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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 18
- .
- Dezember
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Schlafzimmer
- komplett
- §
- Abs.
- Satz
- Satz
- Nr.
- ;
- Richtlinie
- Art
- .
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- weiter
- erläuterte
- Werbung
- Schlafzimmereinrichtungen
- hervorgehobenen
- Angabe
- "
- "
- hier
- :
- komplett
- Doppelbett
- Nachtkonsolen
- Abbildung
- Bettes
- Matratze
- erweckt
- Verbraucher
- Eindruck
- Angebot
- umfasse
- Bett
- Lattenrost
- Matratze
- .
- objektiv
- unzutreffende
- Aussage
- blickfangmäßig
- herausgestellt
- ist
- kann
- auch
- Sternchenhinweis
- klarstellende
- Angaben
- weiteren
- Text
- aufgeklärt
- werden
- Verbraucher
- geschäftlichen
- Entscheidung
- gesamten
- Text
- befassen
- wird
- .
- Urteil
- 18
- .
- Dezember
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 18
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 16
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- betreibt
- Möbelhäuser
- .
- Beilage
- "
- Tagblatt
- 18
- .
- April
- warb
- 20-seitigen
- Prospekt
- "
- Extrem
- "
- Schlafzimmermöbel
- .
- Seiten
- war
- oben
- Mitte
- Schlafzimmer
- Doppelbett
- abgebildet
- Matratze
- Decken
- Kissen
- lagen
- .
- nachstehend
- wiedergegebenen
- Abbildung
- befand
- großen
- roten
- Ziffern
- Preis
- €
- Angabe
- "
- Schlafzimmer
- komplett
- "
- .
- eingerahmter
- Kasten
- enthielt
- ebenfalls
- hervorgehoben
- rot
- unterlegter
- Schrift
- Hinweis
- "
- "
- .
- waren
- fetter
- schwarzer
- Schrift
- Bestandteile
- "
- "
- "
- "
- "
- "
- genannt
- .
- Links
- unten
- war
- Abbildung
- Ende
- kleiner
- schwarzer
- Schrift
- gehaltenen
- Textes
- vermerkt
- "
- Lattenroste
- Matratzen
- Beimöbel
- Deko
- .
- Doppelseite
- wurde
- links
- Mitte
- unten
- entsprechend
- eingerahmten
- Kästen
- rot
- unterlegten
- Angabe
- "
- "
- weitere
- Schlafzimmereinrichtungen
- Betten
- Preis
- €
- €
- geworben
- .
- befand
- Abbildungen
- wiederum
- jeweils
- kleiner
- schwarzer
- Schrift
- Hinweis
- Lattenroste
- Matratzen
- Beimöbel
- Deko
- .
- Werbung
- war
- folgendermaßen
- gestaltet
- :
- Beklagte
- warb
- Doppelseite
- unten
- Mitte
- Abbildung
- weiteren
- Schlafzimmers
- Bett
- Preise
- Schrank
- Komfort-Doppelbett
- "
- getrennt
- angeführt
- waren
- .
- Bett
- war
- Matratze
- Bettzeug
- abgebildet
- .
- Preis
- Bett
- war
- gelben
- Ziffern
- "
- "
- angegeben
- .
- Auch
- hier
- fand
- linken
- unteren
- Rand
- kleiner
- schwarzer
- Schrift
- Hinweis
- Lattenroste
- Matratzen
- Beimöbel
- Deko
- .
- Kläger
- ist
- eingetragener
- Verein
- satzungsmäßigen
- Aufgaben
- Wahrung
- gewerblichen
- Interessen
- Mitglieder
- lauteren
- Wettbewerb
- gehört
- .
- hält
- vorstehend
- beschriebene
- Werbung
- Beklagten
- irreführend
- Abbildung
- komplett
- Betten
- bezogenen
- Preisangaben
- hervorgehobenen
- Angabe
- "
- "
- suggeriere
- Preis
- lediglich
- Bettgestell
- gesamte
- Möbelstück
- Lattenrost
- Matratze
- umfasse
- .
- aufklärende
- Hinweis
- blickfangmäßig
- herausgestellten
- Preis
- nur
- leeres
- Bettgestell
- geliefert
- werde
- habe
- Blickfang
- .
