherComputerWareRuheunbeobachtetVerkaufspersonalbestellenkannändertwesentlichenInformationenAnschriftIdentitätAnbieterbeworbenenProduktefehlenInternetseiteBeklagtenaufsucht.AnsichtBerufungsgerichtsgebietetGesetzeszweckBeklagteIdentitätAnschriftVerkäuferProduktebereitsWerbeanzeigeangibt.ZwarhatGerichtshofEuropäischenUnionausgeführtArt.Abs.BuchstabeRichtlinieuntersageAufforderungKaufnurbestimmteProduktkennzeichnendenMerkmaleangegebenwerdenGewerbetreibendeÜbrigenWebsiteverweistdortwesentlicheInformationenmaßgeblichenMerkmaleProduktsPreisübrigenErfordernissegemäßArt.Abs.Richtliniefinden.Sverige.ErwägungstehtaberZusammenhangAussageGerichtshofsobliegenationalenGerichtEinzelfallBerücksichtigungUmständeAufforderungKaufverwendetenKommunikationsmediumsBeschaffenheitMerkmaleProduktsbeurteilenVerbraucherLageversetztwirdinformiertegeschäftlicheEntscheidungtreffennurbestimmtemaßgeblicheMerkmaleProduktsgenanntwerden.Sverige;.Paket.StreitfallführtBerücksichtigungmaßgeblichenUmständeAngabenAnschriftIdentitätAnbieterbereitsAnzeigeerforderlichsindvgl...Unterlassungsanspruchistverjährt.BeklagtehatVerjährungberufengeltendgemachtBegehrenKlägersvorliegendenVerfahrenunterscheidevorausgegangenenVerfahreneinstweiligenVerfügung.VerfügungsverfahrenhabeKlägerAntragdahingehendkonkretisiertangegriffenenWerbungInformationennureigenenUnternehmenBeklagtenvermisse.unterscheideStreitgegenstandvorliegendenHauptverfahrensKlägergeklärtwissenwolleIdentitätAnschriftenVertragspartnerBeklagtenanzugebenseienAngebotAnzeigeBeklagtenbeworbenwerde.habeAntrageinstweiligeVerfügung17.DezemberVerjährungvorliegendenVerfahrenverfolgtenUnterlassungsanspruchsgemäß§Nr.hemmenkönnen.Ansprüche§verjähren§Abs.Monaten.Verjährungsfristbegannspätestens6.DezemberDatumKlägerBeklagteKenntnisbeanstandetenWerbungabgemahnthat§Abs.Nr..AnsichtBeklagtenistVerjährungUnterlassungsantragsaberzunächstAntragErlasseinstweiligenVerfügung17.Dezember§Abs.Nr.sodannKlagevorliegendenHauptsache§Abs.Nr.gehemmtworden.MeinPaket.de.KlägerhatteVerfahreneinstweiligenVerfügungAnzeigeBeklagtenkonkreteVerletzungsformzwareingeschränktalleinfehlendeAngabenIdentitätAnschriftUnternehmensangegriffen.hatinsoweitaberweitereBeschränkungvorgenommen.VerfügungsantragumfasstfehlendeImpressumsangabenBeklagteselbstauchFehlenentsprechenderAngabenUnternehmenWarenAnzeigeBeklagtenbeworbenwordensind.ParteienhabenVerfahreneinstweiligenVerfügungBerufungsverhandlung16.Augustübereinstimmenderledigterklärt.§Abs.VerfügungsantragseingetreteneHemmungVerjährung16.FebruarendetehatKläger27.SeptemberKlageHauptsacheerhoben.istunverjährterZeitweitereHemmunggemäß§Abs.Nr.eingetretenvgl.Erman/Schmidt-Räntsch15.Aufl...3.AnspruchKlägersErstattungpauschalerAbmahnkostenHöhe€Zinsen§Abs.Satz§istverjährt.KlägerhatBeklagteSchreiben6.DezemberAnzeigeabgemahnt.AnspruchErstattungAbmahnkosten§Abs.Satzverjährt§Abs.Monaten.bereits6.JunieingetreteneVerjährungErstattungsanspruchskonnteErhebungerstmalsAnspruchumfassendenKlage27.Septembermehrgehemmtwerden..istRevisionKlägersZurückweisungRechtsmittelsÜbrigenBerufungsurteilKostenpunktinsoweitaufzuhebenUnterlassungsanspruchsNachteilKlägerserkanntwordenist.UmfangAufhebungistBerufungBeklagtenlandgerichtlicheUrteilzurückzuweisen.BeklagteträgtKostenRechtsmittel§Abs.Nr.§Abs..KirchhoffSchwonkeVorinstanzen:EntscheidungOLGEntscheidung