|
|
- BESCHLUSS
- Verkündet
- :
- 17
- .
- Februar
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Markenanmeldung
- Wz
- I.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Pokrant
- Raebel
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Anmelderin
- Beschluß
- 29
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- 14
- .
- Mai
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- DM
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Anmelderin
- begehrt
- 8
- Juli
- eingereichten
- dung
- Markenschutz
- Wortfolge
- "
- Bücher
- humanere
- Welt
- "
- bezogen
- Waren
- "
- Bücher
- Zeitschriften
- Druckereierzeugnisse
- Schallplatten
- Disc
- Kassetten
- Filme
- Kinofilme
- je
- bespielt
- "
- .
- Deutsche
- Patentamt
- hat
- Anmeldung
- Fehlens
- Unterscheidungskraft
- zurückgewiesen
- .
- Beschwerde
- Anmelderin
- hat
- Bundespatentgericht
- zurückgewiesen
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Anmelderin
- Eintragungsbegehren
- .
- II
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- zwar
- Markenfähigkeit
- angemeldeten
- Zeichens
- bejaht
- ;
- ebenso
- Zeitschriftentiteln
- könne
- Titeln
- anderer
- Druckerzeugnisse
- Titeln
- Büchern
- Broschüren
- vornherein
- Fähigkeit
- abgesprochen
- werden
- Marke
- wirken
- .
- angemeldete
- Zeichen
- sei
- aber
- §
- Abs.
- Nr.
- Eintragung
- ausgeschlossen
- .
- hat
- Bundespatentgericht
- ausgeführt
- :
- Schon
- inhaltsbeschreibenden
- Gehalts
- müsse
- angemeldeten
- Zeichen
- Bestimmungsangabe
- Eintragung
- versagt
- werden
- .
- Zwar
- sei
- beschreibender
- Gebrauch
- Rede
- stehenden
- Wortfolge
- derzeit
- nachweisbar
- .
- beschreibe
- jedoch
- gekennzeichneten
- Druckschriften
- Bücher
- Broschüren
- Schaffung
- humaneren
- Welt
- dienten
- .
- Wettbewerbern
- dürfe
- Möglichkeit
- genommen
- werden
- entsprechende
- Zielrichtungen
- Inhalte
- Veröffentlichungen
- hinzuweisen
- .
- Freihaltebedürfnis
- spreche
- auch
- gedankliche
- Inhalt
- sehr
- unterschiedliche
- Weise
- Ausdruck
- gebracht
- werden
- könne
- .
- Denkbare
- Ausweichmöglichkeiten
- seien
- geeignet
- Freihaltebedürfnis
- auszuschließen
- .
- Bedürfnis
- bestehe
- nur
- Bücher
- auch
- anderen
- Rede
- stehenden
- Waren
- .
- Bücher
- Zeitschriften
- würden
- heute
- alternativ
- gleichwertig
- CDs
- andere
- vermittelt
- .
- sei
- gerechtfertigt
- bedürfnisses
- sogenannten
- Printmedien
- Aufzeichnungen
- Bildträgern
- differenzieren
- .
- fehle
- eindeutig
- inhaltsbeschreibenden
- Wortfolge
- Unterscheidungskraft
- .
- Verkehr
- verstehe
- verständliche
- Angabe
- sachlichen
- Aussagegehalts
- Fehlens
- Originalität
- Hinweis
- betriebliche
- Herkunft
- Information
- Inhalt
- so
- gekennzeichneten
- Produkte
- möglicherweise
- auch
- sloganartige
- Werbeaussage
- .
- .
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Rechtsbeschwerde
- haben
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Prüfung
- vorliegenden
- Anmeldung
- Inkrafttreten
- Markengesetzes
- liegenden
- Anmeldetags
- zunächst
- Vorschriften
- Markengesetzes
- anzuwenden
- sind
- §
- .
- 2
- .