- Landgericht
- hat
- Unterlassung
- Ersatz
- Abmahnkosten
- gerichteten
- Klage
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Abweisung
- Klage
- geführt
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagte
- beantragt
- verfolgt
- Kläger
- Klageanträge
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Kläger
- anspruchsbefugt
- angesehen
- Klage
- aber
- unbegründet
- erachtet
- beanstandete
- Werbung
- geeignet
- sei
- angesprochenen
- Verbraucher
- irrezuführen
- .
- werde
- Werbung
- wirtschaftlichen
- Tragweite
- entsprechenden
- Kaufentschlusses
- Situation
- angemessene
- Aufmerksamkeit
- entgegenbringen
- .
- Verbraucher
- sei
- gewöhnt
- auch
- bloße
- Bettgestelle
- Rede
- stehenden
- Weise
- beworben
- würden
- .
- ginge
- Betrachten
- Werbung
- jeweils
- Matratze
- Lattenrost
- Angebot
- gehörten
- .
- Verbraucher
- erschließe
- weiteres
- Gegenstände
- beanstandeten
- Werbung
- abgebildeten
- Schuhe
- Teppich
- Wandbilder
- Elektrogeräte
- Nachttisch
- beworbenen
- Lieferumfang
- zählten
- .
- wisse
- Matratzen
- Lattenroste
- heutigen
- Zeit
- zahlreichen
- individuellen
- Gewohnheiten
- Bedürfnisse
- Kunden
- zugeschnittenen
- Ausstattungsformen
- sehr
- unterschiedlichen
- Preisen
- angeboten
- würden
- .
- werde
- auch
- Kenntnis
- aufklärenden
- Hinweises
- unteren
- Teil
- streitgegenständlichen
- Werbung
- "
- Lattenroste
- Matratzen
- Beimöbel
- Deko
- "
- annehmen
- Angebot
- Lattenrost
- Matratze
- umfasse
- .
- angesprochene
- Verbraucher
- werde
- beabsichtigten
- Investition
- vierstelliger
- Höhe
- regelmäßig
- gesamten
- Inhalt
- Werbeaussage
- interessieren
- selbst
- Teile
- Vergleich
- übrigen
- Werbung
- klein
- gehaltenen
- Schrift
- abgefasst
- seien
- .
- werde
- Hinweis
- unteren
- Rand
- jeweiligen
- Werbeabbildung
- Angebot
- umfasse
- Lattenrost
- Matratzen
- Kenntnis
- nehmen
- .
- gelte
- auch
- Verbraucher
- Hinweis
- "
- Schlafzimmer
- "
- jeweils
- genannten
- Angaben
- Möbel
- hinreichende
- Kenntnis
- Inhalt
- Angebots
- verschaffen
- könne
- .
- Verbraucher
- habe
- Grund
- erläuternden
- Text
- auch
- klarstellenden
- Hinweis
- etwa
- Form
- Sternchenhinweises
- Kenntnis
- nehmen
- .
- II
- .
- Beurteilung
- gerichtete
- Rechtsmittel
- Klägers
- ist
- Ergebnis
- begründet
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- verstoße
- beanstandeten
- Werbung
- Berücksichtigung
- aufklärenden
- Hinweises
- unteren
- Rand
- jeweiligen
- Werbeabbildung
- §
- Abs.
- Satz
- Satz
- Nr.
- geregelte
- Irreführungsgebot
- hält
- zwar
- Angriffen
- Revision
- stand
- II.1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Irreführung
- Verbraucher
- aber
- Recht
- Erwägung
- verneint
- sei
- auszugehen
- Verbraucher
- werde
- -9-
- hervorgehobener
- Schrift
- gehaltene
- Erläuterung
- Angebotsinhalts
- Kenntnis
- nehmen
- II.2
- .
- 1
- .
- Anders
- Berufungsgericht
- angenommen
- kann
- Verstoß
- Irreführungsverbot
- schon
- Begründung
- verneint
- werden
- Verbraucher
- werde
- Abbildung
- voll
- ausgestatteter
- Betten
- Blickfang
- herausgestellten
- Angaben
- Werbung
- verstehen
- Angebot
- Matratzen
- Lattenroste
- umfasst
- .
- Berufungsgericht
- ist
- allerdings
- rechtlichen
- Ansatz
- zutreffend
- ausgegangen
- Prüfung
- Angabe
- geschäftliche
- Verhältnisse
- Irreführung
- geeignet
- ist
- Auffassung
- Verbraucher
- abzustellen
- ist
- Werbung
- richtet
- .
