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- BESCHLUSS
- 11
- .
- September
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:110918B5STR318.18.0
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 11
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Februar
- wird
- unbegründet
- verworfen
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägern
- Revisionsverfahren
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- gefährlicher
- Körperverletzung
- tateinheitlich
- zusammentreffenden
- Fällen
- bewaffneten
- Handeltreibens
- Betäubungsmitteln
- Tateinheit
- unerlaubter
- Abgabe
- Betäubungsmitteln
- Minderjährige
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Nachprüfung
- Urteils
- Grund
- Revisionsrechtfertigung
- hat
- Strafausspruch
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- §
- Abs.
- .
- 2
- .
- Verfahrensrügen
- bleiben
- ebenfalls
- Erfolg
- .
- Rüge
- Landgericht
- habe
- Entscheidung
- Vereidigung
- gesondert
- verfolgten
- Zeugen
- getroffen
- verstoßen
- ist
- Gründen
- Antragschrift
- Generalbundesanwalts
- unbegründet
- .
- Rüge
- Landgericht
- habe
- Vereidigung
- Zeugen
- Vereidigungsverbot
- §
- Nr.
- verletzt
- hat
- schwerdeführer
- Frist
- §
- Abs.
- erhoben
- .
- Zwar
- liegt
- ordnungsgemäßen
- Protokollberichtigung
- Vereidigung
- Zeugen
- besondere
- Verfahrenslage
- Wahrung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- GG
- Regel
- hier
- allerdings
- vorliegenden
- Antrag
- Beschwerdeführers
- Amts
- Wiedereinsetzung
- Nachholung
- Verfahrensrüge
- Betracht
- kommt
- Meyer-Goßner/Schmitt
- 61
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Erhebung
- Rüge
- jedoch
- Wiedereinsetzungsfrist
- Woche
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- nachgeholt
- Verletzung
- Vereidigungsverbots
- §
- Nr.
- erst
- Schreiben
- 12
- .
- Juni
- beanstandet
- hat
- Beschluss
- Protokollberichtigung
- bereits
- 1
- .
- Juni
- zugegangen
- war
- vgl.
- 27
- .
- August
- NStZ
- .
- Rüge
- wäre
- Übrigen
- auch
- unbegründet
- Urteil
- behaupteten
- Rechtsfehler
- beruhen
- würde
- .
- ist
- auszuschließen
- Tatgericht
- unglaubhaft
- erachtete
- Aussage
- Zeugen
- anders
- bewertet
- hätte
- unvereidigt
- geblieben
- wäre
- .
- Gesamtumständen
- Falles
- scheidet
- auch
- Möglichkeit
- Angeklagte
- sein
- Verteidiger
- könnten
- Vereidigung
- vertraut
- haben
- gericht
- werde
- entlastenden
- Angaben
- Zeugen
- Glauben
- schenken
- abgehalten
- worden
- sein
- andere
- zusätzliche
- Beweismittel
- Richtigkeit
- entlastenden
- Angaben
- Zeugen
- benennen
- .
- Vereidigung
- wird
- schon
- Rechtsschein
- erweckt
- Aussage
- werde
- Vorbehalt
- geglaubt
- werden
- vgl.
- Urteil
- 1
- .
- Dezember
- §
- Nr.
- Vereidigung
- .
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