- Recht
- hat
- Bundespatentgericht
- angenommen
- Eintragung
- sonstigen
- Werktitels
- bereits
- Fehlen
- Markenfähigkeit
- .
- S.
- §
- Abs.
- entgegensteht
- .
- Geltung
- Warenzeichengesetzes
- ist
- Markenschutz
- Werktitel
- Rechtsprechung
- zunächst
- völlig
- abgelehnt
- vgl.
- ;
- 19
- Modenwelt
- ;
- Armen-SeelenBlatt
- später
- nur
- Zeitschriftentitel
- anerkannt
- worden
- .
- f.
- Europharma
- ;
- .
- 10.5.1974
- .
- lag
- Erwägung
- Buchtitel
- Regelfall
- Kennzeichen
- Herkunft
- bestimmten
- Geschäftsbetrieb
- verstanden
- werde
- ;
- .
- "
- ;
- ;
- f.
- ;
- ;
- .
- Asterix-Persiflagen
- ;
- vgl.
- auch
- Ulmer
- Verlagsrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- Warenzeichengesetz
- 6
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 21
- ;
- Deutsch
- f.
- ;
- anders
- bereits
- Baumbach/Hefermehl
- Warenzeichenrecht
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Geltung
- Markengesetzes
- kann
- Werktiteln
- Markenschutz
- generellen
- Erwägungen
- aberkannt
- werden
- so
- auch
- Fezer
- Markenrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 255a
- ;
- Ingerl/Rohnke
- Rdn
- .
- ;
- Titelschutz
- Rdn
- .
- ;
- .
- Titelschutz
- Büchern
- Bühnenwerken
- Zeitungen
- Zeitschriften
- S.
- f.
- ;
- .
- Titeln
- Einzelbuchwerken
- abstrakte
- Eignung
- Herkunftsangabe
- generell
- verneint
- .
- Titel
- Einzelfall
- Hinweis
- betriebliche
- Herkunft
- nur
- Inhalt
- enthält
- ist
- Frage
- Einzelfalls
- Rahmen
- Merkmals
- Unterscheidungskraft
- Abs.
- Nr.
- beantworten
- ist
- .
- kann
- generell
- Ausschließlichkeit
- Werktitel
- Marke
- Sinne
- Entweder-Oder
- ausgegangen
- werden
- .
- hat
- Senat
- bereits
- Entscheidung
- "
- "
- hervorgehoben
- umgekehrt
- Frage
- ging
- üblichen
- Markenschutz
- Computerprogramme
- auch
- Titelschutz
- Betracht
- komme
- .
- liegt
- unterschiedlichen
- Zielrichtung
- Markenschutz
- Titel
- allgemeinen
- inhaltsbezogen
- ist
- ist
- Hauptfunktion
- Marke
- Ursprungsidentität
- gekennzeichneten
- Waren
- Leistungen
- gewährleisten
- .
- 29.9.1998
- .
- Slg
- .
- .
- ;
- .
- 8.10.1998
- Erklärung
- Nebeneinander
- Markenschutz
- sinnvoll
- sein
- kann
- .
- Markenfähigkeit
- Werktiteln
- kann
- auch
- generell
- verneint
- werden
- Einzelfall
- Gefahr
- bestehen
- kann
- Hilfe
- Markenschutzes
- Verwendung
- Titel
- gemeinfrei
- gewordener
- Werke
- untersagt
- werden
- könnte
- .
- berechtigte
- Interesse
- Verwendung
- Titels
- Werkes
- urheberrechtlicher
- Schutz
- abgelaufen
- ist
- verwertet
- werden
- kann
- ist
- Rahmen
- Freihaltebedürfnisses
- Abs.
- Nr.
- gegebenenfalls
- Rahmen
- Schutzumfangs
- Marke
- eingetragenen
- Werktitels
- §
- Nr.
- berücksichtigen
- .
- mögliche
- Konflikt
- bietet
- Anlaß
- bereits
- Markenfähigkeit
- Titeln
- einzelner
- Bücher
- verneinen
- .
