|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- .
- Dezember
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Metall
- Metall
- UrhG
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- entsprechende
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- ist
- Benutzung
- fremder
- Tonaufnahmen
- ausgeschlossen
- durchschnittlich
- ausgestatteten
- befähigten
- Musikproduzenten
- Zeitpunkt
- Benutzung
- fremden
- Tonaufnahme
- möglich
- ist
- eigene
- Tonaufnahme
- herzustellen
- Original
- Verwendung
- selben
- musikalischen
- Zusammenhang
- Sicht
- angesprochenen
- Verkehrs
- gleichwertig
- ist
- Fortführung
- Urteil
- 20
- November
- Metall
- Metall
- .
- Urteil
- 13
- .
- Dezember
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Pokrant
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 5
- .
- Zivilsenat
- 17
- .
- August
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- sind
- Mitglieder
- Musikgruppe
- Kraftwerk
- .
- veröffentlichte
- Jahre
- Tonträger
- Musikstück
- Metall
- Metall
- befindet
- .
- Beklagten
- sind
- Komponisten
- Titels
- Nur
- Beklagte
- Sängerin
- Versionen
- eingespielt
- hat
- .
- Musikstücke
- befinden
- Jahre
- erschienenen
- Tonträgern
- .
- Kläger
- behaupten
- Beklagten
- hätten
- etwa
- Sekunden
- lange
- Rhythmussequenz
- Titel
- Metall
- Metall
- elektronisch
- kopiert
- gesampelt
- Titel
- Nur
- fortlaufender
- Wiederholung
- unterlegt
- möglich
- gewesen
- wäre
- übernommene
- Rhythmussequenz
- selbst
- einzuspielen
- .
- meinen
- Beklagten
- hätten
- Rechte
- ausübende
- Künstler
- verletzt
- .
- Hilfsweise
- stützen
- Verletzung
- Urheberrechts
- Klägers
- Titel
- komponiert
- Nutzungsrechte
- gemeinsam
- betriebenen
- Musikverlag
- eingebracht
- habe
- .
- Äußerst
- hilfsweise
- leiten
- Ansprüche
- ergänzendem
- wettbewerbsrechtlichem
- Leistungsschutz
- .
- Kläger
- haben
- Beklagten
- Unterlassung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Auskunftserteilung
- Herausgabe
- Tonträger
- Zwecke
- Vernichtung
- Anspruch
- genommen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- zurückgewiesen
- .
- Revision
- Beklagten
- hat
- Senat
- Urteil
- Berufungsgerichts
- aufgehoben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- Urteil
- 20
- November
- Metall
- Metall
- .
- wiedereröffneten
- Berufungsverfahren
- hat
- Berufungsgericht
- Berufung
- Beklagten
- erneut
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Kläger
- beantragen
- verfolgen
- Beklagten
- Klageabweisungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Beklagten
- seien
- Klägern
- Unterlassung
- Schadensersatz
- Auskunftserteilung
- Herausgabe
- Tonträger
- Zwecke
- Vernichtung
- verpflichtet
- Tonträgerherstellerrechte
- Kläger
- Aufnahme
- Metall
- Metall
- verletzt
- hätten
- .
- Aufnahmen
- Titels
- Nur
- durchgängig
- unterlegte
- sei
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- Takten
- Aufnahme
- Metall
- Metall
- entnommen
- worden
- .
- Beklagten
- könnten
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- Recht
- freien
- Benutzung
- Tonaufnahme
- berufen
- .
- Kläger
- hätten
- nachgewiesen
- Beklagten
- Lage
- gewesen
- wären
- übernommene
- Rhythmussequenz
- selbst
- herzustellen
- .
- B.
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- Erfolg
- .
- Klage
- ist
- zulässig
- insbesondere
- hinreichend
- bestimmt
- .
- Kläger
- einheitliches
- Klagebegehren
- prozessualen
- Ansprüchen
- Streitgegenständen
- herleitet
- verstößt
- zwar
- Gebot
- §
- Abs.
- Nr.
