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- NAMEN
- 7
- .
- Mai
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 7
- .
- Mai
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Richter
- Prof.
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Staatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwältin
- Nebenklägervertreterin
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Urteil
- Landgerichts
- 22
- Juli
- wird
- verworfen
- .
- Staatskasse
- trägt
- Kosten
- Rechtsmittels
- notwendigen
- Auslagen
- Angeklagten
- S.
- .
- Gründe
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- gemeinschaftlicher
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Mitangeklagten
- .
- Urteil
- rechtskräftig
- ist
- hat
- Schuldspruchs
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Sachrüge
- geführten
- zulässig
- spruch
- beschränkten
- Revision
- erstrebt
- Staatsanwaltschaft
- höhere
- Bestrafung
- Angeklagten
- S.
- .
- Rechtsmittel
- ralbundesanwalt
- vertreten
- wird
- hat
- Erfolg
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- :
- 1
- .
- März
- befanden
- unbestrafte
- Angeklagte
- .
- Hochzeitsfeier
- .
- .
- dort
- ser
- angetroffen
- werden
- wollte
- gab
- Angeklagten
- S.
- .
- Uhr
- verließen
- Feier
- ;
- waren
- genossenen
- Alkohols
- Steuerungsfähigkeit
- erheblich
- eingeschränkt
- .
- aufgekratzt
- aggressiver
- Stimmung
- beschimpften
- Bushaltestelle
- grundlos
- Passantin
- .
- anschließenden
- Busfahrt
- setzten
- Angeklagte
- .
- Beschimpfungen
- ten
- .
- veranlasste
- Busfahrer
- Nebenkläger
- Angeklagten
- .
- Angeklagte
- .
- Busses
- verweisen
- .
- übereingekommen
- waren
- mehr
- verbalen
- Auseinandersetzungen
- belassen
- schlug
- .
- benkläger
- Faust
- Gesicht
- .
- nunmehr
- Auseinandersetzung
- einschaltende
- Frau
- erhielt
- ebenfalls
- Faustschlag
- so
- Boden
- fiel
- .
- aufgestanden
- Angeklagten
- mittlerweile
- Bus
- erneute
- Rangelei
- verwickelt
- worden
- war
- konnte
- Angeklagte
- Tritten
- Gesicht
- Frau
- Verletzungen
- erlitt
- Umklammerung
- lösen
- .
- Zwischenzeitlich
- fand
- auch
- körperliche
- Auseinandersetzung
- Nebenklägers
- .
- Bus
- .
- Angeklagte
- wollte
- nunmehr
- gemeinsam
- .
- fliehen
- sah
- aber
- gehindert
- Nebenkläger
- .
- Boden
- fixierte
- .
- zog
- Angeklagte
- Messer
- brachte
- Nebenkläger
- Verletzungsabsicht
- Seite
- tiefen
- lebensgefährlichen
- Stich
- linken
- unteren
- Rückenbereich
- so
- Absplitterung
- Lendenwirbelknochen
- kam
- .
- erfolgreicher
- Flucht
- stellten
- Täter
- Kenntnis
- bestehenden
- Haftbefehle
- freiwillig
- Polizei
- bemühten
- erfolglos
- Täter-OpferAusgleich
- zahlten
- aber
- dennoch
- jeweils
- Schmerzensgeld
- Euro
- Nebenkläger
- .
- Landgericht
- hat
- Wesentlichen
- geständigen
- Angeklagten
- Annahme
- minder
- schweren
- Falles
- gefährlichen
- Körperverletzung
- verneint
- erheblichen
- alkoholischen
- Beeinflussung
- Strafrahmenverschiebung
- §
- §
- Abs.
- StGB
- vorgenommen
- .
- 3
- .
- Strafausspruch
- ist
- sachlichrechtlich
- beanstanden
- .
- Angriffe
- Revision
- Strafrahmenverschiebung
- §
- Abs.
- StGB
- gehen
- schon
- Landgericht
- Hand
- liegenden
- Einschätzungen
- Sachverständigen
- folgend
- festgestellt
- hat
- Angeklagten
- eher
- Alkohol
- genommen
- haben
- rein
- mathematischen
- Berechnung
- zugrunde
- gelegt
- wurde
- S.
- Angeklagten
- auffälliges
- Verhalten
- Grölen
- Pöbeln
- aufgekratzte
- Stimmung
- aufgewiesen
- haben
- .
- ist
- rechtsfehlerfreie
- Berechnung
- Blutalkoholkonzentration
- ‰
- Grundlage
- Annahme
- erheblicher
- Beeinträchtigung
- Schuldfähigkeit
- Unterschreitung
- Bundesgerichtshof
- schweren
- Gewalttaten
- auch
- gefährliche
- Körperverletzungen
- darstellen
- können
- Beurteilungsmaßstab
- vorgegebenen
- Wertes
- ‰
- BGHSt
- tragfähig
- .
- Tatgericht
- nunmehr
- Strafrahmenverschiebung
- vornimmt
- hat
- pflichtgemäßen
- Ermessen
- Gesamtabwägung
- schuldrelevanten
- Umstände
- entscheiden
- insbesondere
- kommt
- persönlichen
- situativen
- Verhältnisse
- Einzelfalls
- Risiko
- Begehung
- Straftaten
- vorhersehbar
- signifikant
- erhöht
- BGHSt
- ;
- NStZ
- 274
- ;
- .