- 3
- .
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- Wortfolge
- "
- Bücher
- humanere
- Welt
- beschreibende
- Angabe
- freizuhalten
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- Eintragung
- ausgeschlossen
- ist
- beruht
- verfahrensfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- läßt
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- sind
- Zeichen
- Eintragung
- ausgeschlossen
- ausschließlich
- Angaben
- bestehen
- Verkehr
- u.a.
- Bezeichnung
- Beschaffenheit
- Bezeichnung
- sonstiger
- Merkmale
- Waren
- Dienstleistungen
- dienen
- können
- vgl.
- .
- ;
- .
- Active
- .
- wörtlich
- Art
- .
- Abs.
- lit
- .
- übernommene
- Regelung
- gebietet
- Versagung
- Eintragung
- auch
- dann
- fragliche
- Benutzung
- Sachangabe
- bislang
- noch
- beobachten
- ist
- aber
- Verwendung
- jederzeit
- Zukunft
- erfolgen
- kann
- .
- auch
- derartigen
- Fall
- ist
- Voraussetzung
- gegeben
- Marke
- liegenden
- Angaben
- Sachangaben
- "
- dienen
- können
- "
- §
- Abs.
- Nr.
- heißt
- .
- 19.1.1995
- ;
- .
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- festgestellt
- angemeldete
- Wortfolge
- beschreibe
- gekennzeichneten
- Bücher
- anderen
- Waren
- unmittelbar
- sachlich
- Schaffung
- humaneren
- Welt
- dienen
- sollen
- .
- kann
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- entgegenhalten
- hierbei
- handele
- nichtssagende
- Umschreibung
- wesentlichen
- Wörtern
- ausdrückt
- angemeldete
- Zeichen
- besage
- .
- enthaltene
- Sachangabe
- besten
- Worten
- umschrieben
- wird
- auch
- angemeldete
- Wortzeichen
- verwendet
- deutet
- gerade
- beschreibenden
- Charakter
- .
- Annahme
- beschreibenden
- Angabe
- steht
- auch
- Bezeichnung
- auch
- Bundespatentgericht
- verkannt
- hat
- vage
- ist
- Verkehr
- Anhalt
- bietet
- Hinsicht
- Welt
- humaner
- werden
- soll
- .
- "
- Büchern
- humanere
- Welt
- schon
- Plural
- hindeutet
- Sammelbezeichnung
- handeln
- soll
- Bücher
- verschiedenen
- Inhalts
- gefaßt
- werden
- können
- muß
- Bezeichnung
- entsprechend
- allgemein
- sein
- unterschiedlichen
- einzelnen
- Titel
- erfassen
- können
- .
- begriffliche
- Unbestimmtheit
- steht
- Annahme
- beschreibenden
- Sachangabe
- .
- ist
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- auch
- widersprüchlich
- Bundespatentgericht
- einerseits
- sehr
- breit
- gehaltenen
- Aussage
- andererseits
- spricht
- breite
- Themengebiet
- Angabe
- außerordentlich
- präzise
- treffend
- erfaßt
- werde
- .
- Insofern
- unterscheidet
- Rede
- stehende
- Bezeichnung
- Begriffen
- Aussagen
- Mehrdeutigkeit
- Beschreibung
- gekennzeichneten
- Waren
- Leistungen
- nur
- eingeschränkt
- eignen
- ;
- .
- ;
- .
- ZB
- Radio
- hier
- ;
- .
- Partner
- ;
- .
- Umdr
- .
- S.
- .
- Gerade
- Eignung
- läßt
- angemeldeten
- Zeichen
- Zweifel
- ziehen
- .
- gilt
- auch
- bezug
- Anmeldung
- erfaßten
- Waren
- Streitfall
- Druckerzeugnissen
- Büchern
- Zeitschriften
- auch
- Schallplatten
- CDs
- Filme
- bespielte
- Kassetten
- umfassen
- .
