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NAMENVerkündet:21.JanuarFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§Abs.SatzSehenBeförderungsbedingungenFrachtführersRegelungHöchstbetragshaftungFallVerlustsTransportgutsliegtRegelfallnaheFrageungewöhnlichhoherSchaden.S.§Abs.SatzdrohtzehnfachenBetragHaftungsbegrenzung§Abs.Art.Abs.auszugehenFortführung..IstvorformulierteVertragsbedingungenAbs.Satzgeringerer§Abs.vorgeseheneHöchstbetragvereinbartwordenistzehnfachenBetragvereinbartenHaftungshöchstsummeauszugehen.Urteil21.JanuarI.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung1.OktoberRichterDr.PokrantProf.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionUrteil18.ZivilsenatsOberlandesgerichts21NovemberwirdKostenBeklagtenzurückgewiesen.Tatbestand:KlägerinistTransportversichererAGWeiteren:Versenderin.nimmtBeklagteabgetretenemRechtS.AGWeiteren:S.AGVerlustsTransportgutSchadensersatzAnspruch.VersenderinbeauftragteS.AGNovemberBeförderungPalettenGesamtgewichtbetrugS..S.AGgabportauftragBeklagteweiterihrerseitsWeiteren:DurchführungBeförderungbeauftragte.übernahmschwarzerFolieummanteltenPaletten21.emberVersenderin.GutwurdeTransporteingesetztenPlanenaufliegerverladen.FahrerfüllteTransportmitgebrachtesFormularCMR-FrachtbriefsAngabenMitarbeitersVersenderin.ArtWarensendungbetreffendenRubriktrugzunächst"PC-Ware".VerladungGutesstrichBuchstabenPC"Frachtbriefwieder.Fahrertraf25NovemberGeländeS..ÖffnungPlanewurdefestgestelltVersenderinübernommenenPalettenmehrAufliegerbefanden.KlägerinhatVersenderinVerlustGutesHöhe€entschädigt.KlägerinhatbehauptetabhandengekommenenPalettenhättenComputerflachbildschirmeWert€befunden.S.AGhabeBeklagtenAuftragserteilungmitgeteiltTransportgutComputerkomponentenhandele.GutseiTransportsBeteiligungFahrerswussthabePC-Waretransportiertwerdegestohlenworden.BeklagtehafteauchunbeschränktPlanen-LkwdiebstahlsgefährdetenGutNachtunbewachtenfreizugänglichenParkplatzabgestelltwordensei.KlägerinnimmtBeklagteZahlung€nebstZinsenAnspruch.BeklagtehatBeteiligungFahrersEntwendungTransportgutesAbredegestelltgeltendgemachtDiebstahlkönnenurvorgeschriebenenRuhepauseerfolgtseinFahrer24./25NovemberZeitUhrUhrunbewachtenbeleuchtetenParkplatzschlafendLkwverbrachthabe.AufwachenhabeFahrerstarkeKopfschmerzenverspürt.seivermutlichDiebenEinleitungBetäubungsgasesFahrerkabineGefechtgesetztwordenBeklagtehabeWertGutesKenntnisgehabtAuftraggeberinAuftragserteilungAngabengemachthabe.HätteArtWertWaregekannthätteTransportauftragangenommenTransportVereinbarunghöherenTransportvergütungKofferaufliegerFahrerneingesetzt.hohenWertGutesaufgeklärtwordenseitreffeAuftraggeberinSchadensentstehungMitverschuldenKlägerinzurechnenlassenmüsse.LandgerichthatBeklagteAbweisungweitergehendenKlageverurteiltKlägerin€Zinsenzahlen.BerufungKlägerinhatBerufungsgerichtKlageZurückweisungAnschlussberufungBeklagtenvollemUmfangstattgegeben.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionerstrebtBeklagteAbweisungKlageBetrag€ZinsenNachteilerkanntwordenist.KlägerinbeantragtRechtsmittelzurückzuweisen.