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BESCHLUSSVerkündet:21.JanuarAmtsinspektorinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleenergiewirtschaftsrechtlichenVerwaltungsverfahrenNachschlagewerk:::jajaStadtwerkeGmbHARegV§§.AnlageDurchführungEffizienzvergleichs§§.ARegVbetrautenRegulierungsbehördestehtAuswahleinzelnenParameterMethodenSpielraumeinzelnenAspektenBeurteilungsspielraumanderenAspektenRegulierungsermessengleichkommt.§Abs.SatzEffizienzvergleichBetreiberGasverteilernetzenersteRegulierungsperiodeistrechtswidrigbeteiligtenNetzbetreibernumfassendeEinsichtEffizienzvergleichzugrundeliegendeDatenmaterialverwehrtwordenist.ARegV§Abs.technischeAusgestaltungNetzesgehörtgrundsätzlichVersorgungsaufgabeMaßnahmenNetzbetreiberobliegendeVersorgungsaufgabeerfüllt.ARegV§Abs.SatzNr.IstEffizienzwerteinzelnenNetzbetreiberunzutreffendermitteltwordenAngabenVergleichsparameterirreführendenGestaltungEingabemaskenfehlerhaftwarenistRegulierungsbehördegehaltenbetroffenenNetzbetreiberKorrekturverursachtenFehleingabenermöglichenindividuellenEffizienzwertneuberechnen.Beschluss21.JanuarOLGKartellsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung21.JanuarVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterProf.Dr.Dr.Dr.Dr.beschlossen:RechtsbeschwerdeBetroffenenwird19.JanuarverkündeteBeschlussKartellsenatsOberlandesgerichtsaufgehoben.BeschwerdeBetroffenenwirdBeschlussLandesregulierungsbehörde18.DezemberNummeraufgehoben.LandesregulierungsbehördewirdverpflichtetBetroffeneinsoweitBeachtungRechtsauffassungRechtsbeschwerdegerichtsneubescheiden.weitergehendenRechtsmittelwerdenzurückgewiesen.KostenAuslagenRechtsbeschwerdeverfahrenswerdengegeneinanderaufgehoben.WertRechtsbeschwerdeverfahrenswirdEurofestgesetzt.Gründe:BetroffenebetreibtGasverteilernetz.Beschluss18.DezembersetzteLandesregulierungsbehördeErlösobergrenzenJahreniedrigerBetroffenenbegehrt.FestlegungliegtEffizienzwert%zugrundeLandesregulierungsbehördeBundesnetzagenturdurchgeführtenEffizienzvergleichsermittelthat.BetroffenenbegehrteBereinigungEffizienzwerts§Abs.ARegVlehnteLandesregulierungsbehörde.BeschwerdehatBetroffeneRechtsbeschwerdeverfahrennochInteressegeltendgemachtBerechnungEffizienzwertsberuheformellenmateriellenRechtsfehlern.BeschwerdegerichthatBeschwerdezurückgewiesen.wendetBetroffeneBeschwerdegerichtzugelassenenRechtsbeschwerdeLandesregulierungsbehördeBundesnetzagenturentgegentreten.zulässigeRechtsbeschwerdeistüberwiegendenTeilgründet.BeschwerdegerichthatEntscheidungschluss19.JanuarEnWGjurisWesentlichenfolgtbegründet:angegriffeneFestsetzungseirechtswidrigBeschwerdeführerinEinsichtBundesnetzagenturRahmenEffizienzvergleichserhobenenEinzelangabenbeteiligtenUnternehmenhabenehmenkönnen.VerlangensteheinsbesonderebeteiligtenUnternehmen.IdentifizierungbleibeauchdannmöglichDatenanonymisiertwürden.ÜberlassungDatenVerschwiegenheitverpflichtetenDrittenseiErreichungBetroffenenangestrebtenZielsDatenselbsteinzuschätzengezielthinterfragenbewertengeeignet.BestimmungenAnreizregulierungsverordnungergebeEffizienzvergleichDiktatvollkommenrealitätsgetreuenAbbildungstehe.NetzbetreiberdürfehinausgehendenRichtigkeitsmaßstaberzwingen.seiauchgestattetVerfahrensinstrumentAkteneinsichteingespeistenDatenkontrollierenwirklichkeitsgenaueAbbildungwahrenVerhältnissehinzuwirken.BeschwerdegerichthabeRichtigkeitDatennurdannAmtsüberprüfenVortragBeteiligtensonstigeUmständesorgfältigerÜberlegungaufdrängendenMöglichkeitengebe.VoraussetzungliegeStreitfall.BetroffenehabelediglichWidersprüchlichkeitAbfrageDurchmesserklassenEingabemaskeEnergiedatenportalsBundesnetzagenturangeführt.habeaberdargetannachvollziehbargemachtDatengrundlageinsgesamtuntauglichgewordensei.AuffassungBetroffenenleideangefochteneBescheidBegründungsmangelLandesregulierungsbehördeErmittlungEffizienzwertsAusführungenBundesnetzagenturverwiesenhabe.könnedahingestelltbleibenschonangefochteneBescheidausreichendeBegründungFragenenthaltenhabe.eventuellerRechtsfehlerseijedenfallsNachholungBegründungBeschwerdeverfahrengeheiltworden.BeschwerdeführerinrügeerhobeneDatenbestandbildeWirklichkeithinlänglichgenauverkenneVorgabenAnreizregulierungsverordnung.stündenEinklangeinschlägigen-5ErmächtigungsgrundlageunterlägenauchverfassungsrechtlichenBedenken.VorbringenBetroffenenBundesnetzagenturEffizienzvergleichgewählteVorgehensweisesteheWiderspruchwissenschaftlichenStandardsgebeAnlassEinholungSachverständigengutachtens.BerichtBundesnetzagenturgemäß§EnWGEinführungAnreizregulierung§ergebeEffizienzvergleichgroßangelegterfundiertausgerichteterwissenschaftlicherBegleitungdurchgeführtwordensei.könneBetroffeneblankeBehauptunggegenteiligenwissenschaftlichenStandardsberufen.BetroffenehabeaufgezeigtAnwendungabweichendenAnsatzesgünstigerenEffizienzwertergebenhätte.BetroffeneSchreibfehlerDefinitionLeitungsdurchmesserklassengeltendmachetrageNachteilausgewirkthabe.MessstellenEingangVergleichsparametergefundenhättenerscheinefehlerhaft.VerordnunggebeParameterRegulierungsperiodezwingend.EntsprechendesgelteBetroffenengeltendgemachtenBesonderheitenstädtischenVersorgungsstruktursogenanntenCity-Effekt.BereinigungEffizienzwerts§Abs.ARegVhabeLandesregulierungsbehördeRechtabgelehnt.City-EffektstelleBesonderheitVersorgungsaufgabe.EntsprechendesgelteUmstanderheblicherTeilLeitungenbestehe.BetroffenehabenurKostenansätzeeingestelltabernotwendigeinhergehendeErsparnissegegengerechnet.II.BeurteilunghältrechtlichenÜberprüfunglediglichPunktstand.1.Ausgestaltung§ARegVdurchzuführendenzienzvergleichsistGesetzVerordnungDetailspunktgenauvorgegeben.DurchführungEffizienzvergleichsbetrautenRegulierungsbehördestehtAuswahleinzelnenParameterMethodenvielmehrSpielraumeinzelnenAspektenBeurteilungsspielraumanderenAspektenRegulierungsermessengleichkommt.