- Klagegrund
- bestimmt
- genug
- bezeichnen
- Gericht
- Wege
- alternativen
- Klagehäufung
- Auswahl
- überlässt
- Klagegrund
- Verurteilung
- stützt
- 24
- .
- März
- .
- ;
- Urteil
- 19
- .
- April
- .
- .
- Geht
- Kläger
- Schutzrecht
- wird
- Gegenstand
- Klage
- Antrag
- Einzelnen
- bezeichnete
- Schutzrecht
- festgelegt
- vgl.
- Urheberrecht
- Urteil
- 24
- .
- Mai
- .
- .
- Streitfall
- liegen
- insofern
- unterschiedliche
- Streitgegenstände
- Kläger
- Begehren
- Leistungsschutzrecht
- Tonträgerhersteller
- Leistungsschutzrecht
- ausübende
- Künstler
- Urheberrecht
- Klägers
- Musikwerk
- stützen
- .
- weiterer
- Streitgegenstand
- liegt
- insofern
- Kläger
- Ansprüche
- ergänzendem
- wettbewerbsrechtlichem
- Leistungsschutz
- herleiten
- .
- Kläger
- kann
- jedoch
- Bestimmtheitsgebot
- noch
- Revisionsinstanz
- nachkommen
- Angabe
- Reihenfolge
- Rechte
- verschiedenen
- Klagegründen
- geltend
- macht
- alternativen
- eventuellen
- Klagehäufung
- übergeht
- vgl.
- .
- ;
- .
- Pelikan
- .
- Kläger
- haben
- Revisionsinstanz
- klargestellt
- Ansprüche
- erster
- Linie
- Leistungsschutzrecht
- Tonträgerhersteller
- hilfsweise
- Leistungsschutzrecht
- ausübende
- Künstler
- weiter
- hilfsweise
- Urheberrecht
- Klägers
- Musikwerk
- äußerst
- hilfsweise
- ergänzenden
- wettbewerbsrechtlichen
- Leistungsschutz
- stützen
- .
- II
- .
- Klägern
- stehen
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- Unterlassung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- §
- Abs.
- UrhG
- aF
- Auskunftserteilung
- §
- Herausgabe
- Tonträger
- Zwecke
- Vernichtung
- §
- UrhG
- aF
- .
- 1
- .
- Beklagten
- haben
- Tonträgerherstellerrecht
- Kläger
- Abs.
- Satz
- UrhG
- eingegriffen
- Klägern
- hergestellten
- Tonträger
- Wege
- Sampling
- Takte
- Rhythmussequenz
- Titels
- Metall
- Metall
- entnommen
- Stück
- Nur
- unterlegt
- haben
- .
- Verwendung
- fremden
- Tonaufnahme
- Herstellung
- eigenen
- Tonträgers
- anschließende
- Inverkehrbringen
- haben
- ausschließliche
- Recht
- Kläger
- eingegriffen
- hergestellten
- Tonträger
- vervielfältigen
- verbreiten
- .
- Metall
- Metall
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Rechtsfehler
- angenommen
- Beklagten
- Eingriffs
- Tonträgerherstellerrecht
- Kläger
- Erfolg
- Recht
- freien
- Benutzung
- §
- Abs.
- UrhG
- berufen
- können
- möglich
- gewesen
- wäre
- übernommene
- Rhythmussequenz
- selbst
- herzustellen
- .
- §
- Abs.
- UrhG
- darf
- selbständiges
- Werk
- freier
- Benutzung
- Werkes
- geschaffen
- worden
- ist
- Zustimmung
- Urhebers
- benutzten
- Werkes
- veröffentlicht
- verwertet
- werden
- .
- Vorschrift
- ist
- hier
- unmittelbar
- anwendbar
- Wortlaut
- Benutzung
- Werkes
- voraussetzt
- ;
- Regelung
- ist
- jedoch
- Falle
- Benutzung
- fremden
- Tonträgers
- grundsätzlich
- entsprechend
- anwendbar
- .
- f.
- Metall
- Metall
- .