- Recht
- hat
- Bundespatentgericht
- hingewiesen
- früher
- nur
- Buchform
- vertriebene
- Literatur
- heute
- auch
- CD
- sog.
- Videoclips
- Kassette
- angeboten
- wird
- .
- Waren
- Warenverzeichnisses
- Druckerzeugnisse
- handelt
- kommt
- Verwendung
- angemeldeten
- Zeichens
- ohnehin
- nur
- Betracht
- Medien
- handelt
- Funktion
- Aufgabe
- Buches
- erfüllen
- können
- .
- angefochtenen
- Entscheidung
- angeführten
- Alternativbezeichnungen
- "
- "
- deuten
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Bundespatentgericht
- einengend
- allein
- Verständnis
- Verkehrs
- angenommen
- hat
- .
- Auch
- angemeldete
- Zeichen
- Rechtsbeschwerde
- erwägen
- gibt
- Art
- -9-
- Serientitel
- bestimmte
- klassische
- literarische
- Werke
- eignet
- ändert
- rechtsfehlerfreien
- Feststellungen
- Bundespatentgerichts
- beschreibende
- Sachangabe
- handelt
- .
- Annahme
- Freihaltebedürfnisses
- §
- Abs.
- Nr.
- steht
- schließlich
- beschreibende
- Verwendung
- Bezeichnung
- "
- Bücher
- humanere
- Welt
- auch
- Hilfe
- entsprechenden
- eingetragenen
- Marke
- unterbunden
- werden
- könnte
- Verwendung
- §
- Nr.
- stets
- Schutzbereich
- Marke
- herausfallen
- würde
- .
- Zutreffend
- ist
- zwar
- Nachteile
- ausgehen
- Sachangabe
- Marke
- eingetragen
- ist
- Regelung
- Nr.
- Grenzen
- gehalten
- werden
- ;
- braucht
- auch
- Eintragungsverfahren
- denkbaren
- Behinderungsmöglichkeit
- Rechnung
- getragen
- werden
- .
- Eintragungsverbot
- §
- Abs.
- Nr.
- dient
- aber
- auch
- Risiko
- Benutzer
- beschreibender
- Angaben
- eingetragenen
- Marke
- ausgehende
- Einschüchterungspotential
- Grenzen
- halten
- vgl.
- Ingerl/Rohnke
- aaO
- Rdn
- .
- .
- 4
- .
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- angemeldeten
- Wortfolge
- fehle
- Rede
- stehenden
- Waren
- Unterscheidungskraft
- §
- Abs.
- Nr.
- läßt
- ebenfalls
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- Recht
- ausgegangen
- Frage
- hinreichenden
- Unterscheidungskraft
- allgemeinen
- markenrechtlichen
- Grundsätzen
- Maßstäben
- Schutzes
- Zeitungstiteln
- beantworten
- ist
- häufig
- geographische
- Angabe
- verbunden
- reinen
- Gattungsbezeichnung
- ausreichend
- angesehen
- wird
- ;
- f.
- Film
- .
- Allerdings
- dürfen
- auch
- allgemeinen
- Anforderungen
- Unterscheidungskraft
- ist
- bejahen
- Zeichen
- auch
- noch
- so
- geringe
- Unterscheidungskraft
- fehlt
- .
- Reg
- .
- Entwurf
- BT-Drucks
- .
- S.
- Sonderheft
- S.
- hoch
- angesetzt
- werden
- vgl.
- .
- 24.6.1999
- m.w
- .
- .
- auch
- Anlegen
- großzügigen
- Maßstabs
- kommt
- angemeldeten
- Wortfolge
- Blick
- ausschließlich
- beschreibenden
- Gehalt
- Rede
- stehenden
- Waren
- Haus
- Unterscheidungskraft
- Punkt
- reinen
- Beschreibung
- löst
- .
- IV
- .
- ist
- Rechtsbeschwerde
- Anmelderin
- zurückzuweisen
- .
- Pokrant
- Bornkamm
- Raebel
|