§Abs.SatzEnWGStreitfallchenFassung9.DezemberhierrelevantenPunktenderzeitgeltendenFassungunterscheideterfolgtAnreizregulierungVorgabeObergrenzenHöheNetzzugangsentgelteGesamterlöseNetzzugangsentgeltenRegulierungsperiodeerzieltwerdendürfen.sindEffizienzvorgabenberücksichtigen.dürfen§Abs.nurbeeinflussbareKostenanteilebezogenwerden.Effizienzvorgabenwerden§Abs.SatzEnWGBestimmungunternehmensindividuellergruppenspezifischerEffizienzzieleGrundlageEffizienzvergleichsBerücksichtigunginsbesonderebestehendenEffizienzjeweiligenNetzbetriebsobjektiverstrukturellerUnterschiedeinflationsbereinigtengesamtwirtschaftlichenProduktivitätsentwicklungVersorgungsqualitätbezogenerQualitätsvorgabengesetzlicherRegelungenbestimmt.müssengemäß§Abs.SatzsogestaltetRegulierungsperiodeverteiltseinbetroffeneNetzbetreiberVorgabeNutzungmöglichenzumutbarenMaßnahmenerreichenübertreffenkann.MethodeErmittlungEffizienzvorgabenmussgemäß§Abs.SatzsogestaltetseingeringfügigeÄnderungeinzelnerParameterzugrundegelegtenMethodeinsbesondere-7VergleichBedeutungüberproportionalenÄnderungVorgabenführt.Weiteremateriell-rechtlicheVorgabenüberlässt§Abs.EnWGRechtsverordnungnähereAusgestaltungMethodeAnreizregulierungDurchführungregeln§Abs.SatzNr.EnWGinsbesonderenähereAnforderungenZuverlässigkeitMethodeErmittlungEffizienzvorgabenstellenkannAbs.SatzNr..Verordnungsermächtigungwirdverordnungausgefüllt.§Abs.ARegVführtBundesnetzagenturBeginnRegulierungsperiodebundesweitenEffizienzvergleichEffizienzwerteeinzelnenNetzbetreiberermitteln.§Abs.ARegVsindAufwandsparameterVergleichsparameterberücksichtigen.Aufwandsparametersind§ARegVermitteltenKostenanzusetzen§Abs.ARegV.§Abs.ARegVistzusätzlichBerechnungGrundlageKostenvorzunehmenVergleichbarkeitsrechnungKapitalkosten§Abs.Nr.ARegVergeben.VergleichsparametersindParameterBestimmungVersorgungsaufgabeGebietseigenschaftenheranzuzieheninsbesonderegeografischengeologischentopografischenMerkmalestrukturellenBesonderheitenVersorgungsaufgabeGrunddemografischenWandelsversorgtenGebietes§Abs.SatzARegV.ermitteltenEffizienzwertergibtindividuelleEffizienzvorgabe§Abs.SatzARegV.anzuwendendeMethodenwerdenAnlageNr.ARegVDateneinhüllungsanalyseEnvelopmentnichtparametrischestochastischeEffizienzgrenzenanalyseparametrischeMethodevorgeschrieben.Anlage.ARegVsindVergleichDruckstufenNetzebeneneinzubeziehen.AnlageNr.ARegVschreibtfernerDurchführungDateneinhüllungsanalysenicht-fallendeSkalenerträgeunterstellensind.AnlageNr.ARegVwirdEffizienzgrenzeNetzbetreibernbestenVerhältnisnetzwirtschaftlicherLeistungserbringungAufwandgebildet.effizientausgewiesenwerdengiltEffizienzwertProzentanderenNetzbetreiberentsprechendniedrigererWert.wirdAnforderung§Abs.SatzEnWGsichergestelltEffizienzvorgabeLeistungs-Kosten-VerhältnisdefiniertwirdErreichbarkeitZahlenrelativeffizientestenNetzbetreiberdokumentieren.gesetzlicheVorgabenähereAnforderungenMethodeErmittlungEffizienzvorgabenformulierenfülltAnreizregulierungsverordnungergänzendeVorgaben:schreibtAnlageNr.ARegVAnalysenIdentifikationextremenEffizienzwertenAusreißern.BesondersweitreichendeMaßnahmenwerdenDateneinhüllungsmethodevorgegebenAbweichungdefiniertenEffizienzmaßstabIneffizienzinterpretiertwird.anderenbestimmt§Abs.ARegVAbweichungenermitteltenEffizienzwertenNetzbetreibersnurhöhereWertmaßgeblichist.Entsprechendesgilt§Abs.SatzARegVBerechnungAufwandsparameterBerücksichtigungVergleichbarkeitsrechnung§-9Abs.Nr.abweichenderWertergibt.ErgebniswirdmithininsgesamtermitteltenWertennurhöchsteberücksichtigt.EnergiewirtschaftsgesetzverordnunghiernachanzuwendendenMethodenauchberücksichtigendenVergleichsparameterentscheidendeWeichenstellungenvorgebenverbleibenAusgestaltungEffizienzvergleichsEinzelnennotwendigerweiseerheblicheSpielräume.§§.AnlageARegVenthaltenenVorgabensindTeilhohenRegelungsdichteausfüllungsbedürftig.AusfüllungVorgabenkommenunterschiedlichewissenschaftlicheMethodenBetracht.AuswahlkonkretenMethodeabstraktenVorgabenVerordnungentsprichthatVerordnungsgeberzahlreichenStellenRegulierungsbehördeüberlassen.AuchbestimmteParameterMethodenvorgegebenhatsindAufzählungenabschließendräumenRegulierungsbehördeausdrücklichMöglichkeitzusätzlicheParameterMethodenheranzuziehen.Soenthält§Abs.ARegVAufzählungVersorgungsaufgabebestimmendenParameternzwingendheranzuziehensinderöffnetRegulierungsbehördeaberzugleichMöglichkeitweitereParameterheranzuziehen§Abs.ARegVabschließendeAufzählungenthält.strukturellvergleichbareRegelungenthältAnlageNr.SatzARegVReiheMethodenaufzähltRahmenAusreißeranalyseAnwendungkommenkönnenalternativenzusätzlichenRückgriffandereMethodenjedochausschließt.SpielräumebestehendecktVorstellungen.hatgesetzlichenVorgabenmethodenoffengestaltetRegulierungsbehördeAnreizregulierungsmodellentwickelnsollBT-Drucks.15/5268S..RegulierungsbehördeeröffnetenSpielräumekommensichtlichAspekteBeurteilungsspielraumandererAspekteRegulierungsermessengleich.EffizienzvergleicherfordertgesetzlichvorgegebeneZuverlässigkeitaufweisensollkomplexeModellierungmaßgeblichenVerhältnisseeinzelnenNetzenNetzbetreibernEinzelheitenrechtlichvorgegebenwerdenkannGesetzgeberbewusstvorgegebenwordenist.hatAuswirkungengerichtlicheKontrolldichte.GerichtlicheKontrollekannweiterreichenmateriellrechtlicheBindungInstanzEntscheidungüberprüftwerdensoll.endetdortmaterielleRechtverfassungsrechtlichunbedenklicherWeiseEntscheidungsverhaltenvollständigdeterminiertBeschluss16.DezemberBVerfGE;Urteil20.FebruarBVerfGEf.;BVerwGUrteil2.April..RegulierungsbehördeeröffnetenSpielräumenBeurteilungsspielraumTatbestandsseiteNormRegulierungsermessenRechtsfolgenseitehandeltbedarfabschließendenEntscheidung.KategoriengeltendenKontrollmaßstäbeunterscheidenauchBundesverwaltungsgerichtentschiedenhatBVerwGUrteil23NovemberNVwZ.eherverbalwenigerSache.AusübungBeurteilungsspielraumsistüberprüfenBehördegültigenVerfahrensbestimmungeneingehaltenhatrichtigenVerständnisanzuwendendenGesetzesbegriffsausgegangenisterheblichenSachverhaltvollständigzutreffendermittelthateigentlichenBeurteilungallgemeingültigeWertungsmaßstäbegehalteninsbesondereWillkürverbotverletzthat..AusübungAbwägungunterschiedlichengesetzlichenZielvorgabenerforderndenRegulierungsermessensistGerichtbeanstandenAbwägungüberhauptstattgefundenhatAbwägungsausfallAbwägungBelangeneingestelltwordenistLageDingeeingestelltwerdenmussteAbwägungsdefizitBedeutungbetroffenenBelangeverkanntwordenistAbwägungsfehleinschätzungAusgleichobjektivenGewichtigkeiteinzelnerBelangeVerhältnisstehtAbwägungsdisproportionalität;vgl...