- entsprechende
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- scheidet
- Rechtsprechung
- Senats
- allerdings
- dann
- möglich
- ist
- Tonträger
- aufgezeichnete
- Tonfolge
- selbst
- einzuspielen
- .
- Metall
- Metall
- .
- Einschränkung
- Rechts
- freien
- Benutzung
- fremden
- Tonträgers
- hält
- Senat
- Revision
- Schrifttum
- geäußerten
- Bedenken
- kritisch
- Schack
- f.
- ;
- Stieper
- 225
- ;
- Hoeren
- 258
- ;
- Lindhorst
- ;
- Röhl
- K&R
- f.
- ;
- .
- K&R
- f.
- ;
- Oebbecke
- verwandten
- Schutzrechte
- .
- S.
- .
- .
- Sinn
- Zweck
- §
- Abs.
- UrhG
- ist
- Freiraum
- schöpferische
- Auseinandersetzung
- bestehenden
- Werken
- schaffen
- Bullinger
- Wandtke/Bullinger
- Urheberrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 1
- ;
- Urheberrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- kulturelle
- Fortentwicklung
- ermöglichen
- .
- liefe
- zuwider
- zwar
- Urheber
- freie
- Benutzung
- Werkes
- hinnehmen
- müsste
- Tonträgerhersteller
- aber
- freie
- Benutzung
- Werk
- enthaltenden
- Tonträgers
- verhindern
- könnte
- .
- Muss
- selbst
- Urheber
- Beschränkung
- berrechts
- hinnehmen
- ist
- auch
- Tonträgerhersteller
- Einschränkung
- Leistungsschutzrechts
- zuzumuten
- .
- Metall
- Metall
- .
- Sinn
- Zweck
- §
- Abs.
- UrhG
- Fortentwicklung
- Kulturschaffens
- ermöglichen
- ergibt
- allerdings
- nur
- Grund
- auch
- Grenze
- entsprechende
- Anwendung
- Bestimmung
- .
- Ist
- fremden
- Tonträger
- aufgezeichnete
- Töne
- Klänge
- eigene
- Zwecke
- verwenden
- möchte
- imstande
- selbst
- herzustellen
- stehen
- Rechte
- Tonträgerherstellers
- Fortentwicklung
- Kulturschaffens
- Wege
- .
- Fall
- gibt
- Eingriff
- unternehmerische
- Leistung
- Rechtfertigung
- .
- Metall
- Metall
- .
- unterschiedlichen
- rechtlichen
- Maßstäbe
- freie
- Benutzung
- Musikwerken
- einerseits
- Tonträgern
- andererseits
- gelten
- stehen
- Widerspruch
- Gebot
- Art
- .
- Abs.
- GG
- wesentlich
- Gleiches
- gleich
- wesentlich
- Ungleiches
- ungleich
- behandeln
- vgl.
- Gleichheitssatz
- Beschluss
- 18
- Juli
- .
- Vergleich
- freien
- Benutzung
- Werken
- §
- Abs.
- UrhG
- zusätzliche
- Voraussetzung
- Entlehnende
- Tonaufnahme
- selbst
- herzustellen
- vermag
- ist
- Blick
- gerechtfertigt
- Urheberrecht
- Musikwerk
- Leistungsschutzrecht
- Tonträger
- unterschiedliche
- Schutzgegenstände
- haben
- .
- Metall
- Metall
- .
- Urheberrecht
- schützt
- Werk
- persönliche
- geistige
- Schöpfung
- §
- Abs.
- UrhG
- weist
- Urheber
- ausschließliche
- Recht
- Verwertung
- §
- UrhG
- .
- fremdes
- Werk
- eigenem
- benutzen
- möchte
- kann
- Erfordernis
- Einwilligung
- Urhebers
- entziehen
- zunächst
- Werk
- reproduziert
- sodann
- Reproduktion
- Grundlage
- Schaffens
- macht
- .
- Bereits
- Reproduktion
- stellt
- körperliche
- Festlegung
- geistigen
- Schöpfung
- nur
- Einwilligung
- Urhebers
- zulässige
- Vervielfältigung
- §
- UrhG
- Verwertung
- §
- Abs.
