|
|
- BESCHLUSS
- 17
- .
- Februar
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- schwerer
- Brandstiftung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 17
- .
- Februar
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 6
- .
- August
- betrifft
- gemäß
- §
- Abs.
- aufgehoben
- Angeklagte
- schwerer
- Brandstiftung
- verurteilt
- worden
- ist
- zugehörigen
- Feststellungen
- jedoch
- Aufrechterhaltung
- Feststellungen
- Brandverlauf
- -schaden
- Adhäsionsausspruch
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Adhäsionsklägern
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- schwerer
- Brandstiftung
- Wohnungseinbruchsdiebstahls
- Angeklagten
- rens
- Fahrerlaubnis
- jeweils
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Adhäsionsaussprüche
- getroffen
- .
- Angeklagte
- wendet
- Sachrüge
- gestützten
- Revision
- ausschließlich
- Verurteilung
- schwerer
- Brandstiftung
- ;
- Angeklagte
- greift
- Urteil
- allgemeinen
- Sachrüge
- umfassend
- .
- Revision
- Angeklagten
- unbegründet
- ist
- §
- Abs.
- hat
- wirksam
- Rechtsmittel
- Angeklagten
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- brachte
- Angeklagte
- Verlauf
- gemeinschaftlichen
- Trinkgelages
- Angeklagten
- Sprache
- Adhäsionsklägerin
- noch
- offene
- Ansprüche
- habe
- .
- Tatsächlich
- bestanden
- derartige
- Ansprüche
- .
- weiteren
- Gespräch
- verkündete
- Angeklagte
- Plan
- vermeintlichen
- Ansprüche
- Wege
- Selbsthilfe
- nämlich
- Form
- Einbruchs
- Adhäsionsklägerin
- Lebensgefährten
- bewohnten
- realisieren
- .
- ging
- zutreffend
- anwesend
- sein
- würde
- .
- Angeklagte
- erklärte
- Bitten
- bereit
- beabsichtigten
- Tat
- mitzumachen
- .
- Angeklagten
- erforderliche
- Fahrerlaubnis
- verfügte
- geführten
- fuhren
- Tatort
- .
- brachen
- durchsuchten
- stehlenswerten
- Gegenständen
- .
- lohnend
- befundenen
- Dinge
- trugen
- luden
- .
- Durchsuchen
- fand
- versuchter
- schwerer
- Brandstiftung
- einschlägig
- vorbestrafte
- zufällig
- Flaschen
- brennbare
- Flüssigkeit
- enthielten
- .
- Spätestens
- Fund
- kam
- Gedanken
- beendetem
- Diebeszug
- anzuzünden
- gefundene
- Flüssigkeit
- Brandbeschleuniger
- benutzen
- goss
- Flüssigkeit
- Fußboden
- Kommode
- .
- Hauptverhandlung
- konnte
- festgestellt
- werden
- Angeklagte
- Inbrandsetzung
- bloße
- Zerstörung
- Feuer
- weitere
- Absichten
- verband
- noch
- Brandlegung
- konkreten
- Absprachen
- Angeklagten
- kam
- .
- Strafkammer
- hat
- jedoch
- festgestellt
- Ausgießen
- Flüssigkeit
- auch
- anschließende
- Entzündung
- Angeklagten
- Angeklagten
- wahrgenommen
- auch
- gebilligt
- wurde
- .
- Angeklagten
- hatten
- auch
- wahrgenommen
- unmittelbarer
- Nachbarschaft
- Abstand
- nur
- Metern
- gleichartiger
- befand
- Übergreifen
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- erwarten
- stand
- jedoch
- zumindest
- billigend
- Kauf
- nahmen
- .
- Flüssigkeit
- angezündet
- hatte
- verließen
- Angeklagte
- eilig
- stiegen
- abfahrbereit
- stehenden
- fuhren
- .
- Zeugen
- herbeigerufene
- Feuerwehr
- konnte
- vollständige
- Abbrennen
- verhindern
- S.
- .
- Angeklagte
- Brandlegung
- wusste
- billigte
- etwa
- schon
- brennenden
- Feuer
- überrascht
- wurde
- hat
- Strafkammer
- beweiswürdigend
- Gegebenheiten
- Tatort
- Umständen
- Begehung
- Einbruchs
- entnommen
- S.
- .
- 2
- .
- Urteilsfeststellungen
- vermögen
- mittäterschaftliche
- Begehung
- schweren
- Brandstiftung
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- StGB
- Angeklagten
- belegen
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Stellungnahme
- 7
- .
- Dezember
- ausgeführt
- :
- Mittäterschaftliches
- Handeln
- setzt
- gemeinsamen
- Tatentschluss
- Beteiligten
- dahingehend
- gegenseitigen
- Einvernehmen
- Straftat
- Erbringen
- bestimmter
- Tatbeiträge
- gemeinsam
- begehen
- .
- derartige
- Übereinkunft
- muss
- ausdrücklichen
- Abrede
- Beteiligten
- beruhen
- ;
- kann
- auch
- situativ
- konkludent
- Stande
- kommen
- .
- Zeitpunkts
- Willensentschließung
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- genügt
- Täter
- Geschehen
- eintritt
- bereits
- Stadium
- Versuchs
- intendierten
- gemeinsamen
- Straftat
- befindet
- .
- Gemessen
- Grundsätzen
- rechtfertigen
- Feststellungen
- S.
- Annahme
- mittäterschaftlicher
- Beteiligung
- Angeklagten
- Mitangeklagten
- eigenhändig
- verwirklichten
- schweren
- Brandstiftung
- .
- Entscheidend
- ist
- Landgericht
- Absprache
- Angeklagten
- Brandlegung
- festzustellen
- vermochte
- .
- Allein
- Umstand
- Angeklagte
- Vorgehen
- Z.
- beobachtete
- innerlich
- billigte
- hiergegen
- unternahm
- lässt
- rechtlich
- tragfähigen
- Rückschluss
- konkludenten
- gemeinsamen
- Tatplan
- Angeklagten
- .
- Mehr
- noch
- :
- vorgenannten
- Urteilsfeststellungen
- können
- Lichte
- einschlägigen
- höchstrichterlichen
- Rechtsprechung
- einmal
- Verurteilung
- psychischer
- Beihilfe
- schweren
- Brandstiftung
- führen
- siehe
- NStZ
- ;
- .
- vorstehend
- skizzierten
- rechtlichen
- Beurteilung
- vermögen
- auch
- genommen
- überzeugenden
- tatrichterlichen
- Beweiserwägungen
- S.
- f.
- ändern
- .
- geht
- Blick
- aufgeworfene
- Rechtsfrage
- lediglich
- Angeklagten
- Wohnungseinbruchdiebstahl
- Inbrandsetzen
- Bungalows
- abgeschlossen
- ansahen
- jedoch
- Beschwerdeführer
- Folgegeschehen
- Mittäter
- beteiligen
- wollte
- .
- dahingehende
- Übereinkunft
- hat
- Landgericht
- auch
- beweiswürdigenden
- Überlegungen
- Tatmotiv
- zeigen
- vgl.
- S.
- gerade
- festgestellt
- Ansehung
- Inhalts
- richterlichen
- schuldigtenvernehmung
- Beschwerdeführers
- Rechtsverstoß
- §
- StPO
- möglich
- gewesen
- wäre
- .
- schließt
- Senat
- .
- Aufhebung
- Verurteilung
- schwerer
- Brandstiftung
- entfällt
- Grundlage
- Adhäsionsausspruch
- .
- König
- Feilcke
|
