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- BESCHLUSS
- 1
- Juli
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Markenanmeldung
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- Vision
- Abs.
- Nr.
- Längere
- Wortfolgen
- entbehren
- Regel
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- MarkenG.
- Beschluss
- 1
- Juli
- Bundespatentgericht
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 1
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Pokrant
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Anmelderin
- Beschluss
- 33
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- 31
- .
- März
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Anmelderin
- hat
- Deutschen
- Markenamt
- Eintragung
- Wortfolge
- Vision
- :
- Sinn
- :
- weiß
- tun
- ist
- tun
- ist
- Nutzen
- :
- tun
- RICHTIGE
- richtigen
- Zeit
- Marke
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- noch
- Bedeutung
- folgende
- Waren
- Dienstleistungen
- beantragt
- :
- Klasse
- Kaffee
- Tee
- Kakao
- Zucker
- Reis
- Kaffee-Ersatzmittel
- ;
- Mehle
- Getreidepräparate
- ;
- Brot
- feine
- Backwaren
- Konditorwaren
- Speiseeis
- ;
- Honig
- ;
- Hefe
- Backpulver
- ;
- Salz
- ;
- Essig
- Soßen
- Würzmittel
- ;
- Gewürze
- ;
- Kühleis
- ;
- Klasse
- Werbung
- ;
- Geschäftsführung
- ;
- Unternehmensverwaltung
- ;
- Büroarbeiten
- ;
- Klasse
- Entwurf
- Entwicklung
- Computerhardware
- -software
- ;
- Rechtsberatung
- -vertretung
- .
- Markenstelle
- Deutschen
- Markenamts
- hat
- Anmeldung
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- zurückgewiesen
- .
- gerichtete
- Beschwerde
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Anmelderin
- Eintragungsantrag
- .
- II
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Beschwerde
- Anmelderin
- unbegründet
- erachtet
- angemeldete
- Wortfolge
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- §
- Abs.
- Nr.
- Eintragung
- Marke
- beanspruchten
- Waren
- Dienstleistungen
- ausgeschlossen
- sei
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Zwar
- lasse
- Waren
- Dienstleistungen
- beschreibender
- Zusammenhang
- Bezug
- angemeldeten
- Zeichen
- enthaltenen
- Slogans
- herstellen
- .
- Gleichwohl
- werde
- angemeldete
- Wortfolge
- nur
- Unterscheidungsmittel
- verstanden
- .
- Unterscheidungskraft
- sprächen
- bereits
- Länge
- angemeldeten
- Zeichens
- Umstand
- verschiedenen
- Slogans
- Verbund
- verwendet
- würden
- .
- angemeldeten
- Zeichen
- Slogans
- nacheinander
- aufgeführt
- seien
- fehle
- Kürze
- Originalität
- Prägnanz
- wichtigen
- Indizien
- Unterscheidungskraft
- sprechen
- könnten
- .
- Allein
- Erfassung
- komplexen
- Gesamtwortfolge
- benötige
- Verkehr
- erhebliche
- Zeit
- genommen
- schon
- spreche
- Wortfolge
- Zeichen
- betrieblicher
- Herkunftshinweis
- erfasst
- werde
- .
- Verkehr
- werde
- fehlender
- Gewöhnung
- Kennzeichnung
- angemeldeten
- Wortfolge
- Hinweis
- betriebliche
- Herkunft
- sehen
- nur
- Wortfolge
- erkennen
- .
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- unbegründet
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- Eintragungshindernis
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- §
- Abs.
- Nr.
- bejaht
- .
- 1
- .
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- Marke
- innewohnende
- konkrete
- Eignung
- Verkehr
- Unterscheidungsmittel
- aufgefasst
- werden
- Rede
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- bestimmten
- Unternehmen
- stammend
- kennzeichnet
- Waren
- Dienstleistungen
- somit
- anderer
- Unternehmen
- unterscheidet
- .
- Hauptfunktion
- Marke
- besteht
- Ursprungsidentität
- gekennzeichneten
- Waren
- Dienstleistungen
- gewährleisten
- .
- allein
- Fehlen
- Unterscheidungskraft
- Eintragungshindernis
- begründet
- ist
- großzügiger
- Maßstab
- anzulegen
- so
- auch
- noch
- so
- geringe
- Unterscheidungskraft
- genügt
- Schutzhindernis
- überwinden
- .
- .
- Willkommen
- Leben
- ;
- .
- .
- .
- .
- ist
- auch
- Beurteilung
- Unterscheidungskraft
- Wortfolgen
- auszugehen
- unterschiedliche
- Anforderungen
- Unterscheidungskraft
- Wortfolgen
- anderen
- Wortzeichen
- gerechtfertigt
- sind
- .
- Vielmehr
- ist
- Fall
- prüfen
- Wortfolge
- ausschließlich
- produktbeschreibenden
- Inhalt
- hat
- auch
- noch
- so
- geringe
- Unterscheidungskraft
- angemeldeten
- Waren
- Dienstleistungen
- zukommt
- .
- mangelnder
- Unterscheidungskraft
- ist
- Wortfolge
- beschreibenden
- Angaben
- Anpreisungen
- Werbeaussagen
- allgemeiner
- Art
- auszugehen
- .
- Willkommen
- Leben
- ;
- .
- .
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- Bundespatentgerichts
- beschreiben
- zwar
- angemeldeten
- Zeichen
- enthaltenen
- Werbesprüche
- beanspruchten
- Waren
- Dienstleistungen
- .
- angemeldete
- Zeichen
- enthält
- Rechtsbeschwerde
- zutreffend
- geltend
- macht
- gebräuchliche
- Wortfolge
- Verkehr
- stets
- nur
- Unterscheidungsmittel
- verstanden
- wird
- .