- Nr.
- UrhG
- Werkes
- .
- fremdes
- Werk
- eigenem
- Schaffen
- verwenden
- Schöpfung
- Zustimmung
- Urhebers
- verwerten
- möchte
- ist
- nur
- berechtigt
- Voraussetzungen
- freien
- Benutzung
- §
- Abs.
- UrhG
- vorliegen
- .
- kann
- entgegengehalten
- werden
- sei
- Recht
- freien
- Benutzung
- fremden
- Werkes
- angewiesen
- Reproduktion
- Werkes
- Benutzung
- Reproduktion
- Lage
- sei
- .
- Schutzgegenstand
- §
- Abs.
- Satz
- UrhG
- ist
- Tonträger
- Tonfolge
- selbst
- Festlegung
- Tonfolge
- Tonträger
- erforderliche
- wirtschaftliche
- organisatorische
- technische
- Leistung
- Tonträgerherstellers
- .
- Metall
- Metall
- .
- fremden
- Tonträger
- aufgezeichnete
- Töne
- Klänge
- eigene
- Zwecke
- verwenden
- möchte
- ist
- Urheberrechtsschutz
- genießen
- rechtlichen
- Gründen
- gehindert
- selbst
- einzuspielen
- .
- Metall
- Metall
- .
- Fortentwicklung
- Kunstschaffens
- kann
- Ausübung
- Tonträgerherstellerrechts
- nur
- behindert
- werden
- Reproduktion
- Tonaufnahme
- tatsächlichen
- Gründen
- möglich
- ist
- .
- Ist
- Reproduktion
- Tonaufnahme
- möglich
- ist
- Beeinträchtigung
- kulturellen
- Fortentwicklung
- grundsätzlich
- ausgeschlossen
- Einschränkung
- Tonträgerherstellerrechts
- Recht
- freien
- Benutzung
- gerechtfertigt
- .
- -9-
- Revision
- macht
- weiter
- Erfolg
- geltend
- Senat
- stelle
- entsprechenden
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- Klangfragmente
- andere
- Anforderungen
- entsprechenden
- Anwendung
- Bestimmung
- Laufbilder
- sachlichen
- Grund
- gebe
- .
- Senat
- hat
- Revision
- herangezogenen
- Entscheidungen
- allerdings
- ausgeführt
- entsprechenden
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- Laufbilder
- gälten
- grundsätzlich
- anderen
- Anforderungen
- unmittelbaren
- Anwendung
- Werke
- Urteil
- 20
- .
- Dezember
- .
- TV-Total
- komme
- Erforderlichkeit
- Übernahme
- Urteil
- 13
- .
- April
- Mattscheibe
- .
- Ausführungen
- betreffen
- allerdings
- anders
- hier
- Fallgestaltungen
- neue
- Werk
- benutzten
- Vorlage
- Darstellung
- Entlehnenden
- kritisch
- auseinandersetzt
- Fragestellung
- neue
- Werk
- Vorlage
- Entlehnten
- so
- großen
- inneren
- Abstand
- hält
- selbständiges
- Werk
- anzusehen
- ist
- vgl.
- Mattscheibe
- ;
- TV-Total
- .
- vergleichbaren
- Fallgestaltung
- möglichweise
- ähnliche
- Überlegungen
- Übernahme
- Tonfolgen
- gelten
- haben
- ist
- offen
- braucht
- vorliegend
- entschieden
- werden
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- auch
- Blick
- Sampling
- Musiksequenzen
- Mittel
- künstlerischen
- Ausdrucks
- künstlerischer
- Gestaltung
- anzuerkennen
- ist
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- geboten
- Bestimmung
- §
- Abs.
- UrhG
- Sampling
- Tonfolgen
- geschaffenen
- Kunstwerken
- weiteren
- Anwendungsbereich
- verhelfen
- nichtkünstlerischen
- Musikwerken
- .
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- garantiert
- Freiheit
- Betätigung
- Kunstbereich
- umfassend
- .
