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- BESCHLUSS
- 18
- .
- März
- Landwirtschaftssache
- Bundesgerichtshof
- Senat
- Landwirtschaftssachen
- hat
- 18
- .
- März
- Vizepräsidenten
- Bundesgerichtshofes
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- §
- Abs.
- Nr.
- Zuziehung
- ehrenamtlicher
- Richter
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluß
- 10
- .
- Zivilsenats
- Senat
- Landwirtschaftssachen
- Oberlandesgerichts
- 8
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- Antragstellers
- Antragsgegnerin
- auch
- außergerichtlichen
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- erstatten
- hat
- unzulässig
- verworfen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Erblasser
- war
- Alleineigentümer
- Grundbuch
- Blatt
- eingetragenen
- Hofes
- .
- verstarb
- 5
- .
- Februar
- kinderlos
- letztwillige
- Verfügung
- errichtet
- haben
- .
- Beteiligten
- sind
- Neffe
- Nichte
- .
- Vertrag
- 23
- .
- September
- verpachtete
- Erblasser
- Grünland
- großes
- Hofes
- Ausschluß
- Freifläche
- Waldflächen
- befristet
- 30
- .
- September
- Ehemann
- Antragsgegnerin
- .
- Ablauf
- Pachtzeit
- bewirtschafteten
- Antragsgegnerin
- Ehemann
- gemeinsam
- Ländereien
- Erblassers
- Tod
- .
- Landwirtschaftsgericht
- stellte
- 24
- .
- Januar
- Antragsgegnerin
- Hoffolgezeugnis
- geworden
- sei
- .
- Februar
- wurde
- Antragstellers
- Widerspruch
- Eigentümereintragung
- Antragsgegnerin
- Grundbuch
- eingetragen
- .
- Antragsteller
- hat
- beantragt
- Antragsgegnerin
- erteilte
- Hoffolgezeugnis
- einzuziehen
- festzustellen
- geworden
- sei
- neues
- Hoffolgezeugnis
- auszustellen
- Hofeigentümer
- ausweise
- .
- Amtsgericht
- Landwirtschaftsgericht
- hat
- Anträge
- zurückgewiesen
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Antragstellers
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- verfolgt
- Antragsteller
- Durchsetzung
- Anträge
- weiter
- .
- Antragsgegnerin
- beantragt
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- statthaft
- .
- Beschwerdegericht
- zugelassen
- hat
- §
- Abs.
- Fall
- §
- Abs.
- Nr.
- vorliegt
- wäre
- nur
- Voraussetzungen
- Divergenzrechtsbeschwerde
- §
- Abs.
- Nr.
- zulässig
- näher
- .
- .
- fehlt
- indes
- .
- 1
- .
- Antragsteller
- meint
- zunächst
- Beschwerdegericht
- sei
- Senatsentscheidung
- 26
- November
- .
- abgewichen
- Umstand
- Antragsgegnerin
- gehörende
- bewohnt
- hat
- unschädlich
- formlose
- Hoferbenbestimmung
- §
- Abs.
- Nr.
- Abs.
- angesehen
- hat
- .
- ist
- jedoch
- richtig
- .
- Antragsteller
- Vergleichsentscheidung
- hier
- Anforderungen
- formlose
- Hoferbenbestimmung
- Frage
- geht
- Voraussetzungen
- vorliegen
- müssen
- Gartenbaubetrieb
- Hof
- Sinne
- Höfeordnung
- angesehen
- werden
- kann
- .
- hat
- Senat
- entschieden
- wirtschaftliche
- Einheit
- erforderlich
- ist
- Hofstelle
- also
- Wirtschaftsgebäuden
- bebaute
- Fläche
- Bewirtschaftung
- erfolgt
- haben
- muß
- .
- formlos
- eingesetzte
- Hoferbe
- Hof
- Hofstelle
- bewirtschaften
- muß
- verhält
- Entscheidung
- .
- Demgemäß
- hat
- Beschwerdegericht
- insoweit
- auch
- abweichenden
- Rechtssatz
- aufgestellt
- .
- übersieht
- Antragsteller
- Beschwerdegericht
- angefochtenen
- Beschluß
- Senatsentscheidung
- 4
- Juli
- enthaltenen
- Rechtssatz
- ausgeht
- potentielle
- Erbe
- Haus
- insgesamt
- genutzt
- haben
- muß
- formlos
- eingesetzter
- Hoferbe
- gelten
- können
- .
- Lediglich
- hier
- Beschwerdegericht
- angenommenen
- besonderen
- Verhältnisse
- weicht
- .
- hat
- jedoch
- genannten
- Rechtssatz
- abstrakten
- Rechtssatz
- aufgestellt
- .
- Abweichung
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- LwVG
- auch
- Entscheidung
- Oberlandesgerichts
- 18
- November
- liegt
- somit
- .
- 2
- .
- Weiter
- meint
- Antragsteller
- Beschwerdegericht
- auch
- Entscheidung
- Oberlandesgerichts
- 25
- .
- Januar
- .
- abgewichen
- sei
- .
- Insoweit
- zeigt
- jedoch
- schon
- angefochtenen
- Entscheidung
- enthaltenen
- Rechtssatz
- Vergleichsentscheidung
- enthaltenen
- Rechtssatz
- abweicht
- .
- Vielmehr
- hält
- lediglich
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- fehlerhaft
- hier
- beurteilende
- Sachverhalt
- dort
- entschiedenen
- vergleichbar
- sei
- .
- kann
- Rechtsbeschwerde
- §
- Abs.
- Nr.
- jedoch
- gestützt
- werden
- ;
- Beschwerdegericht
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- ist
- ist
- Frage
- Zulässigkeit
- Rechtsbeschwerde
- Belang
- Fehler
- macht
- genommen
- statthaft
- ständige
- Senatsrechtsprechung
- siehe
- schon
- 5
- f.
- .
- 1
- .
- Juni
- .
- 3
- .
- Grund
- ist
- Zulässigkeit
- Rechtsbeschwerde
- unerheblich
- Beschwerdegericht
- Grundsätze
- Anforderungen
- ausreichende
- Begründung
- Entscheidung
- Sinne
- §
- Abs.
- verstoßen
- hat
- Rechtsbeschwerdebegründung
- näher
- bezeichneten
- Entscheidungen
- Bayerischen
- Obersten
- Landesgerichts
- Oberlandesgerichts
- enthalten
- sind
- .
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- §
- LwVG
- .
- Wenzel
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