|
|
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- BGHSt
- :
- Veröffentlichung
- :
- ja
- StGB
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- ausländische
- Vorverurteilung
- innerstaatlichen
- Maßstäben
- gemessen
- gesamtstrafenfähig
- wäre
- ist
- Rahmen
- allgemeinen
- Strafzumessung
- Blick
- Gesamtstrafübel
- berücksichtigen
- .
- Beschluss
- 27
- .
- Januar
- BESCHLUSS
- 27
- .
- Januar
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- 3
- .
- Betruges
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 27
- .
- Januar
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Antrag
- Angeklagten
- setzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Frist
- Anbringung
- Verfahrensrüge
- wird
- zurückgewiesen
- .
- 2
- .
- Revision
- Urteil
- Landgerichts
- 20
- November
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- Maßgabe
- §
- Abs.
- verworfen
- Angeklagte
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monat
- weiteren
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- ist
- .
- 3
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- genannte
- Urteil
- werden
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- 4
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- terbetruges
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- Urkundenfälschung
- Hehlerei
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- Angeklagten
- Computerbetruges
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- Urkundenfälschung
- lerei
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- .
- Vollstreckung
- Gesamtfreiheitsstrafen
- hat
- Angeklagte
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- Angeklagten
- hat
- kammer
- Urkundenfälschung
- Fällen
- Betruges
- Einbeziehung
- Einzelstrafen
- bislang
- vollstreckten
- amtsgerichtlichen
- Urteil
- 21
- .
- Juni
- Auflösung
- dort
- gebildeten
- Gesamtgeldstrafe
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monat
- verurteilt
- weitere
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Urkundenfälschung
- Fällen
- versuchten
- Betruges
- Betruges
- Fällen
- Fall
- Tateinheit
- Urkundenfälschung
- verhängt
- .
- formelle
- sachlichrechtliche
- gestützten
- Revisionen
- Angeklagten
- bleiben
- zutreffenden
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- Erfolg
- ;
- hat
- Revision
- Angeklagten
- Strafausspruch
- geringem
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Angeklagten
- sind
- Schuldspruch
- Einzelstrafen
- erste
- Gesamtstrafausspruch
- IV
- .
- Urteilsgründe
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Auch
- Rüge
- Verletzung
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- Versehens
- Zustellung
- Urteils
- dringt
- .
- Sachrüge
- vermag
- Senat
- geltend
- gemachten
- Rechtsfehler
- hier
- überprüfen
- .
- Fall
- erforderliche
- Rüge
- rechtsstaatswidrigen
- kompensationspflichtigen
- Verfahrensverzögerung
- hat
- Angeklagte
- fristgerecht
- angebracht
- vgl.
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- Verfahrensverzögerung
- .
- Ablauf
- Revisionsbegründungsfrist
- Beschwerdeführer
- gestellte
- Antrag
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- lung
- Begründung
- Rüge
- ist
- schon
- unzulässig
- Beschwerdeführer
- Verfahrensrüge
- erneut
- formgerecht
- ausgeführt
- versäumte
- Handlung
- fristgerecht
- nachgeholt
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- .
- unvollständigen
- Rügevortrag
- vermag
- Senat
- entnehmen
- Verzögerung
- konkret
- geltend
- gemachten
- Zustellungsmangels
- eingetreten
- gegebenenfalls
- kompensieren
- ist
- .
- erforderliche
- Berechnung
- gestaffelten
- Höchstfristen
- §
- Abs.
- vornehmen
- können
- wäre
- zumindest
- Anzahl
- Hauptverhandlungstage
- mitzuteilen
- gewesen
- .
- 2
- .
- Begründung
- zweiten
- Urteil
- gebildeten
- Gesamtfreiheitsstrafe
- .
- Urteilsgründe
- begegnet
- durchgreifenden
- sachlichrechtlichen
- Bedenken
- .
- Strafkammer
- hat
- zwar
- Recht
- Amtsgericht
- .
- rechtskräftiges
- Urteil
- 21
- .
- Juni
- verhängten
- Einzelgeldstrafen
- Einzelfreiheitsstrafen
- Fälle
- II.1
- Urteilsgründe
- nachträgliche
- Gesamtfreiheitsstrafe
- gebildet
- .
