|
|
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- BGHSt
- :
- ja
- Veröffentlichung
- :
- ja
- Nr.
- Erfolgt
- Entfernung
- Angeklagten
- Zeugenvernehmung
- gemäß
- §
- StPO
- andauernder
- Abwesenheit
- Angeklagten
- förmliche
- Augenscheinseinnahme
- so
- ist
- absolute
- Revisionsgrund
- §
- Nr.
- erfüllt
- Angeklagten
- Abwesenheit
- Augenschein
- genommene
- Objekt
- Unterrichtung
- §
- Satz
- gezeigt
- wird
- Anschluss
- Satz
- Unterrichtung
- Aufgabe
- entgegenstehender
- Senatsrechtsprechung
- Abwesenheit
- .
- Urteil
- 11
- November
- LG
- StR
- NAMEN
- 11
- November
- Strafsache
- Menschenhandels
- Zweck
- sexuellen
- Ausbeutung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 11
- November
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Bundesanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwältin
- Verteidigerin
- Vertreterin
- Nebenklägerin
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 13
- .
- März
- wird
- verworfen
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägerin
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Menschenhandels
- Zweck
- sexuellen
- Ausbeutung
- Tateinheit
- Zuhälterei
- Betruges
- Fällen
- versuchten
- Betruges
- Fällen
- Anstiftung
- Missbrauch
- Kreditkarten
- Fällen
- Einbeziehung
- anderweitig
- rechtskräftig
- verhängter
- Einzelstrafen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Verfahrensrügen
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Verletzung
- §
- StPO
- gestützten
- Verfahrensrüge
- §
- Nr.
- StPO
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Augenscheinseinnahme
- ist
- Revision
- unbegründet
- Sinne
- Abs.
- .
- Insbesondere
- steht
- Wertung
- Landgerichts
- Bedeutungslosigkeit
- Zeugenvernehmung
- Prostituierter
- gerichteten
- Beweisbegehrens
- Angeklagten
- unauflösbarem
- Widerspruch
- Beurteilung
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Nebenklägerin
- Zeugin
- .
- Sachlichrechtlich
- ist
- Beweiswürdigung
- gerichts
- beanstanden
- .
- Durchgreifende
- Rechtsfehler
- Frage
- Schäden
- Angeklagten
- eingeräumten
- Vermögensdelikten
- sind
- ersichtlich
- .
- 2
- .
- Auch
- Verfahrensrüge
- §
- Nr.
- ist
- unbegründet
- .
- Insoweit
- beanstandet
- Revision
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Augenscheinseinnahme
- .
- Nebenklägerin
- ist
- gemäß
- Satz
- StPO
- Abwesenheit
- Angeklagten
- zeugenschaftlich
- vernommen
- worden
- .
- ist
- Kalender
- fortdauernder
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Augenschein
- genommen
- worden
- .
- Unterrichtung
- Angeklagten
- wesentlichen
- Inhalt
- Zeugenaussage
- Nebenklägerin
- gemäß
- §
- Satz
- ist
- Kalender
- Anordnung
- Strafkammervorsitzenden
- Angeklagten
- Augenschein
- genommen
- worden
- .
- Rüge
- ist
- Auffassung
- Generalbundesanwalts
- Beschlussverwerfungsantrag
- zulässig
- .
- Augenscheinsobjekt
- ist
- Wiedergabe
- anschaulichen
- konkret
- Beweisführung
- maßgeblichen
- Teile
- Kalenders
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- hinreichend
- deutlich
- bezeichnet
- worden
- .
- Statthaftigkeit
- hier
- vorliegenden
- Art
- hängt
- Verteidiger
- Anordnung
- Augenscheinseinnahme
- fortdauernder
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Strafkammervorsitzenden
- gemäß
- §
- Abs.
- beanstandet
- hat
- ;
- brauchte
- auch
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- vorgetragen
- werden
- .
- Nebenklägerin
- Kalender
- Vernehmung
- vorgenommener
- Markierungen
- vermag
- Senat
- ausdrücklich
- protokollierte
- Augenscheinseinnahme
- Art
- Eintragungen
- Vorhandensein
- unterschiedlicher
- Schriftbilder
- Kalender
- veranschaulicht
- werden
- sollten
- bloßen
- Vernehmungsbehelf
- hen
- so
- Rüge
- etwa
- schon
- offensichtlich
- unbegründet
- ist
- .
- 3
- .
- Senat
- möchte
- zwar
- Begriff
- Vernehmung
- Sinne
- StPO
- entsprechenden
- §
- Nr.
- StPO
- Abkehr
- bisheriger
- Rechtsprechung
- BGHSt
- ;
- Abwesenheit
- 14
- 15
- ;
- §
- Nr.
- Angeklagter
- NStZ
- 440
- ;
- Inhalt
- geben
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- §
- Nr.
- hat
- weit
- gehender
- Ausschluss
- Öffentlichkeit
- beanstandet
- wird
- gemäß
- §
- Dauer
- Vernehmung
- erfolgt
- ist
- .