- Recht
- hat
- angenommen
- Beurteilung
- Werbeaussage
- irreführend
- Sinne
- §
- Verständnis
- maßgeblich
- ist
- Verkehr
- betreffenden
- Aussage
- ausgehenden
- Gesamteindruck
- hat
- einzelne
- Äußerungen
- geschlossenen
- Darstellung
- Zusammenhang
- stehen
- gerissen
- isoliert
- betrachtet
- werden
- dürfen
- .
- Ebenfalls
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Beurteilung
- Frage
- Aufmerksamkeit
- Verbraucher
- verfahrensgegenständlichen
- Werbung
- entgegenbringe
- seien
- wirtschaftliche
- Tragweite
- entsprechenden
- Kaufentschlusses
- Umstand
- berücksichtigen
- Anschaffungen
- Art
- Regel
- Zeitraum
- Jahren
- erfolgten
- persönlichen
- Lebensverhältnisse
- interessierten
- Kunden
- berührten
- .
- hält
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Verbraucher
- nehme
- jeweils
- auch
- Matratze
- Lattenrost
- beworbenen
- Leistungsangebot
- Lieferumfang
- gehörten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Verbraucher
- sei
- langem
- ähnlichen
- Werbeaussagen
- vornehmlich
- große
- Möbelhäuser
- ausgesetzt
- gewöhnt
- Bettgestelle
- isoliert
- dargestellt
- Vollausstattung
- Matratze
- Kissen
- Bettdecken
- abgebildet
- würden
- .
- selten
- seien
- Betten
- komplette
- Schlafzimmerausstattung
- entsprechendem
- Mobiliar
- eingebunden
- .
- Verbraucher
- wisse
- Matratzen
- Lattenroste
- heutzutage
- zahlreichen
- individuellen
- Lebensgewohnheiten
- Bedürfnisse
- Kunden
- zugeschnittenen
- Ausstattungsformen
- zahlreicher
- Hersteller
- sehr
- unterschiedlichen
- Preisen
- angeboten
- würden
- .
- werde
- auch
- Kenntnis
- aufklärenden
- Hinweises
- "
- Lattenroste
- Matratzen
- Beimöbel
- Deko
- "
- annehmen
- Angebot
- Beklagten
- umfasse
- Lattenrost
- Matratzen
- .
- werde
- Vorstellung
- bestärkt
- blickfangmäßig
- herausgestellten
- Werbeaussage
- "
- "
- gerade
- hervorgehe
- Doppelbett
- sei
- komplett
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- ist
- erfahrungswidrig
- .
- Berufungsgericht
- Stelle
- Entscheidung
- unterstellt
- weiter
- erläuterte
- Werbung
- Schlafzimmereinrichtungen
- hervorgehobenen
- Angaben
- "
- "
- Abbildung
- Bettes
- Matratze
- erweckt
- Durchschnittsverbraucher
- Eindruck
- Angebot
- funktionsgerecht
- ausgestattetes
- Bett
- Lattenrosten
- Matratzen
- lediglich
- Bettgestell
- umfasst
- erst
- Zukauf
- zweckentsprechende
- Nutzung
- unverzichtbaren
- Bestandteile
- kompletten
- Bett
- wird
- vgl.
- auch
- 19
- .
- Dezember
- Anlage
- ;
- Kammergericht
- Beschluss
- 19
- .
- September
- ;
- OLG
- Urteil
- 21
- .
- September
- .
- gegenteilige
- Annahme
- Berufungsgerichts
- ist
- wesentlich
- gestützt
- Verbraucher
- sehe
- langem
- ähnlichen
- Werbeaussagen
- großer
- Möbelhäuser
- ausgesetzt
- sei
- gewöhnt
- nur
- Bettgestell
- beworben
- würde
- .
- Recht
- beanstandet
- Revision
- Berufungsgericht
- habe
- weiter
- begründet
- angenommenen
- Verkehrsgewöhnung
- gekommen
- sei
- .
- war
- aber
- erforderlich
- Annahme
- Verkehrsauffassung
- Einklang
- steht
- vorstehend
- wiedergegebenen
- Entscheidungen
- Oberlandesgerichte
- Kammergerichts
- zugrunde
- liegt
- .