- hat
- Tatgericht
- wertender
- Betrachtung
- Folge
- entscheiden
- Entschließung
- nur
- eingeschränkt
- revisionsgerichtlichen
- Überprüfung
- unterliegt
- wesentlichen
- tatsächlichen
- Grundlagen
- hinreichend
- ermittelt
- Würdigung
- ausreichend
- berücksichtigt
- worden
- sind
- BGHSt
- ;
- §
- Strafrahmenverschiebung
- .
- Anforderungen
- wird
- landgerichtliche
- Entscheidung
- gerecht
- .
- Landgericht
- war
- Möglichkeit
- Strafrahmenverschiebung
- bestimmten
- Umständen
- Angeklagten
- versagen
- durchaus
- bewusst
- S.
- .
- hat
- Entscheidung
- ersichtlich
- auch
- hinreichend
- Frage
- Kompensation
- schulderhöhende
- Umstände
- beschäftigt
- .
- Gesamtzusammenhang
- Urteilsgründe
- entnehmen
- lässt
- hat
- Vorgehensweise
- Angeklagten
- .
- Erfüllung
- Tatbestandsvarianten
- Opfern
- Folgen
- Tat
- auch
- Stelle
- Augen
- verloren
- .
- Schwurgerichtskammer
- feststellen
- konnte
- unbestrafte
- auch
- ansonsten
- Vergangenheit
- auffällige
- Angeklagte
- Alkoholkonsums
- späterem
- eigenen
- aggressiven
- Verhalten
- rechnen
- musste
- ist
- beanstanden
- .
- Gegenteilige
- Feststellungen
- etwa
- Zusammensein
- Alkoholkonsums
- stark
- emotional
- aufgeladenen
- Krisensituation
- BGHSt
- hat
- Landgericht
- getroffen
- .
- Vielmehr
- fand
- Alkoholaufnahme
- Hochzeitsfest
- Regel
- ausgelassener
- freudiger
- Stimmung
- stattfindet
- typischerweise
- Alkohol
- getrunken
- wird
- .
- Zusammenhang
- erscheint
- Wertung
- Revision
- verfehlt
- Angeklagte
- habe
- Verlassen
- Feier
- ebenfalls
- betrunkenen
- .
- zusammengerottet
- .
- Abgesehen
- besteht
- artigen
- Sichtweise
- Zeit
- Alkoholaufnahme
- Blick
- nimmt
- Gefahr
- Widersprüche
- verwickeln
- schulderhöhende
- Momente
- gerade
- Ursache
- alkoholischen
- Beeinflussung
- haben
- können
- geringeres
- Gewicht
- beizumessen
- ist
- .
- Auch
- konkrete
- Strafzumessung
- begegnet
- sachlichrechtlichen
- Bedenken
- .
- bewegt
- Rahmen
- tatrichterlichen
- Ermessens
- .
- sind
- wesentlichen
- Gesichtspunkte
- heranzuziehen
- Gewicht
- Tatgericht
- Umstand
- beimisst
- Regel
- auch
- Beurteilung
- unterliegt
- .
- Einzelne
- gehende
- Richtigkeitskontrolle
- Revisionsgericht
- ist
- ausgeschlossen
- BGHSt
- .
- Landgericht
- hat
- hier
- oben
- bereits
- erörtert
- bestimmenden
- Aspekte
- Lasten
- Angeklagten
- Straffindung
- einbezogen
- .
- Übrigen
- kann
- durchgreifenden
- Mangel
- darstellen
- Landgericht
- Umstand
- alkoholischen
- Beeinflussung
- Angeklagten
- Stelle
- hier
- allerdings
- eher
- überflüssigerweise
- abermals
- gewürdigt
- hat
- .
- ist
- ohnehin
- nur
- abgeschwächt
- Angeklagten
- Bewusstsein
- erfolgt
- Gesichtspunkt
- bereits
- Herabsetzung
- Strafrahmens
- geführt
- hat
- S.
- .
- zeigt
- Maß
- verhängten
- Strafen
- sam
- verübten
- umfassend
- zugerechneten
- Körperverletzungen
- Angeklagten
- einerseits
- .
- andererseits
- standendes
- Missverhältnis
- .
- Schwurgerichtskammer
- hat
- .
- zuzurechnenden
- Tathandlungen
- Angeklagten
- berücksichtigt
- .
- fünfmal
- vorbestraft
- Monate
- Tat
- Bewährungsstrafe
- verurteilt
- worden
- ist
- Angeklagte
- hingegen
- unbestraft
- war
- .
- Schließlich
- ist
- rechtsfehlerfrei
- vorgenommenen
- Strafrahmenverschiebung
- zuerkannte
- Höhe
- Strafe
- Jahren
- Monaten
- so
- milde
- löste
- gerechter
- Schuldausgleich
- sein
- .
- Auffassung
- Revision
- hat
- Landgericht
- generalpräventiv
- berücksichtigt
- Tat
- öffentlichen
- Verkehrsmittel
- begangen
- …
- geeignet
- war
- Vertrauen
- BVG-Mitarbeiter
- Fahrgäste
- Sicherheit
- Nahverkehrs
- erschüttern
- S.
- .
- Raum
- König
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