- Kunstfreiheit
- ist
- zwar
- vorbehaltlos
- schrankenlos
- gewährleistet
- .
- Schranken
- ergeben
- Grundrechten
- anderer
- Rechtsträger
- Eigentumsgarantie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Schutz
- geistigen
- Eigentums
- hier
- insbesondere
- Leistungsschutzrechts
- Tonträgerherstellers
- erfasst
- .
- Auch
- Eigentum
- ist
- allerdings
- schrankenlos
- gewährleistet
- gebietet
- Bereich
- Urheberrechts
- lediglich
- grundsätzliche
- Zuordnung
- vermögenswerten
- Seite
- Rechts
- Rechtsinhaber
- .
- Sachgerechte
- Maßstäbe
- Grenzen
- ergeben
- beispielsweise
- Schrankenbestimmungen
- §
- .
- UrhG
- Vorschrift
- §
- UrhG.
- Anwendung
- Regelungen
- sind
- Schranken
- Grundrechtsbereichs
- Partei
- anderen
- Partei
- konkretisieren
- .
- kann
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- geforderte
- kunstspezifische
- Betrachtung
- verlangen
- Bestimmungen
- Wege
- Auslegung
- Anwendungsbereich
- verhelfen
- Kunstwerke
- weiter
- ist
- nichtkünstlerischen
- Werken
- vgl.
- §
- Nr.
- UrhG
- BVerfG
- Beschluss
- 29
- .
- Juni
- f.
- .
- vorzunehmenden
- Interessenabwägung
- kann
- Beklagten
- unterstellt
- werden
- Verwendung
- Musikbranche
- mittlerweile
- weit
- verbreitet
- ist
- entlehnende
- Bezugnahme
- eigenen
- Stilrichtung
- entwickelt
- hat
- .
- tatsächliche
- Entwicklung
- gebietet
- jedoch
- Auffassung
- Revision
- auch
- kunstspezifischen
- Betrachtung
- Musikproduzenten
- künstlerischen
- Schaffen
- §
- Abs.
- UrhG
- geschützte
- wirtschaftliche
- organisatorisch-unternehmerische
- Leistung
- Tonträgerhersteller
- Einwilligung
- Vergütung
- eigen
- machen
- dürfen
- möglich
- ist
- begehrte
- Tonfolge
- Eingriff
- Rechte
- selbst
- herzustellen
- .
- ist
- Fall
- unangemessene
- Behinderung
- kulturellen
- Fortentwicklung
- befürchten
- .
- lässt
- Kunstfreiheit
- Schutz
- Umständen
- auch
- eigenen
- wirtschaftlichen
- Interessen
- geprägten
- künstlerischen
- Schaffens
- denkbar
- günstigsten
- wirtschaftlichen
- Konditionen
- Kosten
- unternehmerischer
- Leistungen
- Dritter
- entnehmen
- .
- Soweit
- Beteiligten
- Revision
- geltend
- macht
- Unsicherheit
- Beurteilung
- besteht
- Übernahme
- Tonfolge
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- gestattet
- ist
- ist
- hinzunehmen
- .
- Unsicherheit
- können
- entlehnende
- Musikproduzenten
- vermeiden
- entsprechenden
- Rechte
- Tonträgerherstellern
- Originalaufnahme
- erwerben
- Tonaufnahme
- selbst
- herstellen
- aber
- Aufwand
- hoch
- wirtschaftlich
- tragbar
- erscheint
- Übernahme
- ganz
- absehen
- .
- Metall
- Metall
- .
- Revision
- wendet
- Erfolg
- Berufungsgericht
- herangezogenen
- Maßstäbe
- Beurteilung
- Frage
- möglich
- ist
- Tonfolge
- selbst
- einzuspielen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Beurteilung
- möglich
- gewesen
- wäre
- Tonfolge
- selbst
- einzuspielen
- sei
- bezogen
- Zeitpunkt
- Entnahme
- fremden
- Tonaufnahme
- Fähigkeiten
- technischen
- Möglichkeiten
- durchschnittlich
- ausgestatteten
- Musikproduzenten
- abzustellen
- .