- Dort
- wird
- Vernehmung
- Sinne
- entsprechenden
- Verfahrensabschnitts
- verstanden
- ;
- rechnen
- Verfahrensvorgänge
- eigentlichen
- Vernehmung
- eng
- Zusammenhang
- stehen
- entwickeln
- insoweit
- BGHSt
- abgedruckt
- ;
- insoweit
- BGHSt
- abgedruckt
- ;
- Beschluss
- 20
- Juli
- .
- Hier
- hing
- erfolgte
- Augenscheinseinnahme
- Zeugenvernehmung
- Nebenklägerin
- Kalender
- geäußert
- erläutert
- hat
- sachlich
- sogar
- besonders
- eng
- ;
- Landgericht
- hat
- Gestaltung
- Bestätigung
- Aussage
- gefunden
- S.
- 19
- ;
- Protokolls
- hat
- förmliche
- Augenscheinseinnahme
- betreffend
- Kalender
- Vernehmung
- Nebenklägerin
- Rüge
- Boden
- entzogen
- hätte
- anders
- S.
- notiert
- stattgefunden
- .
- Kalender
- Zeugenvernehmung
- Nebenklägerin
- fortdauerndem
- Ausschluss
- Vernehmung
- ausgeschlossenen
- Öffentlichkeit
- Augenschein
- nehmen
- wäre
- zitierten
- Rechtsprechung
- unbedenklich
- gewesen
- §
- Augenschein
- .
- identischen
- Auslegung
- §
- Nr.
- .
- V.m
- .
- Augenscheinseinnahme
- auch
- Abwesenheit
- Vernehmung
- Zeugin
- entfernten
- Angeklagten
- gestattete
- ist
- Senat
- nach
- vor
- entgegenstehender
- Rechtsprechung
- vgl.
- jeweils
- .
- Diemer
- KK
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- Kuckein
- ebenda
- §
- Rdn
- .
- gehindert
- .
- entsprechende
- Anfrage
- anderen
- Strafsenaten
- Senatsbeschluss
- Sache
- 10
- .
- März
- Anm
- .
- Schlothauer
- ;
- vgl.
- ferner
- Anfragebeschluss
- Senats
- Parallelsache
- selben
- Tage
- Anm
- .
- ;
- nunmehr
- betreffend
- Vereinbarkeit
- fortdauernder
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Verhandlung
- Entlassung
- Zeugen
- §
- StPO
- Vorlagebeschluss
- Senats
- heutigen
- Tage
- hat
- lediglich
- 1
- .
- Strafsenat
- entgegenstehende
- Rechtsprechung
- aufgegeben
- .
- 4
- .
- Rüge
- greift
- indes
- anderen
- Gründen
- so
- Divergenzvorlage
- Großen
- Senat
- Strafsachen
- hier
- veranlasst
- ist
- .
- Unterstellt
- nämlich
- Grundlage
- verbindlichen
- Rechtsprechung
- Verfahrensverstoß
- so
- ist
- jedenfalls
- wirksam
- geheilt
- worden
- .
- Auch
- Senat
- bindende
- Rechtsprechung
- Erhebung
- Sachbeweises
- Zeugenvernehmung
- fortdauernder
- Abwesenheit
- Angeklagten
- §
- StPO
- grundsätzlich
- gedeckt
- ansieht
- verneint
- durchgreifenden
- Verstoß
- Fall
- nachträglicher
- Heilung
- vgl.
- BGHSt
- .
- liegt
- Wiederholung
- Augenscheinseinnahme
- weiteren
- Hauptverhandlung
- nunmehr
- Anwesenheit
- Angeklagten
- .
- reicht
- Besichtigung
- Augenscheinsobjekts
- Angeklagten
- Unterrichtung
- gemäß
- §
- Satz
- StPO
- .
- weiterhin
- anwesenden
- notwendigen
- Verfahrensbeteiligten
- hatten
- selbstverständlich
- Möglichkeit
- Augenscheinsobjekt
- ihrerseits
- nochmals
- besichtigen
- .
- genügt
- Heilung
- bewirkende
- wiederholte
- Augenscheinseinnahme
- .
- Augenschein
- Hauptverhandlung
- ist
- zusätzlicher
- Kommunikationsakt
- Verfahrensbeteiligten
- ausdrücklicher
- Erörterung
- Erheblichkeit
- einzelner
- Beobachtungen
- grundsätzlich
- erforderlich
- vgl.
- Meyer-Goßner
- 52
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- .
- Schlothauer
- m.w
- .
- .
- überschaubaren
- schlichten
- Erscheinungsbild
- Augenscheinsobjekts
- kann
- selbst
- Fall
- sukzessiver
- Augenscheinseinnahme
- Weitergehendes
- gelten
- .
- Ausnahmefall
- mag
- gegeben
- sein
- Gericht
- eher
- unauffälligen
- Detail
- Augenscheinsobjekts
- entscheidende
- Bedeutung
- zumisst
- Prozessbeteiligten
- deutlich
- informieren
- so
- Gefahr
- Überraschungsentscheidung
- bestünde
- .
- Fall
- ist
- hier
- gegeben
- .