ÄhnlichBundesverwaltungsgerichttelekommunikationsrechtlichenEntscheidungenangenommenhatBVerwGNVwZ.weistauchBeurteilungEffizienzwertebesondereNäheRegulierungsermessen.EffizienzwertbestimmtEffizienzvorgabeeigentlicheRegelungGestaltfestgesetztenErlösobergrenzen.EffizienzwertEffizienzvorgabesindErgebniskomplexenBewertungErfassungBeurteilungmaßgeblichenElementeSachverhaltsauchAuswahlFragekommendenRechtsfolgenerfordert.2.HintergrundhältDurchführunggleichsBetreiberGasverteilernetzenersteRegulierungsperiodeAngriffenRechtsbeschwerdestand.RechtsbeschwerdeziehtGrundsatzZweifelBundesnetzagenturVorgabenEffizienzvergleichbeachtethatEnergiewirtschaftsgesetzAnreizregulierungsverordnungergebeninsbesondereerhobenenDatenValidierungunterzogenEffizienzwerteDateneinhüllungsanalysestochastischenEffizienzgrenzenanalyseermitteltAusreißeridentifiziertVorgabenAnlageNr.ARegVDatensätzenentfernthat.ausführlicheAuftragBundesnetzagenturveröffentlichteErgebnisdokumentation27NovemberwirdBeachtunggesetzlichenAuftragsdokumentiertnähererläutert.ErfolgbeanstandetRechtsbeschwerdeagenturhabeModellparametrierungzureichendeMaßnahmenKorrekturHeteroskedastizitätAufwandsparameteretwaentsprechendeAusgestaltungStörtermsAnlageNr.SatzARegVunterlassen.stochastischeEffizienzgrenzenanalyseistAnlageNr.SatzARegVerläutertparametrischeMethodefunktionalenZusammenhangAufwandLeistungFormKostenfunktionherstellt.AbweichungentatsächlichenregressionsanalytischgeschätztenKostenwerdensymmetrischverteiltenStörtermpositivverteilteRestkomponentezerlegt.StörtermberücksichtigtfestgestelltenAbweichungenEffizienzmaßstabZufallberuhenkönnen;RestkomponenteistAusdruckIneffizienzAnlageNr.SätzeARegV.StörtermeentsprechenAbweichungDatenpunkteRegressionsanalyseMengeDatenpunktengelegtwird.HabenStörtermegleicheStreuungsmaßliegtHomoskedastizität.VariiertStreuungsmaßsprichtStreuungsungleichheitHeteroskedastizität.führtverzerrtenSchätzwertenRegressionskoeffizientenverzerrtenEffizienzwerten.auchRechtsbeschwerdeverkennthatBundesnetzagenturErstellungModellsstochastischeEffizienzgrenzenanalyseProblemHeteroskedastizitätRechnunggetragen.hatlineareKostenfunktionNormierungunterzogenzwardergestaltabsolutenKostenwerteKostenherangezogenhatrechnerischeinzelnenAnschlusspunktentfallen.ErgebnisdokumentationS.f..wirdausgeführtnormiertelineareModelleseienguteökonometrischeEigenschaftengekennzeichnet.seienleichterinterpretierenloglineareModellevermiedenmöglicheKrümmungsprobleme.könntenskedastizitätsproblemevermiedenwerdenVariablenlogarithmierterFormbenötigen.ZusammenhangAnalyseEffizienzwerteS..wirdergänzendausgeführtVerwendunglogarithmiertenWertenseihöheremRechenaufwandverbunden.zeigtenlinearennormalisiertenFunktionenhöhereRangkorrelationErgebnissenDateneinhüllungsanalyse.HintergrundkannEntscheidungagenturHeranziehunglogarithmierterWerteabzusehenrechtsfehlerhaftangesehenwerden.hältvielmehrRahmenRegulierungsbehördeMethodenwahlzukommendenSpielraums.BundesnetzagenturhatwissenschaftlichanerkanntenAnsatzorientiert.AuchVorbringenBetroffenenRechtsbeschwerdeBezugnimmtistgrundsätzlichmöglichProblemHeteroskedastizitätalleinWahlnormiert-linearenKostenfunktionbegegnen.aufgezeigteGefahrNormierungzusätzlichenVerzerrungführtHeteroskedastizitätauchausschließlichBezugandereVariablenvorliegtNormierungsvariableanderenVariablenkorreliertkannzwarsprechenzusätzlicheMethodenheranzuziehenBetroffenenerforderlichgehaltenenLogarithmierung.AuchVorbringenBetroffenenistjedochFragewertendenBetrachtungEinzelfall.obenangeführtenDarlegungenErgebnisdokumentationhatBundesnetzagenturFragenbefasstHeranziehungnormierterlinearerWerteentschiedengefundenenErgebnissebesserErgebnissenDateneinhüllungsanalysekorrelierenAnlageARegVzusammenstochastischenEffizienzgrenzenanalyseMethodeDurchführungvorgegebenist.hatEntscheidungGesichtspunktorientiertnurauchVorbringenBetroffenenwissenschaftlicherSichtsachgerechtistinsbesondereGesichtspunktRechnungträgtGesetzAnwendungMethodenzwingendvorschreibtVorgehensweisenahelegtZweifelDiskrepanzenvermeidet.entsprichtEntscheidungBundesnetzagenturVorgaben§EnWG§AnlageARegVergeben.RechtsbeschwerdezeigtVortragBeschwerdegerichthätteentnehmenmüssenHeranziehungnormierterlinearerWertewissenschaftlicherSichtunvertretbarandereMethodeeindeutigbessergeeignetanzusehenwäre.BetroffenenpostulierteGrundsatzVerwendunglogarithmierterFunktionenseigängige"wissenschaftlicheVorgehenbloßeHeranziehungnormalisierterlinearerWertekommenurengenVoraussetzungenBetrachtvermagAnnahmeRechtsfehlersrechtfertigen.ergibtLogarithmierungauchStreitfallzwingendgebotenwar.RechtsbeschwerdegeltendmachtseianzunehmenStreitfallBedingungenHeranziehungnormalisierterlinearerWerteerfülltseienstelltVermutungkonkreteAnhaltspunktegestütztzusätzlichErgebnisdokumentationangeführtenbereitserörtertenUmstanderschüttertwirdErgebnissemethodischenAnsätzeBerechnungsweisebesserkorrelieren.istauchbeanstandenBeschwerdegerichtEinholungSachverständigengutachtensabgesehenhat.UnrechtrügtRechtsbeschwerdeZusammenhangBeschwerdegerichthabeBundesnetzagenturgerichtlichnureingeschränktüberprüfbareBeurteilungsspielräumezugebilligtselbstMöglichkeitengerichtlicherErkenntnisBeauftragungSachverständigenerweiterthaben.obenaufgezeigtenVorgabenEnergiewirtschaftsgesetzAnreizregulierungsverordnungistAufgabegerichtlichenÜberprüfungEffizienzvergleichsModellierungVergleichsmethodeRegulierungsverfahrenalternativeModellierungBeschwerdeverfahrenergänzenersetzen.EinholungdarfauchZweckangeordnetwerdenModellierungVergleichsmethodeRegulierungsverfahrenvorsorglichenÜberprüfungmöglicherweisewissenschaftlichangreifbareAnnahmenAuswahlentscheidungenunterziehen.RechtsfehlerhatBundesnetzagenturabgesehenMessstellendichteVerhältnisMessstellenAusspeisepunktenVergleichsparameterSinne§Abs.ARegVheranzuziehen.EffizienzvergleichsStromverteilernetzehatSenathierangefochtenenBeschlussergangenenEntscheidungbeanstandenangesehenBundesnetzagentur§Abs.SatzARegVzwingendvorgeschriebenenweiterenVergleichsparameternauchVerhältnisAnschlusspunktenweiterenParameterherangezogenhat9.Oktober..InfrastrukturGmbH.maßgeblichenErwägungengeltenEffizienzvergleichGasverteilernetzeentsprechend.RechtsbeschwerdezeigtzusätzlichenGesichtspunkteanderenBeurteilungführen.