- Nachbau
- fremden
- Tonaufnahme
- sei
- bereits
- dann
- möglich
- Musikproduzenten
- gelinge
- Original
- gleichwertige
- Tonaufnahme
- herzustellen
- .
- naturwissenschaftlichen
- Sinne
- vollständige
- Identität
- Nachbaus
- Original
- sei
- lich
- .
- Maßgeblich
- sei
- vielmehr
- Nachbau
- Sicht
- Musikproduzenten
- Abnehmern
- hier
- also
- Käufern
- Tonträgers
- Genre
- Hip-Hop
- gleichwertig
- angesehen
- werde
- .
- sei
- Auffassung
- musikalischen
- Fragen
- einigermaßen
- vertrauten
- aufgeschlossenen
- Hörers
- abzustellen
- .
- Nachbau
- sei
- Original
- isoliert
- nur
- musikalischen
- Verwendungszusammenhang
- vergleichen
- .
- Unterschiede
- direkten
- Vergleich
- wahrnehmbar
- seien
- musikalischen
- Zusammenhang
- aber
- auswirkten
- seien
- Musikproduzenten
- hinzunehmen
- .
- Revision
- macht
- Erfolg
- geltend
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- sei
- subjektive
- Einschätzung
- entlehnenden
- Musikproduzenten
- Bezug
- Erheblichkeit
- Unterschiede
- Original
- Nachbau
- individuelle
- musikalische
- technische
- Fähigkeit
- Reproduktion
- abzustellen
- .
- Frage
- Ausschließlichkeitsrechte
- Tonträgerherstellers
- Allgemeininteresse
- Fortentwicklung
- Kulturschaffens
- einzuschränken
- sind
- ist
- nur
- objektiven
- Gesichtspunkten
- beurteilen
- .
- Andernfalls
- wäre
- unerfahrener
- unfähiger
- Produzent
- Verwertung
- fremden
- Tonfolge
- eher
- berechtigt
- erfahrener
- fähiger
- Produzent
- vgl.
- LG
- .
- Revision
- macht
- weiter
- Erfolg
- geltend
- anders
- Berufungsgericht
- angenommen
- habe
- sei
- entsprechende
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- nur
- dann
- ausgeschlossen
- identischer
- Nachbau
- übernommenen
- Tonfolge
- möglich
- sei
- .
- gleichwertiger
- Nachbau
- möglich
- ist
- gibt
- sachlichen
- Grund
- Übernahme
- fremden
- Tonfolge
- .
- Unterschiede
- Nachbaus
- Original
- objektiver
- Betrachtung
- durchschnittlichen
- Rezipienten
- Gewicht
- fallen
- sind
- Musikproduzenten
- hinzunehmen
- .
- Will
- Übernehmende
- terschiede
- vermeiden
- so
- steht
- frei
- Einwilligung
- Herstellers
- originalen
- Tonaufnahme
- einzuholen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Maßstäben
- wären
- Beklagten
- Jahre
- Lage
- gewesen
- Nachbau
- Metall
- Metall
- entnommenen
- Sequenz
- selbst
- herzustellen
- musikalischen
- Zusammenhang
- Stücks
- Nur
- Original
- gleichwertig
- gewesen
- wäre
- .
- Überzeugung
- ist
- Berufungsgericht
- insbesondere
- Vergleichs
- Original
- Tonaufnahmen
- Zeugen
- hergestellten
- Nachbauten
- Würdigung
- Aussagen
- Zeugen
- gelangt
- .
- gerichteten
- Rügen
- Revision
- greifen
- .
- Berufungsgericht
- kann
- Ansicht
- Revision
- Sachkunde
- Beurteilung
- Gleichwertigkeit
- Aufnahmen
- abgesprochen
- werden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Mitglieder
- zählten
- Tonaufnahme
- angesprochenen
- Rezipientenkreis
- seien
- musikalischen
- Fragen
- einigermaßen
- vertraut
- aufgeschlossen
- .