- Übrigen
- liegt
- namentlich
- Abhandlung
- Reaktion
- Angeklagten
- Augenscheinseinnahme
- Urteil
- S.
- sogar
- Hand
- Strafkammervorsitzende
- Nebenklägerin
- erläuterte
- teils
- gar
- markierte
- Kalendereintragungen
- Rahmen
- Unterrichtung
- §
- Satz
- StPO
- Gegenwart
- übrigen
- Verfahrensbeteiligten
- Erörterung
- Augenscheinseinnahme
- Rahmen
- Zeugenvernehmung
- besonders
- hingewiesen
- hat
- ;
- weitergehender
- Protokollierung
- hätte
- Vorgang
- bedurft
- vgl.
- Alsberg/Nüse/Meyer
- Beweisantrag
- Strafprozess
- 5
- .
- Aufl
- .
- S.
- .
- Verteidigung
- hat
- Zusammenhang
- auch
- etwa
- unzulängliche
- Unterrichtung
- Angeklagten
- geltend
- gemacht
- auch
- Revision
- etwa
- unterschiedlichen
- Kommunikation
- Augenscheinseinnahme
- Abwesenheit
- Angeklagten
- Besichtigung
- Rahmen
- Unterrichtung
- vorgetragen
- .
- 2
- .
- Strafsenat
- hat
- bereits
- identischer
- Fallgestaltung
- wirksame
- Heilung
- angenommenen
- Verstoßes
- bejaht
- Satz
- Unterrichtung
- ;
- ähnlich
- bereits
- 3
- ;
- Antwortbeschluss
- 17
- .
- Juni
- ARs
- .
- erkennende
- 5
- .
- senat
- hat
- Heilung
- nochmaliger
- förmlicher
- Besichtigung
- Augenscheinsobjekts
- Prozessbeteiligte
- gemeinsam
- entgegenstehende
- Rechtsprechung
- Abwesenheit
- ;
- 57
- ;
- 418
- ;
- vgl.
- auch
- Beschluss
- 26
- .
- Februar
- Revision
- beruft
- bereits
- Anfragebeschluss
- aufgegeben
- .
- Auch
- Überprüfung
- Ergebnisse
- Anfrageverfahrens
- übrigen
- Strafsenate
- bestätigt
- haben
- bislang
- entsprechend
- entschieden
- haben
- hält
- Senat
- Auffassung
- .
- ist
- auch
- 1
- .
- 4
- .
- Strafsenat
- ausdrücklich
- gebilligt
- worden
- vgl.
- Antwortbeschlüsse
- 22
- .
- April
- 25
- .
- August
- .
- 3
- .
- Strafsenat
- Antwortbeschluss
- 7
- Juli
- abweichenden
- Auffassung
- neigt
- Vorlage
- Großen
- Senat
- Strafsachen
- grundsätzlicher
- Bedeutung
- anregt
- folgt
- erkennende
- Senat
- .
- sieht
- Annahme
- Heilung
- Form
- hier
- Frage
- stehenden
- Vorgehens
- Anhaltspunkte
- ernstliche
- rechtsstaatliche
- Defizite
- .
- Gefahr
- insgesamt
- schwer
- überschaubare
- Rechtsprechung
- §
- StPO
- noch
- komplizierter
- würde
- könnte
- Senat
- allein
- Fortführung
- bisherigen
- überformalen
- Rechtsprechung
- erblicken
- .
- sonstigen
- Fällen
- weitergehender
- Beweiserhebung
- gemäß
- §
- StPO
- Abwesenheit
- Angeklagten
- erfolgten
- Vernehmung
- Heilung
- anders
- vollständige
- Wiederholung
- erfolgen
- könnte
- etwa
- gar
- Art
- Selbstleseverfahren
- Urkundenbeweis
- wird
- gegebenenfalls
- entscheiden
- sein
- .
- 5
- .
- Abschließend
- bemerkt
- Senat
- Vorlage
- Großen
- Senat
- Feld
- geführten
- Argumenten
- 3
- .
- Strafsenats
- :
- Vorschlag
- einheitliche
- Rechtsprechung
- absoluten
- Revisionsgründen
- §
- Nr.
- StPO
- Aufgabe
- Zusammenhangformel
- §
- Nr.
- finden
- folgt
- 5
- .
- Strafsenat
- .
- -9-
- hen
- Bedeutung
- Öffentlichkeitsgrundsatzes
- vorrangige
- Belange
- stringenten
- Gestaltung
- Hauptverhandlung
- .
- 6
- .
- beträchtlichen
- Anfrageverfahren
- verursachten
- Verzögerung
- Revisionsentscheidung
- vgl.
- Rieß
- NStZ-Sonderheft
- S.
- besteht
- Anlass
- irgendwie
- geartete
- Kompensation
- Rechtsfolge
- .
- Verfahren
- §
- vermag
- rechtsstaatliche
- Ausgestaltung
- gerade
- auch
- Schutz
- Beschwerdeführers
- dienenden
- Rechtsmittelrechts
- grundsätzlich
- rechtsstaatswidrige
- Verfahrensverzögerung
- begründen
- vgl.
- BVerfGE
- .
- Brause
- König
|
