|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 28
- November
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- §
- Preis
- Monitor
- blickfangmäßige
- Herausstellung
- Preises
- Verbraucher
- vermittelte
- fehlerhafte
- Vorstellung
- beziehe
- werbemäßig
- herausgestellte
- Gesamtpaket
- hier
- PC
- Monitor
- wird
- aufgehoben
- anderer
- Stelle
- Zusammenhang
- Produktbeschreibung
- heißt
- Preis
- gelte
- nur
- Teil
- beworbenen
- Geräte
- .
- .
- 28
- November
- ZR
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 28
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 12
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 4
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägerin
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 7
- .
- Kammer
- Handelssachen
- 12
- Juli
- abgeändert
- .
- Beklagten
- wird
- Androhung
- Fall
- Zuwiderhandlung
- festzusetzenden
- Ordnungsgeldes
- bis
- zu
- ersatzweise
- Ordnungshaft
- Ordnungshaft
- bis
- Monaten
- vollziehen
- Geschäftsführern
- persönlich
- haftenden
- Gesellschafterin
- Beklagten
- untersagt
- geschäftlichen
- Verkehr
- Wettbewerbszwecken
- zugeordnetem
- blickfangartig
- hervorgehobenem
- Preis
- bewerben
- soweit
- abgebildeten
- Artikel
- Preis
- abgegeben
- werden
- insbesondere
- "
- 26
- .
- April
- erfolgt
- ist
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- werden
- Beklagten
- auferlegt
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- sind
- Wettbewerber
- Gebiet
- Handels
- Geräten
- Kommunikationselektronik
- .
- Beklagte
- bot
- Tageszeitung
- "
- 26
- .
- April
- Computer
- Monitore
- nachstehend
- verkleinert
- wiedergegeben
- Kauf
- :
- Klägerin
- hat
- Werbeanzeige
- irreführend
- beanstandet
- Beklagte
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- Angebot
- täusche
- .
- Verbraucher
- werde
- ausgehen
- blickfangmäßig
- hervorgehobenen
- Preisen
- Anzeige
- abgebildeten
- Monitore
- enthalten
- seien
- tatsächlich
- Fall
- sei
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Beklagten
- Androhung
- näher
- bezeichneten
- Ordnungsmitteln
- verbieten
- geschäftlichen
- Verkehr
- Wettbewerbszwecken
- zugeordnetem
- blickfangartig
- hervorgehobenem
- Preis
- bewerben
- abgebildeten
- Artikel
- Preis
- abgegeben
- werden
- insbesondere
- "
- 26
- .
- April
- erfolgt
- ist
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- hat
- gemeint
- Irreführung
- sei
- schon
- ausgeschlossen
- abgebildeten
- Monitor
- selbst
- Hinweis
- enthalten
- sei
- Preisen
- DM
- DM
- enthalten
- sei
- .
- Gerade
- Hinweis
- letzten
- Zeile
- Aufzählung
- Monitorbildschirm
- befinde
- könne
- selbst
- flüchtiger
- Leser
- hinwegsehen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagte
- beantragt
- verfolgt
- Klägerin
- Unterlassungsbegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- relevante
- Irreführung
- Werbeanzeige
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- verneint
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Rechtsprechung
- Gerichtshofes
- Europäischen
- Gemeinschaften
- müsse
- Beurteilung
- Frage
- Werbung
- irreführend
- sei
- mutmaßliche
- Erwartung
- durchschnittlich
- informierten
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbrauchers
- abgestellt
- werden
- .
- berücksichtigen
- seien
- Werbung
- enthaltenen
- Bestandteile
- .
- Zugrundelegung
- Verbraucherbildes
- ergebe
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbraucher
- entgangen
- sein
- könne
- Beklagten
- beworbenen
- Preisen
- Monitore
- enthalten
- seien
- .
- folge
- zwanglos
- Satz
- "
- Preis
- Monitor
- Mark
- "
- .
- Adressat
- Werbung
- doch
- Irrtum
- unterliege
- sei
- Risiko
- betreffende
- Verbraucher
- selbst
- tragen
- habe
- .
