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- BESCHLUSS
- ZB
- 22
- .
- September
- Zwangsvollstreckungsverfahren
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 22
- .
- September
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- wird
- Beschluss
- Landgerichts
- 8
- .
- Zivilkammer
- 20
- .
- September
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerde
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Wert
- Beschwerdeverfahrens
- :
- Gründe
- :
- Schuldnerin
- ist
- Urteile
- Amtsgerichts
- 11
- .
- Dezember
- Landgerichts
- 5
- Juli
- rechtskräftig
- verurteilt
- worden
- verschiedene
- Nachbesserungsarbeiten
- Automatiktüranlage
- Getränkemarktes
- Gläubigers
- straße
- vorzunehmen
- .
- Gläubiger
- hat
- beantragt
- ermächtigen
- Kosten
- Schuldnerin
- Urteil
- Amtsgerichts
- Ziffer
- Abs.
- Abs.
- angeführten
- Nachbesserungsarbeiten
- vornehmen
- lassen
- Schuldnerin
- Vorauszahlung
- Kosten
- €
- verurteilen
- .
- Schuldnerin
- ist
- entgegengetreten
- .
- hat
- behauptet
- habe
- Nachbesserungsarbeiten
- ausgeführt
- .
- Amtsgericht
- hat
- Gläubiger
- antragsgemäß
- Ersatzvornahme
- ermächtigt
- hat
- Schuldnerin
- verurteilt
- Kostenvorschuss
- zahlen
- .
- Landgericht
- hat
- sofortige
- Beschwerde
- Schuldnerin
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- zugelassene
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- .
- II
- .
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- Satz
- statthafte
- Übrigen
- auch
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Teil
- Rechtsprechung
- Literatur
- vgl.
- OLG
- ;
- KG
- ;
- Walker
- :
- Vollstreckung
- Vorläufiger
- Rechtsschutz
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Wieczorek/Schütze/Storz
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- jeweils
- m.w
- .
- angenommen
- Einwand
- Schuldnerin
- Verpflichtungen
- rechtskräftigen
- Verurteilung
- ordnungsgemäß
- erfüllt
- haben
- sei
- materiell-rechtliche
- Frage
- Vollstreckungsverfahren
- §
- Wege
- Vollstreckungsabwehrklage
- klären
- sei
- Gläubiger
- Schuldnerin
- behauptete
- Erfüllung
- bestreite
- .
- 2
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- Erlass
- angefochtenen
- Beschlusses
- entschieden
- Einwand
- Erfüllung
- Vollstreckungsverfahren
- §
- grundsätzlich
- berücksichtigen
- ist
- .
- .
- wird
- auch
- Streitfall
- festgehalten
- .
- abweichenden
- Beurteilung
- besteht
- auch
- Schuldnerin
- Bewilligung
- Ersatzvornahme
- Amtsgericht
- Vollstreckungsabwehrklage
- §
- erhoben
- hat
- .
- hat
- Schuldnerin
- nur
- Amtsgericht
- vertretenen
- Ansicht
- Rechnung
- getragen
- Parteien
- umstrittene
- Erfüllungseinwand
- Verfahren
- berücksichtigen
- sei
- .
- 3
- .
- Sache
- ist
- erneuten
- Entscheidung
- Beschwerdegericht
- zurückzuverweisen
- notwendigen
- Feststellungen
- treffen
- hat
- .
- Büscher
- Pokrant
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