- Entscheidungen
- fasst
- Verkehr
- Abbildung
- kompletten
- Bettes
- Angebot
- Bettgestells
- Lattenrost
- Matratze
- .
- Ergebnis
- ändert
- Umstand
- Verbraucher
- Werbung
- abgebildeten
- weiteren
- Dekorationsartikel
- Schuhe
- Teppich
- Wandbilder
- Elektronikgeräte
- Angebot
- umfasst
- ansieht
- .
- Artikeln
- sind
- Matratzen
- Lattenroste
- vergleichbar
- .
- Erst
- Teile
- werden
- reinen
- Bettgestell
- Werbung
- abgebildeten
- Betten
- .
- Abweichendes
- folgt
- Umstand
- Matratzen
- Lattenrost
- häufig
- Bedürfnisse
- Kunden
- angepassten
- Ausführungen
- vertrieben
- werden
- erhebliche
- Preisunterschiede
- aufweisen
- .
- hier
- Rede
- stehenden
- preisgünstigen
- Angeboten
- wird
- Verkehr
- annehmen
- verschiedenen
- preislich
- sehr
- unterschiedlichen
- Ausstattungen
- wählen
- können
- .
- schließt
- aber
- Verkehr
- ausgeht
- Angebot
- umfasse
- Matratzen
- Lattenroste
- Betten
- bestimmten
- näher
- Ausführungen
- .
- 2
- .
- Revision
- hat
- gleichwohl
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Irreführung
- Verbraucher
- Recht
- Erwägung
- verneint
- sei
- auszugehen
- Verbraucher
- kleiner
- Schrift
- gehaltene
- Erläuterung
- Angebotsinhalts
- auch
- klarstellenden
- Hinweis
- etwa
- Gestalt
- Sternchenhinweises
- Kenntnis
- nehmen
- werde
- .
- Revision
- weist
- allerdings
- Recht
- Rechtsprechung
- Senats
- Fällen
- Blickfang
- genommen
- fehlerhafte
- Vorstellung
- vermittelt
- veranlasste
- Irrtum
- regelmäßig
- klaren
- unmissverständlichen
- Hinweis
- ausgeschlossen
- werden
- muss
- selbst
- Blickfang
- teilhat
- .
- reicht
- etwa
- beworbene
- Artikel
- zusammen
- weiteren
- Artikeln
- abgebildet
- wird
- benutzt
- werden
- kann
- aufklärende
- Hinweis
- nur
- Produktbeschreibung
- steht
- Blickfang
- teilzuhaben
- Zuordnung
- herausgestellten
- Angaben
- wahren
- vgl.
- Urteil
- 28
- November
- ZR
- f.
- Preis
- Monitor
- .
- verhilft
- Revision
- aber
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- angesprochene
- Verbraucher
- beabsichtigten
- Investition
- regelmäßig
- gesamten
- Inhalt
- Werbeaussage
- interessieren
- ebenfalls
- Teilen
- Werbung
- befassen
- wird
- kleinerer
- Blickfang
- gehaltenen
- Schrift
- abgefasst
- sind
- .
- werde
- beanstandeten
- Werbung
- Hinweis
- unteren
- Rand
- jeweiligen
- Werbeabbildung
- Kenntnis
- nehmen
- Angebot
- umfasse
- Lattenrost
- Matratze
- .
- spreche
- angegriffenen
- Werbung
- Verbraucher
- Maßangaben
- Möbel
- ausreichend
- Angebot
- informieren
- könne
- .
- Verbraucher
- habe
- Grund
- erläuternden
- Text
- auch
- klarstellenden
- Hinweis
- etwa
- Form
- Sternchenhinweises
- Kenntnis
- nehmen
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Annahme
- Revision
- ist
- Fall
- Sternchenhinweis
- anderer
- klarstellender
- Hinweis
- isoliert
- irreführenden
- blickfangmäßigen
- Angaben
- Werbung
- erforderlich
- Irrtum
- Verbraucher
- auszuschließen
- .
- Vielmehr
- kann
- genügen
- Werbung
- etwa
- langlebige
- kostspielige
- Güter
- handelt
- Verbraucher
- eingehend
- nur
- flüchtig
- befasst
- kurzen
- übersichtlichen
- Gestaltung
- insgesamt
- Kenntnis
- nehmen
- wird
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- Oktober
- Computerwerbung
- ;
- Bornkamm
- 33
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Großkomm
- .