- ergebe
- Aufmerksamkeitspflicht
- gebotenen
- Gesamtbetrachtung
- Werbeaussage
- .
- II
- .
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Beklagten
- ist
- angegriffene
- Werbung
- Irreführung
- §
- untersagen
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Frage
- Sinne
- Werbeaussage
- verstehen
- ist
- Verständnis
- durchschnittlich
- informierten
- verständigen
- Situation
- Aussage
- konfrontiert
- wird
- entsprechend
- aufmerksamen
- Durchschnittsverbrauchers
- beurteilen
- ist
- vgl.
- .
- Orient-Teppichmuster
- ;
- .
- Möbel-Umtauschrecht
- ;
- .
- Beste
- Morgen
- .
- 2
- .
- Recht
- wendet
- Revision
- aber
- Annahme
- Berufungsgerichts
- aufmerksamen
- verständigen
- Durchschnittsverbraucher
- könne
- entgehen
- Beklagten
- genannten
- Preise
- beworbenen
- Computer
- Bildschirm
- umfaßten
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- darf
- blickfangmäßig
- herausgestellte
- Angabe
- genommen
- unrichtig
- auch
- nur
- Verkehr
- mißverständlich
- sein
- .
- irrtumsausschließende
- Aufklärung
- kann
- Fällen
- klaren
- unmißverständlichen
- Hinweis
- erfolgen
- Blickfang
- teilhat
- Zuordnung
- herausgestellten
- Angaben
- gewahrt
- bleibt
- vgl.
- Handy
- DM
- ;
- .
- Computerwerbung
- ;
- Urt
- .
- 24.10.2002
- Computerwerbung
- Veröffentlichung
- vorgesehen
- .
- ist
- hier
- Fall
- .
- blickfangmäßige
- Herausstellung
- Preise
- DM
- DM
- Verbraucher
- vermittelte
- fehlerhafte
- Vorstellung
- bezögen
- werbemäßig
- Bildschirm
- herausgestellte
- Gerät
- wird
- aufgehoben
- anderer
- Stelle
- Zusammenhang
- Produktbeschreibung
- heißt
- Preis
- Bildschirm
- eben
- Betrag
- belaufe
- .
- Revision
- weist
- Recht
- Angabe
- Bezug
- hervorgehobenen
- Werbeangaben
- aufweist
- .
- gegenteilige
- nahme
- Berufungsgerichts
- Satz
- "
- Preis
- Monitor
- Stellung
- Ende
- Produktinformationen
- unmittelbar
- blickfangartig
- hervorgehobenen
- Preisen
- besonders
- Auge
- springe
- ist
- erfahrungswidrig
- entbehrt
- hinreichenden
- tatsächlichen
- Grundlage
- .
- Hinweis
- wird
- nur
- Interessenten
- Kenntnis
- genommen
- unrichtige
- blickfangartige
- Herausstellung
- Angebots
- näheren
- Einzelheiten
- befassen
- dann
- erst
- ganz
- Ende
- Produktinformationen
- klein
- gedruckten
- Satz
- stoßen
- .
- Umständen
- ist
- klein
- gedruckte
- Angabe
- Preis
- Monitor
- verstehe
- geeignet
- herausgehobene
- bildliche
- Darstellung
- beworbenen
- Computer-Komplettsysteme
- Preisangabe
- geschaffene
- Irreführung
- beseitigen
- .
- streitgegenständliche
- Werbung
- wird
- besonderem
- Maße
- geprägt
- Beklagte
- Angebot
- blickfangartigen
- Bilddarstellung
- zweier
- Computer-Systeme
- Monitor
- Darstellung
- räumlich
- zugeordneten
- besonders
- hervorgehobenen
- Preisangaben
- beworben
- hat
- .
- erweckt
- Aufmerksamkeit
- Interessenten
- auch
- aufmerksamen
- Lesers
- .
- -9-
- .
- Revision
- war
- Klage
- stattzugeben
- .
- Unterlassungsgebot
- ist
- beanstandeten
- Werbung
- auszulegen
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Pokrant
|