§Abs.SatzARegVmussBundesnetzagenturerstenRegulierungsperiodendortaufgezähltenVergleichsparameterzwingendberücksichtigen.SatzVorschriftkannweitereParameterMaßgabe§Abs.ARegVberücksichtigen.ergibtbereitsausgeführtBundesnetzagenturSpielraumFrageweitereVergleichsparameterheranziehtauchFrageParameterhierbeiberücksichtigt.Bezugnahme§Abs.ARegVergibtReduzierungEntscheidungsspielraums.ZwarenthaltenSätzegenanntenVorschriftVorgabenRegulierungsermessenauszuübenist.InsbesonderehatAuswahlParametergemäß§Abs.SatzARegVMethodenerfolgenStandWissenschaftentsprechenSatzsollAuswahlParameterstrukturelleVergleichbarkeitmöglichstweitgehendgewährleistetsein.ergibtabernureinzigeKombinationParameterngebenkannVorgabenentsprichtanderenKombinationenrechtswidriganzusehenwären.UnrechtmeintRechtsbeschwerdeAuswahlVergleichsparametergemäß§Abs.SatzARegVqualitativenanalytischenstatistischenMethodenerfolgenhatStandWissenschaftentsprechenseiAuswahlletztlichnurErgebnisAnwendungStandWissenschaftentsprechendenökonometrischenRechenmodellsErgebnisseKostentreiberanalyseausgeworfenwürden.SchonAusführungenErgebnisdokumentationistentnehmenwissenschaftlicherSichtunterschiedlicheVorgehensweisenBetrachtkommengewissenNachteilenverbundensindeinzigzutreffendebezeichnetwerdenkann.Geradesieht§Abs.SatzARegVauchAnhörungVertreternbetroffenenWirtschaftskreiseVerbraucherAuswahlentscheidung.EntscheidendistParametergeeignetsindBelastbarkeitEffizienzvergleichsstützen§Abs.SatzARegV.AusgangslagehatBundesnetzagenturAuswahlentscheidungfehlerfreigetroffenBetrachtkommendenParameterErwägungeneinbezogenAuswahlKriterienorientierthatVorgabenGesetzesAnreizregulierungsverordnungEinklangstehen.StromverteilernetzehatSenatausschlaggebenderachtetVerhältnisZählpunktenMessstellenentsprechenAnschlusspunktenAusspeisepunktenentsprechenVerhältnisgemäß§Abs.SatzNr.ARegVzwingendVergleichsparameterberücksichtigendenZahlAnschlusspunkteteilweisewiederholendist..AusführungenBundesnetzagenturveröffentlichtenErgebnisdokumentationergänzendeBerücksichtigungParametersUnternehmeninsoweitbesondershohenWertaufweisensystematischenVerbesserungEffizienzwertsführenwürdeteilweisesogarVerschlechterungaaO..GasverteilernetzegiltErgebnis.AuchhieristVerhältnisMessstellenAusspeisepunktenParameterVerhältnisZahlAusspeisepunkteteilweisewiederholendZahlAusspeisepunkteRegelauchAnzahlMessstellensteigt.AusführungenErgebnisdokumentationS.f..5.50.hatzusätzlicheEinbeziehungKennzahl"ZählpunkteAusspeisepunkte"andersStromverteilernetzenerwähntTeilsogargegenläufigeEffekteverzeichnetwurdensignifikantenEinflussErgebnisEffizienzvergleichs.HintergrundhältEntscheidungBundesnetzagenturzusätzlichenBerücksichtigungauchGasverteilernetzenabzusehenebenfallsRahmeneingeräumtenSpielraumsbedeutetRegulierungsbehördeMultikollinearitätrechtswidrigabsolutesAusschlusskriteriumbehandelthätte.RechtsbeschwerdeaufgezeigteVortragBetroffenenErgebnisdokumentationS.Parameter""allenfallsMessstellenHinweiseMultikollinearitätergebenführtschonabweichendenBeurteilunggestützteVerfahrensrügeAblaufFristBegründungRechtsbeschwerdeerhobenwordenistBerücksichtigungfindendarf§Abs..UnabhängigwäreRügeohnehinunbegründet.AusführungenErgebnisdokumentationwurdeVergleichsparameternurdannheranzogenDruckstufenverwendetwerdenkannS.oben.S..;entsprichtgesetzlichenVorgabeAnlageNr.SatzARegVErmittlungTeileffizienzeneinzelnenDruckstufenerfolgendarf.HintergrundistbeanstandenAnzahlMessstellenerstenStufeAnalyseermitteltenHinweiseMultikollinearitätdurchgehendBetrachtgelassenwurdezumalauchVorbringenBetroffenengeradeMessstellenNiederdruckbereichsogenanntenCity-EffektausschlaggebenderBedeutungsind.BeurteilungsfehlerkannauchabgeleitetwerdenBundesnetzagenturAnzahlZählpunkteMessstellenzweiteRegulierungsperiodezusätzlichenVergleichsparameterberücksichtigt.AuswahlParametereinzelneRegulierungsperiodeberuhtjeweilsanderentatsächlichenGrundlage.SchondeutetUmstandbestimmterParameterRegulierungsperiodeherangezogenwurdeNichtberücksichtigunganderenRegulierungsperioderechtswidrigwar.ErfolgwendetRechtsbeschwerdeBundesnetzagenturEinwohnerzahlVersorgungsgebietenureinzelneTeileamtlichenGemeindeschlüsselversehenenGebietsumfassenVerhältnissesbetroffenenTeilflächenermittelthat.RechtistBeschwerdegerichtErgebnisgelangtBetroffeneaufgezeigthatVorgehensweisebeschwertist.VorbringenRechtsbeschwerdeistbeanstandetenVorgehensweiseBenachteiligungNetzbetreibernvorstellbarVersorgungsgebietTeilflächengenanntenArtumfasst.zeigtaberVoraussetzungBetroffenenvorliegt.UnabhängigistVorgehensweiseauchinhaltlichbeanstanden.Abs.SatzARegVsiehtausdrücklichflächenbezogeneDurchschnittswertegebildetwerdendürfenParameterBeschreibunggeografischertopografischerMerkmalestrukturellerBesonderheitenVersorgungsaufgabeGrunddemografischenWandelsbestimmen.hierRedestehendeVorgehensweisestehtVorgabeEinklang.AuffassungRechtsbeschwerdewarBundesnetzagenturgehaltenflächenbezogeneDurchschnittswertenurGebieteheranzuziehenvergleichbarenZersiedelungsgradaufweisen.ZersiedelungsgradermittelnkönnenbedarfAngabenFlächeEinwohnerzahlGebiets.TeilflächenamtlichenStatistikengesonderteEinwohnerzahlgeführtwirdmüssteeigeneErhebungdurchgeführtEinwohnerzahlandererKriteriengeschätztwerden.eigeneErhebungsiehtBundesnetzagenturErwiderungRechtsbeschwerdezutreffendunverhältnismäßig.SchätzungandererKriterienwäreihrerseitsUnsicherheitenverbunden.istRechtsgründenbeanstandenBundesnetzagentur§Abs.SatzARegVausdrücklichvorgeseheneKriteriumFlächeherangezogenhat.EbenfallsErfolgrügtRechtsbeschwerdeModellfindungnormierteKostenfunktionzugrundegelegthatModellparametrierunghingegennormierteKostenfunktion.BeschwerdegerichthatteHinblickRechtsbeschwerdewiedergegebenenVortragBetroffenenauchinsoweitAnlassSachverständigengutachteneinzuholen.BetroffenehatgeltendgemachtRedestehendeVorgehenseiwissenschaftlichenStandardserheblichenBedenkenausgesetzt.EinwandhatBeschwerdegerichtRechthinreichendsubstantiiertangesehen.BundesnetzagenturhatModellfindungModellparametrierungwissenschaftlichberatenlassenwesentlichenErgebnissebereitsmehrfacherwähntenErgebnisdokumentationfentlicht.hätteBetroffeneBeschwerdeverfahrenkonkreteAnhaltspunkteaufzeigenmüssengewählteVorgehensweisewissenschaftlicherSichtunvertretbarerscheint.AnhaltspunkteergebenRechtsbeschwerdeaufgezeigtenVorbringen.EbenfallsunbegründetistAngriffRechtsbeschwerdegenBundesnetzagenturRahmenKostentreiberanalyseErmittlungAusreißernCooke'scheDistanzfunktionBasisnormiertenWertenherangezogenhat.insoweitBetroffenenerhobenenBeanstandungenhatBeschwerdegerichtzutreffendhinreichendsubstantiiertangesehen.BetroffenehatlediglichausgeführtVorgehensweiseBundesnetzagenturwidersprechewissenschaftlichenStandards.genügtauchvorliegendenZusammenhangRechtsfehleraufzuzeigen.BundesnetzagenturhatEinzelnenaufgezeigtwissenschaftlicherBeratungRahmenKostentreiberanalysenormierteModellspezifikationnormierteWertezugrundegelegthatvgl.bereitsobenWertejeweiligenStadiumauchAusreißeranalyseherangezogenhat.hätteBetroffeneauchZusammenhangkonkreteAnhaltspunkteaufzeigenmüssengewählteVorgehensweisewissenschaftlicherSichtunvertretbarerscheint.VorbringenInhaltszeigtRechtsbeschwerde.giltauchgeltendmachtunterschiedlichenVorgehensweisenwürdenunterschiedlicheUnternehmenAusreißeridentifiziert.EntsprechendesgiltschließlichRechtsbeschwerdetendmachtBundesnetzagenturhätteÜberprüfungModellsberücksichtigterParameterVerteilungEffizienzwerte"Second-Stage"-AnalyseWeisevornehmenidentifiziertenVariablengemeinsambetrachtetwerdenParameterisoliertEinflussVerteilungEffizienzwerteuntersuchenmüssen.AuchinsoweitzeigtRechtsbeschwerdekonkretenAnhaltspunkteBundesnetzagenturwissenschaftlicherBeratunggewählteVorgehensweiseWiderspruchVorgaben§Anreizregulierungsverordnungstehenkönnte.3.EffizienzvergleichistauchrechtswidrigsehenBeschriftungEingabemaskenklarhervorgingLeitungenNenndurchmesserDurchmesserklasseDurchmesserklassezuzuordnensind.auchBundesnetzagentureingeräumthatwartungEingabemaskeLängeLeitungenDurchmesserklasseirreführend.Beschluss23.JanuarBf3AnlageEintragNr.getroffenenFestlegunggehörenKlasseGussrohreNennweitemindestensKunststoffrohreAußendurchmesserdamindestensmm.EingabemaskeBf33findethingegenAngabe"F≥100mmmmda".lässtInterpretationKlasseauchLeitungenfallenDurchmesserdammaufweisen.istauszuschließenBetroffenenAngabenVorbringenSinneverstandenhatauchandereNetzbetreiberRohreKlassezugeordnethabenUnternehmengeringerenEffizienzwertführt.RechtsfehleristBeschwerdegerichtEinschätzunggelangtresultierendeFehleingabenwesentlichenEffizienzvergleichgebliebensind.WesentlichentatrichterlichemGebietliegendenBeurteilungdurfteBeschwerdegerichtinsbesondereberücksichtigenBeschriftungEingabemaskenauchabweichendeInterpretationzuließ.LeitungenRedestehendenDurchmessernlassenauchDurchmesserklasseEzuordnenAngabe"F≥200mm≥225mmda"versehenwar.BeschriftungenEingabemaskewarenmithinoffensichtlichwidersprüchlichWiderspruchkonnteRückfrageBundesnetzagenturRückgriffzugrundeliegendeFestlegung23.JanuargeringemAufwandaufgelöstwerden.ErgänzenddurfteBeschwerdegerichtberücksichtigenUmstandanhängigenBeschwerdeverfahrennurvereinzeltbeanstandetwurdeAngabenBundesnetzagenturDatenerhebunginsoweitNachfragenKorrekturengekommenist.istRechtsgründenbeanstandenBeschwerdegerichtmöglichenEingabefehlernUngenauigkeitergebenhabengrößereBedeutungzugemessenhatmöglichenFlüchtigkeitsfehlernbeteiligtenUnternehmenEingabeeinzelnenDatennievollständigvermeidenaufklärenlassenauchVerordnungsgeberhinnehmbarangesehenhat.SonstigeAnhaltspunkteDatengrundlageFehlerinsgesamtuntauglichgewordenwärezeigtauchRechtsbeschwerde.4.angefochteneVerfügungistrechtswidrigBetroffenenumfassendeEinsichtEffizienzvergleichzugrundeliegendeDatenmaterialverwehrtwordenist.§Abs.SatzEnWGistEinsichtInformationenBundesnetzagenturerhobenAktengeführtwerdennurZustimmungzulässig.ZustimmunghatBundesnetzagenturerteilt.EntscheidungunterliegtSenatZusammenhanginhaltsgleichenRegelung§Abs.SatzbereitsentschiedenhatgerichtlichenNachprüfungentsprechenderAnwendung§Abs.VwGOBeschluss2.Februar.Kosmetikartikel.RechtsfehlerhatBeschwerdegerichtabgesehengemäß§Abs.SatzZwischenverfahrenEntscheidungOffenlegungDatenanzuordnen.RedestehendenInformationensindGeschäftsgeheimnisseUnternehmenAufwandsparameterBundesnetzagenturmitgeteilthaben.GeschäftsgeheimnissesindUnternehmenbezogenenTatsachenUmständeVorgängeoffenkundignurbegrenztenPersonenkreiszugänglichsindNichtverbreitungRechtsträgerberechtigtesInteressehat.BetriebsgeheimnisseumfassenWesentlichentechnischesWissenweitestenSinne;GeschäftsgeheimnissebetreffenvornehmlichkaufmännischesWissen.derartigenGeheimnissenwerdenetwaUmsätzeErtragslagenGeschäftsbücherKundenlistenBezugsquellenKonditionenMarktstrategienUnterlagenKreditwürdigkeitKalkulationsunterlagenPatentanmeldungensonstigeEntwicklungsundForschungsprojektegezähltwirtschaftlichenVerhältnisseBetriebsmaßgeblichbestimmtwerdenkönnenvgl.BVerfG14.Märzu.a.WuW/E..hierRedestehendenDatenenthaltenAngabenKosteneinzelnenUnternehmenBetriebNetzeentstehenVergleichsparameteralsoUmständeTätigkeitNetzbetreiberRahmenEffizienzvergleichsbewertetwird.DatensindangegriffenenFeststellungenBeschwerdegerichtsoffenkundig.NichtverbreitungbestehtberechtigtesInteresse.handeltGeschäftsgeheimnisseSinne§Abs.EnWG.BeschwerdegerichtistEinschätzunggelangtOffenlegungDatenSachaufklärungerforderlichist.BeurteilungistErgebnisRechtsgründenbeanstanden.RechtistBeschwerdegerichtausgegangenRegulierungsbehördenGeschäftsgeheimnissegrundsätzlichDritteweitergebendürfen.AuffassungBeschwerdegerichtsergibtallerdings§Abs.ARegV.VorschriftbegründetbesonderePflichtSchutzGeschäftsgeheimnissen.dientWesentlichenKlarstellungsollAusdruckbringen§ARegVermitteltenEffizienzwerteVeröffentlichung§Abs.ARegVangeordnetwirdGeschäftsgeheimnissedarstellenBR-Drucks.S..RegulierungsbehördengrundsätzlichSchutzverpflichtetsindergibtindesschon§VwVfG§SatzausdrücklichBezugnimmt§Abs.SatzEnWGEinsichtUnterlageninsbesonderedannversagenistWahrungGeheimnissegebotenist.AuchBeschwerdeinstanzkannGericht§Abs.SatzOffenlegungnurdannanordnenAbwägungUmständeEinzelfallesBedeutungSacheInteresseBetroffenenGeheimhaltungüberwiegt.ZutreffendhatBeschwerdegerichtfernerberücksichtigtEffizienzvergleichVorstellungenVerordnungsgebersBeteiligteNetzbetreiberBehördenNetznutzertransparentnachvollziehbarmuss"blackbox"darstellendarfBR-Drucks.BeschlussS..giltBeschwerdegerichtRechtangenommenhatauchdannBundesnetzagenturermitteltenWerte§Abs.ARegVFestlegungErlösobergrenzezuständigeLandesregulierungsbehördeübermittelt.BeschwerdegerichthatZusammenhangaberebenfallsRechtBewertungeingestelltLandesregulierungsbehördeStreitfall§Abs.ARegVausdrücklichvorgesehenenMöglichkeitGebrauchgemachthatAbs.ARegVÜbermittlunggesamtenDatengrundlagegeradevorsieht.MitteilungBundesnetzagenturLandesregulierungsbehördehatlediglichAusgangsdaten§§ARegValsoVergleichsparameterjeweiligenNetzbetreiberseinzelnenRechenschrittejeweiligenErgebnisseEffizienzvergleichzulässigenMethodenenthalten.RechtsfehleristBeschwerdegerichtEinschätzunggelangtOffenlegungUnternehmenmitgeteiltenBundesnetzagenturberücksichtigtenDatengebotenistBetroffenenermöglicheninhaltlicheRichtigkeitüberprüfen.AllerdingsstehtZweifelindividuelleEffizienzwertNetzbetreibersauchAuswahlGewichtungErmittlungWertsherangezogenenParameterInhaltzugrundeliegendenDatensätzeabhängen.detaillierteÜberprüfungbeteiligtenUnternehmenübermitteltenDatenBetroffeneVorbringenRechtsbeschwerdeohnehinanstrebtstündeaberRegelungskonzeptAnreizregulierungsverordnungEinklang.§Abs.SatzNr.ARegVsiehtRegulierungsbehördeDurchführungerforderlichenDatenEinholungAuskünftenNetzbetreibernerhebt.kannzwarauchBeschwerdegerichtzutreffendangenommenhatgefolgertwerdenNetzbetreibervollständigenwahrheitsgemäßenAngabenverpflichtetsind.SystemSanktionierungunzutreffenderAngabenumfassendeÜberprüfungAngabenBundesnetzagenturDrittesindAnreizregulierungsverordnungabervorgesehen.VerordnungsgeberwarauchgehaltenweitergehendeMaßnahmenÜberprüfungDatenBundesnetzagenturGerichtevorzusehen.durfteausgehenbeteiligtesUnternehmenRegelfallvorsätzlichunzutreffendeAuskünfteerteilenwirdversehentlichunzutreffendeEinzelangabenBreiteDatengrundlageErgebnisnennenswertemUmfangauswirkennäherenÜberprüfungnurdannbestehtkonkreteAnhaltspunktevorliegenZweifelRichtigkeitübermitteltenDatenbegründen.AnhaltspunktezeigtauchRechtsbeschwerde.RechtsfehlerfreihatBeschwerdegerichtOffenlegungDatengrundlageauchgebotenerachtetBetroffenenMöglichkeitgebenEffizienzwertmaßgeblichenVergleichsparameterselbstberechnen.AllerdingskannauchBundesnetzagentureinräumtOffenlegungDatengrundlageüberprüftwerdenEffizienzwertausgehendgemäß§Abs.ARegVmitzuteilendenParameterneinzelnenNetzbetreiberergibtinsbesondereEffizienzwertWertenUnternehmenabhängteffizientestenerwiesenhaben.AuffassungBeschwerdegerichtskönnenAngriffeBetroffenenformelleRechtmäßigkeitVerwaltungsentscheidungHintergrundschonunzulässigangesehenwerdenBetroffenedarlegtEinhaltunggesetzlichenBestimmungenhöhererEffizienzwertergebenwürde.BetroffenenUnrechtZugangInformationenverwehrtwürdebenötigtEffizienzwertberechnenwäreangefochteneEntscheidungRegulierungsbehördevielmehrschondannaufzuhebenausgeschlossenwerdenkönnteBetroffeneordnungsgemäßemVerfahrenhöhererEffizienzwertergäbe.AuffassungRechtsbeschwerdeistVersagungEinsichtsrechtsBetroffeneaberauchAspektrechtlichbeanstanden.BetroffeneLageistEffizienzwertselbstberechnenstehtWiderspruchVorgabenAnreizregulierungsverordnunghöherrangigemRecht.BetroffenehatEinschränkungrechtlichhinzunehmen.istKonsequenzberechtigtenInteresseeinzelnenNetzbetreibersmöglichstweitgehenderTransparenzEffizienzvergleichsberechtigtenInteresseVergleichbeteiligtenGeschäftsgeheimnissewahren.istinsbesondereBedeutungauchKenntnisDatengrundlageallenfallsMöglichkeiteröffnetErmittlungindividuellenEffizienzwertszugrundeliegendenRechenschritteformaleRichtigkeitalsoÜbereinstimmungzugrundeliegendenRechenmodellüberprüfen.formalenRechenvorgangFehlerunterlaufenerscheinteherfernliegend.HintergrundistRechtsgründenbeanstandenBeschwerdegerichtkonkreterAnhaltspunkteRichtigkeitBerechnungEinzelfallsprechenkönntenweiterenAufklärungsbedarfinsoweitverneinthat.BetroffenengeltendgemachteInteresseDateneinzusehenAnhaltspunktensuchenhatBeschwerdegerichtRechtausreichendangesehenverbundeneOffenlegungGeschäftsgeheimnissenrechtfertigen.EbenfallsRechtsfehlerhatBeschwerdegerichtlegungDatengrundlagegebotengehaltenRichtigkeitBerechnungzugrundeliegendenRechenmodellsüberprüfenkönnen.theoretischeMöglichkeitGrundlageerhobenenDatenweitereModellegesetzlichenVorgabenentsprechendDurchführungEffizienzvergleichsgeeigneterweisenkönntenhatBeschwerdegerichtrechtsfehlerfreiausreichendEingriffberechtigteGeheimhaltungsinteressebeteiligtenUnternehmenangesehen.BundesnetzagenturgetroffeneAuswahlkönnteAspektallenfallsdannrechtsfehlerhafterweisenAuswahlentscheidungDatenmaterialnahegelegteAlternativenBetrachtgezogenhätte.AuchinsoweitreichtbloßeMöglichkeitDatenAnhaltspunkteweitereAngriffspunkteBundesnetzagenturgewähltemethodischeAnsätzeergebenkönntenOffenlegungDatenverbundenenNachteileanderenbeteiligtenUnternehmenangemessenerscheinenlassen.KonkreteAnhaltspunkteRechtsfehlerhindeutenkönntenzeigtRechtsbeschwerdeauchZusammenhanganführtEffizienzvergleichseibanddeutschenWasserwirtschaftbeauftragtesUnternehmennachgebildetwordenhierbei%BundesnetzagenturEffizienzvergleicheinbezogenenGasnetzehabeberücksichtigenkönnen.ErgebnisseGutachtensBenchmarkingkönnenzwarschonunterschiedlichenDatengrundlageDetailsErgebnissenBundesnetzagenturübereinstimmen.DennocheröffneteGutachtenBetroffenenMöglichkeitVortragnähersubstantiieren.bestandauchVeranlassungGutachtenauchBundesnetzagenturgewähltenmethodischenAnsätzenbefasstErgebnisgelangtletztlichgewählteModell"vergleichsweisegutabschneidetS.oben.BetroffenenhilfsweisebegehrteOffenlegungtengrundlageBenennungjeweiligenUnternehmengilt.RechtsbeschwerdeangegriffenentatsächlichenFeststellungenBeschwerdegerichtswäreauchAnonymisierungDatensätzeZuordnungjeweiligenUnternehmenRegelfallmöglich.istanonymisierteOffenlegungDatenandersbeurteilenOffenlegungausdrücklicherBenennungUnternehmen.RechthatBeschwerdegerichtauchAnordnungOffenlegungDatenneutralenVerschwiegenheitverpflichtetenSachverständigenabgesehen.BeweisführungWegschafftRechtsprechungBundesverfassungsgerichtsgeeigneteMöglichkeitAufklärung.EinschaltungSachverständigenenthebtRichterPflichtSachverhaltsErgebnisseGutachtenseigeneÜberzeugungbilden.dürfengutachterlichenisseungeprüftgerichtlichenEntscheidungzugrundegelegtwerden.würderechtlicheGehörVerfahrensbeteiligtenverkürzt.EinschränkungrechtlichenGehörsnimmtRechtsordnungzwarReiheFällenKaufsoetwaOrdnungsrechtbesondererRichtervorbehalteBeteiligungBetroffenenentschiedenwirddochnurMaßgabeTatsachenbeurteilungRichtererfolgt..vorliegendenZusammenhangkommtÜberlassungDatenVerschwiegenheitverpflichtetenSachverständigenBetracht.BeschwerdegerichtmüssteSchlussfolgerungenSachverständigeneigenenWürdigungunterziehen.müsstezugrundeliegendenTatsachenüberprüfenBeteiligtenrechtlichesGehöreinräumen.würdenDatenletztendlichdochBeteiligtenzugänglich.AuffassungRechtsbeschwerdeistgungDatengrundlageschließlichauch§Abs.Art.Abs.GGgeboten.§Abs.normierteErfordernisRegulierungsbehördeEntscheidungenbegründenhatdientZweckBeteiligtenGerichtÜberprüfungEntscheidungtatsächlicherrechtlicherHinsichtermöglichenvgl.Energierecht76.Ergänzungslieferung.;Immenga/4.Auflage§.je.isterforderlichausreichendtatsächlichenrechtlichenErwägungenanzuführenRechtmäßigkeitergangenenEntscheidungergibt.vorliegendenZusammenhangsindobenEinzelnendargelegtwurdekonkretenAnhaltspunkteersichtlichrechtlichengebotenerscheinenlassenÜberprüfungBundesnetzagenturgetroffenenAuswahlentscheidungKonzeptionDurchführungEffizienzvergleichsverwendeteDatengrundlageDetailbetrachten.warauchLandesregulierungsbehördegehaltenDatengrundlageBeschwerdeangefochtenenEntscheidungoffenzulegen.weitergehendeÜberprüfungspflichtBeschwerdegerichtsergibtauchArt.Abs.GG.Regelung§Abs.dientebensoinhaltsgleicheRegelung§Abs.WuW/E.KosmetikartikelAusgleichverfassungsrechtlichenAnspruchwirksamenRechtsschutzArt.Abs.GGGewährungrechtlichenGehörsArt.Abs.GGeinerseitsAusflussGrundrechteArt.GGgewährendenGeheimnisschutzinsbesondereSchutzGeschäftsgeheimnissenandererseits.wirdzugleichverfassungsrechtlichenAnforderungpraktischerKonkordanzRechnunggetragenvgl.BVerfG..istprivatenInteresseeffektivemRechtsschutzjeFallkonstellationöffentlichenprivatenInteresseGeheimnisschutzauchöffentlicheInteresseWahrheitsfindungAbwägungeinzustellen..KommtTatrichterrechtsfehlerfreierAnwendungGrundsätzeErgebnisOffenlegungGeschäftsgeheimnissenDurchführungZwischenverfahrensgebotenistkönnenArt.Abs.GGgrundsätzlichweitergehendenAufklärungspflichtenergeben.InsbesondereistzulässigGeheimhaltungsinteressegrundsätzlichRechtsschutzinteressezurückzustellen..StreitfallistBeschwerdegerichtGrundlage§Abs.vorgenommeneAbwägungobenaufgeführtenGründenauchHintergrundverfassungsrechtlichenAnforderungenVorschriftRechnungträgtbeanstanden.liegtVerletzungArt.Abs.GG.HintergrundhatBeschwerdegerichtauchstoß§Abs.normierteAnhörungspflichtrechtsfehlerfreiverneint.§Abs.hatRegulierungsbehördeBeteiligtenErlassEntscheidungGelegenheitStellungnahmegeben.BestimmunggewährleistetauchAnwendungsbereichsArt.Abs.GGverfassungsrechtlichgeschützteBVerfG18.JanuarBVerfGE.RechtEinzelnenEntscheidungRechtebetrifftWortkommenVerfahrenErgebnisnehmenkönnen.mussbetroffeneschonEntscheidungFestlegungErlösobergrenzenAnreizregulierungsverordnungerkennenkönnentatsächlichenrechtlichenGrundlagenRegulierungsbehördeausgeht.AnforderungenwirdLandesregulierungsbehördegewählteVerfahrengerecht.hatBetroffenenvorabEntscheidungsentwurfübersandtInhaltabgesehenEinwendungenBetroffenenhinvorgenommenenÄnderungenWesentlichenInhaltangefochtenenBescheidsübereinstimmt.AuffassungRechtsbeschwerdebrauchteLandesregulierungsbehördeauchVerfahrensstadiumDatengrundlageoffenzulegen.OffenlegungDatenwarobenEinzelnendargelegtwurdeangefochtenenBescheidnochBeschwerdeverfahrengeboten.warGründenauchErlassangefochtenenEntscheidungveranlasst.5.JedenfallsErgebniszutreffendhatBeschwerdegerichtBereinigungEffizienzwertsBetroffenen§Abs.ARegVabgelehnt.hoheAnteilgroßdimensioniertenNiederdruckleitungenhoheAnzahlGasdruckregelstationenVorbringenBetroffenenzurückzuführensindVersorgungVergangenheiterfolgtestellenBesonderheitenVersorgungsaufgabe.VersorgungsaufgabeSinne§Abs.SatzARegVgehörenAnforderungenNetzbetreiberaußenherangetragenwerdennurunzumutbaremAufwandentziehenkann.sindnur§Abs.SatzNr.ARegVausdrücklichaufgeführtenParameteralsoFlächeversorgtenGebietsAnzahlAnschlusspunkteauchanderenRahmenbedingungenNetzbetreiberBetriebNetzeskonfrontiertsiehtunmittelbarenEinflusshatBeschluss9.Oktober.InfrastrukturGmbH.hierRedestehendenBesonderheitenBeschaffenheitBetroffenenbetriebenenNetzesgehörenParametern.technischeBeschaffenheitNetzesistUmstandNetzbetreiberaußenherangetragenwirdEinflusshat.technischeAusgestaltungNetzesgehörtvielmehrgrundsätzlichMaßnahmenNetzbetreiberobliegendegungsaufgabeerfüllt.HinblicklangeNutzungsdauereinzelnerNetzkomponentenkönnenzwarhistorischbedingteNachteileergebenRegulierungsperiodenüberwundenwerdenkönnen.beruhtMaßnahmenVerbesserungNetzstrukturVergangenheitunterbliebensindkönnenNachteileaberallenfallsdannBesonderheitVersorgungsaufgabequalifiziertwerdenUnterbleibenVerbesserungsmaßnahmenseinerseitsUmständenberuhtaußenNetzbetreiberherangetragenwurdenunmittelbarenEinflusshatte.VoraussetzungenStreitfallvorliegenistfestgestelltwirdauchRechtsbeschwerdegeltendgemacht.fehltVoraussetzungenBereinigung.BetroffenenCity-EffektbezeichneteUmstandVerhältnisMessstellenAusspeisepunktenvergleichsweisehochistkannzwarRechtsprechungSenatsBesonderheitVersorgungsaufgabedarstellen.f.InfrastrukturGmbH.StreitfallistBereinigungEffizienzwertsjedochausgeschlossenUmstandErhöhungrelevantenKostenmindestensProzentführt.SenatbereitsandererStelleentschiedenhatkönnenBesonderheitenVersorgungsaufgabenurdannBereinigungführenjeweilsgesehenMehrkostenführen§Abs.SatzARegVhiermaßgeblichen21.AugustgeltendenFassungnormiertenSchwelleProzent§Abs.Nr.ARegVermitteltenKostenliegen.ZielsetzungVorschriftistvereinbarAuswirkungeneinzelnerAbweichungenSchwellenwertsliegendenKostenerhöhungführenaufzusummieren.InfrastrukturGmbH.StreitfallführthoheVerhältnisMessstellenAusspeisepunktenRechtsbeschwerdeerwiderungunwidersprochenaufgezeigtenVorbringenBetroffenenMehrkostendeutlichSchwellenwertsliegen.AuffassungRechtsbeschwerdekönnengeltendgemachteMehrkostenanderenAuffassungBetroffenenebenfallsBesonderheitenstädtischenVersorgungsstrukturbedingtenNachteilenberuhenZusammenhangberücksichtigtwerden.städtischeVersorgungsstrukturistgenommennochBesonderheitVersorgungsaufgabe.BetroffeneisteinzigeEffizienzvergleichbeteiligteNetzbetreiberinVersorgungsgebietStadtumfasst.BesonderheitVersorgungsaufgabeSinne§Abs.SatzARegVkommennurkonkreteUmständeBetrachteinzelnenNetzbetreiberbesondererWeisebetreffen.UmstandbildetvorliegendenZusammenhangallenfallsVerhältnisMessstellenAusspeisepunkten.6.AuffassungBeschwerdegerichtsistUmstandBetroffeneErhebungDatenLeitungenNenndurchmesserirreführenderBeschriftungEingabemaskenDurchmesserklassezugeordnethatvölligbedeutungslos.mussvielmehrführenEffizienzwertBetroffeneBasisNetzzutreffendenAngabenneuberechnenist.RechtsbeschwerdeaufgezeigtenbringenhatBetroffeneirreführendenAngabenEingabemaskenLeitungenLängekmfehlerhaftDurchmesserklasseDurchmesserklassezugeordnetdesnetzagenturhatEffizienzwertBetroffenenBasisEingabeermittelt.abweichendertatsächlicherFeststellungenBeschwerdegerichtsistVortragrechtlichenÜberprüfungangefochtenenBeschlussesRechtsbeschwerdeverfahrenzugrundelegen.GrundlageSachverhaltsistBetroffenemitteltefehlerhaft.mussBasiszutreffendenWerteerneutberechnetwerden.einzelnenNetzbetreiberermittelterEffizienzwertistallerdingsschondannfehlerhaftfehlerhaftenAngabenNetzbetreibersEffizienzvergleichrelevantenParameternberuht.bereitsobenausgeführtwurdehatVerordnungsgeberInteressePraktikabilitätabgesehenAngabeneinzelnenNetzbetreiberEffizienzvergleichmaßgeblichenParameterndetailliertenÜberprüfungunterziehen.methodischenAnsatzwäreBundesnetzagenturmündlichenVerhandlungSenatzutreffendgeltendgemachthatvereinbareingegebenenDatenDurchführungEffizienzvergleichskorrigierenkönnte.NetzbetreibermussvielmehrInteresseEinheitlichkeitDatengrundlageeigenenAngabengrundsätzlichfesthaltenlassen.andereBeurteilungistjedochgebotenFehleingabeirreführendeBeschriftungEingabemaskenverursachtwordenist.BundesnetzagenturAusübung§Abs.SatzNr.ARegVzustehendenBefugnisseErhebunggleichbenötigtenDatenstandardisierteEingabemaskenvorgibthatsoauszugestaltensorgfältiggewissenhafthandelndenzweifelsfreieZuordnungermöglichen.AnforderungengenügteEingabemaskeLeitungenDurchmesserklasseBeschriftungMaskeauchLeitungenNenndurchmesserdazugeordnetwerdenkonnten.fehlerhaftenGestaltungistRegulierungsbehördegehaltenBetroffenenKorrekturverursachtenFehleingabenermöglichenindividuellenEffizienzwertBetroffenenBundesnetzagenturneuberechnenlassen.BetroffeneVergleichEingabemaskenselbsthätteerkennenkönnenBeschriftungenDurchmesserklassenEFwidersprüchlichwarenWiderspruchRückgriffzugrundeliegendeFestlegungRückfrageBundesnetzagenturhätteauflösenkönnenführtabweichendenBeurteilung.genannteUmstandmagführenBetroffeneFehleingabeunerheblichenAnteilmitverursachthat.wirdVerursachungsanteilBundesnetzagenturaberbedeutungslos.elektronischeAbfrageDatenHilfestandardisiertenEingabemaskendienteZweckAufwandErhebungDatenBeteiligtenmöglichstgeringhalten.warNetzbetreibergehaltenDetailüberprüfenInhaltEingabemaskenmaßgeblichenrechtlichenVorgabenEinklangsteht.fälltEingabefehlerberuhteinzelneEingabemaskeverständlichistjedenfallsauchVerantwortungsbereichBundesnetzagentur.Abs.SatzARegVstehterneutenBerechnungzienzwerts.§Abs.SatzARegVbleibtEffizienzvergleichnachträglichenÄnderungen§ARegVermitteltenAusgangsniveausrechtskräftigergerichtlicherEntscheidungenergebenunberührt.VoraussetzungisthierschonerfülltÄnderungAusgangsniveausgehtBerichtigungVergleichsparameters.UnabhängigstehtVorschriftauchSinnZweckNeuberechnungindividuellenEffizienzwertsberichtigterAusgangswertehierbeurteilendenKonstellation.Regelung§Abs.SatzARegVsollsichergestelltwerdenEffizienzvergleichMalwiederholtwerdenmusseinzelnesUnternehmengerichtlichenEntscheidungÄnderungenKostenbasisergebenBR-Drucks.BeschlussS..ErwägungbeziehtvorgesehenenEffizienzvergleichinsgesamtalsoEntwicklungModellsVorgaben§AnlageARegVAnreizregulierungsverordnungberuhendeErmittlungEffizienzwerteVergleichbeteiligtenNetzbetreiber.HättenachträglicheÄnderungDatenbasiseingeflossenerWerteerneuteDurchführungSchritteFolgesowürdeEinzelentscheidungerheblichenFolgeaufwandbringen.AufwanderscheintRegelverzichtbarÄnderungenKostenbasiseinzelnenNetzbetreiberstypischerweisewesentlichenÄnderungenDatenbasisÄnderungEffizienzwerteübrigenNetzbetreiberführen.NetzbetreiberAusgangswertebesondererUmständekorrigierensindgreiftErwägung.UnternehmenergibtschondannwesentlicheÄnderungEffizienzwertsindividuellenAusgangswertewesentlichemUmfanggeänderthabenauchnennenswerteAuswirkungentenbasisinsgesamtgebliebenist.istÄnderungbetroffenenNetzbetreiberEffizienzwertGrundlageNetzbetreiberherangezogenenDatenbasiserneutberechnenherausstelltursprünglichenBerechnungFehlersBundesnetzagenturunzutreffendeWerteVergleichsparameterherangezogenwordensind..ZurückverweisungBeschwerdegerichtistgeboten.LandesregulierungsbehördekannzusammenBundesnetzagenturgeboteneNeuberechnungEffizienzwertsEntscheidungSenatsvornehmenweiterergerichtlicherTatsachenfeststellungenbedarf.IV.Kostenentscheidungberuht§EnWG.FestsetzungGegenstandswertshatSenatBetragzugrundegelegtErlösobergrenzenersteRegulierungsperiodeerhöhenwürdenEffizienzwertBetroffenen%betragenwürde.Meier-BeckVorinstanz:OLGEntscheidungEnWG