- UWG/Lindacher
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Fezer/Peifer
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- So
- liegen
- Dinge
- Streitfall
- .
- Verbraucher
- wird
- zwar
- erst
- Ende
- Texte
- hervorgehobener
- Schrift
- gegebene
- jeweils
- kurzen
- übersichtlich
- gestalteten
- Texten
- versteckte
- Information
- stoßen
- Angebot
- umfasse
- Lattenroste
- Matratzen
- Betten
- .
- Information
- ist
- unzweideutig
- geeignet
- Verbraucher
- zuvor
- erweckten
- gegenteiligen
- Eindruck
- beseitigen
- Irrtum
- beruhenden
- geschäftlichen
- Entscheidung
- abzuhalten
- .
- Unerheblich
- ist
- Zusammenhang
- unrichtigen
- Angaben
- Blickfang
- geeignet
- sind
- Verbraucher
- veranlassen
- überhaupt
- Werbung
- näher
- befassen
- .
- reicht
- Irreführung
- allein
- .
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- 2005/29/EG
- unlautere
- Geschäftspraktiken
- ist
- Geschäftspraxis
- irreführend
- falsche
- Angaben
- enthält
- Durchschnittsverbraucher
- täuschen
- geeignet
- ist
- Verbraucher
- tatsächlich
- voraussichtlich
- geschäftlichen
- Entscheidung
- veranlasst
- ansonsten
- getroffen
- hätte
- .
- geschäftliche
- Entscheidung
- ist
- Art
- .
- Buchst
- .
- Richtlinie
- 2005/29/EG
- Entscheidung
- Verbrauchers
- Bedingungen
- Kauf
- tätigen
- will
- .
- Begriff
- erfasst
- Entscheidung
- Erwerb
- Nichterwerb
- Produkts
- auch
- unmittelbar
- zusammenhängende
- Entscheidungen
- insbesondere
- Betreten
- Geschäfts
- Urteil
- 19
- .
- Dezember
- .
- Sviluppo
- ;
- vgl.
- auch
- .
- stellt
- Entscheidung
- chers
- beworbenen
- Angebot
- Werbeanzeige
- näher
- befassen
- blickfangmäßig
- herausgestellte
- irreführende
- Angabe
- veranlasst
- worden
- ist
- gesehen
- unmittelbaren
- Zusammenhangs
- Erwerbsvorgang
- noch
- geschäftliche
- Entscheidung
- Sinne
- Art
- .
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- .
- beanstandete
- Werbeanzeige
- wäre
- nur
- irreführend
- anzusehen
- anzunehmen
- wäre
- Durchschnittsverbraucher
- Anzeige
- enthaltenen
- Angaben
- abgehalten
- wird
- Irreführung
- beruhende
- geschäftliche
- Entscheidung
- treffen
- .
- kann
- aber
- Rede
- sein
- .
- 3
- .
- Vorlage
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- Art
- .
- Abs.
- ist
- veranlasst
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- Slg
- .
- .
- ;
- Urteil
- 11
- .
- September
- C-428/06
- Slg
- .
- EuZW
- .
- u.a.
- .
- Entscheidung
- Verbrauchers
- beworbenen
- Angebot
- Werbeanzeige
- näher
- befassen
- blickfangmäßig
- herausgestellte
- irreführende
- Angabe
- veranlasst
- worden
- ist
- gesehen
- unmittelbaren
- Zusammenhangs
- Erwerbsvorgang
- noch
- geschäftliche
- Entscheidung
- Sinne
- Art
- .
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- darstellt
- unterliegt
- vernünftigen
- Zweifel
- .
- Geschäftspraxis
- Durchschnittsverbraucher
- täuscht
- täuschen
- geeignet
- ist
- ist
- nur
- Streitfall
- gegebenen
- Voraussetzungen
- Nummern
- Anhangs
- Richtlinie
- Nummern
- Anhangs
- §
- Abs.
- deutsches
- Recht
- umgesetzt
- worden
- sind
- unabhängig
- unzulässig
- anzusehen
- Verbraucher
- tatsächlich
- voraussichtlich
- geschäftlichen
- Entscheidung
- veranlasst
- ansonsten
- getroffen
- hätte
- .
- .
- ist
- Revision
- Klägers
- Kostenfolge
- Abs.
- zurückzuweisen
- .
- Büscher
- Schwonke
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|