- hat
- auch
- Zäsurwirkung
- amtsgerichtlichen
- Verurteilung
- verbundenen
- Nachteil
- bildender
- Gesamtfreiheitsstrafen
- noch
- hinreichend
- berücksichtigt
- .
- Erwägungen
- Strafkammer
- sind
- indes
- lückenhaft
- ausländische
- Vorverurteilung
- Rahmen
- Gesamtstrafenbildung
- soweit
- ersichtlich
- unberücksichtigt
- geblieben
- ist
- :
- Vorverurteilung
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- Beschwerdeführer
- anlässlich
- Diebstahls
- Frühjahr
- verhaftet
- viermonatigen
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Freiheitsstrafe
- verbüßte
- Juni
- S.
- .
- Zwar
- war
- nachträgliche
- Gesamtstrafe
- Sinne
- §
- StGB
- dänischen
- Erkenntnis
- übrigen
- Strafkammer
- festgesetzten
- Einzelfreiheitsstrafen
- bilden
- .
- Ausland
- verhängte
- Strafen
- sind
- nachträglichen
- Gesamtstrafenbildung
- §
- StGB
- zugänglich
- Gesamtstrafe
- ausländischen
- richt
- verhängten
- Strafe
- schon
- verbundenen
- Eingriffs
- Vollstreckbarkeit
- ausgeschlossen
- ist
- vgl.
- BGHSt
- ;
- StGB
- Abs.
- Satz
- Härteausgleich
- ;
- NStZ
- .
- Rücksicht
- insoweit
- tragende
- Entscheidung
- 2
- .
- Strafsenats
- Bundesgerichtshofs
- StGB
- §
- Abs.
- Satz
- Härteausgleich
- musste
- Tatgericht
- auch
- veranlasst
- sehen
- Rechtsprechung
- Recht
- Gesamtstrafenbildung
- entwickelten
- Rechtsgedanken
- sogenannten
- Härteausgleichs
- Fall
- übertragen
- .
- Härteausgleich
- Art
- scheidet
- Aburteilung
- Ausland
- begangener
- Straftaten
- entsprechender
- rechtlicher
- tatsächlicher
- Voraussetzungen
- grundsätzlich
- allenfalls
- theoretisch
- Aspekt
- stellvertretenden
- Strafrechtspflege
- möglich
- ist
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- .
- Nachteilsausgleich
- unterbliebene
- Gesamtstrafenbildung
- sei
- Fällen
- geboten
- Möglichkeit
- Verhängung
- milderen
- Strafe
- einzigen
- Verfahren
- tatsächlich
- nie
- bestanden
- habe
- .
- So
- lag
- Falle
- polnischen
- Angeklagten
- auch
- hier
- .
- Anfrageverfahren
- 2
- .
- Strafsenats
- Beschluss
- 29
- .
- Oktober
- geäußerten
- Bedenken
- Ausgangsüberlegung
- vgl.
- hält
- erkennende
- Senat
- allerdings
- ausdrücklich
- .
- vermag
- insbesondere
- 2
- .
- Strafsenat
- vorgenommenen
- Auslegung
- Rahmenbeschlusses
- Rates
- 24
- Juli
- Berücksichtigung
- anderen
- Mitgliedstaaten
- Europäischen
- Union
- ergangenen
- Verurteilungen
- neuen
- Strafverfahren
- .
- 15
- .
- August
- S.
- folgen
- Rechtsfolgen
- Behandlung
- grundsätzlich
- gesamtstrafenfähiger
- Verurteilungen
- Ausland
- deutschem
- Strafrecht
- herzuleiten
- seien
- aaO
- .
- Freilich
- bezweckt
- Rahmenbeschluss
- anderen
- Mitgliedstaat
- ergangene
- Verurteilungen
- vollstreckt
- werden
- vgl.
- Art
- .
- Abs.
- Erwägungsgrund
- Satz
- schlusses
- .
- anderen
- Staat
- ergangene
- Verurteilungen
- müssen
- Willen
- Rates
- indes
- Maße
- berücksichtigt
- werden
- Inland
- innerstaatlichem
- Recht
- ergangene
- Verurteilungen
- sollten
- gleichwertige
- Wirkungen
- entfalten
- Inland
- ergangene
- Entscheidung
- Erwägungsgründe
- Satz
- Rahmenbeschlusses
- .
- Schon
- entnimmt
- Senat
- Gebot
- Berücksichtigung
- früherer
- Verurteilungen
- anderen
- Mitgliedstaaten
- deutschen
- Strafzumessungsrecht
- .
- Dementsprechend
- heißt
- Beschlussempfehlung
- Rechtsausschusses
- Deutsches
- Bundestages
- 1
- Juli
- Beschränkung
- Ausgleichs
- ausländische
- Verurteilungen
- Taten
- zugrunde
- liegen
- auch
- deutsches
- Strafrecht
- hätte
- Anwendung
- finden
- können
- wäre
- hingegen
- Verurteilungen
- anderen
- EU-Staaten
- Vorgaben
- Rahmenbeschlusses
- Beschränkung
- vorsieht
- vereinbaren
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Anfrageverfahren
- Divergenz
- Rechtsauffassung
- 2
- .
- Strafsenats
- ist
- gleichwohl
- veranlasst
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 2
- .
- Strafsenat
- zieht
- abweichende
- Auslegung
- Rahmenbeschlusses
- lediglich
- ergänzend
- Versagung
- entsprechenden
- Anwendung
- Härteausgleichs
- unterbliebener
- Gesamtstrafenbildung
- Verurteilungen
- Ausland
- .
- Wird
- Begriff
- Härteausgleichs
- zutreffend
- eng
- Einzelfall
- entgangene
- Rechtsvorteile
- grundsätzlich
- anwendbarer
- innerstaatlicher
- Gesamtstrafenbildung
- bezogen
- vgl.
- näher
- .
- ist
- Fall
- hier
- vorliegenden
- Art
- Tat
- anzuwenden
- .
- Auch
- Vorlageverfahren
- Art
- .
- ist
- angezeigt
- .
- Rahmenbeschluss
- enthaltenen
- Recht
- Mitgliedstaaten
- jeweils
- unmittelbar
- wirkenden
- Gebot
- vgl.
- nur
- Urteil
- 10
- .
- Juni
- Rs-C
- Pupino
- gegenseitiger
- Rücksichtnahme
- strafgerichtliche
- Verurteilungen
- anderer
- Mitgliedstaaten
- kann
- nationalen
- Gerichte
- deutschen
- Strafrecht
- weiteres
- Geltung
- verschafft
- werden
- .
- entsprechende
- Anwendung
- sogenannten
- Härteausgleichs
- ist
- zwingend
- erforderlich
- .
- Zureichend
- ist
- Berücksichtigung
- gemessen
- innerstaatlichen
- Maßstäben
- gesamtstrafenfähigen
- ausländischen
- Vorverurteilung
- Rahmen
- allgemeinen
- tatrichterlichen
- Strafzumessung
- §
- StGB
- ähnlich
- NStZ-RR
- .
- freilich
- ist
- gemeinschaftsrechtlich
- eindeutig
- geboten
- .
- entspricht
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Rücksicht
- Wirkungen
- Strafe
- künftige
- Leben
- Angeklagten
- erwarten
- sind
- Gesamtstrafübel
- Festsetzung
- neuen
- Strafe
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- Blick
- behalten
- werden
- muss
- vgl.
- BGHSt
- ;
- Theune
- StGB
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- .
- .
- Tatrichter
- hat
- grundsätzlich
- gesamte
- Gewicht
- verhängten
- Strafe
- Folgen
- Entscheidung
- einzustellen
- vgl.
- nur
- aaO
- ;
- Praxis
- Strafzumessung
- 4
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- .
- .
- Sinne
- ist
- neuerlichen
- Verurteilung
- drohender
- Widerruf
- vormals
- gewährten
- Strafaussetzung
- Bewährung
- insgesamt
- längerer
- Freiheitsentzug
- berücksichtigen
- vgl.
- BGHSt
- aaO
- .
- Gleiches
- gilt
- drohende
- Ist-Ausweisung
- Einzelfall
- außergewöhnliche
- Härte
- Angeklagten
- darstellt
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- Ausländer
- dienstrechtliche
- Folgen
- Verurteilung
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- Schuldausgleich
- 18
- ;
- .
- .