- Ansicht
- Rechtsbeschwerde
- folgt
- jedoch
- angemeldeten
- Zeichen
- Unterscheidungskraft
- zukommt
- .
- Kann
- Wortzeichen
- fraglichen
- Waren
- Dienstleistungen
- Vordergrund
- stehender
- beschreibender
- Begriffsinhalt
- zugeordnet
- werden
- handelt
- auch
- sonst
- gebräuchliches
- Wort
- deutschen
- Sprache
- bekannten
- Fremdsprache
- Verkehr
- etwa
- auch
- entsprechenden
- Verwendung
- Werbung
- stets
- nur
- Unterscheidungsmittel
- verstanden
- wird
- gibt
- zwar
- Allgemeinen
- tatsächlichen
- Anhalt
- vorerwähnte
- Unterscheidungseignung
- Unterscheidungskraft
- fehlt
- .
- Willkommen
- Leben
- m.w
- .
- .
- Zeichen
- kann
- Unterscheidungskraft
- jedoch
- auch
- fehlen
- beschreibenden
- Begriffsinhalt
- hat
- gebräuchliches
- Wort
- ist
- .
- So
- sind
- insbesondere
- längere
- Wortfolgen
- Senat
- bereits
- mehrfach
- ausgesprochen
- hat
- grundsätzlich
- unterscheidungskräftig
- .
- .
- ;
- vgl.
- .
- 13.6.2002
- Bar
- Vernunft
- ;
- .
- Willkommen
- Leben
- ;
- .
- .
- steht
- Grundsatz
- Wortfolgen
- anderen
- rechtlichen
- Maßstäbe
- anzulegen
- sind
- sonstige
- Arten
- Zeichen
- .
- Kriterien
- Beurteilung
- Unterscheidungskraft
- sind
- zwar
- Arten
- Zeichen
- dieselben
- ;
- Anwendung
- Kriterien
- kann
- aber
- zeigen
- maßgeblichen
- Verkehrskreise
- Art
- Zeichen
- notwendig
- gleicher
- Weise
- wahrnehmen
- .
- 21.10.2004
- Slg
- .
- .
- Möbelwerk
- Prinzip
- Bequemlichkeit
- .
- .
- Vorsprung
- Technik
- .
- längere
- Wortfolge
- vermittelt
- angesprochenen
- Verkehr
- Regel
- Eindruck
- betrieblichen
- Herkunftshinweises
- 9
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- Rechtsprechung
- .
- 3
- .
- hat
- Bundespatentgericht
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- angemeldeten
- Wortfolge
- Unterscheidungskraft
- fehlt
- .
- Feststellungen
- Bundespatentgerichts
- sehen
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- angemeldeten
- Zeichen
- Länge
- Wortfolge
- Hinweis
- betriebliche
- Herkunft
- Rede
- stehenden
- Waren
- Dienstleistungen
- .
- Zeichen
- fehlt
- Kürze
- Originalität
- Prägnanz
- wichtigen
- Indizien
- Unterscheidungskraft
- sprechen
- könnten
- .
- Beurteilung
- lässt
- Rechtsfehler
- erkennen
- vgl.
- .
- Willkommen
- Leben
- ;
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- rügt
- Erfolg
- Bundespatentgericht
- habe
- Umstand
- Verkehr
- Erfassung
- komplexen
- Gesamtwortfolge
- erhebliche
- Zeit
- benötigt
- Unrecht
- Begründung
- fehlenden
- Unterscheidungskraft
- herangezogen
- .
- Ansicht
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Bundespatentgericht
- verkannt
- Unterscheidungskraft
- unerheblich
- ist
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- angemeldete
- Zeichen
- merken
- können
- vgl.
- .
- ZB
- f.
- .
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Fehlen
- Unterscheidungskraft
- vielmehr
- allein
- hergeleitet
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- angemeldeten
- Wortfolge
- Herkunftshinweis
- sehen
- .
- Gleichfalls
- Erfolg
- beanstandet
- Rechtsbeschwerde
- Annahme
- Verkehr
- werde
- fehlender
- Gewöhnung
- Kennzeichnung
- angemeldeten
- Wortfolge
- betrieblichen
- Herkunftshinweis
- sehen
- nur
- Wortfolge
- erkennen
- .
- Verkehr
- Feststellungen
- Bundespatentgerichts
- gewöhnt
- ist
- Kennzeichnung
- sehen
- kommt
- Verkehr
- Kennzeichnung
- gewöhnt
- wäre
- angemeldeten
- Wortfolge
- betrieblichen
- Herkunftshinweis
- sähe
- .
- kann
- dahinstehen
- Folgen
- Zurückweisung
- angemeldeten
- Hinblick
- hat
- enthaltenen
- jeweils
- Teil
- beanspruchten
- Waren
- Dienstleistungen
- Marke
- Anmelderin
- eingetragen
- sind
- vgl.
- .
- jeweils
- juris
- .
- Rechtsbeschwerde
- macht
- geltend
- Zurückweisung
- könnte
- Anmelderin
- Verwendung
- Geschäftsverkehr
- rechtserhaltend
- nutzen
- würden
- Dritte
- Einzelslogans
- Verwendung
- verletzen
- .
- kommt
- Befürchtungen
- Anmelderin
- berechtigt
- sind
- .
- können
- jedenfalls
- Eintragung
- Zeichens
- rechtfertigen
- Unterscheidungskraft
- fehlt
- .
- Bornkamm
- Pokrant
- Büscher
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- W(pat
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