- Revision
- hält
- vergeblich
- sei
- zweifelhaft
- Mitglieder
- Berufungssenats
- Käufern
- Hörern
- Musikstücken
- Genres
- zählten
- Phänomen
- Jugendkultur
- darstelle
- .
- Umstand
- Hip-Hop
- Phänomen
- handeln
- mag
- besagt
- Musikstücke
- Genres
- nur
- Jugendlichen
- gehört
- werden
- .
- gibt
- Grund
- Annahme
- musikalischen
- Fragen
- einigermaßen
- vertraute
- aufgeschlossene
- Berufungssenat
- habe
- beurteilen
- können
- Nachbau
- Original
- Sicht
- angesprochenen
- Verkehrs
- gleichwertig
- ist
- .
- Revision
- macht
- vergeblich
- geltend
- Berufungsgericht
- habe
- hinreichend
- dargelegt
- sehr
- hohen
- Ähnlichkeit
- Original
- Nachbau
- ausgegangen
- sei
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Zeugen
- stellten
- Nachbauten
- Rahmen
- Beweisaufnahme
- zunächst
- isoliert
- taktweisen
- Wechsel
- entsprechenden
- Sequenzen
- Originals
- sodann
- musikalischen
- Zusammenhang
- Intro
- Titels
- Nur
- angehört
- .
- hat
- angenommen
- Nachbau
- Zeugen
- schläge
- Schubkarre
- Schläge
- Zinkregal
- Verbindung
- Klang-Bibliothek
- ausgewählten
- fertigen
- hergestellt
- worden
- sei
- weise
- bereits
- genommen
- sehr
- hohe
- Ähnlichkeit
- originalen
- Rhythmussequenz
- .
- gelte
- Grundrhythmus
- auch
- Tonhöhe
- Klang
- Metallschläge
- .
- musikalischen
- Zusammenhang
- seien
- ohnehin
- geringfügigen
- Unterschiede
- kaum
- noch
- wahrnehmbar
- .
- gelte
- auch
- Zeugen
- ausschließlich
- hergestellten
- Nachbau
- .
- Zeugen
- erstellten
- Nachbau
- sei
- Grundrhythmus
- Takt
- Klang
- identisch
- .
- Metallschläge
- seien
- zwar
- Takt
- identisch
- Tonhöhe
- Klang
- so
- dicht
- Original
- Nachbauten
- Zeugen
- .
- Gleichwohl
- seien
- immer
- noch
- sehr
- ähnlich
- .
- musikalischen
- Zusammenhang
- wirkten
- Unterschiede
- Klang
- Metallschläge
- selbst
- aufmerksamen
- aufgeschlossenen
- Hörer
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- lassen
- hinreichend
- deutlich
- erkennen
- Weise
- Gründen
- Überzeugung
- gelangt
- ist
- Nachbauten
- Original
- gleichwertig
- sind
- .
- Revision
- musikalische
- Unterschiede
- Original
- Nachbauten
- geltend
- macht
- setzt
- eigene
- Beurteilung
- Stelle
- tatrichterlichen
- Würdigung
- Rechtsfehler
- Berufungsgerichts
- aufzuzeigen
- .
- Revision
- rügt
- Erfolg
- Berufungsgericht
- hätte
- durchgreifende
- Zweifel
- Glaubhaftigkeit
- Aussage
- Zeugen
- ner
- Glaubwürdigkeit
- haben
- müssen
- Aussage
- Nachbau
- verwerten
- dürfen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Aussage
- Zeugen
- glaubhaft
- erachtet
- habe
- Anfertigung
- Nachbaus
- gewusst
- Gegenstände
- Gruppe
- Kraftwerk
- Erzeugung
- Metallschläge
- Aufnahme
- Metall
- Metall
- benutzt
- habe
- ;
- auch
- Kläger
- habe
- mehr
- gewusst
- Anschluss
- Anfertigung
- ersten
- Jahre
- gesprochen
- habe
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- gebe
- hinreichenden
- Anhaltspunkte
- Zeugen
- Anfertigung
- Nachbaus
- spezielles
- Insiderwissen
- Verfügung
- gestanden
- habe
- .