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatunbeschränkteHaftungBeklagtenVerlustGutesArt.Abs.Art.angenommenKlägerinzuzurechnendesMitverschuldenS.AGverneint.hatausgeführt:S.AGVerlustGutesArt.Abs.zustehendeSchadensersatzanspruchseiAbtretungKlägerinübergegangen.BeklagteschuldeWarenverlustleichtfertigverursachthabeArt.vollenSchadensersatz.SchadensursacheSchadensherganglägenDunkelnBeklagteEinlassungsobliegenheitnachgekommensei.FallseileichtfertigenSchadensverursachungFrachtführersauszugehen.KlägerinmüsseMitverschuldenS.EntstehungSchadenszurechnenlassen.S.AGAGhabeklagtenzwarWertGutesmitgeteiltsoFragestelleKlägerinMitverschuldenunterlassenenHinweisesGefahrungewöhnlichhohenSchadenszurechnenlassenmüsse.StreitfallhabejedochaußergewöhnlichhoherSchadengedroht.FrachtvertragseiHinweispflichtVersendersdannanzunehmenWarenwertzehnfachenSchadensersatzbetragübersteigeVerlustfallgesetzlichvorgesehenenHöchstbetragshaftungBeförderungsbedingungenFrachtführersvereinbartenHaftungsobergrenzegeschuldetwerde.habeHinweispflichtS.AGbestanden.AllgemeineGeschäftsbedingungenBeklagtenS.AGgeschlossenenFrachtvertraggenwordenseienhätteHinweispflicht§Abs.erstbestandenWertWarensendungzehnfachengeschuldetenHöchstbetragüberschrittenhätte.TatsächlichhabeWertGutesnuretwaVierfacheBetragsbelaufen.II.RevisionBeklagtenhatErfolg.BerufungsgerichthatRechtKlägerinzurechenbaresMitverschuldenS.AGUnterlassensHinweisesGefahrungewöhnlichhohen§Abs.Satzverneint.1.BerufungsgerichthatRevisionnurbeschränktFrageMitverschuldensUnterlassensHinweisesGefahrungewöhnlichhohenSchadenszugelassen.TenorUrteilsfindetAngabeZulassungRevision.EntscheidungsgründenhatBerufungsgerichtausgeführtRevisionwerdezugelassenBundesgerichtshofgesamteBranchegrundsätzlichbedeutsameFrageWertgrenzeungewöhnlichhohenSchadenanzusetzenseiFrachtführerBeförderungsbedingungenHaftungshöchstgrenzenfestgesetzthabebislangnochentschiedenhabe.SpeditionsgewerbeauchVersenderseienangewiesenmöglichstbaldKlarheithabenRegelfalldrohendenungewöhnlichhohenSchadenauszugehenseiFrachtführergemäßAbs.tatsächlicheWertFrachtbekanntgegebenwerdenmüsse.BerufungsgerichthatdeutlichAusdruckgebrachtnurvorgenommeneBeurteilungMitverschuldensauchFrageunbeschränktenHaftungBeklagtenArt.GegenstandmöglichenrevisionsgerichtlichenÜberprüfungmachenwollte.BeschränkungZulassungistAnsichtRevisionzulässigauchwirksam.ZulassungRevisionkannallerdingsnurtatsächlichrechtlichselbständigenTeilGesamtstreitstoffsbeschränktwerden.BeschränkungZulassungAnspruchsgrundlagenbestimmteRechtsfragenistunzulässig..;vgl.;;.21.9.2006m.w..BerufungsgerichtvorgenommeneBeschränkungsungRevisionFrageMitverschuldensKlägerinbetrifftschontatsächlichrechtlichselbständigenTeilGesamtstreitstoffsistwirksamBerufungsgerichtErlassGrundurteilsFrageMitverschuldens§Abs.NachverfahrenBetraghättenvorbehaltenkönnen.tatsächlichGrundurteilerlassenhatistunerheblich.StreitfallbestehtauchAnhaltspunktEinwand§Abs.vollständigenWegfallHaftungBeklagtenführenkönnte.HatVersenderpositiveKenntnisFrachtführerbestimmteGüterbefördernwillsetztEinlieferungbewusstentgegenstehendenWillenFrachtführerssokannliegendesMitverschuldenVerlustGuteszwarvollständigenAusschlussHaftungFrachtführersführenselbstOrganisationsverschuldensleichtfertiggehandelthatSchadenWahrscheinlichkeiteintretenwerdevgl..3.5.2007.m.w..BeklagtehatStreitfallabergeltendgemachtAuftraggeberinS.AGhabepositiveKenntnisgehabtBeklagteGüterderartigenWertbefördernwollte.hatvielmehrlediglichvorgetragenhätteTransportauftragangenommenTransportVereinbarunghöherenTransportvergütungKofferaufliegerFahrerneingesetztArtWertWaregekannthätte.VortragkannvollständigerHaftungsausschlussBeklagtengestütztwerden.2.BerufungsgerichtistzutreffendausgegangenMitverschuldenseinwand§Abs.auchFallequalifiziertenVerschuldens.S.Art.berücksichtigenist.RechthatangenommenRahmenHaftungArt.könneanspruchsminderndesMitverschulden.S.§Abs.SatzergebenGeschädigteunterlassenhabeSchädigerHinblickWertGutesGefahrungewöhnlichhohenSchadensaufmerksammachengekannthabenochhabekennenmüssenvgl..20.1.2005f.VersR;Urt.19.1.2006TranspRVersR.ObliegenheitWarnung§Abs.SatzsollSchädigerGelegenheitgebengeeigneteSchadensabwendungsmaßnahmenergreifen.kommtAuftraggeberwusstehättewissenmüssenFrachtführerGutgrößererSorgfaltbehandelthättetatsächlichenWertSendunggekannthätte.AuftraggebertrifftvielmehrallgemeineObliegenheitGefahraußergewöhnlichhohenSchadenshinzuweisenVertragspartnerMöglichkeitgebengeeigneteMaßnahmenVerhinderung-9-hendenSchadensergreifen.wirdSchädigerjedochgehindertKenntnisGefahrungewöhnlichhohenSchadenshatf...3.BerufungsgerichthatErgebnisRechtangenommenStreitfallungewöhnlichhoherSchaden.S.§Abs.Satzgedrohthat.BerufungsgerichtistzutreffendausgegangenVoraussetzungungewöhnlichenHöheSchadensbestimmtenBetragbestimmtenWertrelationetwaunmittelbargefährdetenGutGesamtschadenangebenlässt.FrageungewöhnlichhoherSchadendrohtkannvielmehrregelmäßignurBerücksichtigungkonkretenUmständejeweiligenEinzelfallsbeurteiltwerden.istmaßgeblichSichtSchädigersabzustellenauchberücksichtigenHöhevergleichbareSchädenerfahrungsgemäßalsonurseltenerreichen.insoweitmaßgeblichSichtSchädigersankommtistBedeutungHöheMöglichkeitvertraglichenDispositionhatHaftungsrisikeneinerseitsvertraglicheingehtandererseitsvornhereinauszuschließenbemühtist..TranspRm.w..BerufungsgerichthatangenommenRahmenFrachtvertragsbesteheHinweispflichtVersenders§Abs.SatzWarenwertzehnfachenSchadensersatzbetragüberschreiteVerlustfallBeförderungsbedingungenFrachtführersausbedungenenHaftungsbegrenzunggesetzlichnenHöchstbetragshaftunggeschuldetwerde.sprecheUmstandRechtsprechungBundesgerichtshofsTransportschädenPaketdienstunternehmenHinweispflichtVersendersangenommenwordenseiWarenwertzehnfachenBetragBeförderungsbedingungenvorgesehenenHaftungshöchstgrenzeüberstiegenhabegesetzlicheHöchstbetragshaftungBetraggelegenhabe.sähenAllgemeinenDeutschenSpediteurbedingungenNr.HinweispflichtAuftraggebersWarenwertzehnfachenBetragNr.23.1vorgesehenenHaftungshöchstgrenze€KilogrammRohgewichtüberschreite.RegelungszusammenhanglassevermutenSpeditionsgewerbeWarenwertetwaZehnfachenHaftungshöchstbetragsungewöhnlichwertvolleFrachtangesehenwerde.seiauszugehenSichtSpediteure/FrachtführerTransportschädenWarenverlustsregelmäßighöherseienzehnfacheBetraggesetzlichenHaftungsbegrenzung.AuffassungBerufungsgerichtsHinweispflichtVersendersbestehe§Abs.SatzWarenwertzehnfachenSchadensersatzbetragüberschreiteVerlustfallBeförderungsbedingungenFrachtführersausbedungenenHaftungsbegrenzunggesetzlichvorgesehenenHöchstbetragshaftunggeschuldetwerdehältrevisionsrechtlichenNachprüfungErgebnisstand.AllerdingslässtschonweiteresRegelungNr.herleitenWarenwertetwaZehnfachenHaftungshöchstbetragsTransportaufträgenvorliegendenArtungewöhnlichwertvolleFrachtanzusehenist.BerufungsgerichthatBeurteilungNummernangeknüpfthatberücksichtigtHaftungshöchstgrenzeNr.