- allgemeinen
- strafzumessungsrechtlichen
- Sinne
- verstandene
- Gesamtstrafübel
- ist
- auch
- etwa
- deckungsgleich
- 2
- .
- Strafsenat
- Fälle
- vorliegenden
- Art
- ausgeschlossenen
- sogenannten
- Härteausgleich
- .
- Härteausgleich
- spezifischen
- systemimmanenten
- Zufälligkeiten
- Gesamtstrafenbildung
- geschuldeten
- Nachteilen
- Rechnung
- tragen
- soll
- vgl.
- 12
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- ;
- Bringewat
- Bildung
- Gesamtstrafe
- Rdn
- .
- .
- hat
- Gesichtspunkt
- Gesamtstrafübels
- Auswirkungen
- Strafe
- Angeklagten
- Blick
- .
- Rücksicht
- ausländische
- Vorverurteilung
- bewirkte
- Zusatzbelastung
- kann
- letztlich
- auch
- Unterschied
- machen
- gesamtstrafenfähige
- Vorverurteilung
- Mitgliedstaat
- Drittstaat
- herrührt
- .
- gebietet
- schon
- Grundsatz
- Strafgerechtigkeit
- .
- jedenfalls
- gemeinschaftsrechtlichen
- Gebot
- gegenseitiger
- Rücksichtnahme
- Rechnung
- tragen
- ist
- Erörterung
- ausländischen
- Vorverurteilung
- möglicherweise
- verbundenen
- Gesamtstrafübels
- schriftlichen
- Urteilsgründen
- regelmäßig
- notwendig
- .
- Gründen
- Strafgerechtigkeit
- muss
- auch
- feststehende
- entsprechende
- Bestrafungen
- Drittländern
- gelten
- .
- Strafzumessung
- muss
- erkennen
- lassen
- Umstand
- strafmildernde
- Wirkung
- beigemessen
- worden
- ist
- .
- grundsätzlicher
- Geltung
- gesetzlichen
- Grenzen
- Strafrahmen
- vgl.
- NStZ-RR
- wird
- ganz
- anders
- hier
- gelagerten
- Fällen
- Anwendung
- Vollstreckungslösung
- erwägen
- sein
- vgl.
- BGHSt
- 8
- .
- Dezember
- .
- m
- .
- Aufnahme
- BGHSt
- bestimmt
- Fall
- mehr
- möglicher
- Gesamtstrafenbildung
- Geldstrafe
- lebenslanger
- Freiheitsstrafe
- .
- Ermangelung
- echten
- Härteausgleichs
- vgl.
- 26
- .
- Januar
- hält
- Senat
- zunächst
- indes
- generelle
- Anwendung
- Vollstreckungslösung
- Fälle
- Art
- zwingend
- .
- 3
- .
- Landgericht
- hat
- hier
- unterlassen
- zweiten
- Gesamtfreiheitsstrafe
- dänischen
- Vorverurteilung
- verbundene
- Gesamtstrafübel
- Urteilsgründen
- darzulegen
- .
- Höhe
- Einzelstrafen
- engen
- zeitlichen
- Zusammenhangs
- war
- ausdrückliche
- Erörterung
- hier
- auch
- ausnahmsweise
- entbehrlich
- vgl.
- NStZ
- .
- Beruhen
- Rechtsfehler
- vermag
- Senat
- auszuschließen
- ;
- liegt
- vielmehr
- Ermangelung
- -9-
- menhängender
- Strafmilderung
- Hand
- .
- Hintergrund
- ansonsten
- ausführlichen
- Strafzumessungserwägungen
- Strafkammer
- Vermeidung
- weiterer
- Verfahrensverzögerung
- Kürze
- Ausland
- verhängten
- Strafe
- begrenzten
- strafmildernden
- Wirkung
- sieht
- Senat
- Teilaufhebung
- Zurückverweisung
- ;
- vermindert
- betroffene
- zweite
- Gesamtfreiheitsstrafe
- entsprechend
- §
- Abs.
- Monate
- vgl.
- NStZ-RR
- .
- geringen
- Teilerfolgs
- Revision
- angeklagten
- hält
- Senat
- unbillig
- auch
- Angeklagten
- vollen
- Rechtsmittelkosten
- belasten
- §
- Abs.
- .
- Raum
- König
|