- Revision
- macht
- Erfolg
- geltend
- Umstand
- Kläger
- Schriftsatz
- 14
- .
- Juni
- detailliert
- vorgetragen
- hätten
- Rhythmusfigur
- Jahre
- Studio
- Röhren
- Stäben
- Ketten
- Hämmern
- Stahlblechen
- erzeugt
- hätten
- folge
- Aussage
- Zeugen
- zutreffen
- könne
- .
- sei
- gehen
- Kläger
- Zeugen
- mitgeteilt
- Zeuge
- noch
- vorhandenes
- Insiderwissen
- Nachbau
- verwertet
- habe
- .
- Berufungsgericht
- hätte
- Aussage
- Nachbau
- verwerten
- dürfen
- .
- gibt
- Anhaltspunkt
- Berufungsgericht
- Vorbringen
- Kläger
- Schriftsatz
- 14
- .
- Juni
- Erzeugung
- Rhythmusfigur
- übersehen
- hat
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- vielfältigen
- metallischen
- Gegenstände
- Gruppe
- Kraftwerk
- Klänge
- auch
- Stückes
- Metall
- Metall
- erzeugt
- habe
- sei
- durchaus
- nachvollziehbar
- Kläger
- Jahre
- Zeuge
- Nachbau
- erstellt
- habe
- mehr
- gewusst
- habe
- genständen
- gerade
- hier
- fraglichen
- Metallschläge
- erzeugt
- worden
- seien
- widerspricht
- Ansicht
- Revision
- auch
- Lebenserfahrung
- .
- gibt
- Erfahrungssatz
- Person
- Jahren
- hier
- Jahr
- noch
- bestimmte
- Umstände
- erinnern
- konnte
- auch
- Jahren
- hier
- Jahr
- noch
- Umstände
- erinnern
- musste
- .
- Vielmehr
- entspricht
- Lebenserfahrung
- Erinnerungsvermögen
- zunehmendem
- Lebensalter
- abnimmt
- Erinnerung
- konkrete
- Umstände
- zunehmendem
- Zeitabstand
- verblasst
- .
- Berufungsgericht
- ist
- schließlich
- Ergebnis
- Recht
- ausgegangen
- Beklagten
- Übernahme
- Rhythmussequenz
- gestattet
- ist
- Nachbau
- Sequenz
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- Zeitraum
- Tagen
- Anspruch
- genommen
- hätte
- .
- entsprechende
- Anwendung
- §
- Abs.
- UrhG
- ist
- ausgeführt
- Benutzung
- fremder
- Tonaufnahmen
- ausgeschlossen
- durchschnittlich
- ausgestatteten
- befähigten
- Musikproduzenten
- Zeitpunkt
- Benutzung
- fremden
- Tonaufnahme
- möglich
- ist
- eigene
- Tonaufnahme
- herzustellen
- Original
- Verwendung
- selben
- musikalischen
- Zusammenhang
- Sicht
- angesprochenen
- Verkehrs
- gleichwertig
- ist
- .
- kommt
- grundsätzlich
- duzenten
- Herstellung
- Tonaufnahme
- zumutbar
- ist
- .
- Anderenfalls
- wären
- großen
- zeitlichen
- finanziellen
- Aufwand
- hergestellte
- Originaltonaufnahmen
- weniger
- geschützt
- Originaltonaufnahmen
- geringerem
- Aufwand
- hergestellt
- worden
- leichter
- reproduzieren
- sind
- .
- ist
- unerheblich
- Aufwand
- Tagen
- Nachbau
- Rhythmussequenz
- Berufungsgericht
- angenommen
- hat
- Umstandes
- zumutbar
- war
- übernommene
- Sequenz
- wesentlichen
- Bestandteil
- rhythmischen
- Grundgerüsts
- Beklagten
- produzierten
- Titels
- Nur
- darstellt
- .
- ist
- Revision
- Berufungsurteil
- Kosten
- Beklagten
- §
- Abs.
- zurückzuweisen
- .
- Bornkamm
- Pokrant
- Büscher
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|