€KilogrammRohgewichtalleinSchädenspeditionellenGewahrsamgiltvgl.BahnsenEbenroth/Boujong/Joost/Strohn2.Aufl.Ziff..6;Knorre.SchädenhierGutTransportsBeförderungsmitteleintretengiltHaftungsbegrenzung.TransportschädenbestimmtNr.vielmehrBeförderunggesetzlichfestgelegteHaftungshöchstbetragmaßgeblichist.beträgtRegelfallnationalen§Abs.auchgrenzüberschreitendenStraßengütertransportArt.Abs.RechnungseinheitenKilogrammRohgewicht.UmrechnungswertSonderziehungsrechtsInternationalenWährungsfonds§Abs.Art.Abs.ZeitpunktBeauftragungBeklagten20Novemberdamals€lagwäredemgemäßHöheEntschädigungsleistungNr.etwa€Kilogrammbegrenztgewesen.Wertgrenze€/kgNr.hätteVerhältnisBetragetwaZehnfachelediglichetwaFünffachebelaufen.ZutreffendistBerufungsgerichtjedochausgegangenFrageWertTransportgutesFalleVerlustesungewöhnlichhoherSchaden.S.§Abs.SatzanzunehmenistnurGesetzinternationalenAbkommenvorgeseheneHaftungssummenAnknüpfungspunkteBetrachtkommenStreitfallRegelungenAllgemeinenGeschäftsbedingungenBeklagtenAuftraggeberinangeknüpftwerdenkann.grenzüberschreitendenStraßengütertransportbestimmtArt.Abs.SchadensersatzleistungFrachtführersgänzlichenteilweisenVerlustVoraussetzungenArt.erfülltsindRechnungseinheitenfehlendeKilogrammRohgewichtsübersteigendarf.RegelungistParteienFrachtvertragszwingendArt.Abs.SatzVereinbarungnichtigRechtswirkungistBestimmungenÜbereinkommensabweicht.§Abs.gleichfallsRechnungseinheitenKilogrammRohgewichtsSendungbegrenztenHöchstsummeHaftungVerlustBeschädigungenTransportgutsVorschriften§§EntschädigungleistenistkannParteivereinbarungabgewichenwerden.Haftungkanngemäß§Abs.SatzNr.vorformulierteVertragsbedingungenanderen§Abs.vorgesehenenBetragbegrenztwerdenBetragRechnungseinheitenliegtdrucktechnischdeutlicherGestaltungbesondershervorgehobenist.FrachtführerBeförderungsbedingungenHaftungshöchstgrenzebestimmthatmussmithinVerlustGutesStraßengütertransportHaftungHöheRechnungseinheitenfehlendeKilogrammRohgewichtsSendungrechnen.HaftungsbegrenzungenerscheintSenatinsoweitÜbereinstimmungAuffassungBerufungsgerichtsnaheliegendFrachtrechtGefahrbesondershohenSchadens.S.Abs.SatzFällenanzunehmenWertSendungzehnfachenBetragRegelhaftung§Abs.Art.Abs.übersteigt.istallerdingsnurdannauszugehenParteienBeförderungsvertragsStreitfallHöchstsummeFrachtführerhaftungVereinbarunggetroffenhaben.SofernvorformulierteVertragsbedingungenAbs.Satzgeringerer§Abs.vorgeseheneHöchstbetragvereinbartwurdeistBetragauszugehenGefahrungewöhnlichhohenSchadensRegeldannnaheliegendWertSendungZehnfachevereinbartenHaftungshöchstsummeübersteigt.vorformuliertenVertragsbedingungenvorgeseheneHaftungshöchstsummeHaftungshöchstbetrag§Abs.sokommtauchdannRegelfallGefahrungewöhnlichhohenSchadensBetrachtWertSendungzehnfachenSchadensersatzbetragübersteigtVerlustfallgemäßAbs.geschuldetwird.HabenParteienBeförderungsvertragsHöchstbetragshaftungFrachtführersindividuellausgehandeltsokommtkonkretenParteivereinbarungbesonderesGewichtHaftungshöchstgrenzen§Abs.Art.Abs.ausgerichteteBestimmungBetragsungewöhnlichhohenSchaden.S.§Abs.Satzauszugehenseinkannzurückzutretenhat.hatStreitfallVerlustGuteslichhoherSchaden.S.§Abs.SatzgedrohtS.AGBeklagteAuftragserteilunghättehinweisenmüssen.GewichtSendungWertSonderziehungsrechts€Auftragserteilung20NovemberhätteArt.Abs.ermittelndeHaftungshöchstbetrag€betragen.DemgemäßhätteFallVerlustsTransportgutsbesondersgroßerSchaden.S.§Abs.SatzerstWertSendung€Betrachtgezogenwerdenmüssen.VortragKlägerinhatteabhandengekommeneWarejedochBetragliegendenWert€..istRevisionBeklagtenKostenfolge§Abs.zurückzuweisen.PokrantBüscherVorinstanzen:Entscheidung20.11.2006OLGEntscheidung21.11.2007I-18