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- BESCHLUSS
- 27
- November
- Strafsache
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:271118B5STR566.18.0
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 27
- November
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 20
- .
- Juni
- zugehörigen
- Feststellungen
- Schuldspruch
- Fall
- Urteilsgründe
- Gesamtstrafausspruch
- Einziehungsentscheidung
- aufgehoben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- dreier
- Fälle
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- Fälle
- II.1
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fall
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Einziehungsentscheidung
- getroffen
- .
- Sachrüge
- geführte
- Revision
- Angeklagten
- wirksam
- Verurteilung
- Fall
- verbundenen
- Rechtsfolgen
- beschränkt
- ist
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Beweiswürdigung
- Fall
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Überzeugung
- Tatvorwurf
- schweigende
- Angeklagte
- Drogendepot
- genutzten
- Wohnung
- gewesen
- sei
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- beteiligt
- habe
- hat
- Strafkammer
- wesentlich
- DNA-Spuren
- Angeklagten
- abgestellt
- delsutensilien
- Wohnung
- gefundenen
- Gegenständen
- gefunden
- worden
- seien
- .
- Darstellung
- Ergebnisse
- DNA-Gutachtens
- entspricht
- indes
- Vorgaben
- höchstrichterlichen
- Rechtsprechung
- .
- ist
- mindestens
- Angabe
- numerischen
- Wahrscheinlichkeit
- möglichen
- Übereinstimmung
- aufgefundenen
- DNA-Spuren
- Angeklagten
- erforderlich
- Revisionsgericht
- hinreichende
- Überprüfung
- ermöglichen
- vgl.
- grundlegend
- Beschluss
- 28
- .
- August
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Schuldspruch
- Fall
- Urteilsgründe
- Rechtsfehler
- beruht
- .
- Entfallen
- Fall
- verhängten
- Freiheitsstrafe
- Höhe
- Jahren
- Monaten
- entzieht
- Gesamtstrafausspruch
- Grundlage
- .
- kann
- Schuldspruch
- beruhende
- Einziehungsentscheidung
- bestehen
- bleiben
- .
- 2
- .
- folgen
- vermag
- Senat
- hingegen
- Antrag
- Revision
- Angeklagten
- insoweit
- Unverwertbarkeit
- Wohnung
- aufgefundenen
- Beweismittel
- freizusprechen
- .
- erhobene
- Verfahrensrüge
- trägt
- Verbindung
- Ausführungen
- Landgerichts
- Verfahrensgang
- Annahme
- Beweisverwertungsverbots
- .
- Zugrunde
- liegt
- Verfahrensrüge
- Wohnung
- zunächst
- 24
- .
- Oktober
- Uhr
- Feueralarms
- Polizei
- Feuerwehr
- aufgebrochen
- wurde
- .
- Fensterbrett
- Wohnung
- stand
- Topf
- brennende
- Holzkohlebriketts
- befanden
- qualmten
- .
- bestand
- außen
- begründete
- Verdacht
- Wohnung
- brennt
- .
- Polizei
- fand
- ersten
- Betreten
- Einraumwohnung
- allerdings
- sogleich
- unzählige
- Pilze
- Vermerk
- Polizei
- geöffneten
- unüberschaubare
- Menge
- Substanzen
- mutmaßlich
- Cannabis
- handelte
- .
- Auch
- zweiten
- wurden
- Öffnung
- verschiedene
- größere
- abgepackte
- Tüten
- betäubungsmittelsuspekten
- Substanzen
- gesichtet
- .
- Rücksprache
- Dienstgruppenführer
- wurde
- Wohnung
- nächsten
- Morgen
- bewacht
- .
- Uhr
- wurde
- Rauschgiftdezernat
- Sachverhalt
- Kenntnis
- gesetzt
- nahm
- telefonisch
- Rücksprache
- zuständigen
- Staatsanwalt
- .
- vergeblich
- versucht
- hatte
- telefonisch
- Ermittlungsrichter
- erreichen
- ordnete
- 7:50
- Uhr
- mündlich
- Durchsuchung
- Wohnung
- Gefahr
- Verzug
- .
- wurde
- zwar
- Staatsanwalt
- Kriminalpolizei
- dokumentiert
- .
- Uhr
- wurde
- Wohnung
- Kriminalpolizei
- aufgesucht
- Durchsuchung
- Uhr
- begonnen
- .
- wurden
- zahlreiche
- Betäubungsmittel
- weitere
- Beweismittel
- sichergestellt
- auch
- unterfallenden
- Pilze
- Haschisch
- knapp
- Gramm
- Kokain
- guter
- Qualität
- .
- Vortrag
- Revision
- wäre
- Uhr
- üblicherweise
- Ermittlungsrichter
- erreichbar
- gewesen
- .
- Sachlage
- unterliegen
- Wohnung
- gefundenen
- Beweismittel
- Beweisverwertungsverbot
- .
- kommt
- Verstoß
- Richtervorbehalt
- §
- Abs.
- regelmäßig
- nur
- Frage
- bewusst
- missachtet
- Voraussetzungen
- gleichgewichtig
- grober
- Weise
- verkannt
- wurden
- vgl.
- grundlegend
- Urteil
- 18
- .
- April
- BGHSt
- ;
- ausführlich
- 61
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- ;
- MüKo-StPO/Hauschild
- §
- .
- .
- je
- .
- spricht
- bereits
- Staatsanwalt
- vergeblich
- versucht
- hatte
- Ermittlungsrichter
- telefonisch
- erreichen
- .
- wäre
- Verstoß
- §
- Abs.
- StPO
- vorgenommene
- Fortsetzung
- hier
- zunächst
- gefahrenabwehrrechtlich
- zulässigen
- Wohnungsöffnung
- -durchsuchung
- Beweismittel
- schon
- gesichtet
- wurden
- ohnehin
- Verstoß
- minderen
- Gewichts
- vgl.
- Urteil
- 3
- .
- Mai
- .
- Mosbacher
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